Ridurre l'inquinamento fonico provocato da velivoli militari

Allemann Evi · Mit-F · Consiglio nazionale · Berna · Gruppo socialista

Ich kann es bei meiner Motion sehr kurz machen: Ich nehme mit der Forderung, die Anzahl Flugbewegungen in Meiringen auf jährlich 2500 zu senken, ein Anliegen aus der Bevölkerung auf. Es gibt in Meiringen ein Kontaktgremium, das in regelmässigem Austausch ist, u. a. mit dem VBS. Es hat verschiedene Forderungen aufgestellt, u. a. eben jene, die Anzahl Flugbewegungen auf 2500 zu senken. Das ist bis heute nicht geschehen.

Der Druck aus der Bevölkerung, den Lärm zu senken, steigt und steigt. Ich merke das, wenn ich mit Leuten aus Meiringen spreche. Das ist wirklich ein Thema, das nicht von links oder von rechts kommt. Die Lärmbelastung durch die Flieger betrifft die ganze Bevölkerung. Die einen machen sich Sorgen um die Wohnqualität, andere generell um die Lebensqualität in dieser Region um den Militärflugplatz, wieder andere machen sich Sorgen um die touristische Attraktivität des Standorts Meiringen und Umgebung. Es gibt verschiedene Gründe für die Forderung, die Anzahl Flugbewegungen sei zu senken. Ich denke, die Armee würde gut daran tun, diese Befindlichkeit der Bevölkerung in Meiringen ernst zu nehmen und ihr, so weit es geht, entgegenzukommen. Ich weiss, dass Meiringen im Sommer 2013 jetzt zehn Wochen flugfrei war - im Juni zwei Wochen und im Juli und August jeweils den ganzen Monat. Es ist schon besser als früher, das ist mir bewusst, aber da müsste man noch weiter gehen. Die Bevölkerung ist damit noch nicht zufrieden, vor allem auch, weil nicht unberechtigte Ängste bestehen - sehr berechtigte Ängste, meines Erachtens -, dass mit der Beschaffung neuer Jets die Lärmbelastung nochmals steigen wird. Wenn die Armee ihre Akzeptanz in Meiringen und generell rund um Militärflugplätze nicht aufs Spiel setzen will, muss die Lärmproblematik ernster genommen und wirklich forciert angegangen werden.

Es empfiehlt sich also, meiner Motion zuzustimmen, damit in Meiringen der Fluglärm auf ein erträgliches Mass reduziert wird.

Maurer Ueli · BPR-M · Consiglio federale · Zurigo

Ich möchte zuerst festhalten, dass das VBS die Lärmbelastungen, die durch die Armee und insbesondere durch die Luftwaffe entstehen, sehr ernst nimmt. Wir sind bei allen Flugplätzen in ständigem Kontakt mit den Behörden und teilweise mit den entsprechenden Schutzverbänden und versuchen seit Jahren, immer wieder Verbesserungen zu erzielen. Am Schluss bleibt aber eine bestimmte Menge von Fluglärm, die wir angemessen auf die verschiedenen Standorte zu verteilen versuchen. Seit 2010 haben wir in Meiringen eine Sommerpause von acht Wochen, dafür übernimmt Emmen vier Wochen Flugzeit. Dort stösst das auch nicht auf anhaltende Begeisterung, weil Lärm einfach stört, das ist leider so.

Die mit der Motion verlangte Reduktion der Flugbewegungen in Meiringen um 60 Prozent würde heissen, dass wir noch etwa 2500 Bewegungen hätten. Mit 2500 Bewegungen lässt sich ein Flugplatz nicht mehr wirtschaftlich betreiben. Im Falle einer Annahme dieser Motion müssten wir wohl oder übel über den Standort Meiringen diskutieren; dann wären auch die entsprechenden Arbeitsplätze und die Ausbildungs- und Lehrplätze nicht mehr vorhanden. Es ist hier immerhin auch festzuhalten, dass sich Meiringen seinerzeit für den Erhalt des Flugplatzes eingesetzt hat und auch für die Kavernen, die dort gebaut worden sind. Wir haben in Meiringen gute Infrastrukturen und möchten die auch weiterhin nutzen, soweit uns dies zugestanden wird.

Um einen Flugplatz wirtschaftlich zu betreiben, braucht es eben eine gewisse Grundauslastung. Sie müssen sich vorstellen, dass dort ausser den Piloten, die in der Luft sind, auch das Bodenpersonal und andere Leute arbeiten. Wenn wir die Pausen noch weiter ausdehnen, wie das auch gewünscht wurde, dann können wir diese Leute nicht mehr beschäftigen oder müssen ihre Pensen reduzieren, denn ohne Flugbewegungen können wir auf Dauer nicht alle Leute auslasten, die zum Bodenpersonal gehören.

Wir haben in der Vergangenheit die Trainingszeiten der Luftwaffe immer wieder reduziert. Wir gehören zu den Luftwaffen, bei denen die Piloten am wenigsten Luftfahrttrainings haben, weil wir heute sehr viel und immer mehr auf den Simulationsanlagen machen. Das ist eine Ersatzmöglichkeit, aber am Schluss ist eben das Training in der Luft doch etwas, das es auch braucht.

Wir sind ja auch daran - das habe ich im Zusammenhang mit dem Gripen ausgeführt -, einen Teil der Ausbildung oder des Trainings in Schweden durchzuführen. Noch einmal: Das machen wir, um unseren Luftraum zu entlasten. Aber am Schluss erfordert das Training mit den Jets - bei allem guten Willen, den wir bei allen Gesprächen vor Ort an den Tag legen - hier eine gewisse Präsenz in der Luft. Flugzeuge verursachen Lärm; den können wir nicht ganz aus der Welt schaffen. Wir versuchen alles, um mit der betroffenen Bevölkerung eine Lösung zu finden, die am Schluss akzeptiert werden kann. Ich kann hier auch festhalten, dass sich vor wenigen Wochen alle Gemeinden im Umfeld von Meiringen für den Erhalt des Flugplatzes ausgesprochen haben. Das heisst eigentlich, dass aus Sicht der Gemeinden diese Motion abzulehnen ist.

Auch ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen. Ich kann Ihnen versichern, dass wir alles tun werden, um mit der Bevölkerung vor Ort eine einigermassen einvernehmliche Lösung zu finden. Ich kann Ihnen aber nicht verhehlen, dass Flugbewegungen Lärm verursachen. Ich bitte Sie also, die Motion abzulehnen.

Votazione

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 72 Stimmen

Dagegen ... 118 Stimmen

(0 Enthaltungen)