Heure des questions. Question Schlüer Ulrich. L'Arménie à la place de l'heure des questions

Egerszegi-Obrist Christine · 1VP-F · Consiglio nazionale · Argovia · Gruppo radicale liberale

Da Frau Bundesrätin Calmy-Rey heute nicht hier sein kann, werden die Fragen aus dem EDA auch von Herrn Bundesrat Deiss als ihrem Stellvertreter beantwortet.

Deiss Joseph · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

Herr Schlüer, bei dieser Frage muss ich Ihnen erklären, weshalb Frau Calmy-Rey letzte Woche nicht hier war. Sie sehen, dass die Wirkung nicht gross war, denn heute bin ich da, um sie zu vertreten. Aber ich gebe Ihnen nun die Antwort.

La Suisse attache une importance croissante au Caucase du Sud et cet intérêt tient en grande partie à notre politique migratoire et sécuritaire. Notre politique extérieure vise à un équilibre durable dans le Caucase, en particulier entre l'Arménie et la Turquie et entre l'Arménie et l'Azerbaïdjan, et ce par la promotion du dialogue.

La cheffe du Département fédéral des affaires étrangères s'est rendue en mars 2005 en Turquie et en février 2006 en Azerbaïdjan. Dans chacun de ces pays, elle a eu des entretiens portant sur des questions conflictuelles comme le génocide et celle du Nagorny-Karabakh. Le moment était donc venu de nouer aussi des contacts étroits avec l'Arménie par le biais d'une visite officielle de travail. Cette visite répond par ailleurs à une invitation de longue date des autorités d'Erevan.

En ce qui concerne le choix de la date, il faut savoir que cela se fait en concertation entre les deux pays et que la Suisse n'est pas seule à choisir la date.

Schlüer Ulrich · Mit-M · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Herr Bundesrat, ich danke für diese wortreiche Erklärung. Die Präsidentin hat mir erlaubt, statt eine Nachfrage zu stellen, eine persönliche Erklärung abzugeben.

Die Fragestunde ist die einzige Möglichkeit, Bundesräten während der Session Fragen zu aktuellen Themen zu stellen - es ist die einzige Möglichkeit. Frau Aussenministerin Calmy-Rey war am letzten Montag nicht anwesend und hat eine unverbindliche schriftliche Erklärung abgegeben; sie ist jetzt auch wieder nicht anwesend. Ich stelle fest: Wir haben diese Fragestunde geschaffen, um zur Aktualität Fragen stellen zu können und von Bundesräten Antworten zu bekommen. Ein Staatsbesuch kann von der Schweiz bezüglich Datum mit beeinflusst werden. Wenn diese Fragestunde Sinn haben soll, dann hat das Büro dafür zu sorgen, dass für Bundesräte der Termin vor dem Schweizerischen Parlament gegenüber anderen Terminen Priorität hat.

Es ist mir bewusst, dass es Termine gibt, die die Aussenministerin nicht beeinflussen kann, aber einen Staatsbesuch kann sie beeinflussen.

Entweder haben wir eine Fragestunde - oder wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass eine Bundesrätin nur kommt, wenn sie gerade nichts Gescheiteres anzufangen weiss. Das ist nicht akzeptabel.

Deiss Joseph · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

Sie haben jetzt keine Frage gestellt. Aber erstens möchte ich sagen, dass Frau Calmy-Rey keinen Staatsbesuch gemacht hat, sondern einen Arbeitsbesuch. Zweitens kann ich, wenn ich in die Ränge Ihrer Partei schaue, das Interesse feststellen, welches dieser Fragestunde beigemessen wird.

Egerszegi-Obrist Christine · 1VP-F · Consiglio nazionale · Argovia · Gruppo radicale liberale

Wir haben letzte Woche Wert darauf gelegt, dass die zuständige Bundesrätin oder der zuständige Bundesrat bei Abwesenheit durch die Stellvertreterin oder den Stellvertreter ersetzt wird.