Risanamento della galleria autostradale del San Gottardo solo dopo la realizzazione di una seconda canna

Müri Felix · Mit-M · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Am 17. März 2011 habe ich eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: "Der Bundesrat wird beauftragt, die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels erst dann durchzuführen, wenn der Bau einer zweiten Tunnelröhre fertiggestellt ist." Begründet habe ich dies mit der monatelangen Sperrung, welche schlechte Auswirkungen auf die Kantone Tessin und Uri und die Zentralschweiz nach sich ziehen würde.

Der Bundesrat hat dannzumal die Ablehnung meiner Motion mit der Begründung beantragt, er wolle sich "zum jetzigen Zeitpunkt" - also im Jahr 2011 - "nicht festlegen auf eine Sanierungsvariante, sondern erst nach Vorliegen beider Berichte sowie nach Anhörung der parlamentarischen Kommissionen und der betroffenen Kantone entscheiden". Das hat der Bundesrat in der Zwischenzeit gemacht, wobei er zum gleichen Schluss kommt wie ich in meiner Motion. Insofern bestehen aus heutiger Sicht keine Differenzen mehr. Somit kann man der Motion zustimmen.

Leuthard Doris · BR-F · Consiglio federale · Argovia

Herr Nationalrat Müri hat darauf hingewiesen, dass seine Motion vom März 2011 stammt und dass sich der Bundesrat inzwischen zu dieser Sanierung des Gotthardtunnels ausgesprochen hat. Der Bundesrat sieht als Sanierungsvariante den Bau einer zweiten Tunnelröhre und danach die Sanierung des bestehenden Tunnels vor. Das ist derzeit in der Vernehmlassung. Das heisst aber auch, dass Sie die politische Debatte hierzu ohnehin im nächsten Jahr führen werden. Insofern wäre es meiner Meinung nach am besten, wenn der Motionär die Motion zurückziehen würde.

Der Bundesrat ist also diesen Weg gegangen. Sie werden somit hier in aller Freiheit die Debatte über die Art der Sanierung und darüber, wann die Sanierung der heutigen Röhre erfolgen soll, führen können. Dann ist man auch kongruent mit dem Vorgehen des Bundesrates. Inhaltlich, da stimme ich Herrn Müri zu, entspricht sein Vorstoss dem, was der Bundesrat in die Wege geleitet hat.

Lustenberger Ruedi · 1VP-M · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo PPD-PEV

Präsident (Lustenberger Ruedi, erster Vizepräsident): Herr Müri hat eine Frage an Frau Bundesrätin Leuthard.

Müri Felix · Mit-M · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Meine Frage ist eigentlich ein Rückzug. Ich unterstütze, was Sie gesagt haben, und ziehe meine Motion zurück.

Leuthard Doris · BR-F · Consiglio federale · Argovia

Danke.

Lustenberger Ruedi · 1VP-M · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo PPD-PEV

Zurückgezogen - Retiré