12.3325

Erneuerbare Energie. Vergütung der Erneuerungsinvestitionen bei Wasserkraftwerken

Lombardi Filippo · 1VP-M · Ständerat · Tessin · Fraktion CVP-EVP

Presidente (Lombardi Filippo, primo vicepresidente): Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.

Luginbühl Werner · Mit-M · Ständerat · Bern · Fraktion BD

Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf das Postulat 12.3252, "Heimfall bei Ablauf von Wasserrechtskonzessionen darf Energiestrategie 2050 nicht torpedieren", dargelegt, dass er sich vertieft mit der Angelegenheit, die ich in dieser Motion anspreche, befassen wolle. Es macht auch aus meiner Sicht wenig Sinn, wenn wir hier jetzt eine Debatte führen, ohne dass das Ergebnis dieser Arbeiten vorliegt.

Aus diesem Grund ziehe ich die Motion zurück.

Altherr Hans · P-M · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion

Zurückgezogen - Retiré