Elettricità da fonti rinnovabili ai PF

Fehr Jacqueline · Mit-F · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo socialista

Zu einem ganz anderen Thema: Der Bundesrat soll mit dieser Motion beauftragt werden, dafür zu sorgen, dass die ETH, und selbstverständlich mitgemeint die EPFL und ihre Bereiche, künftig nur noch Strom aus erneuerbaren Energien verwendet. Ebenso ist sicherzustellen, dass bei Gebäudesanierungen und Neubauten die jeweils in Sachen Energieeffizienz fortschrittlichsten Massstäbe eingehalten werden. Falls erforderlich sollen die entsprechenden Gesetze angepasst werden.

Die ETH Zürich hat bis Ende 2010 ihren Stromverbrauch ausschliesslich mit Stromprodukten aus erneuerbaren Energien gedeckt; das natürlich nicht schon seit der Gründung, aber während der Jahre vor 2010. Seit einer Kehrtwende der ETH-Leitung stammen 70 Prozent des Stroms aus AKW. In ihrem Leitbild bezeichnet sich die international anerkannte Spitzenhochschule als "richtungsweisend im Bereich Nachhaltigkeit". Mit der aktuellen Strompolitik verletzt sie diesen Grundsatz und riskiert einen Imageschaden. Wird der Tatbeweis durch eine derart exponierte Institution wie die ETH nicht lückenlos erbracht, droht das Bekenntnis zur Nachhaltigkeit zu einem leeren Bekenntnis zu werden.

Der Bundesrat hat, wie wir alle wissen, in der Zwischenzeit die Weichen für die Energiestrategie 2050 gestellt. Er weist darin ausdrücklich darauf hin, dass er namentlich im ETH-Bereich mit gutem Beispiel vorangehen und die Energieeffizienz steigern will. Diesen Worten müssen rasch Taten folgen, wenn der Bund seine Vorbildfunktion wahrnehmen will. Gleiches gilt selbstverständlich auch für die EPFL in Lausanne.

Wenn man nun die Stellungnahme des Bundesrates liest, glaubt man zuerst, beim Beschlussantrag sei ein Fehler passiert. Der Bundesrat unterstützt die Forderung der Motion nämlich wortreich und bestätigt, wie wichtig die Vorbildrolle der bundesnahen Institutionen sei. Trotzdem lehnt er die Motion ab. Vielleicht, Herr Bundesrat, können Sie uns das noch etwas genauer erklären - zumal die Energiewende beim Verfassen der Antwort noch offen schien und heute quasi beschlossen ist -, damit keine Zweifel mehr bezüglich Energiestrategie und auch bezüglich Vorbildrolle bestehen.

Ich bitte Sie deshalb, die Motion anzunehmen.

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Consiglio federale · Berna

Der Entscheid der Schulleitung der ETH Zürich über die Wahl der Stromprodukte fiel bereits 2010, also vor der Katastrophe in Fukushima. Damals hat die ETH mit ihrem Entscheid Einsparungen im Energiebereich von 800 000 Schweizerfranken realisiert und dieses Geld vor allem in Lehre und Forschung investiert. Zwischenzeitlich hat sich die ETH Zürich ein Energieleitbild gegeben und definiert verschiedene Handlungsfelder und Entwicklungsziele. Jetzt, Frau Nationalrätin Fehr, müssen Sie gut hinhören: Ein wichtiges Ziel ist, dass der Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien graduell erhöht wird, und zwar so, dass spätestens im Jahr 2035 an der ETH 100 Prozent erneuerbare Energien verwendet werden. Aus Sicht des Bundesrates wird die ETH Zürich auf diese Art ihrer Vorbildrolle gerecht.

Wenn Neubauten anstehen, wenn Sanierungen anstehen, wird bereits jetzt der Energieeffizienz allergrösste Nachachtung verschafft. Es geht selbstverständlich auch im ETH-Kontext um eine rasche Absenkung des CO2-Ausstosses und um die Förderung innovativer Projekte, insbesondere natürlich jetzt beim Aufbau des neuen Campus auf dem Hönggerberg.

Der ETH-Bereich beteiligt sich auch an den Arbeiten der "Koordinationsgruppe Vorbildfunktion Bund im Energiebereich". Die Gruppe ist an der Arbeit, das Bundesamt für Energie ist mit von der Partie. Es werden auch dort Aktionspläne etabliert, und der Bund mit seiner ETH will eine Vorbildfunktion einnehmen.

Das ist der Grund, weshalb ich dem Rat empfehle, diese Motion abzulehnen.

Schelbert Louis · Mit-M · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo dei Verdi

Herr Bundesrat, die ETH hat bekanntgegeben, sie wolle diese Entwicklungen finanzieren, indem sie vermehrt Atomstrom verwende, weil dieser günstiger sei. Ich persönlich halte diese Haltung der ETH für absurd. Ich hatte in der Kommission die Gelegenheit, den Präsidenten der ETH, Herrn Eichler, noch einmal dazu zu befragen; er hat unbedingt auf dieser Haltung beharrt.

Schneider-Ammann Johann N. · BR-M · Consiglio federale · Berna

Ich wiederhole mich; ich habe es eben gesagt: Die ETH hat sich ein Energieleitbild gegeben. Das Energieleitbild ist langfristig ausgerichtet. Das Energieleitbild besagt, dass bis 2035 die von der ETH benötigte Energie zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen kommen muss. So gesehen will die ETH ihre Vorbildfunktion wahrnehmen. Ich verlasse mich auf die Ansage der Leitung der ETH Zürich.

Votazione

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 68 Stimmen

Dagegen ... 103 Stimmen

(6 Enthaltungen)