Heure des questions. Question Schmied Walter. Suisse Energie. Répartition des moyens

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Die rationelle Energienutzung und die Förderung der erneuerbaren Energien sind gleichwertige Ziele unserer Energiepolitik. Das bedeutet jedoch nicht, dass diese zwei Bereiche im Rahmen des Programms automatisch Anspruch auf je die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel haben. Das wäre auch wenig sinnvoll und würde den optimalen Einsatz der knappen Mittel des Programms verunmöglichen. Deswegen werden die Mittel von "Energie Schweiz" nach einem differenzierten Modell eingesetzt und jährlich neu gewichtet. Dieser Prozess erfolgt aufgrund einer jährlichen Wirkungsanalyse der vier Sektoren des Programms, als da sind: öffentliche Hand/Gebäude, Wirtschaft, Mobilität und erneuerbare Energien. Der jährliche Programmbericht informiert über die Wirkungsanalyse und die Mittelverteilung.

Im Jahre 2004 gehen gemäss Budget 13,7 von insgesamt 49,3 Millionen Franken in den Sektor erneuerbare Energien. 21,6 Millionen Franken gehen an die Massnahmen für rationelle Energieverwendung, und 14 Millionen Franken gehen in Form von Globalbeiträgen an die Kantone.

Ein Hauptkriterium für diese differenzierte Mittelzuteilung ist die Effizienz. Die Beiträge hängen zudem auch vom Eigenfinanzierungsgrad eines Projektes ab und von der Frage, wieweit ein Produkt auf dem Markt bereits bestehen kann. Es gibt unter den erneuerbaren Energien Bereiche, die kurzfristig Erfolg versprechen. Besonders die Holzenergie und die Wärmepumpen etablieren sich in der Wirkungsrangliste regelmässig ganz vorne und bestehen auf dem Markt weitgehend. Sie haben deshalb mittelfristig weniger Unterstützungsgelder nötig. Andere, wie Photovoltaik oder Windenergie, sind jedoch im Vergleich zur eingesparten Energie noch immer relativ aufwendig.

"Energie Schweiz" will auch längerfristig wirksamen Innovationen eine Chance geben.

Schmied Walter · Mit-M · Consiglio nazionale · Berna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Monsieur le conseiller fédéral, vos remarques sont pertinentes jusqu'à un certain point, mais j'aimerais vous poser une question. Est-ce que vous ne jugez pas nécessaire et utile de tenir compte des énergies renouvelables, dès l'instant où elles peinent à s'imposer dans le contexte politique suisse et que vous ne pouvez pas comparer l'efficacité au niveau de la réalisation sur le terrain, là où il n'y a pas de réalisations substantielles telles qu'on le souhaiterait? Je fais allusion ici très simplement - et je le dis une fois pour toutes très clairement - à la situation du "Landschaftsschutz" qui dispose de certains fonds financiers de la Confédération et qui oeuvre exactement en sens inverse et neutralise l'effort accompli dans le domaine des énergies renouvelables, en tout cas en partie. Or, j'estime que le rôle du département est de soutenir aussi bien les énergies renouvelables que l'utilisation rationnelle de l'énergie.

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Es ist richtig, dass auch wir im Grunde genommen dieses Kriterium vermehrt berücksichtigen möchten. Wir wissen um die grosse Bedeutung erneuerbarer Energien. Wir sind einfach deswegen in unseren Mitteln beschränkt, weil die Budgets, die wir eingeben, zunächst vom Bundesrat und dann eben auch vom Parlament regelmässig zurechtgestutzt werden. Dann müssen wir uns mit den anderen der vier Elemente, in die sich diese Beiträge teilen, einigen und die Zielkonflikte austarieren. Damit wir das gerecht tun - auch im Sinne, wie Sie es angeregt haben -, machen wir jährlich diese Wirkungsanalyse. Die Wirkungsanalyse fällt jährlich verschieden aus, und das kann dann tatsächlich dazu führen, dass wir diese Anregung, an die wir immer auch gedacht haben, bei der Verteilung vermehrt berücksichtigen können.