Heure des questions. Question Amstutz Adrian. Développement de l'armée. Garantir le financement de la mise en oeuvre

Maurer Ueli · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass im Rahmen der Beratungen zur Weiterentwicklung der Armee nach dem Nationalrat auch der Ständerat einem Zahlungsrahmen für die Armee für die Jahre 2017 bis 2020 von 20 Milliarden Franken zugestimmt hat. Der Bundesrat ist verpflichtet, die Beschlüsse des Parlamentes in der künftigen Finanzplanung zu berücksichtigen. Das Parlament hat diesen Beschluss dann im Rahmen der Armeebotschaft, beim Stabilisierungsprogramm 2017-2019 und bei den folgenden Budgets zu bestätigen. Angesichts der angespannten Lage des Bundeshaushaltes sind entsprechende Einsparungen erforderlich.

Amstutz Adrian · Mit-M · Consiglio nazionale · Berna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Geschätzter Herr Bundesrat, man kann ja die Antwort auch ganz kurz halten, und das erwarten hier eigentlich der Rat und auch die Öffentlichkeit. Ist der Bundesrat bereit, die Entscheide von National- und Ständerat über den Rahmenkredit von 20 Milliarden Franken zur Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee zu respektieren: ja oder nein?

Maurer Ueli · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Ja, der Bundesrat ist aufgrund der Finanzhaushaltverordnung verpflichtet, diesen Beschluss so umzusetzen. In den Details werden wir mit dem VBS noch abklären müssen, welche Beträge wir in welchem Jahr einsetzen; das hängt wieder davon ab, welche Rüstungsgüter in den entsprechenden Jahren beschafft werden können.