Heure des questions. Question Hollenstein Pia. Pleine transparence concernant les déclarations faites en Afrique du Sud au sujet de la Suisse

Deiss Joseph · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

Dans sa réponse à la question ordinaire Hollenstein, le Conseil fédéral s'est concentré sur l'analyse du rapport final de la Commission "Vérité et Réconciliation" en Afrique du Sud, document qui compte environ 3500 pages. Dans ce rapport, la Commission "Vérité et Réconciliation" résume les trois années de travail et fait la synthèse des éléments qu'elle a considérés politiquement importants. Les "hearings" et les enquêtes auxquels se réfère la présente question ont servi de base à ce rapport.

La Commission "Vérité et Réconciliation" met à disposition sur Internet, non seulement les cinq volumes de son rapport final, mais aussi des procès-verbaux des "hearings". Par conséquent, nous estimons que la transparence que demande Mme Hollenstein est pleinement assurée.

Hollenstein Pia · Consiglio nazionale · San Gallo · Gruppo ecologista

Herr Bundesrat, wenn ich Sie richtig verstanden habe, nehmen Sie darauf Bezug, dass im Schlussdokument, das über einen Zeitraum von drei Jahren befindet, über die Geschichte, die ich anspreche, nichts vorkommt. Aber in den Protokollen wurden ganz klar Bezüge zur Schweiz gemacht. Meine Frage nun nochmals, wie ich dies schon ursprünglich fragte: Ist der Bundesrat bereit, uns in einem Anhang oder in einem Bericht über die Aussagen zu informieren, die in den Protokollen, in den Zusatzdokumenten, zu den Beziehungen der Schweiz zu Südafrika - nicht nur bezüglich Basson, nicht nur bezüglich Regli - gemacht wurden? Oder muss jede Parlamentarierin oder jeder Parlamentarier selber auf der Website surfen und allenfalls etwas finden? Das ist meine Frage. Wird der Bundesrat diese Arbeit zuhanden der Öffentlichkeit machen, nicht nur für uns hier, sondern für eine bessere Transparenz? Sonst muss ich noch öfters kommen und wieder eine Frage stellen. Ich wäre sehr froh, wenn der Bundesrat bereit wäre, die volle Transparenz herzustellen. Aber es braucht ein bisschen Arbeit.

Deiss Joseph · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

Es handelt sich bei den Protokollen, die Sie ansprechen, um Hearings der Wahrheitskommission, welche die Anhörungen über drei Jahre hinweg erfassen. Diese Protokolle haben der Wahrheitskommission als Basis für die Erarbeitung des Schlussberichtes gedient. Die Wahrheitskommission hat diese Protokolle analysiert. Während seiner Anhörung, die über zwölf Stunden dauerte, soll Wouter Basson auch ein Treffen mit einem "Swiss Surgeon General" in Namibia erwähnt haben. Vor diesem Hintergrund ist Ihre Aussage richtig. Insofern sich der Bundesrat aber auf den eigentlichen Bericht stützte, ist seine Antwort erklärbar und verständlich.

Ich kann Ihnen hier keine Antwort auf Ihre Frage geben, die eine Arbeit betrifft, deren Ausmass ich nicht abschätzen kann. Eines ist sicher: Sollten dort wichtige Elemente enthalten sein, sind wir gerne bereit, diese hervorzuheben, obschon alle diese Protokolle verfügbar sind. Das beanstandete Treffen, das in den Medien im Zusammenhang mit dem Uno-Einsatz in Namibia diskutiert worden ist, ist meines Erachtens nicht ein Element, das irgendwie auf Beziehungen zwischen der Schweiz und Basson hinweisen kann. Jedenfalls kann es sich dabei nicht vonseiten des schweizerischen Feldarztchefs um mit Basson gesuchte Kontakte handeln, der ja nur als Begleiter seines Vorgesetzten dabei war. Immerhin sind auch die Elemente zu diesem Vorfall klar zugänglich, und ich glaube, dass die Transparenz diesbezüglich auf jeden Fall gegeben ist.