Heure des questions. Question Polla Barbara. Avions Ecolight. Les raisons du silence?

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Das UVEK hat für die Zulassung von Ecolight-Flugzeugen drei Bedingungen formuliert:

1. Die spezifischen Emissionen, d. h. also die Emissionen im Verhältnis zur Flugleistung, und der spezifische Energieverbrauch müssen im Vergleich zu herkömmlichen Flugzeugen nachweislich geringer sein.

2. Es darf keinen Mehrverkehr geben, welcher den allfälligen Vorteil der tieferen spezifischen Emissionen und des tieferen Energieverbrauchs wieder zunichte machen würde.

3. Beim Bazl müssen die für die Ausarbeitung der Zulassungsvorschriften und für den anschliessenden Vollzug nötigen personellen Ressourcen vorhanden sein.

Die erste Bedingung ist inzwischen erfüllt. Zur zweiten Bedingung: Gemäss einer Studie, welche das UVEK im Sommer 2000 in Auftrag gegeben hatte, besteht ein Potenzial zur Substitution normaler durch Ecolight-Flugzeuge. Nach Auffassung des UVEK braucht es jedoch einen zusätzlichen Anreiz, damit dieses Potenzial effektiv realisiert wird. Bazl, Buwal und Aerosuisse haben dem UVEK im Oktober des letzten Jahres einen gemeinsam erarbeiteten Vorschlag für entsprechende flankierende Massnahmen unterbreitet. Dieser Vorschlag ist in mehreren Punkten interpretationsbedürftig und beruht auf zahlreichen Annahmen, die überprüft werden müssen. Das UVEK musste diese Überprüfung zurückstellen, weil in den letzten Monaten die Bewältigung der Swissair-Krise und der Aufbau der neuen nationalen Airline im Vordergrund standen. Sollten die Abklärungen ergeben, dass aus ökologischer Sicht nichts gegen die Zulassung spricht, muss noch geprüft werden, ob und wie dem Bazl das nötige Personal für den Vollzug dieser neuen Aufgabe zur Verfügung gestellt werden könnte.

Polla Barbara · Consiglio nazionale · Ginevra · Gruppo liberale

J'ai bien compris que les avions Swissair pèsent plus lourd que les avions Ecolight. Néanmoins, la motion 00.3311, que j'ai mentionnée dans le texte de ma question, a été cosignée par plus de 100 membres de ce Parlement. Elle a été déposée le 21 juin 2000, il y a bientôt deux ans. Donc, en fait, j'aimerais savoir si les éléments supplémentaires que vous attendez pour répondre à cette motion vont arriver sur votre bureau avant le 21 juin 2002, de façon à ce qu'elle ne soit pas elle aussi classée, comme avait déjà été classé le postulat Gros Jean-Michel 93.3351 sur le même objet, cosigné par 117 membres de ce même Conseil.

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

1. Zunächst muss ich Ihnen sagen, dass wir uns immer noch an die Regel halten, ob eine Motion durch beide Räte überwiesen ist, und uns nicht auf die Anzahl der Unterschriften abstützen, selbst wenn das mehr als 100 Unterschriften sind.

2. Ich will Ihnen unumwunden sagen, dass bis zur Einführung mit mindestens einem Jahr zu rechnen wäre. Unter anderem müssen die technischen Zulassungsanforderungen und die Zulassungsverfahren, die Unterhaltsanforderungen, die spezifischen Ausbildungsanforderungen sowie das Aufsichtskonzept durch das Bazl erarbeitet werden. Es wäre im Übrigen vorgesehen, bestimmte Aufgaben auszulagern und einer geeigneten Organisation zu übertragen.