Per una promozione sensata delle donne e pari opportunità in seno all'esercito

Estermann Yvette · Mit-F · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Was möchte meine Motion 19.3316, "Für eine sinnvolle Frauenförderung und Gleichstellung in der Armee"? Sie ist eine moderate Version meiner bereits behandelten Motion 18.4303, mit welcher ich die Orientierungstage auch für Frauen für obligatorisch erklären wollte. Heute haben wir die Praxis, dass sich junge Frauen, die sich an diesen Orientierungstagen über die Armee informieren wollen, in der Schule oder beim Arbeitgeber um Erlaubnis respektive um Urlaub bitten müssen. Das ist nicht immer einfach, je nachdem, welche Einstellung der Chef oder die Chefin zur Armee hat. Die moderate Änderung wird überparteilich unterstützt, es haben auch sehr viele von Ihnen unterschrieben. Wir haben heute in der Armee einen Frauenanteil von 0,7 Prozent, was - das geben Sie sicher zu - nicht sehr viel ist. Er könnte grösser werden.

Bei der Sammlung der Unterschriften war es interessant zu sehen, dass viele sagen: Die Armee ist wichtig, aber eine Motion zur Frauenförderung in der Armee unterschreibe ich nicht. Jene, die sonst immer für Frauenförderung und Gleichstellung sind, haben gesagt: Ja, das ist wichtig, aber bitte nicht in der Armee. Ich hoffe, dass ich doch einige von Ihnen überzeugen kann, meine Motion zu unterstützen. Der Bundesrat tut dies nicht. Das verstehe ich nicht, weil man überall sagt, wie wichtig es sei, dass sich auch Frauen in der Armee betätigen.

Ich weiss nicht, ob die Frau Bundesrätin noch Ausführungen zum letzten Absatz meines Motionstextes machen könnte, wo es heisst: "Der Bundesrat wird auch gebeten sicherzustellen, dass die Einberufung der Schweizerinnen an die Orientierungsveranstaltung als gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers bei Abwesenheit des Arbeitnehmers gemäss Artikel 324a des Obligationenrechts anzusehen ist." Zu diesem Absatz habe ich in Ihrer Stellungnahme keine Hinweise gefunden. Vielleicht können Sie das jetzt tun. Ich möchte noch betonen, dass auch die Schweizerische Offiziersgesellschaft sehr zufrieden wäre, wenn diese Motion angenommen würde, weil sie daran interessiert ist, dass in Zukunft mehr Frauen in die Armee eintreten und sich dort betätigen.

Ich danke Ihnen, Frau Bundesrätin, wenn Sie dazu noch ein paar Ausführungen machen könnten, und ich danke allen, die über ihren eigenen Schatten springen können und meine Motion unterstützen. Es ist wirklich eine Minimallösung, die doch etwas helfen würde.

Amherd Viola · BR-F · Consiglio federale · Vallese

Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit der Frauenförderung in der Schweizer Armee bewusst. Deshalb unterstützen wir auch die Intention dieser Motion. In der Schweizer Armee gilt "Gleiche Leistung, gleiche Chancen" bereits heute. Es ist mir ein Anliegen, mehr Frauen für die Armee zu gewinnen. Der Bericht zur Alimentierung der Armee, welcher Ende 2020 dem Bundesrat vorliegen wird, wird sich auch dieser Frage widmen. Ich habe im VBS zudem eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich unter anderem mit folgenden Fragen beschäftigt: Welche Gründe sind ausschlaggebend, dass sich Frauen für einen Dienst in der Armee entscheiden? Welches sind Hinderungsgründe für ein solches Engagement? Welche Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, um vermehrt Frauen für den Militärdienst zu motivieren? Die Arbeitsgruppe wird mir ihre Vorschläge und Empfehlungen unterbreiten.

Das Gesetz bietet Frauen heute schon die Möglichkeit der freiwilligen Teilnahme an einem Orientierungstag. Auch die Frage der Entschädigung ist geregelt. Die mit der vorliegenden Motion vorgeschlagene Änderung von Artikel 8 Absatz 3 und der neue Absatz 4 des Militärgesetzes sind folglich rein deklaratorischer Natur. Schweizerinnen werden heute von den Kantonen angeschrieben und zu den freiwilligen Orientierungstagen eingeladen. Mit dieser Massnahme werden Schweizerinnen aktiv auf die verschiedenen Möglichkeiten, Dienst zu leisten, aufmerksam gemacht. Zudem prüft die Armee weitere Instrumente und Kanäle, um die Frauen noch besser zu erreichen. Dazu gehören beispielsweise Whatsapp, Snapchat und auch Wettbewerbe. Der mit der Motion beantragte Artikel 8 Absatz 4 des Militärgesetzes, der eine reine Empfehlung zur Teilnahme beinhaltet, würde nichts an der heutigen Praxis ändern.

Ich empfehle Ihnen deshalb, nicht unnötig Gesetzesänderungen vorzunehmen und die Motion abzulehnen.

Estermann Yvette · Mit-F · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Frau Bundesrätin, Sie haben erwähnt, dass Sie sich diesem Thema widmen. Können Sie uns jetzt schon sagen, in welchem Zeitraum wir etwas Greifbares erhalten werden, etwas Schriftliches oder was auch immer? Wann ist diese Arbeitsgruppe fertig? Wann haben Sie die nächsten Ergebnisse?

Amherd Viola · BR-F · Consiglio federale · Vallese

Ich habe den Auftrag für diese Arbeitsgruppe bereits kurz nach meinem Amtsantritt im Frühjahr formuliert. Gleichzeitig ist ein Bericht über die Alimentierung der Armee in Bearbeitung; dieser wird Ende nächstes Jahr vorliegen. Die Arbeitsgruppe, die ich zusätzlich eingesetzt habe, hat bereits getagt. Sie wird im Oktober wieder zusammenkommen, mögliche Massnahmen priorisieren und mir dann einen Vorschlag machen. Wir gehen davon aus, dass kleinere, einfachere Massnahmen sehr schnell umgesetzt werden könnten; weiter gehende Massnahmen brauchen dann natürlich mehr Zeit. Ich hoffe, dass ich schon im Oktober konkrete Vorschläge auf dem Tisch habe.

Votazione

La presidente (Carobbio Guscetti Marina, presidente): Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 63 Stimmen

Dagegen ... 124 Stimmen

(0 Enthaltungen)