Heure des questions. Question Aeschi Thomas. Présence diplomatique de la Suisse en Erythrée?

Cassis Ignazio · BR-M · Consiglio federale · Ticino

Mitarbeiter der schweizerischen Vertretung in Khartoum reisen regelmässig nach Asmara, um Projektpartner zu treffen und vor Ort Gespräche mit eritreischen Behörden zu führen. 2019 gab es insgesamt sechs Aufenthalte, die zu einer diplomatischen Präsenz vor Ort während rund sechzig Tagen führten. Zudem verfügt die Schweiz über einen Honorarkonsul in Eritrea, welcher als Kontaktperson für Anliegen fungiert und in ständiger Verbindung mit der Vertretung in Khartoum steht. 2020 gab es bisher einen Aufenthalt Ende Januar. Aufgrund der Covid-19-Pandemie kam es am 26. März zur Schliessung des internationalen Flughafens in Asmara. Der Flugbetrieb ist bis heute eingestellt.

Aeschi Thomas · Mit-M · Consiglio nazionale · Zugo · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Danke, Herr Aussenminister, für diese Erläuterungen auf meine Frage. Aber hat die Schweiz nun eine formelle diplomatische Präsenz ausser dieser Ehrenrepräsentierung vor Ort?

Cassis Ignazio · BR-M · Consiglio federale · Ticino

Danke für die Frage, Herr Nationalrat. Die Schweiz verfügt in Eritrea heute über keine diplomatische Vertretung. Wir haben eine Seitenakkreditierung aus Khartoum, und zwar in dem Umfang, wie ich es bei der Beantwortung Ihrer Frage gesagt habe. Sie wissen: Die Frage wurde bereits mehrmals gestellt und auch im Parlament diskutiert. Es wurde der Entscheid gefällt, vorerst keine diplomatische Vertretung einzurichten, weil die Grundvoraussetzungen fehlen.