Promozione della cultura nel periodo 2021-2024

Moret Isabelle · P-F · Consiglio nazionale · Vaud · Gruppo liberale radicale

6. Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur gestützt auf das Kulturförderungsgesetz in den Jahren 2021-2024

6. Arrêté fédéral allouant un plafond de dépenses pour les aides financières de l'Office fédéral de la culture au titre de la loi sur l'encouragement de la culture pour la période 2021-2024

Art. 1 Abs. 1

Antrag der Mehrheit

Festhalten

(plus 1 200 000 Franken Memoriav)

Antrag der Minderheit I

(Gutjahr, Gafner, Haab, Herzog Verena, Huber, Keller Peter, Umbricht Pieren)

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

Antrag der Minderheit II

(Fivaz Fabien, Aebischer Matthias, Atici, Locher Benguerel, Piller Carrard, Prezioso, Python, Reynard)

...

(plus 800 000 Franken Fotostiftung)

Art. 1 al. 1

Proposition de la majorité

Maintenir

(plus 1 200 000 francs Memoriav)

Proposition de la minorité I

(Gutjahr, Gafner, Haab, Herzog Verena, Huber, Keller Peter, Umbricht Pieren)

Adhérer au projet du Conseil fédéral

Proposition de la minorité II

(Fivaz Fabien, Aebischer Matthias, Atici, Locher Benguerel, Piller Carrard, Prezioso, Python, Reynard)

...

(plus 800 000 francs Fotostiftung)

Gutjahr Diana · Mit-F · Consiglio nazionale · Turgovia · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Die bundesrätliche Vorlage zur Kulturbotschaft 2021-2024 sah Kosten in der Höhe von mehr als 934,5 Millionen Franken vor. Dies entspricht im Vergleich zur ursprünglichen Finanzplanung einem Wachstum von durchschnittlich 2,6 Prozent pro Jahr. Im Vergleich zur ursprünglichen Finanzplanung führt dies zu einer realen Mittelaufstockung von über 34 Millionen Franken. Die Kommission sowie das Parlament haben zudem die Mittel weiter aufgestockt, obwohl, wie erwähnt, vom Bundesrat bereits eine Erhöhung vorgesehen ist.

Als Ergänzung dazu möchte ich einen nicht unwesentlichen Nebenschauplatz erwähnen, und zwar geht es, aufgrund von Covid-19, um weitere Zigmillionen Franken, die grossmehrheitlich als A-Fonds-perdu-Beiträge ausbezahlt wurden. Es ist unverständlich, dass diese Beiträge nicht im Zusammenhang mit der Kulturbotschaft gesehen werden und somit hohe Parallelausgaben fliessen. Diese Aussage ist insbesondere in Bezug auf die Covid-19-Verordnung Kultur zu betrachten, wo ein neuer Abschnitt 3, "Beiträge an Transformationsprojekte", eingefügt wurde. Damit wird jetzt zusätzlich ein neues Gefäss geschaffen, das einzigartig ist und wiederum nur für den Kulturbereich gilt.

Was ist damit gemeint? Kulturunternehmen sollen auf Gesuch Finanzhilfen zur Unterstützung von strukturellen und inhaltlichen Vorhaben zur Anpassung an die durch Covid-19 veränderten Verhältnisse erhalten. Es sollen pro Vorhaben maximal 80 Prozent der Kosten bzw. maximal 300 000 Franken pro Kulturunternehmen ausbezahlt werden. Diese Finanzhilfen sind notabene nicht rückzahlungspflichtig, sind also als A-Fonds-perdu-Beiträge zu sehen. Weshalb sollen jetzt bei der Nothilfe die Kosten für externe Kinderbetreuung anrechenbar sein, wenn die Kulturschaffenden doch zuhause waren? Damit schafft man erneut ein Ungleichgewicht zwischen den verschiedenen Bereichen und Branchen, sodass ganz bestimmt neue Forderungen von verschiedener Seite geweckt werden.

Aufgrund dieser unvorsichtigen Haltung lehnt die SVP-Fraktion weitere Erhöhungen ab und folgt auch beim Entwurf 6, "Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur gestützt auf das Kulturförderungsgesetz in den Jahren 2021-2024", der Minderheit I (Gutjahr), die den tieferen Zahlungsrahmen gemäss Entwurf des Bundesrates will und somit dem Bundesrat folgt.

Zu meiner Minderheit im Detail: Bibliosuisse wird neu aufgenommen und gehört ab 2021 zu den vom Bund neu geförderten Netzwerken. Der zusätzliche Finanzbedarf für die Fotostiftung im Bereich der Räumlichkeiten und der analogen Archivierung erfordert eine Umverteilung der verfügbaren Mittel. Dabei kann die Finanzhilfe des Bundes an den Verein Memoriav gekürzt werden, da dessen Aufgaben zugunsten der SRG SSR aufgrund der Anpassung des RTVG weggefallen sind und die Finanzhilfe somit nicht mehr nötig ist. Durch diese Umverteilung bzw. neue Aufgabenverteilung ist auf eine weitere Erhöhung zu verzichten.

Wir bitten Sie deshalb, der Minderheit I zu folgen und der Fassung gemäss Bundesrat zuzustimmen.

Fivaz Fabien · Mit-M · Consiglio nazionale · Neuchâtel · Gruppo dei Verdi

La photographie, au même titre que la littérature, la musique ou le cinéma, appartient à notre patrimoine. Elle nous permet de voir l'évolution du monde. Elle questionne notre société. Que serions-nous, nous, politiciennes et politiciens, sans l'image? Imaginez-vous votre travail sans la photographie, sans la possibilité de vous mettre en scène ou d'être mis en scène par d'autres? Avec la révolution numérique, la photographie est aussi devenue plus éphémère et son archivage plus difficile.

La Fondation suisse pour la photographie, Fotostiftung Schweiz, existe depuis 1971. Ses collections contiennent plus de 50 000 photographies originales, 250 000 tirages d'archives et plus d'un million de négatifs ou de diapositives. La fondation peut être comparée à la Cinémathèque suisse ou aux Archives littéraires. Elle est internationalement reconnue pour son travail.

La fondation a connu ces dernières années une augmentation importante de ses collections. Ceci nécessite d'augmenter le volume des archives, de trouver de nouveaux locaux et d'engager du personnel supplémentaire. Les limites actuelles ont des conséquences: récemment, la fondation a refusé la reprise des archives de Jean Revillard, un photojournaliste genevois de renommée internationale, deux fois récipiendaire du World Press Photo.

Le travail de Memoriav, les archives du patrimoine audiovisuel, est complémentaire au travail de la Fondation suisse pour la photographie. La tâche fondamentale de la fondation est la conservation d'archives entières de photographes, afin de pouvoir les conserver à long terme. Elle est un centre de compétences dans ce domaine. De son côté, Memoriav ne gère pas de collections. C'est un réseau qui favorise le transfert de connaissances en matière de conservation audiovisuelle. L'institution travaille en étroite collaboration avec les musées, les bibliothèques, les archives, etc.

Pour cette raison, nous vous invitons à soutenir les deux minorités qui demandent une hausse des moyens pour les deux institutions. Cela ne représente finalement qu'une augmentation réelle de 2 millions de francs pour les quatre prochaines années, soit 500 000 francs par année. Cela permettra à Memoriav de continuer son travail et à la Fondation suisse pour la photographie d'agrandir ses locaux et d'augmenter sa capacité de conservation.

Pour le reste, au niveau des divergences, le groupe des Verts vous invite à soutenir la minorité Locher Benguerel concernant la mobilité internationale, et à vous rallier ainsi à la version du Conseil des Etats.

Locher Benguerel Sandra · Mit-F · Consiglio nazionale · Grigioni · Gruppo socialista

Ich äussere mich als Vertreterin der Minderheit zu Vorlage 10. Zugleich werde ich auch die Position der sozialdemokratischen Fraktion in Bezug auf die vorliegenden Differenzen darlegen.

Bei Vorlage 10 beantragt Ihnen unsere Kommissionsminderheit, dem Beschluss des Ständerates zuzustimmen und eine Erhöhung des Zahlungsrahmens im Bereich Sprachen und Verständigung um 10 Millionen Franken zu sprechen. Es ist sehr erfreulich, dass vom Bundesrat in der Botschaft für den Zahlungsrahmen Sprachen und Verständigung Mehrmittel von jährlich durchschnittlich 2,5 Millionen Franken beantragt werden. Es sind jedoch gemäss Beschluss des Ständerates insgesamt 20 Millionen Franken nötig; dies aus folgenden Gründen:

1. Sprachgrenzen aufweichen: Der Austausch von Schülerinnen und Schülern und von Lehrpersonen trägt wesentlich zur Förderung des Unterrichts in den Landessprachen bei. Zudem spielen Austauschaktivitäten eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, die kulturellen Aspekte und die anderen Sprachregionen zu verstehen und so zu einem gegenseitigen Verständnis beizutragen.

2. Umsetzung der Vision: In der 2017 vom Bund und von den Kantonen gemeinsam verabschiedeten Schweizerischen Strategie Austausch und Mobilität wurde die Vision formuliert, dass jede Schülerin und jeder Schüler während der Bildungslaufbahn an mindestens einer Austauschaktivität teilnehmen sollen. Auch wenn wir auf gutem Weg sind, sind wir von diesem Ziel noch weit entfernt; derzeit sind es nur 3 Prozent pro Jahr. Um die Vision umsetzen zu können, braucht es eine starke Intensivierung der gegenwärtigen Förderung des Austauschs.

3. Ausbau auf der Sekundarstufe II/Berufliche Grundbildung: Zu Beginn der Herbstsession hat der Nationalrat die Kommissionsmotion 20.3918, "Förderung der Mobilität und Sprachaufenthalte der Lernenden", angenommen. Damit brachte unser Rat zum Ausdruck, dass auf der Sekundarstufe II und namentlich in der Berufsbildung deutlich mehr Austausche ermöglicht werden sollen. Mit der Aufstockung der Mittel könnten verschiedene Austausch- und Mobilitätsprogramme mit besonderem Schwerpunkt auf der dualen Lehre sowie Verbände und Unternehmen in diesen Bestrebungen unterstützt werden.

4. Gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen: Im Sinne der Strategie sowie der neu formulierten gemeinsamen bildungspolitischen Ziele 2019 ist die Förderung von Austausch und Mobilität eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen. Die Kantone leisten bereits heute einen grossen Beitrag, indem sie Austauschaktivitäten der Schulen und die dafür erforderlichen Koordinationsaufgaben finanzieren. Deshalb beantragt auch die EDK gemäss Ständerat eine Verdoppelung der Mittel in diesem Bereich.

Nun komme ich zu den Positionen der SP-Fraktion:

Zu Vorlage 10: Hier unterstützt die SP-Fraktion die Fassung des Ständerates. Denn wir sind überzeugt, dass durch die Verdoppelung der Mittel bei den Sprachaustauschaktivitäten die Förderung der Sprachkompetenzen unserer Kinder und Jugendlichen gestärkt und somit auch ein wesentlicher Beitrag zur viersprachigen Schweiz geleistet wird.

Zu Vorlage 6: Die SP-Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit mit der Erhöhung des Zahlungsrahmens für Memoriav. Wir sind der Meinung, dass es diese zusätzlichen Mittel braucht, da sich der Verein erfolgreich und nachhaltig als Kompetenzstelle für die Erhaltung und Inwertsetzung des audiovisuellen Kulturguts einsetzt. Wir vertreten diese Meinung vor allem vor dem Hintergrund, dass die Stiftung trotz des qualitativen und quantitativen Ausbaus in den vergangenen acht Jahren keine Erhöhung der Bundesmittel erhalten hat.

Im Weiteren unterstützt die SP-Fraktion auch den Antrag der Minderheit II (Fivaz Fabien), den Zahlungsrahmen zugunsten der Fotostiftung gemäss Ständerat um 800 000 Franken zu erhöhen. Zur Hauptaufgabe der Fotostiftung gehören die Erhaltung, Aufarbeitung und Vermittlung der Werke und Archive der wichtigsten Fotoschaffenden. Auch hier ist für uns für die Erhöhung ausschlaggebend, dass die Fotostiftung in den letzten 14 Jahren mit demselben Bundesbeitrag gearbeitet hat und zugleich jedoch im Auftrag des Bundes laufend neue Archive übernommen hat.

Studer Lilian · Mit-F · Consiglio nazionale · Argovia · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Zwei Differenzen sind nach der Debatte der Kulturbotschaft im Ständerat zu klären. Die generelle Haltung bezüglich Abstimmungsverhalten der Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP habe ich schon bei der Eintretensdebatte erwähnt. Eine Mehrheit unterstützte jeweils den Bundesrat, eine Minderheit auch Anträge aus der Kommission zu weiteren wenigen Aufstockungen. Dies wird sich nun bei den Differenzen sicher noch einmal bestätigen.

Ich möchte hier noch kurz aufzeigen, wie sich die Mitglieder der Mitte-Fraktion in der Kommissionsberatung verhalten haben, und darlegen, welche Anträge sie unterstützen.

Wir halten bei Artikel 1 Absatz 1 von Vorlage 6 an der Fassung des Nationalrates mit der Erhöhung der Unterstützung zugunsten Memoriav fest.

Kurz zur Erinnerung: Der Bundesrat hat in der Botschaft eine Kürzung von 300 000 Franken bei Memoriav angekündigt. Dieser Betrag entspricht dem Wegfall des Aufgabenbereichs der SRG SSR, die nun selbst für die Erhaltung ihrer Programme verantwortlich ist. Somit scheint die Kürzung eigentlich logisch. Memoriav konnte aber seit zwei Jahren mit diesem Geld einerseits den Ausbau der Memobase mitfinanzieren, und andererseits wurden damit Videoprojekte gefördert, die wegen der grossen Beanspruchung der Mittel für die SRG liegenblieben. Der qualitative und quantitative Ausbau der Memobase ist in der Leistungsvereinbarung mit dem BAK enthalten. In den letzten acht Jahren hat Memoriav aber nie eine Erhöhung des Bundesbeitrags erhalten. Memoriav sieht die Memobase, die auf einem Bundesbeschluss von 2009 gründet, als Auftrag und Chance, um die audiovisuellen Kulturgüter der Schweiz zu erfassen und der Wissenschaft und auch dem breiten Publikum zugänglich zu machen. Damit ist Memoriav gut unterwegs. Insofern bedeutet eine Streichung von 300 000 Franken jährlich für Memoriav eben doch eine Kürzung.

Erwähnen kann ich auch, dass das Budget 2019 von Memoriav nicht ausgeschöpft wurde - das wurde ja im Ständerat noch breit diskutiert -, dass aber gemäss Begründung von Memoriav eine Rückstellung für die Memobase gemacht werden musste, für den Fall, dass die in der Kulturbotschaft erwähnte Kürzung um 300 000 Franken erfolgen würde. Ab 2021 wäre dann beim Budget von Memoriav ein Defizit vorgesehen.

Nun zur Fotostiftung, bei der ich Ihnen einen Besuch nur empfehlen kann, weil ich selbst auch schon da war. Die Notwendigkeit zur Erhöhung des Förderbeitrages für die Fotostiftung, wie der Ständerat sie möchte, konnte uns aber zu wenig deutlich aufgezeigt werden. Um 200 000 Franken wird ihr Beitrag für die Ausweitung ihrer Räumlichkeiten, also für ihre Infrastruktur, schon erhöht. Eventuell braucht es zu einem späteren Zeitpunkt mehr Mittel. Zurzeit sollte aber dieser zusätzliche Betrag genügen.

Dann noch zu Bundesbeschluss 10, Artikel 1: Im Bereich Austausch und Mobilität hat der Bundesrat schon eine Erhöhung getätigt. Die Kantone, also die Bildungsdirektionen, wünschen sich in diesem Bereich noch eine weitere finanzielle Unterstützung seitens des Bundes, da die Mittel unzureichend sind, um die Ziele erfolgreich umsetzen zu können. Ich weiss, dass es einzelne unterstützende Personen aus unserer Fraktion geben wird - auch ich gehöre dazu. Generell sind die Kommissionsmitglieder aus der Mitte-Fraktion aber beim Entscheid des Nationalrates geblieben und haben die Erhöhung um 10 Millionen Franken nicht unterstützt.

Chevalley Isabelle · Mit-F · Consiglio nazionale · Vaud · Gruppo verde liberale

L'augmentation de 1,2 million de francs pour Memoriav est injustifiée. Les 300 000 francs annuels étaient destinés à la gestion des archives de la SSR, mais, depuis deux ans, elle doit le faire elle-même, à sa charge. C'est pourquoi ces 300 000 francs ont été divisés pour soutenir, d'une part, la Fotostiftung Schweiz à hauteur de 200 000 francs et, d'autre part, un autre membre du réseau à hauteur de 100 000 francs. L'augmentation de 800 000 francs pour la Fotostiftung Schweiz est injustifiée parce que cette dernière disposera déjà de 200 000 francs de plus par année. Il y a donc déjà une augmentation qui a été prise en compte. Ces 800 000 francs ne sont pas nécessaires.

C'est pourquoi, dans les deux cas, le groupe vert'libéral soutiendra la position du Conseil fédéral.

Concernant les 10 millions de francs de plus alloués à la mobilité, nous estimons là aussi qu'il est trop tôt pour le faire. Le groupe vert'libéral soutient la mobilité, soutient Erasmus, se bat pour cela, mais aujourd'hui il est trop tôt pour décider quelle somme d'argent sera nécessaire pour favoriser la mobilité. Nous sommes d'accord sur le fond, mais pas sur la forme. Nous soutiendrons l'allocation des moyens nécessaires, mais au moment où nous saurons où l'on va.

Là aussi, nous suivons le Conseil fédéral.

Moret Isabelle · P-F · Consiglio nazionale · Vaud · Gruppo liberale radicale

La présidente (Moret Isabelle, présidente): Je vous informe que le groupe libéral-radical soutient la proposition de la majorité.

Berset Alain · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

J'aimerais vous inviter, à l'article 1 du projet 6, à accepter la minorité I (Gutjahr), qui demande de suivre le Conseil fédéral, et, à l'article 1 du projet 10, à suivre la majorité, qui s'approche de ce que souhaitait le Conseil fédéral.

Effectivement, comme cela a été dit lors du débat et au cours de la discussion, des modifications objectives expliquent cette évolution. Je crois que Memoriav, si on commence par cela, ne verra pas ses moyens à disposition diminuer en fonction des tâches à réaliser. Effectivement, suite à une modification de la loi sur la radio et la télévision, c'est désormais à la SSR que revient la tâche de conserver ses propres programmes. Dorénavant, ces coûts sont pris en charge par la redevance de radio-télévision. Il y a donc moins de tâches pour Memoriav, d'où un allègement du crédit de 300 000 francs, et donc cette diminution. En réalité, ce crédit aurait pu déjà être coupé pour 2019 et 2020. Le montant a été conservé jusqu'au moment de la discussion sur le message culture. Dans l'intervalle, Memoriav a pu utiliser ces moyens pour d'autres projets.

En ce qui concerne la Fotostiftung, ce qui a été dit au cours du débat est correct. Il y a des besoins supplémentaires, incontestables, pour la Fotostiftung - la Fondation suisse pour la photographie, pour le dire en français, en ces journées du plurilinguisme. Ces ressources supplémentaires proviennent d'une réaffectation pour la SSR, précisément, des montants dont Memoriav n'a plus besoin. Nous avons donc augmenté ces moyens d'environ 200 000 francs par année. Il nous semble qu'avec cela, nous avons fait ce qui était nécessaire et réalisable, et qu'il ne faut pas prévoir de moyens supplémentaires, comme le propose la minorité II (Fivaz Fabien).

Pour le dernier point, qui concerne la mobilité et les échanges, j'aimerais vous rappeler que le Parlement a beaucoup insisté pour que nous développions ces moyens. Des motions prévoyant de porter ces moyens jusqu'à 50 millions de francs par année ont été déposées. Je dois d'abord rappeler que c'est une tâche prioritaire des cantons, mais que nous n'y sommes pas indifférents. C'est la raison pour laquelle la Confédération doit également s'engager dans ce domaine. Ensuite, ce n'est pas qu'une question de moyens, mais aussi de structures. C'est la raison pour laquelle l'Office fédéral de la culture a beaucoup travaillé avec les cantons pour revoir les structures, pour avoir quelque chose qui puisse effectivement fonctionner. Un soutien financier supplémentaire important est prévu; il s'élève à 10 millions de francs sur quatre ans. Il s'agit vraiment d'une priorité pour la Confédération.

L'objectif est d'augmenter le nombre de jeunes qui vont participer à des échanges scolaires. Actuellement, le taux de participation se monte à 3 pour cent. C'est évidemment très insuffisant. Notre objectif serait, à terme, d'atteindre 15 pour cent. Cela dit, il existe beaucoup d'obstacles autres que financiers en rapport avec ces questions: il faut avoir les partenaires adéquats, il faut tenir compte des différences entre les plans d'étude, et tout un travail d'organisation est à réaliser pour le placement, la préparation, l'accompagnement, l'insertion et la réinsertion. Je dis cela pour souligner le fait qu'il ne s'agit pas que d'une question de moyens. C'est d'abord beaucoup une question d'organisation, et aussi de moyens.

Avec ces 10 millions de francs supplémentaires, nous partons de l'idée que la Confédération fait un pas important, qui doit permettre à ce programme de mieux se développer à l'avenir, et que - comme il ne s'agit pas que d'une question de moyens - il n'est pas nécessaire aujourd'hui de doubler ces moyens, ce que souhaite une minorité de la commission et le Conseil des Etats.

Aebischer Matthias · Mit-M · Consiglio nazionale · Berna · Gruppo socialista

Es wurde jetzt eigentlich schon alles erklärt, der Bundesrat hat es auch noch zusammengefasst. Ich möchte noch ganz kurz die Sicht der Mehrheit der Kommission hier dartun.

Wir haben bei der vorliegenden Kulturbotschaft noch zwei Differenzen, und zwar in Bundesbeschluss 6 und in Bundesbeschluss 10. Das Filmgesetz berät der Ständerat, wie Sie ja wissen, erst im vierten Quartal.

Bei Vorlage 6, beim Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen basierend auf dem Kulturförderungsgesetz, möchte der Ständerat nicht bei Memoriav, dem audiovisuellen Gewissen unseres Landes, aufstocken, sondern bei der Fotostiftung Schweiz in Winterthur, wo die Eidgenossenschaft als Partnerin der Stiftung auftritt. Beide Erhöhungen, die zusätzlichen 300 000 Franken jährlich für Memoriav, aber auch die vom Ständerat vorgesehenen zusätzlichen 200 000 Franken jährlich für die Fotostiftung in Winterthur, wurden in unserer Kommission ähnlich diskutiert wie im Ständerat.

Beim Verein Memoriav wurde argumentiert - das haben wir heute auch gehört, schon zwei-, dreimal -, er hätte die 300 000 Franken bis jetzt für SRG-Projekte erhalten. Dies sei nach der Revision des RTVG nicht mehr nötig. Memoriav selbst informierte per Mail, dass ohne zusätzliche Mittel die Weiterentwicklung der sogenannten Memobase punkto qualitativen und quantitativen Ausbaus gemäss Leistungsvereinbarung kaum möglich sei. Memobase ist die Plattform, welche die audiovisuellen Kulturgüter der Schweiz erfasst und der Wissenschaft, aber auch dem breiten Publikum zugänglich macht.

Bei der Fotostiftung Schweiz wurde argumentiert, der Bundesrat habe ja schon jährlich 200 000 Franken mehr eingeplant. Das hat Bundesrat Berset vorhin damit erklärt, dass diese Mehrmittel eben zur Deckung des Mehrbedarfs der Fotostiftung im Bereich der Infrastruktur dienen. Dort setzen auch die Befürworter der ständerätlichen Version an: Das sei eben nur Infrastruktur, die Sammlung der Fotostiftung sei in den letzten Jahren stark gewachsen. Sie hätten daher in Winterthur viel mehr zu tun als noch vor 14 Jahren, der Bundesbeitrag sei aber seit 14 Jahren immer gleich hoch geblieben.

Die nationalrätliche WBK hält mit 15 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen an ihrem Entscheid fest, bei Memoriav um 1,2 Millionen Franken für vier Jahre aufzustocken. Die zusätzlichen 800 000 Franken für die nächsten vier Jahre bei der Fotostiftung Schweiz, welche im Ständerat eine Mehrheit gefunden haben, lehnt die Mehrheit der WBK-N ab. Der Entscheid fiel mit 12 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Eine zweite Differenz zwischen Ständerat und Nationalrat besteht im Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2021-2024. Gross diskutiert darüber haben wir gestern in der Kommission nicht mehr. Der Nationalrat will den Betrag um 1,2 Millionen Franken zugunsten des Rätoromanischen erhöhen. Der Ständerat will, wohl nicht zuletzt auch deswegen, weil dies die Kantone begrüssen, für den Austausch und die Mobilität 10 Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung stellen. In der WBK-N hatten wir diese Diskussion schon an der Sitzung Anfang Juli. Damals erhielten die 10 Millionen Franken für Austausch und Mobilität knapp keine Mehrheit, gestern mit 14 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung auch nicht - was heisst, dass die Mehrheit der Kommission festhalten und nur bei den zusätzlichen 1,2 Millionen Franken für das Rätoromanische bleiben will.

Roth Pasquier Marie-France · Mit-F · Consiglio nazionale · Friburgo · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Suite à l'examen du message culture 2021-2024 par le Conseil des Etats, nous traitons pour la deuxième fois ce dossier et sommes maintenant en phase d'élimination des divergences.

Pour mémoire, ce message comprend cinq modifications de loi et huit arrêtés fédéraux. Nos deux conseils se sont entendus sur les projets 1, 3, 4 et 5, qui sont des lois fédérales. Il n'y a pas de divergence, et ces lois sont prêtes pour le vote final.

Contrairement à notre conseil, le Conseil des Etats n'a pas souhaité traiter le projet 2, loi sur la culture et la production cinématographiques. Il veut procéder à des auditions complémentaires et débattre de cette loi au cours du prochain trimestre. En ce qui concerne les arrêtés fédéraux, il n'y a pas de divergence sur les projets 7 à 9 ainsi que sur les projets 11 à 13. Il reste donc des divergences sur les arrêtés financiers 6 et 10.

La Commission de la science, de l'éducation et de la culture s'est réunie hier matin pour procéder à l'examen de ces divergences, en présence de Mme Isabelle Chassot, directrice de l'Office fédéral de la culture.

A l'arrêté fédéral 6, il reste deux divergences. Premièrement, le Conseil national avait décidé une augmentation de 1,2 million de francs en faveur de Memoriav, l'association pour la sauvegarde de la mémoire audiovisuelle suisse. Le Conseil des Etats ne nous a pas suivis. Deuxièmement, le Conseil national avait décidé de ne pas modifier le financement proposé pour la Fondation suisse pour la photographie, tandis que le Conseil des Etats a accepté une augmentation de 800 000 francs en sa faveur.

Ces aides supplémentaires ont été passablement discutées en commission. Suite aux explications des représentants de l'Office fédéral de la culture, la commission vous propose, par 15 voix contre 8 et 2 abstentions, de maintenir l'augmentation de 1,2 million de francs pour Memoriav, décidée par notre conseil. Elle vous demande de refuser, par 12 voix contre 10 et 2 abstentions, l'augmentation proposée par le Conseil des Etats pour la Fondation suisse pour la photographie.

La minorité I (Gutjahr) propose d'en rester au plafond de dépenses du Conseil fédéral. La minorité II (Fivaz Fabien) propose d'ajouter l'augmentation de 800 000 francs pour la Fondation suisse pour la photographie.

A l'arrêté fédéral 10, il reste une divergence concernant les échanges et la mobilité. L'augmentation de 1,2 million de francs pour la promotion du romanche est acquise. Par contre, le Conseil des Etats a décidé une augmentation de 10 millions de francs pour les échanges scolaires entre les régions linguistiques.

La commission ne remet pas en question l'importance des échanges en matière de cohésion nationale. La majorité estime toutefois que les 10 millions de francs supplémentaires proposés par le Conseil fédéral pour les quatre ans à venir sont suffisants pour encourager les projets d'échanges de l'agence Movetia à l'intérieur du pays. Et, comme l'a répété M. le conseiller fédéral Berset, ce n'est pas qu'une question de moyens, mais aussi de structures dans ce cas.

Par 14 voix contre 9 et 1 abstention, la commission vous propose de rejeter cette nouvelle augmentation de 10 millions de francs adoptée par le Conseil des Etats pour les échanges scolaires. Une minorité soutient cette augmentation.

Votazione

Erste Abstimmung - Premier vote

Für den Antrag der Mehrheit ... 99 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit I ... 96 Stimmen

(3 Enthaltungen)

Votazione

Zweite Abstimmung - Deuxième vote

Für den Antrag der Minderheit II ... 81 Stimmen

Dagegen ... 114 Stimmen

(3 Enthaltungen)

Moret Isabelle · P-F · Consiglio nazionale · Vaud · Gruppo liberale radicale

10. Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2021-2024

10. Arrêté fédéral allouant un plafond de dépenses au domaine des langues et de la compréhension pour la période 2021-2024

Art. 1 Abs. 1

Antrag der Mehrheit

Festhalten

Antrag der Minderheit

(Locher Benguerel, Aebischer Matthias, Atici, Fivaz Fabien, Piller Carrard, Python, Reynard, Ryser)

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

Art. 1 al. 1

Proposition de la majorité

Maintenir

Proposition de la minorité

(Locher Benguerel, Aebischer Matthias, Atici, Fivaz Fabien, Piller Carrard, Python, Reynard, Ryser)

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

Votazione

Abstimmung - Vote

Für den Antrag der Mehrheit ... 117 Stimmen

Für den Antrag der Minderheit ... 81 Stimmen

(0 Enthaltungen)