Heure des questions. Question Fehr Mario. Retards lors de l'émission du nouveau passeport suisse

Villiger Kaspar · BR-M · Consiglio federale · Lucerna

Der Bedarf an Pässen wurde krass unterschätzt. Die Produktion wurde auf 300 000 Stück pro Jahr ausgelegt. Nach neuesten Berechnungen müssen wir aber von 600 000 Pässen pro Jahr ausgehen, vielleicht auch deshalb, weil der Pass so schön geworden ist. Bis zum heutigen Tag sind schon 140 000 Passbestellungen eingegangen; das entspricht dem Vierfachen der geplanten Menge. Davon sind rund 60 000 Büchlein personalisiert, also zum eigentlichen Pass gemacht worden. Rund 80 000 Passbestellungen stehen in der Warteschlange.

Seit Anfang Februar werden während 16 Stunden pro Tag Pässe personalisiert. Der Schichtbetrieb wird spätestens ab Ende März auf 24 Stunden - inklusive Samstag und Sonntag - erhöht. Aufgrund der Ausbildungszeit von neuem Personal einerseits und der Sicherheitsüberprüfung dieser Personen anderseits ist es nicht möglich, den Betrieb sofort auf 24 Stunden hochzufahren. Im Weiteren wird mit dem Nachtrag I zum Budget 2003 ein Zahlungskredit mit dringlichem Vorschuss beantragt, um die Kapazität mit einer zweiten Produktionsstrasse zu verdoppeln. Wir glaubten ursprünglich, mit einer durchzukommen.

Schliesslich hat der Bundesrat Sofortmassnahmen getroffen und die Verordnung vom 20. Dezember 2000 über die Einführung des Passes revidiert, damit die alten Pässe bis längstens Ende 2005 verlängert werden können. Das ist eigentlich die einfachste Massnahme. Bis Ende Jahr kann eigentlich mit einer normalen Erledigungsdauer gerechnet werden.

Fehr Mario · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo socialista

Vielen Dank für die Offenheit, mit der Sie geschildert haben, wie dieser Ablauf war. Es ist sicher schlechter als suboptimal gelaufen. Haben Sie in diesem Zusammenhang einerseits Erhebungen darüber gemacht, wie viel Mehrkosten Sie mit diesem Vorgehen Bund, Kantonen und Gemeinden verursacht haben? Haben Sie anderseits auch einmal über eine Art Goodwill-Aktion nachgedacht? Haben Sie daran gedacht, diese Pässe inskünftig - in einer Art Charmeoffensive - gebührenfrei abzugeben?

Villiger Kaspar · BR-M · Consiglio federale · Lucerna

Wir haben uns vorher keine Gedanken gemacht, wie man diese Kosten sparen könnte, weil wir eben davon ausgegangen sind, dass die vorgesehene Anzahl Pässe reiche. Eigentlich ist es ja schön, dass dieser Pass so intensiv verlangt wird. Angesichts der knappen Finanzen hat der Charme beim Pekuniären natürlich gewisse Grenzen, aber wir können diese Frage gerne nochmals anschauen.