Progetti di mobilità. Facciamo un confronto per capire i ritardi

Salzmann Werner · 1VP-M · Consiglio degli Stati · Berna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Präsident (Salzmann Werner, erster Vizepräsident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung des Postulates.

Häberli-Koller Brigitte · Mit-F · Consiglio degli Stati · Turgovia · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 17. Oktober 2025 das am 19. Dezember 2024 eingereichte Postulat Broulis vorberaten. Das Postulat möchte den Bundesrat beauftragen, die Kosten, die Dauer und den Personaleinsatz im Zusammenhang mit Bauprojekten im Bereich Mobilität in der Schweiz mit denen anderer wichtiger europäischer Länder zu vergleichen, um die Ursachen für die Verzögerungen besser zu verstehen. Unsere Kommission beantragt mit 6 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen, das Postulat abzulehnen.

Der Bundesrat soll beauftragt werden, einen Vergleich mit den wichtigsten europäischen Ländern hinsichtlich der Kosten, der Zeit und des Personaleinsatzes, die mit der Durchführung von Bauprojekten im Mobilitätsbereich - wie Eisenbahn-, Autobahn- und Luftfahrtprojekte - verbunden sind, vorzunehmen. Diese Analyse soll dazu dienen - so möchte es der Postulant -, besser zu verstehen, welche solchen Bauvorhaben in der Schweiz im Vergleich zu den wichtigsten europäischen Ländern so langsam vorankommen oder sich dermassen verzögern. Der schweizerisch-internationale Vergleich könnte anhand der Kosten pro Kilometer für die Schiene oder die Autobahn oder anhand der Grösse der Infrastruktur von Bahnhöfen oder Flughäfen sowie der Sicherheitsanforderungen vorgenommen werden.

Unsere Kommission beantragt aus folgenden Gründen, das Postulat nicht anzunehmen: Die Kommission unterstützt zwar das Anliegen des Postulates, die Gründe für die Verzögerungen und die Mehrkosten bei Bauvorhaben im Mobilitätsbereich vertieft zu analysieren. Sie merkt allerdings an, dass der zusätzliche Nutzen des vom Postulanten geforderten Benchmark-Vergleichs mit den wichtigsten europäischen Ländern hinsichtlich der Mehrkosten begrenzt ist, da die Planungsprozesse stark variieren und ein direkter Vergleich mit der Schweiz nur bedingt möglich ist.

Zudem möchte die Kommission darauf hinweisen, dass mit dem Postulat Würth 24.3136, "Planungsdreieck (Angebot, Infrastruktur, Rollmaterial) im ÖV besser im parlamentarischen Prozess verankern und Folgekosten transparent ausweisen", bereits ein Auftrag an den Bundesrat besteht, den Planungsprozess bei künftigen ÖV-Ausbauschritten zu überprüfen und die Transparenz bei den Folgekosten zu erhöhen. Mit diesen Abklärungen zum Postulat Würth ist dieses Anliegen, findet unsere Kommission, bereits ausreichend berücksichtigt.

Mit dieser Begründung beantragt Ihnen die Kommission, wie bereits eingangs gesagt, das Postulat abzulehnen, wie dies auch der Bundesrat tut.

Broulis Pascal · Mit-M · Consiglio degli Stati · Vaud · Gruppo liberale radicale

Je remercie la rapporteuse pour son rapport exhaustif. J'ai également lu avec attention les différents commentaires qui ont été effectués sur mon postulat. Cela reste un postulat, ce n'est pas une motion.

D'abord, je ne partage pas l'avis selon lequel ce postulat n'apporterait pas une valeur ajoutée. En effet, un "benchmark", à savoir un modèle chiffré de performance, permettrait de mieux comprendre les raisons des retards que notre pays rencontre en comparaison avec les principaux pays européens. À titre d'exemple, l'extension de la gare de Lausanne - on prend toujours le même exemple -, est prévue en 2038. C'est quand même incroyable, car notre pays n'est pas le seul à avoir un manque de surfaces propices aux constructions. À Berlin, le projet i2030 a pour but d'améliorer l'infrastructure ferroviaire dans sa région. À Paris, une métamorphose des transports publics est en cours, avec notamment sa première ligne de télécabine urbaine. En Autriche, le projet du tunnel de base du Brenner a commencé en 2011, et la fin des travaux est prévue pour 2032. Toujours en France, entre Toulouse et Castres, le projet d'autoroute A69 connaît un véritable feuilleton judiciaire. En Europe, un ambitieux projet de grand réseau TGV paneuropéen a été lancé. On voit que les projets de mobilité sont nombreux. Les bonnes et mauvaises pratiques devraient être examinées par nos autorités pour mieux entrevoir les projets de mobilité. De plus, le facteur, dans ce "benchmark", relatif au niveau des salaires pourrait facilement être pondéré pour que les résultats puissent être pleinement applicables à notre pays.

J'ai été surpris de constater, dans l'avis du Conseil fédéral, que, dans le cadre de la planification et de la réalisation des projets, l'administration fédérale n'examinait pas d'autres exemples européens semblables. On comprend donc que mon postulat a du sens et qu'il apporterait une réelle plus-value dans le but d'identifier les bonnes ou mauvaises pratiques. Il permettrait également d'identifier des éléments qui devraient être changés dans nos lois, dans le but de remédier aux retards et aux coûts supplémentaires liés aux projets de mobilité, but que, je crois, nous partageons toutes et tous ; il en va aussi de la saine gestion des finances publiques.

Ainsi, je vous recommande d'accepter mon postulat. Il permettrait d'avoir une comparaison non pas uniquement interne à la Suisse, mais bien à l'échelle internationale et de voir ce qui s'y passe.

Rösti Albert · BR-M · Consiglio federale · Berna

Zu diesem Postulat: Wenn in der Schweiz ein Bauprojekt auf der Strasse, der Schiene oder dem Flughafen umgesetzt wird, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren. Darin werden die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen, die Umweltverträglichkeit und eventuelle Enteignungen wie auch die Anliegen betroffener Dritter geprüft.

Dass die Umsetzung von Bauprojekten im Mobilitätsbereich eine lange und intensive Planung erfordert, hängt einerseits mit den Gegebenheiten zusammen, die wir bei uns in der Schweiz haben. Das sind insbesondere die hohe Bebauungsdichte, der Mangel an verfügbaren und geeigneten Bauflächen, die Anforderungen aus der Umweltgesetzgebung sowie ein rechtlicher Rahmen, der strenge Vorgaben für das Recht auf Gehör und Eigentum vorsieht. Andererseits gibt es in Plangenehmigungsverfahren immer öfter längere Verzögerungen aufgrund von Einsprachen und Beschwerden. Einsprachen gegen ein Projekt können bis vor das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesgericht weitergezogen werden - ohne echte finanzielle Folgen für die Einsprechenden bzw. Beschwerdeführer. Das bringt jeweils erhebliche Verzögerungen mit sich. Wenn die Verfügungen rechtskräftig sind, werden die Bauleistungen ausgeschrieben. Auch bei den Vergabeentscheiden wird bisweilen von unterlegenen Unternehmen Beschwerde erhoben, was ebenfalls zu Verzögerungen führen kann.

Ein Vergleich mit anderen Ländern ist, wenn man diese Faktoren anschaut, schwierig, da wir in der Schweiz eine sehr hohe Auslastung der Verkehrsinfrastrukturen haben. Das macht für das Bauen bei laufendem Betrieb eine zeitintensive Bauphasenplanung nötig, damit die Auswirkungen möglichst gering gehalten werden. Im Bereich der Schiene sind die verfügbaren Intervalle für die Durchführung von Arbeiten oft auf wenige Stunden in der Nacht begrenzt oder erfordern ein schrittweises Vorgehen, wodurch sich die Bauzeit verlängert. Unsere Sicherheitsanforderungen auf der Schiene entsprechen für das interoperable Netz im Wesentlichen den europaweit geltenden Vorgaben. Ein Benchmark-Vergleich zwischen der Schweiz und anderen europäischen Ländern ist deshalb wenig zielführend. Der Bundesrat erkennt deshalb keinen unmittelbaren Mehrwert in der Durchführung eines solchen Benchmark-Vergleichs. Aktuell prüft das Bundesamt für Verkehr im Rahmen des Postulates Würth 23.3703, "Mehr Verhältnismässigkeit und Augenmass bei Projekten des Substanzerhalts und Unterhalts bei der Bahninfrastruktur", inwiefern sich neue Normen und Regulierungen auf die Komplexität und Kosten von Projekten des Substanzerhalts der Infrastruktur auswirken. Dabei ergeben sich möglicherweise auch Hinweise auf Vereinfachungen bei Ausbauprojekten.

Der Bundesrat geht mit dem Postulanten darin einig, dass wir Handlungsbedarf betreffend die Dauer haben, ist aber der Meinung, dass ein Vergleich aufgrund anderer Ausgangslagen, anderer Gesetzgebungen und eines anderen Umfelds nur schwierig zu realisieren ist.

Deshalb beantragt er Ihnen, das Postulat nicht anzunehmen.

Votazione

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 12 Stimmen

Dagegen ... 24 Stimmen

(2 Enthaltungen)