Promozione della sicurezza nel settore della sicurezza e della difesa da parte di Armasuisse

Engler Stefan · P-M · Consiglio degli Stati · Grigioni · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Präsident (Engler Stefan, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

Würth Benedikt · Mit-M · Consiglio degli Stati · San Gallo · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Was die Formel 1 für die Automobilindustrie ist, ist die militärische Technologieentwicklung für viele zivile Innovationen und Technologiesprünge. In der Formel 1 entstehen unter extremen Bedingungen neue Materialien, neue Sicherheitssysteme, neue Antriebstechnologien. Vieles davon findet dann später den Weg in die Serienproduktion. Ganz ähnlich funktioniert Innovation im Bereich Sicherheit und Verteidigung weltweit. Viele Technologien, die wir heute selbstverständlich nutzen, sind ursprünglich aus militärischer Forschung und Innovation hervorgegangen. Das Internet ist wohl das bekannteste Beispiel dafür, aber auch GPS, moderne Sensorik oder Fortschritte in der Materialtechnologie haben dort ihren Ursprung.

Viele Staaten haben daraus Konsequenzen gezogen. Sie fördern gezielt disruptive Innovationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Programme wie die amerikanische Darpa arbeiten bewusst mit einem "High risk, high reward"-Ansatz. Man geht Risiken ein, um technologische Durchbrüche zu ermöglichen. Die Schweiz, obwohl sie weltweit als Innovationsweltmeisterin gilt, nutzt dieses Potenzial bisher nur begrenzt.

Genau hier setzt die Motion an. Sie verlangt keine neuen Behörden und auch keine neuen Strukturen. Wir verfügen bereits über geeignete Institutionen, insbesondere im Armeebereich, im Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie der Armasuisse. Im Rahmen der Prüfungstätigkeit in der Finanzkommission, insbesondere in der Subkommission 4, die für das VBS zuständig ist, sind wir immer wieder beeindruckt von der Performance in diesem Bereich. Dort besteht also bereits ein funktionierendes Forschungs- und Innovationsökosystem. Darauf können wir aufbauen. Ziel ist ein Programm, das Forschung, Wirtschaft und Verwaltung enger zusammenführt und gezielt technologische Durchbrüche im Bereich Sicherheit und Verteidigung ermöglicht.

Wir profitieren dabei auf zwei Ebenen: einerseits auf der Ebene der technologischen Souveränität, die in geopolitisch unsicheren Zeiten wichtig ist, und andererseits auf der Ebene der wirtschaftlichen Innovationskraft. Dass dieses Potenzial real ist, illustriere ich an einem Beispiel, das ich vom Textilverband Schweiz bekommen habe. Zusammen mit dem Innovationspark Ost, der Empa, der Armasuisse und der Fachhochschule Ost wird derzeit ein textiler Defence Cluster aufgebaut. Das Ziel besteht darin, die innovativen Kräfte im Textil- sowie im Sicherheits- und Verteidigungsbereich zu bündeln und vor allem sicherzustellen, dass aus vielversprechender Forschung auch marktreife Produkte entstehen. Gerade hier zeigt sich, wie wichtig die Beteiligung der öffentlichen Hand ist. Die Armasuisse bringt nicht nur technisches Know-how ein, sondern kennt auch die Bedürfnisse der Armee und kann geopolitische Entwicklungen in diese Innovationsprozesse einbringen. Genau dieses Zusammenspiel von Forschung, Industrie und staatlichen Institutionen macht erfolgreiche Innovationsökosysteme aus.

Ein Blick nach Europa zeigt zudem, wie relevant das Thema geworden ist. Der Direktor der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) - die Schweiz ist dort auch beteiligt - sagte kürzlich in der "NZZ am Sonntag", Europa stehe im Weltraum nicht ganz nackt da, aber fast. Während die USA und China massiv investieren, beginnt Europa erst jetzt Sicherheit und Verteidigung im Weltraum systematisch mitzudenken. Das zeigt, dass Technologie, Sicherheit und wirtschaftliche Stärke heute eng miteinander verbunden sind.

Auch für die Schweiz ergeben sich daraus klare Prioritäten. Neben dem strategisch wichtigen Feld Space müssen wir insbesondere die Entwicklung von autonomen Systemen und künstlicher Intelligenz im Blick behalten. Drohnen sind nur ein sichtbares Produkt dieser Entwicklung. Darauf hat mich auch Kollege Salzmann richtigerweise hingewiesen. Er hat die Motion ebenfalls unterschrieben und mich gebeten, dies auch hier im Rat nochmals zu unterstreichen. Die zugrunde liegenden Technologien wie Robotik, Sensorik und Datenanalyse werden künftig auch zivil von enormer Bedeutung sein.

Ich komme zum Schluss. Die Schweiz verfügt über hervorragende Voraussetzungen: über erstklassige Hochschulen und Universitäten, über eine starke industrielle Basis und über innovative Unternehmen. Ich erwähne hier auch Beyond Gravity, das für praktisch jeden Satelliten der ESA seine Technologie beisteuert. Wenn wir dieses Potenzial mit einem gezielten Programm verbinden, stärken wir gleichzeitig Sicherheit, technologische Souveränität und unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.

Ich danke dem Bundesrat für die Unterstützung der Motion. Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion anzunehmen.

Pfister Martin · BR-M · Consiglio federale · Zugo

Ich danke meinerseits dem Motionär für diese wichtige und interessante Motion. Es ist ja nicht nur feststellbar, dass die Bereitschaft von Politik und Bevölkerung, in Rüstungsgüter und in die Sicherheit zu investieren, gestiegen ist, sondern umgekehrt auch, dass die Bereitschaft der Forschung, innovativer Unternehmen und der Wirtschaft, generell im Sicherheitsbereich zusammenzuarbeiten, substanziell gestiegen ist. Vor ein paar wenigen Jahren hätte man sich fast nicht vorstellen können, dass die Armasuisse mit der ETH zusammenarbeiten würde. Heute ist das ein wichtiges Anliegen, das bei diesem Beispiel nun auch vonseiten der Forschung kommt.

La présente motion charge le Conseil fédéral de créer un programme visant à promouvoir de manière ciblée les innovations pertinentes pour la sécurité et la défense en Suisse. Conformément au texte de la motion, ce programme doit être mis en place par Armasuisse. La motion repose essentiellement sur une approche dite "high-risk, high-reward". Le programme d'innovation a pour objectif de promouvoir les projets présentant un risque technologique et économique élevé, dans la mesure où ils ont le potentiel de déboucher sur des avancées technologiques majeures. Cette approche permet des progrès technologiques qui, souvent, ne peuvent être réalisés dans le cadre des processus d'innovation classiques. Contrairement aux programmes existants, celui-ci permettrait un pilotage du développement technologique spécifique à la sécurité et à la défense.

Warum ist das so wichtig? Aktuell werden im zivilen Förderbereich etwa Dual Use oder militärische Forschung und Innovation noch immer kaum beachtet. Die rüstungspolitische Strategie des Bundesrates von 2025 sieht jedoch vor, dass die Schweiz über die Fähigkeit verfügen soll, eigenständig sicherheitsrelevante Schlüsseltechnologien zu entwickeln und diese für die Armee nutzbar zu machen. Dazu ist unter anderem eine schrittweise Erhöhung des Armeebudgets für Forschung, Entwicklung und Innovation vorgesehen.

Der genaue Anteil für die Innovation ist im Rahmen der Umsetzungsarbeiten noch festzulegen. Deshalb muss im Rahmen eines Prüfauftrags zuerst geklärt werden, welche finanziellen Mittel für das Programm im Fall einer Annahme der Motion zur Verfügung stehen werden. Die konkrete Ausgestaltung des Innovationsprogramms ist noch festzulegen. Bestehende Instrumente sollen nicht ersetzt, sondern ergänzt werden.

Ein Innovationsprogramm im Verteidigungsbereich, basierend auf einem "High risk, high reward"-Ansatz, bietet für die Schweiz grosse Chancen. Erstens kann ein gezielt ausgestattetes und strategisch geführtes Innovationsprogramm dazu beitragen, Synergien zwischen ziviler und militärischer Forschung besser zu nutzen. Darauf hat Ständerat Würth ausführlich hingewiesen. Zweitens können Kompetenzen in Schlüsseltechnologien der Schweiz gezielt aus- und aufgebaut werden. Drittens kann das bereits heute exzellente Forschungs- und Innovationsökosystem nachhaltig gestärkt werden. Somit kann ein solches Innovationsprogramm die Weiterentwicklungsfähigkeit der Armee gezielt stärken.

Konkret ist ein solches Innovationsprogramm dort wirkungsvoll, wo technologische Entwicklung mit grossem Kapitalbedarf und erheblichen Risiken verbunden ist. Gleichzeitig ist der Erfolg aber auch von einer optimalen Einbettung in das bestehende nationale Innovationsökosystem und von einer entsprechenden gesellschaftlichen und politischen Risikobereitschaft und -kultur abhängig.

Technologieentwicklung und entsprechendes Know-how sind eine grosse Stärke der Schweiz. Der Bundesrat begrüsst deshalb das Anliegen der Motion, in verschärfter Bedrohungslage auch im Verteidigungsbereich konsequent auf diese Stärken zu setzen.

Er beantragt Ihnen die Annahme der Motion.

Engler Stefan · P-M · Consiglio degli Stati · Grigioni · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

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