Valori elevati di PFAS nei pescatori e nelle acque svizzere. Perché il Consiglio federale non agisce in modo più deciso?

Engler Stefan · P-M · Consiglio degli Stati · Grigioni · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Präsident (Engler Stefan, Präsident): Die Interpellantin hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt. Sie verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.

Moser Tiana Angelina · Mit-F · Consiglio degli Stati · Zurigo · Gruppo verde liberale

Letzten Donnerstag, den 4. Juni, haben die wichtigsten Verbände aus den Bereichen Fischerei, Trinkwasserversorgung und Gewässerschutz eine gemeinsame Resolution zum Umgang mit PFAS verabschiedet. Es sind dies der Schweizerische Fischerei-Verband, der Fachverband für Wasser, Gas und Wärme, der Schweizerische Berufsfischerverband, der Schweizerische Brunnenmeister-Verband und der Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute. Die Botschaft dieser Resolution, die sie letzten Donnerstag verabschiedet haben, ist unmissverständlich. Es braucht ein rasches und auch ein konsequenteres Vorgehen des Bundesrates. Die Schweiz müsse jetzt handeln, um eine weitere Anreicherung von PFAS in Gewässern, Böden, Trinkwasser und Lebensmitteln zu verhindern und somit auch langfristige Schäden abzuwenden.

Die Resolution verdient eine besondere Aufmerksamkeit. Sie stammt nicht nur von einzelnen Organisationen, sondern von denjenigen, die die Folgen der PFAS-Belastung im Interesse und zum Schutz der Bevölkerung bewältigen müssen. Die Brunnenmeister beispielsweise sind zuständig für die Sicherung der Wasserqualität und die Versorgung der Bevölkerung.

PFAS sind nicht einfach ein Umweltproblem. Es erwarten uns mittlerweile auch enorme volkswirtschaftliche Kosten. Eine SRF-Recherche schätzt die Kosten für die Sanierung PFAS-belasteter Böden, Gewässer und Trinkwasservorkommen in der Schweiz je nach Szenario auf bis zu 26 Milliarden Franken. Damit bewegen wir uns in einer Grössenordnung, die die Kosten vieler bisheriger Altlastensanierungen deutlich übersteigt.

PFAS sind zunehmend auch ein Gesundheitsproblem. Diese sogenannten Ewigkeitschemikalien reichern sich selbstverständlich in der Umwelt an, aber eben auch im menschlichen Körper. Sie schwächen das Immunsystem, mindern die Wirkung von Impfungen, können Organe schädigen. Besonders beunruhigend ist, dass wir den Stoffen über Trinkwasser, Lebensmittel und die Umwelt täglich ausgesetzt sind. Deshalb wäre es auch wichtig, zu wissen, wie stark die Bevölkerung tatsächlich belastet ist. Dieses Wissen wäre gerade auch vertrauensfördernd.

Vor diesem Hintergrund ist die Stellungnahme des Bundesrates zu Frage 2 meiner Interpellation besonders bemerkenswert. Der Bundesrat anerkennt ausdrücklich den Nutzen des Human Biomonitoring für die Erfassung der Belastung der Bevölkerung. Genau solche Daten bräuchten wir, um Risiken frühzeitig zu erkennen und entsprechende Entwicklungen zu verfolgen. Umso weniger verständlich ist es, dass ausgerechnet dieses Instrument aus Spargründen eingestellt worden ist. Die Kosten des Human Biomonitoring stehen in keinem Verhältnis zu den Folgekosten der PFAS-Belastung, die sich, Sie haben es gehört, im Milliardenbereich bewegen. Auf das Monitoring zu verzichten, heisst, auf Wissen zu verzichten, das helfen könnte, gesundheitliche Risiken frühzeitig zu erkennen und Schäden zu begrenzen.

Die Resolution der Wasserfachleute fordert entsprechend eine Überwachung von Gewässern, Sedimenten, Böden, Lebensmitteln und des Trinkwassers, um Belastungen frühzeitig zu erkennen. Die Schweiz befindet sich beim Thema PFAS noch weitgehend im Ungewissen. Verschiedene Fälle beunruhigen die Bevölkerung, nur schon diejenigen, welche die Gewässer betreffen: Der Verkauf von Hecht und Egli aus dem Zugersee beispielsweise wurde wegen der PFAS-Belastung verboten. In Basel wurde der Bevölkerung empfohlen, den Verzehr von selbst gefangenem Fisch auf maximal einmal pro Monat zu reduzieren. Und in der Interpellation habe ich das Beispiel eines Fischers erwähnt, dessen Blutwert den Wert, der als unbedenklich gilt, um das 77-Fache überstieg. Das sind, wie gesagt, nur die Beispiele zum Gewässer.

Es ist offensichtlich, dass es sich hier um eine schweizweite Herausforderung handelt. Wir stehen bei der PFAS-Thematik erst am Anfang, und gerade deshalb können wir es uns nicht leisten, auf Wissen zu verzichten. Entsprechend wichtig wäre eine Wiederaufnahme des Human Biomonitoring im Rahmen des Aktionsplans zur Reduktion der Ewigkeitschemikalien. Diese Einschätzung wurde im Übrigen auch von der Eidgenössischen Finanzkontrolle 2024 geteilt. Gerade angesichts der gesundheitlichen Risiken und der möglichen Folgekosten sowie der grossen Wissenslücken wäre das eine sehr wichtige Aussage, um auch das Vertrauen der Bevölkerung zu steigern.

In diesem Sinne danke ich Ihnen herzlich für die Antworten und bin gespannt auf die weiteren Schritte.

Rieder Beat · Mit-M · Consiglio degli Stati · Vallese · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Ich kann diese Interpellation und die Ausführungen von Frau Moser nicht so im Raum stehenlassen. Wieso?

Wir sind über die Vielzahl und die Heftigkeit der PFAS-Vorstösse in unserem Parlament überrascht. Das ist ja keine neue Geschichte; die Auswirkungen von PFAS, PFOA und PFOS sind seit den 1970er-Jahren bekannt. Seit den 1990er-Jahren wissen wir, dass PFOS allenfalls gewisse Krebsarten auslösen können. Seit 2009 gibt es die Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants. Das ist eine Konvention, der fast sämtliche westeuropäischen Länder beigetreten sind. Seit 2008 ist die Verwendung von PFOS verboten. Seit 2020 ist auch die Verwendung von PFOA verboten. Das heisst, die Wissenschaft, aber auch die verantwortlichen Organe in der Schweiz sind nicht stehengeblieben. Sie sind in Übereinstimmung mit der EU dazu übergegangen, die entsprechenden Produkte zu verbieten. Und diese sind auch verboten. Daher darf man annehmen, dass sich PFAS nicht weiter anreichern und dass die PFAS-Konzentration nicht zunehmen wird. Es darf angenommen werden, dass diese giftigen Stoffe nicht weiter in die Umwelt fliessen - dies nur so zum Gesamtrahmen.

Des Weiteren ist auch das Parlament nicht stehengeblieben. Die UREK-S hat sich der PFAS-Thematik vor zwei Jahren angenommen. Sie hat mit Ihnen zusammen die Altlasten in den am meisten belasteten Orten in Angriff genommen, sie hat entsprechende Programme aufgesetzt und Gesetze verabschiedet. Zum Teil tat sie das sogar rückwirkend, wie letzte Woche, damit wir mit PFAS belastete Standorte sanieren können.

Wir bestreiten nicht, dass PFAS gefährlich sind, und wir bestreiten auch nicht, dass belastete Standorte saniert werden müssen. Aber hier wird der Eindruck vermittelt - nicht nur durch diesen Vorstoss, sondern auch durch unzählige andere Vorstösse -, dass die Bundesämter und das Parlament nicht reagiert hätten. Die PFAS-Thematik ist bekannt, und wenn Sie jetzt zu hektisch, ohne wissenschaftliche Grundlagen und ohne eindeutige Grenzwerte weitere Massnahmen fordern, dann werden Sie weite Bereiche unserer Wirtschaft und weite Bereiche unserer Landwirtschaft schädigen.

Daher bitten wir den Bundesrat, zuerst einmal die Grundlagen betreffend die Grenzwerte zu erarbeiten, weil die Landwirtschaft und die Wirtschaft klare und eindeutige Grenzwerte brauchen. Es war mir wichtig, das zu präzisieren.

Würth Benedikt · Mit-M · Consiglio degli Stati · San Gallo · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Ich staune einfach bei dieser PFAS-Debatte immer wieder, dass wir von Aktionsplänen reden, von Monitoring und Sanierung. Die beiden Begriffe "substituieren" und "zerstören" fallen praktisch nie. Wir müssen die PFAS erstens substituieren und zweitens vor allem zerstören. Mit dem Narrativ der Ewigkeitschemikalie fängt nämlich das Problem an. Es ist ja so, dass man sagt, das bringe man gar nicht weg - das stimmt gar nicht. Die in der Zementindustrie vorgenommenen Analysen zeigen, dass diese Industrie eigentlich eine Prozesswärme entfaltet, die PFAS zerstören kann. Dort muss man doch ansetzen! Man kann doch nicht laufend Milliarden ausgeben, nur um zu sanieren, und gleichzeitig weiterhin Stoffe im Umlauf halten. Das bringt doch letztlich rein gar nichts.

Ich muss wirklich sagen: Wir müssen uns die diesbezüglichen Prioritäten nochmals genau überlegen und eine Evaluation vornehmen. Denn so, wie es in letzter Zeit läuft, sollte es nicht weitergehen. Der Bundesrat hat im Zusammenhang mit der Motion 25.3421 der UREK-S, "PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten", vor zwei Wochen entsprechend Position bezogen. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden.

Zur Vollzugsweisung und zur Motion der UREK-S muss ich einfach sagen: Es war das konkrete Thema des Parlamentes und auch der Kantone, die betroffen sind, dass man sich auf einen Reduktionspfad beschränkt, die Grenzwerte massvoll definiert und der Branche und allen Beteiligten Zeit lässt, die entsprechenden Umstellungs- bzw. Transformationsmassnahmen vorzunehmen. So wie das jetzt daherkommt - das höre ich jetzt doch sehr deutlich von den Vollzugsstellen -, wird das aber eine brachiale Angelegenheit werden. Es wird dazu führen, dass man Betriebe im Prinzip schliessen muss. Ich habe es hier schon einmal gesagt: Das wird ein grosses staatspolitisches Thema. Denn es war der Bund, es waren die Kantone und Gemeinden, die den Bauern gesagt haben: Tragt diesen Klärschlamm aus, das ist gut und im Sinn der Kreislaufwirtschaft. Jetzt, Jahre später, kommt man und schliesst de facto Bauernbetriebe. Das geht so nicht.

Hegglin Peter · Mit-M · Consiglio degli Stati · Zugo · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Ich kann die Aussagen meiner Vorredner unterstützen. Ich glaube, das erste Ziel müsste es sein, das Inverkehrbringen der gefährlichen Stoffe zu verhindern. Dann folgen die Substitution und auch die Zerstörung. Ich zitiere eine Studie der ETH, die 1400 unterschiedliche PFAS und PFOS erfasst hat. Diese Stoffe werden in 200 verschiedenen Anwendungen verwendet. Das Feuerlöschmittel ist vielleicht das Beispiel, das am meisten genannt worden ist. Sie werden aber auch in Kosmetika, Teppichen und so weiter bis hin zu Lebensmittelverpackungen verwendet.

1400 verschiedene PFAS, 200 verschiedene Anwendungen - über diese besteht anscheinend gemäss dieser ETH-Studie keine Übersicht. Anscheinend gibt es nur im Bereich von Pflanzenschutzmitteln eine jährliche Bilanz, die auch veröffentlicht wird. Ich gehe schon davon aus, dass man sich jetzt seitens des Bundes, auch angestossen durch parlamentarische Vorstösse, eine Übersicht verschafft und versucht, vor allem die krebserregenden Stoffe zu isolieren und nicht mehr in Verkehr zu bringen.

Wenn es um die Festlegung der Grenzwerte geht und um die Frage, wie die Grenzwerte festgelegt werden sollen, meine ich auch, dass es Sinn macht, sich an der EU zu orientieren. Nur für die Schweiz allein macht das keinen Sinn. Wenn ich dann aber die Grenzwerte betrachte, komme ich zum Schluss, dass ich deren Festlegung nur schwerlich nachvollziehen kann. Zwischen den höchsten und den tiefsten Grenzwerten liegt fast ein Faktor 38. Das ist doch sehr bemerkenswert.

Ich kann auf das Beispiel des Zugersees zurückkommen, das vorhin genannt wurde: Der Verkauf gewisser Fische aus dem Zugersee ist verboten. Man sehe sich aber an, wie die Grenzwerte dort angewendet werden. Der Grenzwert für Egli liegt bei 45 Nanogramm pro Kilogramm Fisch. Das ist fast sechsmal höher als der Grenzwert beim Hecht, der bei 8 Nanogramm pro Kilogramm liegt. Die Argumentation ist die, dass der Egli wirtschaftlich wertvoller sei als der Hecht und man deshalb die Grenzwerte anders festlege. Eigentlich ist das schon nicht sehr glaubwürdig. Meines Erachtens müsste man sich an der Gefährlichkeit für den Menschen oder auch für die Umwelt orientieren. Die Grenzwerte sollten entsprechend der Gefährlichkeit und nicht entsprechend der wirtschaftlichen Bedeutung festgelegt werden.

Baume-Schneider Elisabeth · BR-F · Consiglio federale · Giura

Effectivement, dans son interpellation, Mme la conseillère aux États Moser demande pourquoi le Conseil fédéral n'agit pas avec plus de détermination. On le voit bien : dans cette thématique de grande actualité, si pour elle - et là cela concerne plutôt les poissons -, le Conseil fédéral n'agit pas avec suffisamment de détermination, pour d'autres, le Conseil fédéral agit avec trop de détermination, en adoptant une approche trop restrictive, en particulier sur les valeurs maximales.

J'aimerais relever que l'avis est extrêmement bref au point 2. Oui, nous avons renoncé à ce programme national de biosurveillance humaine ; oui, nous y avons renoncé pour des raisons d'arbitrage financier. Effectivement, si la cohorte était plus grande, on pourrait se poser des questions et mieux appréhender les effets des PFAS sur la santé. Néanmoins, actuellement, dans les travaux que nous menons, et ce très étroitement avec mes collègues du Département fédéral de l'environnement, des transports, de l'énergie et de la communication ainsi que du Département de l'économie, de la formation et de la recherche, donc avec mes collègues Rösti et Parmelin, il s'agit véritablement de travailler en bonne intelligence entre les différents offices, que ce soit l'Office fédéral de l'environnement (OFEV), l'Office fédéral de l'agriculture (OFAG), l'Office fédéral de la santé publique (OFSP) ou l'Office fédéral de la sécurité alimentaire et des affaires vétérinaires (OSAV).

Sur les questions de santé publique, nous avons pu constater - mais il manque des données scientifiques - qu'il y avait des risques pour la santé, mais il faut toujours voir comment on mesure les valeurs seuil ou cibles et comment la consommation en tant que telle est liée à la dangerosité des poissons. Nous avons effectué des mesures et des analyses avec les cantons concernant les poissons suisses ou importés : 44 espèces ont été analysées, et 70,8 pour cent ne présentaient pas de PFAS quantifiables. Un seul échantillon, et cela concerne effectivement les perches du lac, a dépassé les teneurs légales maximales.

J'aimerais encore préciser que les poissons d'eau douce montrent des niveaux plus élevés que les poissons marins ou d'aquaculture, ce qui suggère ainsi une accumulation dans les écosystèmes des lacs. Le niveau de contamination aux PFAS des eaux des lacs influence donc naturellement celui des poissons, et il y a des différences entre les types de poissons. Cela dépend de ce qu'ils consomment ou du fait qu'ils consomment encore ou non d'autres poissons eux-mêmes.

D'une manière générale, pour limiter notre exposition aux PFAS, l'OSAV recommande de varier l'alimentation. Nous discutons des questions de mise sur le marché de poissons et de denrées alimentaires contenant du poisson en vérifiant les teneurs maximales et légales qui concernent les PFAS.

Le 27 mai dernier, nous avons envoyé une directive à l'attention des autorités cantonales chargées de l'application de la législation sur les denrées alimentaires. Cette directive, dont on discute beaucoup, ne crée pas de nouveau droit, mais vise à assurer une mise en oeuvre harmonisée de la législation au niveau suisse. On l'a vu, la législation suisse sur les produits chimiques est, en général et après examen, harmonisée avec celle de l'Union européenne afin, notamment, de réduire autant que possible les PFAS dans notre environnement et notre alimentation, mais aussi à être en conformité avec les importations et les exportations.

J'aimerais encore préciser que plusieurs cantons ont réalisé ou réalisent des campagnes de mesure afin de déterminer les concentrations de PFAS, justement dans les poissons. À l'avenir, les cantons pourront continuer à mener de telles campagnes. En cas de dépassement des valeurs maximales fixées pour les PFAS, les poissons concernés ne pourront effectivement pas être mis sur le marché, et les cantons peuvent émettre des recommandations alimentaires à l'intention des groupes de population particulièrement exposés - on pense bien sûr aux pêcheurs amateurs.

Dès lors, on voit que la question nous occupera encore longtemps. Il n'y a pas lieu de dédramatiser la thématique en disant que les PFAS ne sont pas un problème de société, mais je pense qu'il n'est pas adapté de dire que le Conseil fédéral, et qui plus est les trois départements concernés, n'agissent pas avec détermination, ni de concert avec les cantons.

Engler Stefan · P-M · Consiglio degli Stati · Grigioni · Il Gruppo del Centro. Alleanza del Centro. PEV.

Präsident (Engler Stefan, Präsident): Damit ist das Geschäft erledigt.

Schluss der Sitzung um 18.35 Uhr

La séance est levée à 18 h 35