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1.

Die Ansicht der Vorinstanz läuft darauf hinaus, dass der Rekurrent die Rechtsvorschlagsfrist auf alle Fälle versäumt hat, gleichgültig ob er die Erklärung schon am 29. April vormittags in den Briefkasten des Amtes gelegt habe oder nicht. Denn es komme auf den Zeitpunkt an, in dem das Amt den Kasten leert. Dem kann nicht beigestimmt werden. Es ist längst anerkannt, dass briefliche Mitteilungen im privaten (geschäftlichen) Verkehr beim Ádressaten dann « eintreffen », mit andern Worten, dass gie ihm dann « zugehen », wenn sie in den zu sgeiner Wohnung oder zu seinem Geschäft gehörenden Briefkasten gelegt werden (vgl. BGE 25 II 469 Erw. 9), überhaupt dann, « wenn das Sechriftstück in ein solches räumliches Verhältnis zum Adressaten gekommen ist, dass nach An-- 72 Sehuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 18.

schauung des Lebens und unter Voraussetzung normaler Verhältnisse die Kenntnisnahme nur noch vom Adressaten selbst oder den Einrichtungen seines Hauses oder Geschäftes abhängt », was eben bei den in seinen Briefkasten gelangten Schriftstücken zutrifft (v. Toux, OR § 22, IT, 2 entsprechend der einmütigen Lehre des schweizerischen Obligationenrechtes). Bei Mitteilungen an ein Betreibungsamt im Zwangsvollstreckungsverfahren ist es nicht anders zu halten. Tst. bei der Türe des Amtes ein Briefkasten zur Benutzung durch das Publikum angebracht, s0 befinden sich die in diesen Kasten gelegten Briefe unmittelbar im Besitze des Amtes. Wenn also der Rekurrent die Rechtsvorschlagserklärung zur behaupteten Zeit in den Briefkasten des Betreibungsamtes geworfen hat, s0 hat er ihn damit. zugleich dem Amt abgegeben, somit rechtzeitig.

2.

Für die behauptete Zeit des Einwerfens aber kann von ihm kein näberer Nachweis verlangt werden. Es gehört zur richtigen Amtsbesorgung, den an der Türe angebrachten Briefkasten jeweilen am Ende der Bureauzeit des betreffenden Tages zu leeren und seinen Inhalt festzustellen, sei es auch nur, indem die dem Kasten entnommenen Papiere vorderhand pro memoria beigeite gelegt werden. Solche Sorgfalt und Rücksicht auf die Benutzer des Briefkastens ist dem Amte um s0 mehr zuzumuten, als ihm selbet wünschbar sein muss, dass der Kasten auch während der Bureauzeit benutzt werde ; lässt sich. doch so eine Störung des Amtsbetriebes durch unnötiges Eintreten in das Amtsbureau vermeiden. Daher soll die Benutzung des Briefkastens auch dieselben Garantien bieten wie die Abgabe im Ámteraum. Der Benutzer des Briefkastens vor Ende der Bureauzeit des betreffenden Tages muss sich darauf verlassen können, dass die erwähnte Art der Feststellung des Kasteninhaltes dann bei Bureauschluss vorgenommen werde. Sollte dann von irgendeiner Seite die Binreichenszeit bestritten werden, so kann er einfach auf die vom Ámte getroffene Feststellung verweisen. Eine andere Art des Nachweises braucht er nicht zu leisten, und das Amt selbet wird natürlich die von ihm festgestellte Einreichenszeit gelten lassen. Mit dieser Sachlage darf jeder rechnen, der den Briefkasten des Amtes am Samstagvormittag noch während der Bureauzeit benutzt. Dieses Vertrauen darf nicht getäuscht werden. Dann muss aber die blosse Behauptung ale wahr hingenommen werden, wenn. das Amt es versäumt hat, durch gehörige Feststellung des Kasteninhaltes am Ende der Bureauzeit die Grundlage für den dem Benutzer des Kastens allein zumutbaren Nachweis herzustellen. Der Versicherung des Rekurrenten, er habe die Rechtsvorschlagserklärung am Samstag um 10 14 Uhr in den Briefkasten des Betreibungsamtes gelegt, muss algo Glauben geschenkt werden, da keine Gegentatsachen bekannt sind.