Legislaturbericht 2019-2023, Verabschiedung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5. April 2023

417. Bericht über die Legislatur 2019−2023

Erwägungen

Der Regierungsrat zieht in einem Bericht Bilanz über die Legislatur 2019–2023. Dieser Bericht wird nicht nur auf der Webseite zh.ch publi- ziert, sondern ist der Öffentlichkeit auch in einem Separatdruck zugäng- lich zu machen. Das Vorgehen und die Struktur des Berichts wurden mit RRB Nr. 431/2022 festgelegt.

Dispositiv

Auf Antrag der Staatskanzlei beschliesst der Regierungsrat:

I. Der Bericht über die Legislatur 2019−2023 wird verabschiedet.

II. Die Staatskanzlei wird beauftragt, einen Separatdruck des Be- richts herzustellen.

III. Zustellung des Separatdrucks an den Schweizerischen Bundesrat, die zürcherischen Mitglieder der Bundesversammlung, die Mitglieder des Kantonsrates, die Stadt- und Gemeinderäte und die Statthalterämter.

IV. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates und die Staats- kanzlei.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli