RRB Nr. 417/2023
Legislaturbericht 2019-2023, Verabschiedung
5. April 2023Deutsch1 min
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5. April 2023
417. Bericht über die Legislatur 2019−2023
Der Regierungsrat zieht in einem Bericht Bilanz über die Legislatur 2019–2023. Dieser Bericht wird nicht nur auf der Webseite zh.ch publi- ziert, sondern ist der Öffentlichkeit auch in einem Separatdruck zugäng- lich zu machen. Das Vorgehen und die Struktur des Berichts wurden mit RRB Nr. 431/2022 festgelegt.
Auf Antrag der Staatskanzlei beschliesst der Regierungsrat:
I. Der Bericht über die Legislatur 2019−2023 wird verabschiedet.
II. Die Staatskanzlei wird beauftragt, einen Separatdruck des Be- richts herzustellen.
III. Zustellung des Separatdrucks an den Schweizerischen Bundesrat, die zürcherischen Mitglieder der Bundesversammlung, die Mitglieder des Kantonsrates, die Stadt- und Gemeinderäte und die Statthalterämter.
IV. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates und die Staats- kanzlei.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli