SBK.2025.319

1.

1.1

Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft sind gemäss Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit Beschwerde anfechtbar. Beschwerdeausschlussgründe i.S.v. Art. 394 StPO liegen nicht vor. Die Beschwerde wurde überdies frist- und formgerecht (vgl. Art. 396 Abs. 1 i.V.m. Art. 385 Abs. 1 StPO) erhoben.

1.2

1.2.1

Nach Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Partei ist u.a. die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO), wobei als Privatklägerschaft die geschädigte Person gilt, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Der Strafantrag ist dieser Erklärung gleichgestellt (Art. 118 Abs. 2 StPO). Als geschädigte Person gilt nur die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). Die Voraussetzung der unmittelbaren Rechtsverletzung knüpft an den Rechtsgutbegriff an. Unmittelbar verletzt ist nach herrschender Auffassung der Träger des durch die verletzte Strafnorm (mit-)geschützten Rechtsgutes, wer also unter den Schutzbereich der verletzten Strafnorm fällt (GORAN MAZZUCCHELLI/MARIO POSTIZZI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 21 f. zu Art. 115 StPO). Die Anknüpfung an den Rechtsgutbegriff hat zur Folge, dass im Einzelfall stets auf das materielle Strafrecht zurückgegriffen werden muss, um feststellen zu können, wer als geschädigte Person i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten ist (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, a.a.O., N. 45 zu Art. 115 StPO).

1.2.2

Die Beschwerdeführerin richtet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme der Strafsache in Bezug auf die Vorwürfe der falschen Anschuldigung und der Irreführung der Rechtspflege.

Der Tatbestand der falschen Anschuldigung nach Art. 303 StGB schützt nicht nur die Rechtspflege, sondern auch die Person, die zu Unrecht einer Straftat bezichtigt wird. Geschützt sind dabei insbesondere Individualinteressen wie Ehre, Freiheit, Privatsphäre und psychische Integrität (Urteil des Bundesgerichts 6B_210/2020 vom 11. November 2020 E. 1.2.2 mit weiteren Hinweisen). Die von der Beschuldigten wegen falscher Anschuldigung beanzeigte und damit potenziell zu Unrecht beschuldigte Beschwerdeführerin ist somit ohne Weiteres als geschädigte Person im Sinne der Strafprozessordnung anzusehen. Darüber hinaus hat sich die Beschwerde- führerin mit Strafanzeige vom 21. Oktober 2025 als Strafklägerin konstituiert. Die Beschwerdeführerin ist daher berechtigt, die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Oktober 2025 betreffend den Vorwurf der falschen Anschuldigung mit Beschwerde anzufechten. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt einzutreten.

Im Unterschied zur falschen Anschuldigung nach Art. 303 StGB schützt der Tatbestand der Irreführung der Rechtspflege nach Art. 304 StGB ausschliesslich das unbeeinträchtigte und unverfälschte Funktionieren der Strafjustiz im Interesse eines objektiv korrekten staatlichen Handelns. Da einzig das staatliche Justizwesen betroffen ist, gibt es keine geschädigte Partei und die Konstituierung einer von möglicherweise fehlgeleiteten staatlichen Handlungen betroffenen Person als Zivilpartei im Strafverfahren scheidet aus (Urteil des Bundesgerichts 1C_51/2020 vom 19. Oktober 2020 E. 1.2.2; VERA DELNON/BERNHARD RÜDY, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 5 zu Art. 304 StGB). Die Beschwerdeführerin ist daher mangels eines eigenen, rechtlich geschützten Interesses nicht berechtigt, die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Oktober 2025 betreffend den Vorwurf der Irreführung der Rechtspflege mit Beschwerde anzufechten. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht einzutreten.

1.3

Zusammengefasst ist auf die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Oktober 2025 betreffend den Vorwurf der falschen Anschuldigung einzutreten. Im Übrigen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.

2.1

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten begründete ihre Nichtanhandnahmeverfügung im Wesentlichen wie folgt: Die Beschuldigte habe in ihrer Strafanzeige vom 14. Juli 2023 die Strafverfolgungsbehörden um Überprüfung des von ihr geltend gemachten Sachverhalts ersucht. Im Zeitpunkt der Anzeigeerstattung habe die Beschuldigte nicht den gesamten Sachverhalt gekannt, insbesondere nicht die Sichtweise und Absicht der Beschwerdeführerin. Dies sei ihr erst durch die Nichtanhandnahmeverfügung vom 13. August 2025 bekannt geworden. Da die Beschuldigte im Zeitpunkt der Aufgabe der Strafanzeige nicht in Kenntnis aller Informationen gewesen sei, sei ihre Strafanzeige nicht wider besseres Wissen erfolgt, weshalb keiner der beiden angerufenen Tatbestände erfüllt und das Verfahren nicht an die Hand zu nehmen sei.

2.2

Die Beschwerdeführerin bringt mit Beschwerde im Wesentlichen vor, mit Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 13. August 2025 sei festgestellt worden, dass die Beschuldigte sie am

14. Juli 2023 wider besseres Wissen eines schweren Verbrechens beschuldigt und damit den Straftatbestand der falschen Anschuldigung, der Irreführung der Rechtspflege und möglicher weiterer Delikte erfüllt habe. Damit ergebe sich sowohl aus der Strafanzeige als auch aus den eigenen Feststellungen der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten ein hinreichender Tatverdacht und die Nichtanhandnahmeverfügung sei deshalb unzulässig. Des Weiteren widerspreche die Begründung der Staatsanwaltschaft Muri- Bremgarten in der Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Oktober 2025 der rechtskräftigen Nichtanhandnahmeverfügung vom 13. August 2025, wonach die Beschuldigte nachweislich zum Zeitpunkt der Anzeigeerstattung in Kenntnis aller Informationen gewesen sei. Darüber hinaus sei die Eingabe vom 29. Juni 2023 an das Bezirksgericht Muri erfolgt. Die Beschuldigte habe gewusst, dass das Bezirksgericht Muri infolge seiner Anzeigepflicht allfällige Verbrechen bei der Staatsanwaltschaft melden müsse, was es nicht getan habe. Auch aufgrund dessen sei die Strafanzeige wider besseres Wissen erfolgt.

2.3

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hält mit ihrer Beschwerdeantwort im Wesentlichen an ihrer Begründung in der Nichtanhandnahmeverfügung fest.

2.4

Mit Stellungnahme vom 12. Januar 2025 bringt die Beschwerdeführerin des Weiteren vor, die Beschuldigte habe als Anwältin im Wissen um das Verteidigungsrecht der Beschwerdeführerin im gegen sie geführten Strafverfahren – insbesondere ihr Recht auf Beweisanträge, Akteneinsicht und eine faire Behandlung – Kenntnis darüber gehabt, dass sie mit ihrer Eingabe mit dem Betreff "Antrag auf Ergänzung der Beweismittel und Aktenzustellung ST.2023.32" vom 29. Juni 2023 keine weiteren Strafanzeigen beabsichtigt habe.

3.

3.1

Die Staatsanwaltschaft eröffnet insbesondere dann eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft verzichtet dagegen auf eine Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (vgl. Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Die Frage, ob die Strafverfolgungsbehörde ein Strafverfahren durch Nichtanhandnahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessualen

Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf die Nichtanhandnahme nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen (Urteil des Bundesgerichts 7B_97/2023 vom 13. November 2024 E. 3.1 m.H. auf BGE 137 IV 285 E. 2.3).

3.2

Die Eröffnung einer Strafuntersuchung setzt das Vorliegen eines konkreten bzw. hinreichenden Tatverdachts voraus, d.h. die erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen konkreter Natur sein. Konkret ist der Tatverdacht dann, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die strafrechtliche Aburteilung des Täters spricht. Die Gesamtheit der tatsächlichen Hinweise muss die plausible Prognose zulassen, dass der Beschuldigte mit einiger Wahrscheinlichkeit verurteilt werden wird. Der konkrete Tatverdacht muss sich sowohl auf eine konkrete Straftat als auch auf eine konkrete Person beziehen. Die Prognose der Verurteilungswahrscheinlichkeit geht über die allgemeine theoretische Möglichkeit hinaus. Verlangt werden erhebliche Gründe, die für das Vorliegen eines Tatverdachts sprechen. Der konkrete Tatverdacht i.S.v. Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO ist vom Anfangsverdacht, der Voraussetzung für die Aufnahme der Strafverfolgung (Art. 299 Abs. 2 StPO, Art. 300 StPO), abzugrenzen. Liegt eine geringe Wahrscheinlichkeit für die Verurteilung der beschuldigten Person vor, wird von einem Anfangsverdacht gesprochen. Bereits vage tatsächliche Anhaltspunkte (z.B. ungenaue Schilderungen eines Anzeigeerstatters) lösen die Strafverfolgungspflicht aus, genügen aber zur Einleitung eines Untersuchungsverfahrens nicht. Die Einleitung eines Strafverfahrens, ohne dass ein Tatverdacht überhaupt besteht, bedeutet einen qualifizierten Mangel, eine unstatthafte "fishing expedition" (vgl. NATHAN LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,

3.

Aufl. 2020, N. 25 f. zu Art. 309 StPO).

3.3

Gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen.

Die Tathandlung richtet sich gegen eine in Bezug auf die behauptete Straftat nichtschuldige Person. Als unschuldig gilt insbesondere auch derjenige, der rechtskräftig freigesprochen oder gegen den ein Verfahren eingestellt wurde (Urteile des Bundesgerichts 6B_23/2022 vom 29. November 2022 E. 2.2.1 und 6B_1289/2018 vom 20. Februar 2019 E. 1.2.1). Diese Entscheidung kann später, ohne Wideraufnahme des Verfahrens, aus Gründen der Rechtssicherheit nicht mehr in Zweifel gezogen werden. Sie ist für den zuständigen Richter bindend, falls sie eine Feststellung über die Zurechenbarkeit der vorgeworfenen Straftat zur falsch angeschuldigten Person enthält (Urteile des Bundesgerichts 6B_1132/2021 vom 8. Juni 2022 E. 2.2 und 6B_1289/2018 vom 20. Februar 2019 E. 1.2.1). Die Klärung dieses objektiven Tatbestandsmerkmals muss grundsätzlich der Prüfung des subjektiven Tatbestands vorangehen. Bezieht sich die Anschuldigung auf jemanden, dessen Schuld oder Nichtschuld noch in keinem Strafverfahren geklärt worden ist, kann das Verfahren wegen falscher Anschuldigung wohl meistens erst weitergeführt werden, wenn jenes Verfahren Klarheit über die Sache geschaffen hat (DELNON/RÜDY, a.a.O., N. 12 zu Art. 304 StGB). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung geht eine Verfahrenseinstellung jedenfalls nicht an, solange über Schuld und Nichtschuld der bezichtigten Person in einem anderen Verfahren noch nicht rechtskräftig entschieden worden ist, denn ist ein solches Verfahren hängig, steht dies einer Verurteilung wegen falscher Anschuldigung zwar vorläufig entgegen, lässt die Möglichkeit eines strafbaren Verhaltens aber nicht gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a oder b StPO definitiv entfallen (Urteil des Bundesgerichts 6B_175/2019 vom 9. August 2019 E. 3).

Wer zu Unrecht beschuldigt wird, darf im Umkehrschluss nicht unbesehen eine Strafklage wegen falscher Anschuldigung einreichen (BGE 136 IV 170 E. 2.2).

3.4

Zum Sachverhalt gilt es Folgendes festzuhalten: Mit Eingabe vom 29. Juni 2023 an das Bezirksgericht Muri im Verfahren ST.2023.32 führte die Beschwerdeführerin in Rn 11 das Folgende aus: "Im Wissen darum, dass die D._____ AG rechtmässige Mieterin der Mieträumlichkeiten an der F- Strasse in U._____ ist und im Wissen um die nichtige Kündigung (Art. 266n OR) und dem pendenten Kündigungsanfechtungsverfahren der E._____ AG beim Obergericht des Kantons Aargau, haben C._____, B._____, G._____ und H._____ den Straftatbestand der mehrfachen falschen An- H._____ bezichtigen mit dem hier vorliegenden Verfahren wissentlich nichtschuldige Personen."

Die Beschuldigte erstattete anschliessend am 14. Juli 2023 Strafanzeige gegen die Beschwerdeführerin wegen falscher Anschuldigung und führte darin zur Begründung aus, die Beschwerdeführerin habe sie in Rn 11 der Eingabe an das Bezirksgericht Muri vom 29. Juni 2023 wider besseres Wissen beschuldigt, Verbrechen oder Vergehen begangen zu haben.

Am 13. August 2025 verfügte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten diesbezüglich die Nichtanhandnahme und führte zur Begründung aus, die Beschwerdeführerin habe mit ihrer Eingabe vom 29. Juni 2023 ausgeführt, dass sie sich im genannten Verfahren nicht als schuldig sehe und die Aussagen/Eingaben der genannten Parteien falsch seien. Entsprechend habe die Beschwerdeführerin nicht die Herbeiführung einer Strafverfolgung gegen die genannten Parteien beabsichtigt. Dies ergebe sich auch aus dem

Umstand, dass die Beschwerdeführerin bereits mehrere Strafanzeigen eingereicht habe und demnach Kenntnis davon habe, wie eine Strafanzeige eingereicht werden müsse, sodass eine Strafuntersuchung eröffnet werde. Folglich habe die Beschwerdeführerin die genannten Personen durch ihre Ausführungen in Rn 11 ihrer Eingabe an das Bezirksgericht Muri nicht fälschlicherweise einer Straftat beschuldigt. Des Weiteren fehle es auch an einer Tatsachenbehauptung, welche für die Erfüllung des Tatbestandes der falschen Anschuldigung nötig sei.

Am 21. Oktober 2025 erstattete die Beschwerdeführerin sodann Strafanzeige gegen die Beschuldigte wegen falscher Anschuldigung, Irreführung der Rechtspflege sowie möglicher weiterer Tatbestände. Sie begründete die Strafanzeige damit, dass die Beschuldigte sie mit Strafanzeige vom 14. Juli 2023 wider besseres Wissen eines schweren Verbrechens beschuldigt habe, zumal mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 13. August 2025 festgestellt worden sei, dass sie mit der Eingabe an das Bezirksgericht Muri nicht die Herbeiführung einer Strafuntersuchung gegen die Beschuldigte beabsichtigt habe.

3.5

Die Strafanzeige der Beschuldigten vom 14. Juli 2023 wurde mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 13. August 2025 nicht an die Hand genommen. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin wurde in dieser Verfügung jedoch nicht festgestellt, dass die Beschuldigte sie mit Strafanzeige vom 14. Juli 2023 wider besseres Wissen eines schweren Verbrechens beschuldigt hat. Vielmehr wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin keine Strafuntersuchung gegen die Beschuldigte herbeiführen wollte und sie sich demzufolge ihrerseits nicht der falschen Anschuldigung strafbar gemacht hat. In zeitlicher Hinsicht vergingen zwischen der Strafanzeige der Beschuldigten und der besagten Nichtanhandnahmeverfügung, auf welche sich die Beschwerdeführerin nun stützt, mehr als zwei Jahre. Zum Zeitpunkt der Strafanzeige verfügte die Beschuldigte folglich über die Kenntnis, wonach die Beschwerdeführerin sie nicht eines Verbrechens oder Vergehens beschuldigen wollte, ebengerade noch nicht und die Strafanzeige vom 14. Juli 2023 erfolgte nicht wider besseres Wissen. Daran vermögen auch die Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach aufgrund der Formulierung ihrer Eingabe an das Bezirksgericht Muri klar gewesen sei, dass sie keine Strafverfolgung gegen die Beschuldigte habe herbeiführen wollen und die Beschuldigte dies als Anwältin habe erkennen können, nichts zu ändern.

Anzumerken ist schliesslich, selbst wenn die Beschwerdeführerin zu Unrecht beschuldigt worden wäre, so hätte sie im Umkehrschluss nicht unbesehen eine Strafklage wegen falscher Anschuldigung einreichen dürfen (vgl. E. 3.3 hiervor).

3.6

Zusammenfassend erfolgte die Strafanzeige der Beschuldigten vom 14. Juli 2023 nicht wider besseres Wissen. Entsprechend ist die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 24. Oktober 2025 nicht zu beanstanden. Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist.

4.

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und im Umfang der geleisteten Sicherheit zu verrechnen (Art. 428 Abs. 1 StPO) und es ist ihr keine Entschädigung auszurichten. Da sich die Beschuldigte nicht am Beschwerdeverfahren beteiligt hat, ist ihr kein zu entschädigender Aufwand entstanden.