XBE.2025.43

1.

1.1

Zuständig für Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde wie das vorliegende ist die Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz des Obergerichts des Kantons Aargau als einzige Beschwerdeinstanz (Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB und § 41 Abs. 1 EG ZGB, § 10 Abs. 1 lit. c EG ZPO sowie § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Obergerichts des Kantons Aargau [GKA 155.200.3.101] und deren Anhang 1 Ziff. 5 Abs. 7 lit. b).

1.2

1.2.1

Die Beschwerdeführerin ist als Mutter der Betroffenen gemäss Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 Abs. 2 ZGB beschwerdelegitimiert und die Beschwerde gegen den angefochtenen Entscheid wurde form- sowie fristgerecht eingereicht. Soweit sich die Beschwerde sinngemäss gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung des im Dispositiv eröffneten Entscheids der Vorinstanz vom 15. Januar 2025 richtet (vgl. Rechtsbegehren Ziff. 1 der Beschwerde vom 13. Mai 2025) ist somit auf diese einzutreten.

1.2.2

Die darüber hinaus vorgebrachten Anträge der Beschwerdeführerin – mit Ausnahme der begehrten unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren – richten sich gegen materielle Aspekte des Entscheids vom 15. Januar 2025. Gegen einen erst im Dispositiv eröffneten Entscheid kann zunächst nur die schriftliche Begründung verlangt werden (Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Erst nach Zustellung des begründeten Entscheids kann die Beschwerde eingereicht werden ZPO). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin zwar mit Eingabe vom 13. Mai 2025 bei der Vorinstanz die schriftliche Begründung des Entscheids vom 15. Januar 2025 begehrt (KEMN.2022.378, act. 744), jedoch zusätzlich gleichentags beim hiesigen Gericht Beschwerde erhoben. Im Zeitpunkt der Beschwerde existierte die Begründung betreffend die materiellen Aspekte des Entscheids somit noch nicht. Somit war im Beschwerdezeitpunkt (noch) kein Rechtsmittel gegen den Entscheid vom 15. Januar 2025 zulässig. Es wäre denn auch nur wenig sinnvoll, wenn die mit einem Entscheid nicht einverstandene Partei schon Beschwerde erheben könnte, bevor sie überhaupt von der Begründung erfahren hat. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass eine Beschwerde begründet einzureichen ist (vgl. Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 Abs. 3 ZGB), was eine umfassende Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz bedingt. Zwar gelten im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes für juristische Laien weniger strenge Anforderungen an die Begründungspflicht, dies entbindet die rechtsuchende Person indes nicht, kurz zu erläutern, wieso sie mit der getroffenen Anordnung ganz oder teilweise nicht einverstanden ist (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht], BBl 2006 7085; Urteil des Bundesgerichts 5A_922/2015 vom 4. Februar 2016 E. 5.1 m.w.H.). Ohne Konsultation des begründeten Entscheids ist dies nicht möglich, womit zusammenfassend auf die vorgenannten Rechtsbegehren im vorliegenden Verfahren betreffend die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nicht einzutreten ist.

2.

2.1

Die Beschwerde richtet sich sinngemäss gegen den von der Vorinstanz verfügten Entzug der aufschiebenden Wirkung.

2.2

2.2.1

Die Vorinstanz begründet den Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin dem Vater von Beginn weg die bereits angeordneten unbegleiteten Besuche mit der Betroffenen verweigere, wodurch eine inakzeptable Situation entstehe, die nicht mehr länger zumutbar sei. Die zahlreichen und teilweise sachfremden Gründe und Anträge der Beschwerdeführerin hätten im vorliegenden Verfahren unter anderem zu Verzögerungen geführt. Es sei nachvollziehbar und ein berechtigtes Interesse des Vaters, dass die Umsetzung des Besuchsrechts ohne Anwesenheit der Beschwerdeführerin nun zeitnah und ohne weitere Verzögerung durch querulatorische Eingaben der Beschwerdeführerin erfolge. Auch sei nicht weiter hinnehmbar, dass sich die Beschwerdeführerin querstelle, ohne Konsequenzen zu befürchten. Aus diesen Gründen sei Dringlichkeit geboten und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen.

2.2.2

Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, die Betroffene beginne mit dem Kindergarteneintritt im August 2025 einen neuen Lebensabschnitt. Angesichts dieser Situation sei die Betroffene überfordert, alleine und ohne Vorbereitung mit ihrem Vater zu verkehren. Sie habe den Kontakt zwischen der Betroffenen und dem Vater immer gewährt, wenn auch nur in ihrem Beisein. Die Betroffene sei infolge der Gewaltanwendung und Gewaltbereitschaft des Vaters gefährdet. Der Umzug des Vaters an ihren Wohnort sei als Stalking zu betrachten. Der sichere Raum für die Betroffene und sie werde dadurch massiv bedroht, was die persönliche Entwicklung der Betroffenen negativ beeinflussen könne.

2.2.3

Die Kindsvertreterin bringt in ihrer Stellungnahme vom 22. Mai 2025 vor, die Beschwerdeführerin habe den unbegleiteten Kontakt zwischen der Betroffenen und ihrem Vater bislang ohne nachvollziehbaren Grund verwehrt. Entgegen ihrer in der vorinstanzlichen Verhandlung vom 27. März 2024 ausdrücklich geäusserten Bereitschaft, das Besuchsrecht schrittweise zu fördern und umzusetzen, sowie dem rechtskräftigen Beschluss vom selben Tag, welcher ein Besuchsrecht von zweimal wöchentlich für je drei Stunden vorsehe, wobei die Eltern während dieser Zeit selbständig den unbegleiteten Kontakt zwischen der Betroffenen und dem Vater definieren würden, blockiere die Beschwerdeführerin das Besuchsrecht weiterhin. Durch die jahrelange Abschottung verunmögliche die Beschwerdeführerin der Betroffenen, zu ihrem Vater eine eigenständige Beziehung aufzubauen und verletze damit das Kindeswohl. Es sei von grosser Wichtigkeit, dass das Besuchsrecht zwischen dem Vater und der Betroffenen ab sofort unbegleitet stattfinden könne, wie es die bestehenden rechtskräftigen behördlichen Anordnungen seit Jahren vorsehen würden. Weitere Verzögerungen des Verfahrens durch querulatorische Eingaben der Beschwerdeführerin seien nicht mehr tragbar und deshalb zu verhindern.

2.2.4

Der Vater bringt in seiner Beschwerdeantwort vor, dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit der Begründung des Entzugs zur aufschiebenden Wirkung auseinandersetze. Es sei die Beschwerdeführerin, welche die Etablierung des von der Vorinstanz festgelegten unbegleiteten Besuchsrechts bisher verhindert habe. Eine Überforderung der Betroffenen durch unbegleitete Kontakte mit dem Vater angesichts der Einschulung im August 2025 sei nicht zu erwarten. Wahrheitswidrig seien die Behauptungen der Gewaltanwendung des Vaters. Er sei vom Bezirksgericht E._____ als auch vom Obergericht des Kantons F._____ vollumfänglich freigesprochen worden. Eine von der Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Obergerichts eingereichte Beschwerde habe das Bundesgericht abgewiesen. Unwahr und unbelegt seien auch die Behauptungen der Beschwerdeführerin, beim Vater lägen eine Alkoholsucht und eine Borderline-Störung vor. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin betreffend Stalking hätten keinen Zusammenhang mit dem Entzug der aufschiebenden Wirkung einer allfälligen Beschwerde. Im Übrigen sei die Strafanzeige der Beschwerdeführerin vom 13. Mai 2025 gegen den Vater wegen Stalkings von der Staatsanwaltschaft G._____ am 20. Mai 2025 nicht an die Hand genommen worden. Es seien keine Gründe ersichtlich, welche gegen eine sofortige Ausdehnung des Besuchsrechts sprechen würden. Die Beschwerdeführerin sei am 27. März 2024 ausdrücklich damit einverstanden gewesen, dass das Besuchsrecht des Vaters auf zwei Mal drei Stunden pro Woche ausgedehnt werden sollte. Seither verweigere sie jedoch grundlos jegliche Zusammenarbeit. Die Beschwerdeführerin bringe nichts vor, was gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde gegen den Entscheid des Familiengerichts vom 15. Januar 2025 spreche. Es sei auch nicht ersichtlich, wieso das vom Familiengericht verfügte sofortige und unbegleitete Besuchsrecht und dessen Erweiterung in sechs Monaten auf vier Stunden am Mittwoch und am Samstag oder Sonntag alle 14 Tage von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr unangemessen oder dem Wohl des Kindes abträglich sein solle.

2.3

2.3.1

Gemäss Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450c ZGB hat eine Beschwerde aufschiebende Wirkung, sofern die Kindesschutzbehörde oder die gerichtliche Beschwerdeinstanz nichts anderes verfügt. Ein Entzug der aufschiebenden Wirkung erfolgt nur im Ausnahmefall und muss sich mit den Besonderheiten des konkreten Falles begründen lassen. Er kommt nur bei Dringlichkeit und bei Gefahr im Verzug in Frage (GEISER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 7 zu Art. 450c ZGB). In Fällen, welche keinen Aufschub dulden, ist die Option, einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen, denn auch keine blosse Möglichkeit, sondern Pflicht. Jedoch ist im Einzelfall eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Interessen vorzunehmen, bei welcher stets auch die Hauptsachenprognose eine Rolle spielt (BGE 143 III 193 E. 4).

2.3.2

Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieser dient in erster Linie dem Interesse des Kindes, ist aber zugleich auch ein Recht und eine Pflicht des betroffenen Elternteils. Oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist stets das Kindeswohl, das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist. In diesem Sinn hat auch der persönliche Verkehr zum Zweck, die positive Entwicklung des Kindes zu gewährleisten und zu fördern. In der Entwicklung des Kindes sind seine Beziehungen zu beiden Elternteilen wichtig, da sie bei seiner Identitätsfindung eine entscheidende Rolle spielen können (BGE 131 III 209 E. 4 f.; Urteil des Bundesgerichts 5A_968/2016 vom 14. Juni 2017 E. 4.1 m.w.H.). Die Häufigkeit und Dauer der Besuche richten sich insbesondere nach dem Alter des Kindes (vgl. BGE 122 III 404 E. 4b), bei Kleinkindern sind häufige und kurze Besuchsintervalle ohne Übernachtung ideal (BGE 142 III 481 E. 2.8). Nach Massgabe von Art. 274 Abs. 1 ZGB ist die die Obhut innehabende Person dabei verpflichtet, den Verkehr zwischen dem anderen Elternteil und dem Kind zu dulden respektive zu ermöglichen (SCHWEN- ZER/COTTIER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 5 zu Art. 273 ZGB).

2.4

Massgeblich, ob und in welcher Form dem Vater ein Besuchsrecht zu gewähren ist, ist einzig das Kindeswohl. Nur konkrete Anzeichen für eine ernsthafte Gefährdung der Betroffenen können eine Beschränkung des Anspruchs auf persönlichen Verkehr rechtfertigen.

Soweit die Beschwerdeführerin eine solche Gefährdung unter Berufung auf eine angebliche Gewaltbereitschaft des Vaters geltend macht, ist festzuhalten, dass der Vater hinsichtlich der ihm strafrechtlich zur Last gelegten Vorwürfen von sämtlichen Gerichtsinstanzen vollumfänglich freigesprochen wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 7B_287/2022 vom 22. Februar 2024; anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung vom 27. März 2024 vom Vater eingereicht). Die Strafanzeige der Beschwerdeführerin wegen «Stalkings» wurde von der Staatsanwaltschaft G._____ sodann mangels Erfüllung des fraglichen Straftatbestandes nicht an die Hand genommen (vgl. Nichtanhandnahmeverfügung vom 20. Mai 2025, Beilage zur Beschwerdeantwort vom 2. Juni 2025). Auch die Behauptung der Beschwerdeführerin, das Kindeswohl sei aufgrund einer Borderline-Störung und Alkoholsucht des Vaters gefährdet, bleibt unsubstanziiert. Es wird keine fachärztlich gesicherte Diagnose vorgelegt und aus den Akten ergeben sich keine Hinweise auf eine psychische Erkrankung oder eine Alkoholproblematik des Vaters, welche die Ausübung des persönlichen Verkehrs beeinträchtigen oder das Kindeswohl gefährden könnten. Die Befürchtung der Beschwerdeführerin, ein unbegleitetes Besuchsrecht könnte die Betroffene überfordern, insbesondere im Hinblick auf die etwa zeitgleich erfolgende Einschulung, erweist sich ebenfalls als unbegründet. Die Betroffene wurde im August 2025 eingeschult. Es ist davon auszugehen, dass sie sich zwischenzeitlich erfolgreich in den Schulalltag eingefunden und an die veränderte Lebenssituation angepasst hat. Darüber hinaus ist die bald fünfjährige Betroffene altersentsprechend in der Lage, sich auf neue oder erweiterte soziale Konstellationen einzulassen. Hinzu kommt, dass der Vater der Betroffenen durch die von der Beschwerdeführerin begleiteten Besuche nicht fremd ist und ein Vertrauensverhältnis demnach bereits vorhanden ist.

Zusammenfassend bestehen nach einer summarischen Prüfung keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass die sofortige Anordnung eines unbegleiteten Besuchsrechts das Kindeswohl der Betroffenen gefährden würde. Die Beschwerdeführerin verhinderte bislang, dass die Betroffene zu ihrem Vater eine eigenständige, von der Überwachung und Kontrolle der Beschwerdeführerin losgelöste Beziehung aufbauen konnte. Wie bereits im Entscheid des Obergerichts, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 4. Juni 2024 (XBE.2024.22) festgestellt, ist es daher dringend geboten, ein unbegleitetes Besuchsrecht zwischen dem Vater und der Betroffenen einzuführen und aufzubauen. Andernfalls wird die für das Kindeswohl wichtige Beziehung zum Vater weiterhin erheblich erschwert, wodurch sich die Gefahr einer Entfremdung sowie eines zunehmenden Loyalitätskonflikts deutlich verstärkt.

Insgesamt erweist sich der von der Vorinstanz vorgenommene Entzug der aufschiebenden Wirkung und somit die sofortige Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids als gerechtfertigt sowie verhältnismässig, weshalb die dagegen gerichtete Beschwerde abzuweisen ist.

3.

3.1

Die Beschwerdeführerin hat mit Beschwerde vom 13. Mai 2025 ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren gestellt.

3.2

3.2.1

Das Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege richtet sich nach Massgabe von Art. 314 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m. § 38 Abs. 3 EG ZGB nach den Bestimmungen der Zivilprozessordnung. Gemäss Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Die gesuchstellende Person hat ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über ihre Beweismittel zu äussern (Art. 119 Abs. 2 ZPO). Das Verfahren zeichnet sich durch den Untersuchungsgrundsatz aus, wird jedoch durch eine umfassende Mitwirkungspflicht der mittellosen Person beschränkt (RÜEGG/RÜEGG, Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2024, N. 3 zu Art. 119 ZPO). Verweigert ein Gesuchsteller die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation erforderlichen Angaben oder Belege, so kann die Behörde die Bedürftigkeit ohne Verletzung des verfassungsmässigen Anspruchs verneinen. Insbesondere ist die mit dem Gesuch befasste Behörde weder verpflichtet, den Sachverhalt von sich aus in jede Richtung hin abzuklären, noch muss sie unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen überprüfen. Sie muss den Sachverhalt nur dort (weiter) abklären, wo noch Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen (Urteil des Bundesgerichts 5A_447/2012 vom 27. August 2012 E. 3.1 m.w.H.).

3.2.2

Vorliegend hat die Beschwerdeführerin lediglich einen Antrag um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege i.S. eines Rechtsbegehren gestellt, diesen aber weder (substanziiert) begründet noch entsprechende Belege beigefügt. Da die Begründung gänzlich fehlt, besteht unter diesen Umständen auch kein Ausgangspunkt für weiterführende Abklärungen seitens des Gerichts. Das Begehren der Beschwerdeführerin ist somit mangels rechtsgenüglicher Begründung betreffend die erforderlichen Mittel abzuweisen.

3.2.3

Betreffend die ebenfalls begehrte unentgeltliche Rechtspflege vor erster Instanz ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass dieses Gesuch direkt an die Vorinstanz zu adressieren ist. Das Obergericht kann auf ein solches Begehren mangels Zuständigkeit nicht eintreten.

4.

4.1

Bei diesem Verfahrensausgang sind gemäss § 38 Abs. 3 EG ZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 800.00 zuzüglich der Kosten für die Kindsvertretung der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zudem hat sie dem anwaltlich vertretenen Vater dementsprechend eine Parteientschädigung zu leisten.

4.2

Die Parteientschädigung des Vaters ist nach dem Anwaltstarif festzusetzen. Das Grundhonorar für ein durchschnittliches Verfahren betreffend aufschiebende Wirkung beträgt praxisgemäss Fr. 2'000.00. Dieses ist wegen der im Grundhonorar inbegriffenen und vorliegend wegfallenden Teilnahme an einer Verhandlung (§ 6 Abs. 2 AnwT) um 20 % zu kürzen. Die Eingabe vom 29. Juli 2025 ist mit einem Zuschlag von 5 % zu berücksichtigen (§ 6 Abs. 2 AnwT), während die Eingaben vom 23. Juni und 29. August 2025 als blosse Korrespondenz nicht zuschlagsberechtigt sind. Weil es sich um ein Rechtsmittelverfahren handelt, ist gestützt auf § 8 AnwT ein Abzug von 25 % vorzunehmen. Unter Berücksichtigung des pauschalen Auslagenersatzes von 3 % (Fr. 38.25; § 13 Abs. 1 AnwT) und der Mehrwertsteuer von 8.1 % (Fr. 106.35) sind die dem Vater entstandenen Parteikosten für das Beschwerdeverfahren vor Obergericht somit richterlich auf Fr. 1'419.60 festzusetzen.

4.3

Die Aufwendungen der bis zum 24. Juni 2025 eingesetzten Kindsvertreterin sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 142 III 153 E. 2.5) nach Stundenaufwand zu entschädigen. Die Kindsvertreterin der Betroffenen beantragt für das vorliegende Beschwerdeverfahren in ihrer Kostennote vom 12. Juni 2025 die Genehmigung und Auszahlung eines Honorars von Fr. 1'022.20 (inkl. Auslagen von Fr. 27.60 und MwSt. von Fr. 76.60). Das beantragte Honorar erscheint für ihre Aufwendungen im vorliegenden Beschwerdeverfahren als angemessen und ist richterlich zu genehmigen.

Der seit 30. Juni 2025 neu eingesetzte Kindsvertreter, Rechtsanwalt Andreas Fischer, hat sich im weiteren Verlauf nicht am Beschwerdeverfahren beteiligt, weshalb ihm nur ein moderater, pauschal mit Fr. 100.00 zu entschädigender Aufwand entstanden ist.