Verordnung über die Dienstgrade bei der Kantonspolizei

Die Dienstgrad- und Lohneinstufung erfolgen getrennt.

Die Lohneinstufung erfolgt gemäss den Bestimmungen des Lohndekretes, die Gradeinstufung gemäss der vorliegenden Verordnung.

Es bestehen folgende Dienstgrade:

Die Dienstgrade werden den Funktionen wie folgt zugeordnet:

Das Polizeikommando legt fest, für welche Funktionen die Kaderausbildung I Voraussetzung ist und welche Bedingungen für die Absolvierung der Kaderausbildung I erfüllt sein müssen.

Die Bezirke Brugg, Kulm, Laufenburg, Lenzburg, Muri, Rheinfelden und Zurzach werden durch einen Adjutanten geführt, die Bezirke Aarau, Baden, Bremgarten und Zofingen durch einen Offizier.

Die Gradeinstufung und der Gradanstieg richten sich nach Eignung, Leistung und Funktion der Mitarbeitenden.

Sind für eine Funktion mehrere Dienstgrade vorgesehen, erfolgt bei der Funktionsübernahme die Einstufung in der Regel im niedrigsten dafür vorgesehenen Grad.

Bei der Übernahme einer Funktion mit tieferer Gradeinstufung wird der bisherige Grad beibehalten.

Sind für eine Funktion mehrere Dienstgrade vorgesehen, kann der Anstieg in den nächsthöheren Grad erfolgen, wenn die nachfolgenden Anforderungen erfüllt sind.

• a) Zeit: Mindestens 3 Jahre in der aktuellen Einstufung.

• b) Leistung:

• 1. Gfr / Kpl / Wm: gute Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterbeurteilung

• 2. Wm mbA / Wm mbV / Fw / Offizier: konstant sehr gute Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterbeurteilung

Disziplinarmassnahmen können einen Gradanstieg während bis zu 3 Jahren verhindern oder eine Gradrückstufung zur Folge haben.

Die Gradeinstufung und der Gradanstieg werden wie folgt festgelegt:

1. Funktionen mit Unteroffiziersgrad bis und mit Adjutant durch das Polizeikommando;

2. Funktionen mit Offiziersgrad durch die Departementsleitung;

3. Polizeikommandant/-in durch den Regierungsrat.

Über Ausnahmen von den Bestimmungen der §§ 3–6 entscheidet die zuständige Behörde gemäss Absatz 1.

Über Gradrückstufungen und Gradsperren entscheidet die Disziplinarbehörde.

Gradanstiege auf Grund einer neuen Funktion erfolgen auf den Zeitpunkt der Funktionsübernahme.

Innerhalb der gleichen Funktion erfolgt der Gradanstieg gemäss den §§ 3 und 6 in der Regel auf den 1. Januar.

Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Dienstgrade werden unter Vorbehalt von § 7 beibehalten.

Diese Verordnung ist in der Gesetzessammlung zu publizieren und tritt am 1. April 2001 in Kraft.

Die Beförderungsrichtlinie vom 10. Juni 1985 ist aufgehoben.