956.111
Auslagentarif für Eicharbeiten
vom 02.12.2008 (Stand 02.12.2008)
Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden,
gestützt auf Art. 5 der Verordnung vom 27. Oktober 2008 zum Bundesgesetz über das Messwesen1 und Art. 6 der Eichgebührenverordnung vom 23. November 20052,
verordnet:
Art. 1 Eichung von Waagen
Der Auslagenersatz für Gewichte, Transport und Reisezeit zur Eichung und Prüfung von Waagen beträgt:
bis 20 kg Fr. 14.--
über 20 kg bis 50 kg Fr. 22.--
über 50 kg bis 100 kg Fr. 29.--
über 100 kg bis 200 kg Fr. 40.--
über 200 kg bis 500 kg Fr. 46.--
über 500 kg bis 1000 kg Fr. 59.--
über 1000 kg bis 1500 kg Fr. 72.--
über 1500 kg bis 2000 kg Fr. 90.--
über 2000 kg nach Zeitaufwand3, mindestens Fr. 90.--
Bei Betrieben mit mehreren Wiegegeräten richtet sich der Auslagenersatz nach dem Wiegegerät mit der grössten Wiegefähigkeit.
Bei der Eichung von Grosswaagen sind die Auslagen für den Eichlastenzug zusätzlich zu ersetzen.
Art. 2 Eichung von Tanksäulen
Der Auslagenersatz für Messmittel, Transport und Reisezeit zur Eichung von Tanksäulen beträgt:
Betrieb mit bis zu fünf Zapfhähnen Fr. 35.--
Betrieb mit mehr als fünf Zapfhähnen Fr. 45.--
Art. 3 Eichung von Durchlaufzählern und Milchmessanlagen
Der Auslagenersatz für die Eichung von Durchlaufzählern und Milchmessanlagen, erfolgt nach Aufwand. Zusätzliche externe Prüfmittel werden mit den effektiven Kosten weiterverrechnet.
Art. 4 Eichung von Abgasmessgeräten
Der Auslagenersatz für die Eichung von Abgasmessgeräten beträgt pauschal Fr. 35.-- für Messmittel, Transport und Reisezeit. Zusätzliche externe Prüfmittel (Referenz- und Kalibriergas, Graufiltermessgeräte etc.) werden mit den effektiven Kosten weiterverrechnet.
Art. 5 Eichung von anderen Messmitteln
Der Auslagenersatz für Fahrspesen ohne Eichgerätschaften innerhalb des Kantons beträgt pauschal Fr. 35.--.
Art. 6 Hilfspersonal
Das Amt kann für temporäre Einsätze Hilfspersonal beauftragen. Der Stundenansatz beträgt Fr. 55.--.
Art. 7 Zertifikate
Der Auslagenersatz für das Erstellen von Eich- und Prüfzertifikaten beträgt:
Einzel-Eichzertifikat/Einzel-Prüfzertifikat Fr. 15.--
Mehrfach-Eichzertifikat/Mehrfach-Prüfzertifikat Fr. 45.--
Art. 8 Nicht erfolgreiche Eichungen, Kontrollen oder Nachschauen4
Kann eine Eichung, Kontrolle oder Nachschau aus Gründen, welche von der gebührenpflichtigen Person zu verantworten sind, nicht erfolgreich durchgeführt werden, richtet sich der Auslagenersatz nach dem Zeitaufwand5.
Art. 9 Justierarbeiten
Für Justierarbeiten richtet sich der Auslagenersatz nach dem Zeitaufwand6.
Art. 10 Inkrafttreten
Dieser Tarif tritt sofort in Kraft.
Lf. Nr. / Abl. 1095