Klage vom 21. Juni 2024

1.

1.1

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2

Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 30. Mai 2025 (act. II 46 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit für die Dauer von acht Tagen in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

1.3

Bei der vorliegenden Einstellung der Anspruchsberechtigung im Umfang von acht Tagen liegt der Streitwert unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4

Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1

Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungsleistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).

2.2

Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei. Beim ersten Beratungs- und Kontrollgespräch hat die versicherte Person die Nachweise der Arbeitsbemühungen einzureichen (Art. 20a Abs. 3 AVIV; vgl. BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526; SVR 2020 ALV Nr. 23 S. 71,8C_744/2019 E. 4.3)

2.3

Nach der Praxis sind als Arbeitsbemühungen im Sinne des Gesetzes in erster Linie gezielte Bewerbungen um offene Stellen zu verstehen, da einem solchen planmässigen Vorgehen am ehesten Erfolg beschieden ist. Blosse Anfragen bei möglichen Arbeitgebern sowie die Kontaktnahme mit Stellenvermittlungsbüros mögen als ergänzende Anstrengungen zur Beendigung von Arbeitslosigkeit durchaus sinnvoll sein. Da ihr Erfolg aber weitgehend vom Zufall abhängt, können sie systematische Bewerbungen um offene Stellen nicht ersetzen (ARV 1990 S. 133 E. 2a, 1987 S. 41 E. 2a).

In quantitativer Hinsicht werden in der Praxis durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erachtet (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369, 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528). Dabei ist allerdings nicht schematisch auf eine rein quantitative Grenze abzustellen. Vielmehr ist die Qualität des Vorgehens der versicherten Person mit Blick auf die konkreten Umstände zu prüfen, wobei mitunter eine gezielte Arbeitssuche und gut dargestellte Bewerbungen besser sind als zahlreiche Arbeitsbemühungen (Urteil des BGer 8C_737/2017 vom 8. Januar 2018 E. 2.2).

3.

3.1

Vorab ist festzuhalten, dass Arbeitsbemühungen nicht erst ab dem Zeitpunkt der tatsächlichen Arbeitslosigkeit, sondern bereits ab Kenntnis der (künftigen) Arbeitslosigkeit und damit auch während der Kündigungsfrist resp. vor der Anmeldung beim RAV vorzunehmen sind (vgl. E. 2.2 hiervor). Vorliegend wusste der Beschwerdeführer spätestens mit dem Einreichen seines Kündigungsschreibens am 11. November 2024 (act. IIA 88) um die drohende Arbeitslosigkeit und war somit ab jenem Zeitpunkt gehalten, alles Zumutbare zu unternehmen, um die drohende Arbeitslosigkeit zu vermeiden resp. zu verkürzen (vgl. E. 2.1 hiervor).

3.2

Gestützt auf die Akten erstellt und nicht bestritten ist, dass der Beschwerdeführer sich im Zeitraum zwischen seiner Kündigung (11. November 2024) und seiner Wiederanmeldung beim RAV (30. Januar 2025) auf sieben ausgeschriebene Stellen bewarb (act. II 101 ff.; Beschwerde S. 3 Ziff. 4, Beschwerdeantwort S. 3 Art. 4). Im Weiteren tauschte sich der Beschwerdeführer in diesem Zeitraum mit verschiedenen Kontaktpersonen zu seiner Arbeitssituation aus, trat einem "..." Netzwerk bei und nahm an einem Netzwerkanlass teil (act. II 101 ff., 66 ff., Akten des Beschwerdeführers [act. I] 5 – 12, Beschwerde S. 3 f. Ziff. 4). Damit liegen im massgeblichen, rund elfwöchigen Zeitraum zwischen der Kündigung und der Anmeldung beim RAV einzig sieben resp. – unter Berücksichtigung der vor der Kündigung am 3. November 2024 eingereichten Bewerbung (act. II 101) – acht schriftliche Stellenbewerbungen vor, was mit Blick auf die vorerwähnte Praxis (vgl. E. 2.3 vorne) selbst unter Berücksichtigung der Bewerbung vom 3. November 2024 als quantitativ ungenügend zu qualifizieren ist. Daran ändern auch die vom Beschwerdeführer in diesem Zeitraum vorgenommenen "Networking-Aktivitäten" nichts. Wie der Beschwerdegegner zu Recht ausführt (vgl. act. II 48), stellen solche Anfragen rechtsprechungsgemäss keine qualitativ genügenden Arbeitsbemühungen dar, weshalb diese grundsätzlich keine schriftlichen Bewerbungen auf offene Stellen zu ersetzen vermögen (vgl. auch E. 2.3 hiervor).

Entschuldbare Gründe für die ungenügenden Arbeitsbemühungen sind denn auch nicht ersichtlich. Aus der Tatsache, dass dem Beschwerdeführer im Onlineportal des Beschwerdegegners unter der Ansicht "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" der Monat November 2024 nicht angezeigt worden sein soll, weshalb er davon ausgegangen sei, dass er für diesen Monat keine Arbeitsbemühungen vorzunehmen habe (act. II 67), kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten: Der Beschwerdeführer war bereits im Rahmen seiner Erstanmeldung bei der Arbeitslosenkasse im Juni 2023 u.a. auf die Broschüre "Arbeitslosigkeit. Ein Leitfaden für Versicherte" (abrufbar unter: <www.arbeit.swiss.secoalv/de/home/service/publikationen/broschueren>) und damit auf seine Pflicht zur Stellensuche während der Kündigungsfrist und den Konsequenzen bei einer Pflichtverletzung hingewiesen worden (act. IIA 181, vgl. S. 12 und 15 f. der Broschüre).

3.3

Nach dem Dargelegten hielt der Beschwerdegegner zutreffend fest, dass die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers im vorliegend massgebenden Zeitraum ungenügend waren, weshalb die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgte.

4.

Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von acht Einstelltagen.

4.1

Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; ARV 2023 S. 279 E. 4.1). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV).

Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 35,8C_331/2019 E. 3.3; ARV 2023 S. 279 E. 4.3, S. 197 E. 5.3, 2022 S. 444 E. 3.3).

4.2

Vorliegend bewegt sich das verfügte Einstellmass von insgesamt acht Einstelltagen im mittleren Bereich des leichten Verschuldens (vgl. E. 4.1 hiervor). Dieses Einstellmass entspricht dem Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), wonach bei ungenügenden Arbeitsbemühungen während einer zweimonatigen Kündigungsfrist von einem leichten Verschulden auszugehen und eine Einstelldauer von sechs bis acht Tagen zu verfügen ist (vgl. Ziff. D79 1.A/2 der Weisung des SECO betreffend Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 150 V 1 E. 6.4.2 S. 6, 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 121 E. 4.4 S. 125). Der Beschwerdegegner berücksichtigte damit zu Recht nicht nur die Dauer der Kündigungsfrist (ein Monat [act. II 131]), sondern den gesamten Zeitraum zwischen der Kündigung und der Anmeldung beim RAV, war der Beschwerdeführer doch gehalten, im gesamten Zeitraum bis zur Anmeldung Arbeitsbemühungen vorzunehmen (vgl. E. 2.2 hiervor). Vor dem Hintergrund dieser rund elfwöchigen Zeitspanne ist die verfügte Sanktion von acht Einstelltagen nicht zu beanstanden und ein triftiger Grund, der ein Eingreifen in das Ermessen des Beschwerdegegners rechtfertigen würde (vgl. E. 4.1 hiervor), ist nicht ersichtlich.

5.

Nach dem Dargelegten ist die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht nur in grundsätzlicher, sondern auch in masslicher Hinsicht zu bestätigen und die gegen den Einspracheentscheid vom 30. Mai 2025 (act. II 46 ff.) erhobene Beschwerde abzuweisen.

6.

6.1

In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG (Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

6.2

Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.