Rechtsöffnung

1.

Der angefochtene Entscheid über die Rechtsöffnung ist ein nicht berufungsfähiger Endentscheid, weshalb die Beschwerde zulässig ist (Art. 319 lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]). Die Beschwerde gegen den Rechtsöffnungsentscheid ist innert 10 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). Mit Eingabe vom 5. Juli 2024 hat der Beschwerdeführer die Beschwerdefrist eingehalten.

Zum Entscheid über die vorliegende Beschwerde ist das Dreiergericht des Appellationsgerichts zuständig (§ 92 Abs. 1 Ziff. 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 ZPO). Hingegen können keine neuen Anträge gestellt, keine neuen Tatsachenbehauptungen vorgetragen und keine neuen Beweismittel vorgelegt werden (Art. 326 Abs. 1 ZPO).

2.

Im erstinstanzlichen Verfahren hat der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht, dass die Schuld getilgt oder gestundet worden oder verjährt sei (angefochtener Entscheid E. 2.9). In seiner Beschwerde vom 5. Juli 2024 macht er erstmals geltend, dass der Steuerbetrag am Tag der Rechnungsstellung «vom Kollateral- bzw. Schattenkonto» bezogen und damit getilgt worden sei. Dabei handelt es sich um eine neue Tatsachenbehauptung, die im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen ist (vgl. oben E. 1). Im Übrigen wäre die definitive Rechtsöffnung nur zu verweigern, wenn der Beschwerdeführer die Tilgung durch Urkunden bewiesen hätte (Art. 81 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG, SR 281.1]). Der Beschwerdeführer ist für seine Behauptung aber jeglichen Beweis schuldig geblieben.

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Steuerforderung und das Betreibungsverfahren seien ungültig, weil seine Namen nicht in der Form (Nach-)name Datenfeldtrenner (Komma oder Zeilenschaltung) Vornamen («[...], [...]») geschrieben worden sind. Offenbar will er aus dem gleichen Grund auch die Gültigkeit des angefochtenen Entscheids in Frage stellen. Dieser Einwand entbehrt jeglicher Grundlage. Eine Rechtsgrundlage, die verlangen würde, dass auf Schreiben oder Verfügungen der Steuerverwaltung, Formularen im Betreibungsverfahren oder Schreiben, Verfügungen oder Entscheiden der Gerichte alle Vornamen und der Familienname vor den Vornamen angegeben werden, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht genannt. Für Formulare im Betreibungsverfahren sowie Schreiben, Verfügungen und Entscheide der Gerichte hat das Appellationsgericht dies bereits in mehreren den Beschwerdeführer betreffenden Entscheiden festgehalten (vgl. AGE BEZ.2023.78 vom 9. November 2023 E. 3, BEZ.2023.49 vom 20. Oktober 2023 E. 4, BEZ.2023.46 vom 20. Oktober 2023 E. 4). Im Anhang I (SchKG Formular-Spezifikation Zahlungsbefehl) zur Weisung Nr. 3 zum Zahlungsbefehl 2016 (https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/wirtschaft/schkg/weisungen.html) wird der Vorname vor dem Familiennamen genannt. Die Angabe beider Vornamen vor dem Nachnamen («[...]»), eines Vornamens vor dem Nachnamen («[...]») oder des Familiennamens ohne Datenfeldtrenner vor einem Vornamen («[...]») ist im vorliegenden Fall nicht geeignet, Zweifel über die Identität der betreffenden natürlichen Person zu erwecken. Alle im vorliegenden Fall relevanten Dokumente betreffen vielmehr offensichtlich den Beschwerdeführer als ein und dieselbe natürliche Person. Der Beschwerdeführer scheint geltend machen zu wollen, durch die unterschiedlichen Darstellungen seiner Namen würden ihm weitere Personen «angehängt» und die Dokumente, auf denen seine Namen nicht in der von ihm verlangten Art und Weise dargestellt werden, richteten sich daher nicht an die amtliche Person, die ihm mit der Geburtsurkunde zugeordnet worden sei. Auch diese Ansicht entbehrt jeglicher Grundlage. Das Gleiche gilt für die Behauptung des Beschwerdeführers, verschiedene Institutionen versuchten zwecks Erzielung wirtschaftlicher Vorteile, den Menschen mit Schreibweisen, die von der von ihm geforderten Darstellung der Namen abweichen, weitere Personen «anzuhängen» (vgl. AGE BEZ.2023.49 vom 20. Oktober 2023 E. 4, BEZ.2023.46 vom 20. Oktober 2023 E. 4).

Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet.

3.

Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten werden in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG, SR 281.35) auf CHF 300.– festgesetzt.