Aufsichtsrechtliche Anzeige

1.

Wegen Verletzung von Amtspflichten bei den Gerichten kann schriftlich mit Antrag und Begründung bei der betreffenden Aufsichtsbehörde eine aufsichtsrechtliche Anzeige eingereicht werden (§ 68 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Das Schreiben der Anzeigestellerin vom 12. November 2024, unter Berücksichtigung der Ergänzung vom 9. Dezember 2024, kann aufgrund der Formulierung der Eingabe als aufsichtsrechtliche Anzeige qualifiziert und behandelt werden. Aufsichtsbehörde über das Zivilgericht ist das Appellationsgericht unter Wahrung der gerichtlichen Unabhängigkeit des Zivilgerichts (§ 90 Abs. 1 Ziffer 3 GOG). Zuständig zur Behandlung einer aufsichtsrechtlichen Anzeige ist das Dreiergericht des Appellationsgerichts (§ 92 Abs. 1 Ziffer 12 GOG).

2.

2.1

Die aufsichtsrechtliche Anzeige ist ausgeschlossen, wenn oder soweit Rechtsmittel oder andere Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen oder nicht rechtzeitig ergriffen worden sind (§ 68 Abs. 2 GOG). Die aufsichtsrechtliche Anzeige ist mit anderen Worten gegenüber Rechtsmitteln und anderen Rechtsbehelfen subsidiär. Für die inhaltliche und fachliche Überprüfung der vorinstanzlichen Gerichtsurteile ist der Rechtsmittelweg vorgesehen. Die aufsichtsrechtliche Anzeige kann nicht dazu dienen, verpasste Rechtsmittelmöglichkeiten oder nicht akzeptierte richterliche Entscheidungen anzugehen.

2.2

In der aufsichtsrechtlichen Anzeige vom 12. November 2024 führt die Anzeigestellerin aus, dass sie vom Zivilgericht «unfair» behandelt worden sei. Das Gericht unterstelle ihr, sie habe am 17. Juli 2020 einen neuen Scheidungsantrag eingereicht, woraufhin ihre «Akte [...] ausgesetzt wurde». Die Begründung des Gerichts sei ungenau, unfair und nicht objektiv. Sie habe nie einen neuen Scheidungsantrag eingereicht.

2.3

Die Anzeigestellerin äusserte ihr Anliegen bereits im Verfahren [...] resp. Berufungsverfahren [...] (vgl. dazu den bundesgerichtlichen Nichteintretensentscheid 5A_202/2024 vom 11. April 2024) und erneut im zivilgerichtlichen Verfahren [...] resp. Berufungsverfahren [...]. Ihre Vorbringen wurden in den genannten Verfahren beurteilt. Gegen den Entscheid vom 24. September 2024 im Verfahren [...] wollte die Anzeigestellerin gemäss ihren Ausführungen bewusst keine Beschwerde an das Bundesgericht erheben. Es ist nicht ersichtlich, dass die Anzeigestellerin über die in den vorgenannten Verfahren vorgebrachten formellen und materiellen Rügen hinaus ein aufsichtsrechtlich relevantes Verhalten des Zivilgerichts rügt. Da die im vorgenannten Berufungsverfahren bereits behandelten Rügen aufgrund der Subsidiarität (vgl. E. 2.1 hiervor) nicht in einem aufsichtsrechtlichen Verfahren behandelt werden können und keine weiteren aufsichtsrechtlich relevanten Rügen erhoben werden, ist auf die aufsichtsrechtliche Anzeige nicht einzutreten.

3.

Aus den vorgenannten Gründen kann auf die aufsichtsrechtliche Anzeige nicht eingetreten werden. Auf die Erhebung von Kosten für das aufsichtsrechtliche Verfahren wird umständehalber verzichtet.