Archäologieverordnung

Diese Verordnung regelt den Vollzug des Gesetzes über den Denkmalschutz, soweit Fragen der kantonalen Archäologie betroffen sind.

Die kantonale Archäologie umfasst Fragen betreffend archäologische und naturgeschichtliche Denkmäler auf Kantonsgebiet.

Dem Gesetz über den Denkmalschutz sowie der vorliegenden Verordnung liegen die folgenden Begriffsbedeutungen zugrunde:

1. Zu den archäologischen Denkmälern gehören namentlich archäologische Funde, Fundkomplexe, Befunde sowie Fundstellen, die Aufschluss über die Existenz des Menschen oder sein Handeln in der Vergangenheit geben.

2. Zu den naturgeschichtlichen Denkmälern gehören namentlich herausragende geologische und paläontologische Funde und Befunde, die Aufschluss über die Entwicklung der Landschaft sowie tierischen und pflanzlichen Lebens der Vergangenheit geben.

3. Ein archäologischer oder naturgeschichtlicher Fund ist eine einzelne bewegliche Sache, die für sich alleine betrachtet von wissenschaftlichem Wert ist und die sich im Erdreich befindet oder aus dem Erdreich geborgen wurde.

4. Ein archäologischer oder naturgeschichtlicher Fundkomplex umfasst mehrere Funde, die in einem engen Zusammenhang zueinanderstehen, denen als Gesamtheit wissenschaftlicher Wert zukommt und die sich im Erdreich befinden oder aus dem Erdreich geborgen wurden.

5. Als archäologischer Befund wird die Gesamtheit der archäologischen Strukturen, wie Kulturschichten, Mauerreste, Böden, Brunnen, Gräber bezeichnet.

6. Als naturgeschichtlicher Befund wird die Gesamtheit der naturgeschichtlichen Strukturen wie Schichten, Gesteinsformationen bezeichnet.

7. Als archäologische oder naturgeschichtliche Fundstelle wird ein Gebiet bezeichnet, in dem Funde, Fundkomplexe sowie Befunde einer oder mehrerer Epochen im Boden vorhanden sind. Die Fundstelle umfasst im Wesentlichen den Untergrund.

Das Präsidialdepartement ist das für die kantonale Archäologie zuständige Departement. Die Archäologische Bodenforschung ist das zuständige Amt.

Für die kantonale Archäologie und entsprechende Grabungen ist die Archäologische Bodenforschung, für die kantonale Denkmalpflege und entsprechende Untersuchungen am aufgehenden Mauerwerk ist die Kantonale Denkmalpflege zuständig.

Die Archäologische Bodenforschung kann die Erfüllung von Aufgaben gemäss dieser Verordnung, soweit sie archäologische und naturgeschichtliche Funde betreffen, an Dritte übertragen. Entsprechende Vereinbarungen unterstehen der Genehmigung durch die Vorsteherin oder den Vorsteher des Präsidialdepartements.

Archäologische Untersuchungen sowie systematisches Auflesen von Funden oder Fundkomplexen, insbesondere mit Hilfsmitteln wie Metalldetektoren, dürfen nur von der Archäologischen Bodenforschung oder in deren Auftrag durchgeführt werden.

Der Kanton, die Gemeinden und Private haben in ihrer Tätigkeit dafür zu sorgen, dass archäologische und naturgeschichtliche Denkmäler geschont und, wo das öffentliche Interesse an diesen überwiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. Zu diesem Zweck beziehen sie die Archäologische Bodenforschung frühzeitig in die Planung ihrer Tätigkeit ein.

Die Kosten, die bei Bodeneingriffen für archäologische Untersuchungen, archäologische Grabungen und vorsorgliche Massnahmen gemäss § 38 anfallen, trägt der Kanton.

Kosten, die im Rahmen eines Bodeneingriffs ohnehin angefallen wären, sind von der Verursacherin oder dem Verursacher zu tragen.

Für Bodeneingriffe im öffentlichen Raum gilt die Kostentragungsregelung von § 32 Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) vom 16. Oktober 2013 ².

Der Archäologischen Bodenforschung obliegen insbesondere folgende Aufgaben:

1. Aufsicht über die Erhaltung und die Sicherung der archäologischen und naturgeschichtlichen Denkmäler;

2. Beratung von Privaten und Behörden in Fragen, welche die kantonale Archäologie betreffen;

3. Einleitung und Durchführung von Untersuchungen und Erstellung einer Dokumentation über Befunde als Bestandesaufnahme archäologischer und naturgeschichtlicher Funde, Fundkomplexe und Befunde sowie zur Erforschung der Stadtgeschichte;

4. Bergen von archäologischen und naturgeschichtlichen Funden und Fundkomplexen und deren Integration in die archäologische Sammlung der Archäologischen Bodenforschung respektive einer anderen kantonalen Sammlung, soweit sie nicht an Ort und Stelle belassen werden;

5. Inventarisation und Konservierung archäologischer und naturgeschichtlicher Funde und Fundkomplexe. Vorbehalten bleiben die Zuständigkeit der staatlichen Museen sowie Vereinbarungen mit diesen gemäss § 7;

6. Auswertung der archäologischen und naturgeschichtlichen Funde und Fundkomplexe sowie der Befunde in einem Grabungsbericht, gegebenenfalls Publikation in geeigneter Form;

7. Archivierung archäologischer und naturgeschichtlicher Dokumentationen;

8. Betreuung der archäologischen Sammlung, namentlich die Aufbewahrung, Pflege, Erschliessung und Ausleihe der auf Kantonsgebiet geborgenen archäologischen und naturgeschichtlichen Funde. Vorbehalten bleiben die Zuständigkeit der staatlichen Museen sowie Vereinbarungen mit diesen gemäss § 7;

9. Öffentlichkeitsarbeit in Bezug auf die kantonale Archäologie;

10. Erstellung und Nachführung des Archäologischen Planes gemäss § 24b des Gesetzes über den Denkmalschutz;

11. Prüfung von Massnahmen im Zusammenhang mit Baubegehren sowie mit dem Erlass von Bebauungsplänen gemäss § 101 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 1999 ³;

12. Fachliche Bearbeitung im Verfahren auf Eintragung ins Denkmalverzeichnis zuhanden der Kommission für Bodenfunde.

Die Archäologische Bodenforschung und die kantonalen staatlichen Museen können miteinander Vereinbarungen über die Betreuung von kantonalen archäologischen und naturgeschichtlichen Funden aus den musealen Sammlungen abschliessen.

Die Museen des Kantons Basel-Stadt haben ein vorrangiges Ausleihrecht über bisherige und zukünftige Funde sowie Fundkomplexe der von der Archäologischen Bodenforschung betreuten archäologischen Sammlung.

Die Archäologische Bodenforschung gewährt der Forschung Zugang zur archäologischen Sammlung und zu den Archiven. Dabei ist die Betriebsordnung der Archäologischen Bodenforschung zu beachten.

Die Archäologische Bodenforschung betreibt sachdienliche Öffentlichkeitsarbeit in Bezug auf archäologische und naturgeschichtliche Denkmäler und ermöglicht Teilhabe insbesondere durch:

1. Veröffentlichung und Vermittlung von Resultaten von Grabungs- und Forschungsprojekten;

2. Medieninformationen;

3. Angebote für Bildungseinrichtungen der Primär- bis Tertiärbildungsstufe;

4. Einrichtung und Unterhalt von Archäologischen Informationsstellen.

Die Archäologische Bodenforschung erstellt den Plan der Archäologiezonen gemäss § 24b des Gesetzes über den Denkmalschutz.

Der Plan der Archäologiezonen ist mittels direkten elektronischen Zugriffs öffentlich zugänglich. Ausgenommen sind Unterlagen, welche die Privatsphäre betreffen, beispielsweise Pläne oder Fotografien.

Das Bau- und Gastgewerbeinspektorat respektive die Allmendverwaltung überweist alle Baubegehren, die Archäologiezonen oder Grossbauprojekte betreffen und die Bodeneingriffe vorsehen, an die Archäologische Bodenforschung zur Stellungnahme.

Das Präsidialdepartement stellt dem Regierungsrat Antrag auf Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten und der weiteren Mitglieder der Kommission.

In der Kommission sollen nach Möglichkeit namentlich das Bau- und Verkehrsdepartement, die Universität Basel sowie mindestens ein kantonales Museum vertreten sein.

Die Amtsdauer beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist möglich.

An den Sitzungen der Kommission für Bodenfunde können mit beratender Stimme teilnehmen:

1. die Kantonsarchäologin oder der Kantonsarchäologe;

2. die Kantonale Denkmalpflegerin oder der Kantonale Denkmalpfleger;

3. die Leiterin oder der Leiter Abteilung Kultur des Präsidialdepartements;

4. jeweils eine Vertretung der Einwohnergemeinden Bettingen und Riehen bei Angelegenheiten betreffend archäologische und naturgeschichtliche Denkmäler auf Gemeindegebiet.

Die Kommission für Bodenfunde berät die Archäologische Bodenforschung und erfüllt die ihr von Gesetzes wegen übertragenen Aufgaben.

Wer ein archäologisches oder naturgeschichtliches Denkmal im Sinne von § 2 entdeckt oder von der Entdeckung Kenntnis hat, muss dies unverzüglich der Archäologischen Bodenforschung melden.

Zu melden sind insbesondere:

1. einzelne Funde oder Fundkomplexe archäologischer Objekte aus Keramik, Metall, Glas, Knochen, Stein, Holz, Textilien, die sich im Erdreich befinden oder befunden haben;

2. archäologische Befunde, wie Mauerreste, Gräber, Böden, Brunnen, Kulturschichten, die sich im Erdreich befinden;

3. naturgeschichtliche Funde wie Versteinerungen und andere Überreste von Tieren und Pflanzen, die sich im Erdreich befinden oder befunden haben.

Ab dem Zeitpunkt der Entdeckung des archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmals darf nichts unternommen werden, das dessen Erhaltung oder dessen Untersuchung gefährdet. Alles ist wie vorgefunden unverändert zu belassen bis zur Freigabe durch die Archäologische Bodenforschung. Objekte dürfen nicht entfernt werden und sind im Erdreich zu belassen.

Die Archäologische Bodenforschung informiert die Eigentümerschaft der Fundortliegenschaft respektive allfällige weitere Betroffene, soweit diese davon nicht bereits Kenntnis haben, über die Entdeckung von Denkmälern.

Die Archäologische Bodenforschung beurteilt die Bedeutung des archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmals und trifft unverzüglich die weiteren Vorkehrungen zur Sicherstellung einer adäquaten Untersuchung oder Erhaltung.

Die zur Untersuchung oder Erhaltung eines archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmals notwendigen Massnahmen sind von den Betroffenen zu dulden.

Die Archäologische Bodenforschung entscheidet über Anträge auf Gewährung eines Finderlohns bei der Entdeckung archäologischer oder naturgeschichtlicher Funde.

Wer eine Veränderung an einem eingetragenen archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmal beabsichtigt, informiert die Archäologische Bodenforschung möglichst frühzeitig, jedenfalls vor Einreichen eines entsprechenden Gesuchs.

Die Archäologische Bodenforschung berät die Betroffenen.

Für jede Veränderung an einem eingetragenen archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmal hat die Eigentümerschaft dem Bau- und Gastgewerbeinspektorat bzw. der Allmendverwaltung ein entsprechendes Gesuch einzureichen.

Bedarf die Veränderung keiner Baubewilligung, leitet das Bau- und Gastgewerbeinspektorat bzw. die Allmendverwaltung das Gesuch an die Archäologische Bodenforschung zur direkten Erledigung weiter.

Bedarf die Veränderung einer Baubewilligung, unterbreitet das Bau- und Gastgewerbeinspektorat bzw. die Allmendverwaltung das Baubegehren der Archäologischen Bodenforschung im Rahmen des Baubewilligungsverfahren zur Stellungnahme. Die Anordnungen der Archäologischen Bodenforschung sind für das Bau- und Gastgewerbeinspektorat bzw. die Allmendverwaltung verbindlich.

Veränderungen an einem eingetragenen archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmal sind zulässig, wenn sie den Denkmalcharakter nicht beeinträchtigen. Dies ist dann der Fall, wenn sie mit dem festgelegten Schutzumfang vereinbar sind.

Die Archäologische Bodenforschung prüft Gesuche um Veränderung von archäologischen und naturgeschichtlichen Denkmälern. Sie beurteilt dabei insbesondere die folgenden Kriterien:

1. Mass der Schutzwürdigkeit der von der beantragten Veränderung betroffenen Substanz;

2. Interesse der Eigentümerschaft an der beantragten Veränderung;

3. allfälliges öffentliches Interesse an der beantragten Veränderung;

4. Bedeutung der beantragten Veränderung für die Weiternutzung des Denkmals;

5. Auswirkungen der beantragten Veränderungen auf den Denkmalcharakter.

Auf Antrag der Archäologischen Bodenforschung verfügt das Präsidialdepartement eine vorsorgliche Massnahme zur Sicherstellung einer möglichen Unterschutzstellung.

Die Archäologische Bodenforschung nimmt unverzüglich die notwendigen archäologischen Abklärungen vor. Gegebenenfalls führt sie mit der Eigentümerschaft Verhandlungen über die vertragliche Eintragung des archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmals ins Denkmalverzeichnis.

Kann die Eintragung des archäologischen oder naturgeschichtlichen Denkmals vertraglich nicht vereinbart werden, beantragt das Präsidialdepartement innerhalb eines Jahres beim Regierungsrat die Unterschutzstellung durch Verfügung. Falls die Ausstellung einer Verfügung innert dieser Frist nicht beim Regierungsrat beantragt wird, fällt die vorsorgliche Massnahme dahin.

Mit Zustimmung der betroffenen Eigentümerschaft des Denkmals kann die Vorsteherin oder der Vorsteher des Präsidialdepartements die einjährige Frist zur Antragstellung an den Regierungsrat verlängern.

Der Regierungsrat ordnet auf Antrag des Präsidialdepartements eine Ersatzvornahme auf Kosten der säumigen Eigentümerschaft an, wenn diese nach schriftlicher Aufforderung nicht binnen 30 Tagen schriftlich bestätigt, dass sie die verlangten Massnahmen innerhalb der gesetzten Frist selber ausführen lässt, oder wenn die gesetzte Frist unbenützt verstreicht.

Liegt Gefahr im Verzug, kann die Vorsteherin oder der Vorsteher des Präsidialdepartements die Anordnung treffen.

Die Archäologische Bodenforschung setzt die Kosten für die Ersatzvornahme durch besondere Verfügung fest.

Private Organisationen, die in die Liste der rekursberechtigten Organisationen (Anhang dieser Verordnung) aufgenommen werden wollen, haben in einem Gesuch an den Regierungsrat nachzuweisen, dass sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen.

Für Verfahren, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung hängig sind, gelten die Vorschriften der Verordnung betreffend die kantonale Archäologie vom 9. Dezember 2008 (Stand 1. Januar 2009).