ELG Nichteintreten wegen Fristversäumnis bei Vorinstanz; Abweisung. Nichteintreten wegen fehlendem Anspruch auf Wiedererwägung durch Vorinstanz.

1.

1.1

Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist nach § 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]; SG 154.100) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Gesetzes vom 9. Mai 2001 über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und über das Schiedsgericht in Sozialversicherungssachen (Sozialversicherungsgerichtsgesetz [SVGG]; SG 154.200) in Verbindung mit Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) als einzige kantonale Instanz sachlich zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit. Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 58 Abs. 1 ATSG.

1.2

Da neben der Rechtzeitigkeit auch die übrigen formellen Voraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde, was die Frage des Nichteintretens aufgrund Fristversäumnisses betrifft, einzutreten. In Bezug auf die Beschwerde gegen das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsgesuch bzw. das Nichteintreten auf die von der Beschwerdegegnerin von sich aus geprüfte Wiedererwägung wird auf die Ausführungen in der nachfolgenden Ziffer 3 verwiesen.

2.

2.1

In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht wegen Fristversäumnisses nicht auf die Einsprache gegen die beiden Verfügungen vom 5. November 2024 sowie 14. November 2024 eingetreten ist.

2.2

Gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG müssen schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Setzt der Versicherungsträger eine Frist für eine bestimmte Handlung an, so droht er gleichzeitig die Folgen eines Versäumnisses an (Art. 40 Abs. 2 Satz 1 ATSG). Andere als die angedrohten Folgen treten nicht ein (Art. 40 Abs. 2 Satz 2 ATSG). Gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 1 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).

2.3

2.3.1. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Frist bis zum 3. März 2025 gesetzt, um ihre unbegründete Einsprache vom 27. Januar 2025 rechtsgenüglich gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV zu begründen (BA 4). Sie hat die Fristansetzung gemäss Art. 40 Abs. 2 Satz 1 ATSG in Verbindung mit Art. 10 Abs 5 ATSV sodann korrekterweise mit der Androhung verbunden, bei Nichteinreichen einer Begründung innert Frist werde sie auf die Einsprache nicht eintreten. Die Beschwerdeführerin hat ihre Einsprachebegründung mit undatiertem Einschreiben am 4. März 2025, 17:55 Uhr, der Schweizerischen Post übergeben (Poststempel auf Couvert, BA 5, sowie Sendungsverlauf, BA 7). Die Einsprache ist am 6. März 2025 bei der Beschwerdegegnerin eingegangen (BA 7).

2.3.2

Die Einsprache wurde vorliegend somit um einen Tag verspätet der Schweizerischen Post übergeben (vgl. Art. 39 Abs. 1 ATSG sowie die Ausführungen unter obiger Ziffer 2.2.) und hat als nicht rechtzeitig eingereicht zu gelten. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

3.

3.1

Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, die Beschwerdegegnerin hätte auf das Wiedererwägungsgesuch eintreten und die beiden angefochtenen Verfügungen aufheben müssen. Vorliegend ist ausschliesslich zu prüfen, wie es sich mit dem Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf das Wiedererwägungsgesuch bzw. auf die von sich aus geprüfte Wiedererwägung verhält. Eine inhaltliche Überprüfung der beiden beanstandeten Verfügungen kann hingegen – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – nicht vorgenommen werden.

3.2

Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Wiedererwägung gerichtlich nicht durchsetzbar bzw. kann im vorliegenden Fall die Beschwerdegegnerin weder vom Sozialversicherungsgericht noch vom Bundesgericht zu einer Wiedererwägung angehalten werden (Urteile des Bundesgerichtes 9C_372/2023 vom 16. November 2023, E. 7.2. sowie 9C_91/2023 vom 12. April 2023, E. 3.2., BGE 147 V 213, E. 6.2.2., BGE 133 V 50, E. 4.1.). Bei Art. 53 Abs. 2 ATSG handelt es sich um eine reine Kann-Vorschrift, welche nicht justiziabel ist. In Übereinstimmung mit Lehre und Rechtsprechung wird das Zurückkommen auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide beim Fehlen eigentlicher Revisionsgründe in das Ermessen des Versicherungsträgers gelegt. Mit der gesetzlichen Verankerung in Art. 53 Abs. 2 ATSG wurde die vor Inkrafttreten dieser Bestimmung bereits bestehende bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung besteht, unmissverständlich normiert (siehe zum Ganzen illustrativ BGE 133 V 50, E. 4.2.1.).

3.3

Auf die vorliegende Beschwerde gegen das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsgesuch bzw. gegen das Nichteintreten auf die von der Beschwerdegegnerin von sich aus veranlasste Prüfung einer Wiedererwägung kann das Sozialversicherungsgericht daher nicht eintreten.

4.

4.1

Gestützt auf die obigen Ausführungen ist die Beschwerde gegen das Nichteintreten wegen Fristversäumnisses abzuweisen.

4.2

Auf die Beschwerde gegen das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsgesuch bzw. auf die von der Beschwerdegegnerin von sich aus getätigte Prüfung einer Wiedererwägung ist nicht einzutreten.

4.3

Das Verfahren ist kostenlos.