Submissionen

1.1 Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die fürsorgerische Unterbringung im Psychiatriezentrum D._____, welche Dr. med. B._____, Oberärztin Medizin im Spital C._____, mit Verfügung vom 16. Juni 2024 angeordnet hat (Art. 426 ff. ZGB; act. 01.1). Die örtliche Zuständigkeit zur gerichtlichen Überprüfung einer ärztlichen Unterbringung liegt interkantonal beim Gericht am Ort, wo die Einweisungsverfügung ausgestellt wurde (BGE 146 III 377 E. 6.3.3). Das Kantonsgericht ist hierfür einzige kantonale Beschwerdeinstanz (vgl. Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB i.V.m. Art. 450 Abs. 1 ZGB und Art. 60 Abs. 1 EGzZGB [BR 210.100]) und folglich zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. Die Frist zur Anrufung des Gerichts beträgt zehn Tage seit Mitteilung des Entscheides (Art. 439 Abs. 2 ZGB) und wurde mit der am 17. Juni 2024 dem Obergericht des Kantons Bern elektronisch übermittelten Eingabe gewahrt (act. 01.2). Die von der Beschwerdeführerin unterzeichnete Beschwerde wurde vom Obergericht gestützt auf Art. 439 Abs. 4 ZGB unverzüglich an das Kantonsgericht weitergeleitet (act. 01). Dass sie dort erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eintraf, ändert nichts an der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung. Eine Begründung der Beschwerde auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung ist nicht notwendig (vgl. Art. 439 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 450e Abs. 1 ZGB), weshalb auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist.

1.2 Den von der Gutachterin beigezogenen und dem Kantonsgericht mit dem Gutachten eingereichten Akten konnte entnommen werden, dass die KESB F._____ die Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 03. Juli 2024 bis voraussichtlich am 21. August 2024 zur stationären Begutachtung in das Psychiatriezentrum D._____ eingewiesen hat (act. 10.10). Es handelt sich dabei um eine von der fürsorgerischen Unterbringung zu unterscheidende Massnahme zur Abklärung der Verhältnisse der Beschwerdeführerin, die von anderen Voraussetzungen abhängt und daher parallel zur fürsorgerischen Unterbringung verläuft (vgl. Luca Maranta, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 2022, N 4 und 11 zu Art. 449 ZGB). Im Zeitpunkt der Anhörung und der daran anschliessenden Urteilsberatung war die Frist für eine Anfechtung des Entscheides der KESB F._____ beim dafür zuständigen Obergericht des Kantons Bern noch am Laufen, der Entscheid mithin (noch) nicht rechtskräftig. Bei ihrer Befragung erklärte die Beschwerdeführerin zudem, mit einer stationären Begutachtung nicht einverstanden zu sein und sich gegen den Entscheid, den sie ihren Angaben zufolge noch nicht ausgehändigt erhalten habe, wehren zu wollen (vgl. act. 12, S. 1 und 4). Unter diesen Umständen ist bzw. war das Interesse der Beschwerdeführerin an der gerichtlichen Überprüfung der ärztlichen Unterbringung trotz des zwischenzeitlich ergangenen Entscheides der KESB F._____ weiterhin gegeben.

2.1 Das Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz richtet sich nach Art. 450a ff. ZGB. Ebenfalls zu beachten sind die in den Art. 443 ff. ZGB statuierten allgemeinen Verfahrensgrundsätze des erstinstanzlichen Verfahrens, die auch im Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz anwendbar sind, soweit das Gesetz in den Art. 450 ff. ZGB keine abweichenden Vorschriften aufstellt (Lorenz Droese, a.a.O., N 13 zu Art. 450 ZGB). Dies gilt namentlich für die in Art. 446 ZGB verankerte uneingeschränkte Untersuchungs- und Offizialmaxime (Abs. 1 und 3) und das an gleicher Stelle festgeschriebene Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Abs. 4). Diese Verfahrensgrundsätze sind auch auf die Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz anwendbar, wobei es im kantonalen Rechtsmittelverfahren zu punktuellen Einschränkungen kommt. So kommt etwa die Offizialmaxime nur im Rahmen des Anfechtungsobjektes zum Tragen (BGer 5A_532/2020 v. 22.7.2020 E. 2; Luca Maranta, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 2022, N 1 f. sowie N 40 ff. zu Art. 446 ZGB). Aus Art. 450a ZGB ergibt sich schliesslich, dass das Gericht Tat- und Rechtsfragen wie auch die Angemessenheit frei überprüft.

2.2 Das Gesetz schreibt ausdrücklich vor, dass das Gericht aufgrund eines Gutachtens entscheiden muss, wenn die betroffene Person an einer psychischen Störung leidet (Art. 439 Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 450e Abs. 3 ZGB). Das Gutachten muss von einer unabhängigen, im laufenden Verfahren noch nicht involvierten sachverständigen Person erstellt werden. Es muss in dem Sinne aktuell sein, dass es sich zu den sich im gerichtlichen Verfahren stellenden Fragen äussert (BGE 148 III 1 E. 2.3.1; 143 III 189 E. 3.2 f.; Thomas Geiser/Mario Etzensberger, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 2022, N 48 ff. zu Art. 439 ZGB; Thomas Geiser, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl., Basel 2022, N 19 zu Art. 450e ZGB). Vorliegend erstattete Dr. med. E._____, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein Kurzgutachten über die Beschwerdeführerin. Dieses basiert auf einer persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin am 09. Juli 2024 (siehe act. 10). Damit ist dem Erfordernis eines Sachverständigengutachtens Genüge getan.

2.3 Gemäss Art. 450e Abs. 4 Satz 1 ZGB muss die gerichtliche Beschwerdeinstanz die betroffene Person in der Regel als Kollegium anhören, was faktisch zwingend zur Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung führt (Christoph Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 2011, N 848 f.). Das Gericht hat sich durch eigene Wahrnehmung davon zu überzeugen, dass die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung gegeben sind (Geiser, a.a.O., N 22 zu Art. 450e ZGB). Mit Durchführung der mündlichen Hauptverhandlung am 11. Juli 2024 im Psychiatriezentrum D._____ wurde diese Vorgabe umgesetzt.

3.1 Neben der gemäss Art. 428 Abs. 1 ZGB für die Anordnung der Unterbringung grundsätzlich zuständigen Erwachsenenschutzbehörde können die Kantone gemäss Art. 429 Abs. 1 ZGB Ärztinnen und Ärzte bezeichnen, welche eine fürsorgerische Unterbringung anordnen dürfen. Die Höchstdauer von sechs Wochen darf dabei nicht überschritten werden. Die einweisende Ärztin hat die betroffene Person persönlich zu untersuchen, anzuhören und ihr anschliessend den Unterbringungsentscheid mit den gesetzlich vorgeschriebenen Angaben auszuhändigen (Art. 430 ZGB). Dies bedeutet, dass die Untersuchung dem Einweisungsentscheid unmittelbar vorauszugehen hat (vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 20 ff. zu Art. 429/430 ZGB). Die einweisende Ärztin muss sich gestützt auf eine klinische Untersuchung und soweit möglich nach einem Gespräch mit der betroffenen Person eine Meinung bilden (vgl. Olivier Guillod, in: Büchler et al. [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 4 zu Art. 430 ZGB).

3.2 Dr. med. B._____ ist Oberärztin in der Klinik für Innere Medizin am Spital C._____. Als behandelnde Ärztin (vgl. dazu auch act. 10.4) war sie gemäss Art. 51 Abs. 1 lit. c EGzZGB zur Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung legitimiert. Sie hat unterschriftlich bestätigt, die der Einweisung zugrundeliegende ärztliche Untersuchung persönlich vorgenommen zu haben. Zudem enthält die Verfügung vom 16. Juni 2024 die gemäss Art. 430 Abs. 2 ZGB vorgeschriebenen Minimalangaben (act. 01.4). In formeller Hinsicht ist die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin folglich nicht zu beanstanden.

4.1 Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der fürsorgerischen Unterbringung in materieller Hinsicht. Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, welche an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen der Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3). Die Massnahme gelangt zur Anwendung, wenn eine Person der persönlichen Fürsorge oder Pflege bedarf (vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 6 zu Art. 426 – 439 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung dient dem Schutz der betroffenen Person und nicht der Umgebung (BGE 140 III 101 E. 6.2.3; vgl. dazu auch Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7001 [zit.: Botschaft], S. 7062). Für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung allein wegen Fremdgefährdung bildet Art. 426 ZGB keine genügende gesetzliche Grundlage. Mit anderen Worten darf eine Fremdgefährdung für sich alleine nie ausschlaggebend für eine fürsorgerische Unterbringung sein (BGE 145 III 441 E. 8.3 f. m.w.H.).

Erste gesetzliche Voraussetzung für eine Anordnung der Massnahme ist eine der drei abschliessend genannten Schwächezustände: psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Erforderlich ist sodann eine sich aus dem Schwächezustand ergebende Notwendigkeit der Behandlung oder Betreuung. Ferner wird vorausgesetzt, dass der Person die nötige Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einweisung beziehungsweise Zurückbehaltung in einer Einrichtung gewährt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete Einrichtung (vgl. BGer 5A_288/2016 v. 11.7.2016 E. 3.1). Die genannten Voraussetzungen bedingen sich gegenseitig und sind nur in ihrem Zusammenhang verständlich. Der Schwächezustand allein vermag eine fürsorgerische Unterbringung nie zu rechtfertigen, sondern immer nur zusammen mit der Notwendigkeit einer Behandlung oder Betreuung. Selbst bei Vorliegen einer solchen ist die freiheitsbeschränkende Unterbringung aber nur gesetzeskonform, wenn der Zweck der Unterbringung nicht mit einer milderen Massnahme erreicht werden kann (Verhältnismässigkeitsprinzip) und die Unterbringung für den angestrebten Zweck auch tauglich ist (vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 7 zu Art. 426 ZGB).

4.2.1 Zunächst ist also die Frage zu klären, ob die Beschwerdeführerin an einem der in Art. 426 Abs. 1 ZGB genannten Schwächezustände leidet, welcher überdies eine Betreuung und Behandlung notwendig werden lässt. Die psychische Störung umfasst die anerkannten Krankheitsbilder der Psychiatrie, das heisst Psychosen oder Psychopathien, seien sie körperlich begründbar oder nicht (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 7062). Psychische Störung ist ein Begriff des Rechts, der sich auf die medizinische Terminologie abstützt. Der Begriff ist aus der modernen Medizin entnommen und entspricht der Klassifikation der WHO (ICD, International Classification of Disturbances; vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 15 f. zu Art. 426 ZGB).

4.2.2 Dr. med. E._____ kam in ihrem Kurzgutachten vom 09. Juli 2024 aufgrund der psychiatrischen Untersuchung der Beschwerdeführerin, der Akten des Psychiatriezentrums D._____ und der KESB F._____ sowie der fremdanamnestischen Angaben von Dr. med. G._____, leitende Ärztin am Psychiatriezentrum D._____, Frau H._____, Psychologin, sowie dem telefonischen Austausch mit dem Sohn der Beschwerdeführerin, I._____, zum Schluss, dass bei der Beschwerdeführerin ein mittelschweres demenzielles Zustandsbild vorliege (ICD-10: F01.9; act. 10, Fragenkatalog fürsorgerische Unterbringung, Frage 1 sowie ebenfalls S. 5). Auch das Psychiatriezentrum D._____ diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin eine Demenz (ICD-10: F03) und ergänzte, dass es sich dabei am ehesten um eine Demenz vaskulärer Ätiologie handle (act. 06). Bei der vorliegenden Diagnose handelt es sich um eine psychische Störung im juristischen Sinne. Aufgrund der Feststellungen der behandelnden Ärzte und der Gutachterin muss bei der Beschwerdeführerin von einem Schwächezustand im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB in Form einer psychischen Störung ausgegangen werden.

4.3.1 Der soeben dargelegte Schwächezustand der Beschwerdeführerin vermag eine fürsorgerische Unterbringung nur zu rechtfertigen, wenn sie eine Behandlung oder Betreuung in einer Einrichtung notwendig macht. Die Unterbringung in einer Einrichtung muss geeignet sein, den Zweck der beabsichtigten Behandlung zu erfüllen, ohne dass eine weniger einschneidende Massnahme genügen würde (vgl. dazu Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 22 ff. zu Art. 426 ZGB). Eine Unterbringung fällt gemäss der Botschaft zum neuen Erwachsenenschutzrecht deshalb nur als ultima ratio in Betracht (Botschaft, a.a.O., S. 7062). Als mildere Massnahmen kommt den ambulanten Massnahmen und der Nachbetreuung nach kantonalem Recht sowie der freiwilligen Sozialhilfe entscheidende Bedeutung zu (Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 24 zu Art. 426 ZGB). Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass eine fürsorgerische Unterbringung nur verfügt beziehungsweise nur solange aufrechterhalten werden darf, als mit einer konkreten Selbst- oder Fremdgefährdung von einem gewissen Ausmass zu rechnen ist. So hat das Bundesgericht festgehalten, dass es für die Beurteilung des Behandlungs- beziehungsweise Betreuungsbedarfs wesentlich sei, mit welcher konkreten Gefahr für die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Dritten zu rechnen sei, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krankheit beziehungsweise die Betreuung unterbleibe (BGE 140 III 101 E. 6.2.2; 140 III 105 E. 2.4).

4.3.2 In ihrer Stellungnahme vom 02. Juli 2024 hält die leitende Ärztin des Psychiatriezentrums D._____ fest, dass die Beschwerdeführerin nicht aus der Klinik entlassen werden könne, weil bei ihr eine Selbstgefährdung aufgrund einer Verwahrlosungstendenz bestehe sowie zu Hause von einer Medikamentenmalcompliance auszugehen sei. Die Patientin zeige derzeit keine Krankheits- und Behandlungseinsicht (act. 06). Die Gutachterin Dr. med. E._____ bejaht in ihrem Kurzgutachten die Betreuungs- und Behandlungsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin insbesondere in Bezug auf ihre somatischen Krankheiten. So benötige die Beschwerdeführerin pflegerische Betreuung bezüglich der chronischen Wunde am Fuss, eine Betreuung und Kontrolle bezüglich der Medikamenteneinnahmen sowie der regelmässigen Nahrungs- und Flüssigkeitsaufnahme. Aus psychiatrischer Sicht brauche es noch einen etwas längeren Beobachtungszeitraum für eine schlüssige diagnostische Einordnung der verschiedenen Symptome der Beschwerdeführerin (affektive Störung, Wahn, Verwirrtheit), so dass allenfalls eine entsprechende Behandlung stattfinden könne (act. 10, Fragenkatalog fürsorgerische Unterbringung, Frage 2). In Bezug auf die konkrete Selbstgefährdung der Beschwerdeführerin führt die Gutachterin weiter aus, dass eine erhöhte Sturzgefahr bestehe, welche insbesondere in nächtlichen Situationen eine Gefahr für die Beschwerdeführerin bedeuten könne. Eine ungenaue oder fehlende Medikamenteneinnahme könne zudem mit einer Verschlechterung der somatischen Erkrankungen sowie auch der psychischen Symptome einhergehen (act. 10, Fragenkatalog fürsorgerische Unterbringung, Frage 3). In Bezug auf die Notwendigkeit einer stationären Behandlung der Beschwerdeführerin hält sie weiter fest, dass, sofern eine solche gewährleistet werden könne, vorübergehend auch eine sehr intensive ambulante Unterstützung der Beschwerdeführerin eine Entgleisung verhindern könne (act. 10, Fragenkatalog fürsorgerische Unterbringung, Frage 6).

4.3.3 Gemäss Art. 426 Abs. 3 ZGB wird eine Person entlassen, sobald die Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind. Die Beschwerdeinstanz hat bei der Entscheidfindung auf den Zustand der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Gerichtsverhandlung abzustellen (vgl. Geiser/Etzensberger, a.a.O., N 44 zu Art. 426 ZGB). Anlässlich der Hauptverhandlung vom 11. Juli 2024 konnte sich das Kantonsgericht ein eigenes Bild von der Beschwerdeführerin machen. Die Beschwerdeführerin machte dabei einen gepflegten Eindruck. Sie konnte dem Gespräch mit der Vorsitzenden gut folgen und beantwortete alle Fragen gezielt. Sie wirkte jedoch traurig und über die Situation, in der sie sich zur Zeit befindet, sichtlich frustriert. Während der Verhandlung zeigte sie sich in Bezug auf die diagnostizierte Demenzerkrankung nicht einsichtig, in Bezug auf ihre somatischen Krankheiten jedoch insofern einsichtig, als sie angab einzusehen, dass sie die Medikamente gegen ihre diagnostizierten Erkrankungen einnehmen müsse (act. 12, S. 3). Gestützt auf die Hauptverhandlung kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Unterbringung der Beschwerdeführerin im Psychiatriezentrum D._____ den Verhältnismässigkeitsanforderungen nicht mehr zu genügen vermag. Wie Dr. med. E._____ in ihrem Kurzgutachten ebenfalls betont, bedarf die Beschwerdeführerin in erster Linie der pflegerischen Betreuung ihrer somatischen Krankheiten sowie der täglichen Kontrolle bezüglich der Medikamenteneinnahme sowie der Nahrungs- und Flüssigkeitszunahme. Die psychische Behandlung der Beschwerdeführerin steht dabei im Hintergrund und kann bereits durch eine regelmässige Medikamenteneinnahme und Verpflegung weiter in den Griff bekommen werden. Dies zeigt sich insbesondere daran, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der kognitiven Testung vom 09. Juli 2024 bereits deutlich bessere Ergebnisse erzielte als noch bei ihrer Aufnahme in die Klinik rund drei Wochen zuvor (MMS: 22/30 [zuvor 15/30], Uhrentest: 5/7 [zuvor 2/7]; act. 10, S. 5), wo sie aufgrund ihres Ferienaufenthaltes in Graubünden nicht mehr der täglichen Betreuung und Kontrolle durch die Spitex unterstellt war (vgl. 10.6 und 06).

Daraus lässt sich schliessen, dass eine regelmässige Betreuung und Kontrolle der Beschwerdeführerin zwar durchaus unerlässlich ist, diese jedoch auch in einem ambulanten Setting und somit durch eine weniger einschneidende Massnahme als die fürsorgerische Unterbringung im Psychiatriezentrum D._____ gewährleistet werden kann. Zu einer Wiederaufnahme der Betreuung durch die Spitex (zweimal täglich) sowie der Unterstützung einer langjährigen Bekannten bei der Haushaltsführung, welche bei Bedarf auch intensiviert werden kann, hat sich die Beschwerdeführerin denn auch glaubhaft bereit erklärt (act. 12, S. 4 und 6). Damit steht eine im Vergleich zur fürsorgerischen Unterbringung mildere und gleichermassen geeignete Alternative zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Beschwerdeführerin zur Verfügung. Eine Behandlung oder Betreuung im Sinne der fürsorgerischen Unterbringung im Psychiatriezentrum D._____ ist nach den strengen Voraussetzungen des Gesetzes nicht mehr gerechtfertigt bzw. verhältnismässig.

5. Im Ergebnis kann im Sinne der vorstehenden Erwägungen festgehalten werden, dass bei der Beschwerdeführerin erwiesenermassen ein behandlungs- und betreuungsbedürftiger Schwächezustand besteht. Dieser Umstand alleine rechtfertigt jedoch noch keine fürsorgerische Unterbringung im Sinne von Art. 426 ZGB. Eine Unterbringung darf nur als ultima ratio in Betracht fallen. Indessen sind vorliegend die für die fürsorgerische Unterbringung wesentlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt, da die Notwendigkeit der Behandlung oder Betreuung im Rahmen eines stationären Aufenthaltes in einer psychiatrischen Klinik nicht gegeben ist, zumal die Beschwerdeführerin in Anbetracht ihres aktuellen Zustandes auch bei ihr zuhause, mit der geeigneten Unterstützung durch die Spitex, ausreichend betreut und kontrolliert werden kann und das Risiko einer erneuten Entgleisung dadurch derart verringert wird, dass jedenfalls keine akute Selbstgefährdung mehr droht. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die fürsorgerische Unterbringung ist aufzuheben.

6. Die Verfahrenskosten werden den Parteien nach Massgabe des Obsiegens und des Unterliegens auferlegt (Art. 60 Abs. 5 EGzZGB i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist von einem Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen, weshalb die Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt CHF 3'117.00 (Gerichtsgebühr von CHF 1'500.00 und Gutachterkosten von CHF 1'617.00) zu Lasten des Kantons Graubünden gehen.