Kantonsratsbeschluss über den Bau der Brücke Pfäfers–Valens

vom 19.04.2011 (Stand 19.04.2011)

Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft der Regierung vom 22. Juni 2010 Kenntnis genommen und

beschliesst:

Ziff. 1

Dem Projekt für den Bau der Brücke Pfäfers–Valens mit einem Kostenvoranschlag von 56 Mio. Franken (Preisstand Oktober 2009) wird zugestimmt.

Ziff. 2

Die Jahrestranchen werden im jährlichen Voranschlag eingeholt.

Ziff. 3

Über Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf ausserordentliche, nicht voraussehbare Umstände zurückgehen, beschliesst der Kantonsrat endgültig.

Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung sind nicht zustimmungsbedürftig.

Ziff. 4

Die Regierung wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags bauliche Änderungen zu beschliessen, soweit sie aus technischen Gründen oder zum Schutz der Umwelt notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umgestaltet wird.

Ziff. 5

Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Finanzreferendum.

nGS 46–83