IV 2019/161

A.

A.a. A.___ meldete sich im August 2004 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe in ihrem Herkunftsland eine Ausbildung zur Schneiderin absolviert. In den vergangenen Jahren sei sie als Hilfsarbeiterin erwerbstätig gewesen. Die Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle im August 2004 mit (IV-act. 12), die Versicherte sei als Produktionsmitarbeiterin für sie tätig gewesen. Der Monatslohn habe 3’020 Franken betragen. Die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie B.___ berichtete im September 2004 (IV-act. 15), die Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, an einer mittelgradigen depressiven Episode mit einem somatischen Syndrom sowie an einem chronifizierten Cervicobrachialsyndrom links nach einem Bagatellunfall im Juli 2003. Sie sei vollständig arbeitsunfähig. Mit einer Verfügung vom 26. Juli 2005 sprach die IV- Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Juli 2004 eine ganze Rente zu (IV-act. 37).

A.b. Da die Versicherte im Rahmen einer Überprüfung des Rentenanspruchs geltend gemacht hatte, sie sei hilflos (IV-act. 38), eröffnete die IV-Stelle im Juli 2007 ein Verfahren betreffend einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (IV-act. 47). Im März 2008 gab die Versicherte unter anderem an, dass sie eine ständige Begleitung benötige und nicht allein gelassen werden könne (IV-act. 53). Mit einer Verfügung vom 28. September 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. März 2007 eine Entschädigung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades wegen des Bedarfs nach einer lebenspraktischen Begleitung zu (IV-act. 73).

A.c. Im Januar 2013 beschloss die IV-Stelle, den für die laufende Rente und die laufende Hilflosenentschädigung massgebenden Sachverhalt vertieft zu überprüfen. Am 7. Januar 2013 notierte Dr. med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das geltend gemachte Krankheitsbild mit einer völligen Apathie und einem zunehmend regressiven Verhalten sei aus medizinischer Sicht nicht nachvollziehbar (IV-

act. 101). Im Auftrag der IV-Stelle observierte die E.___ AG die Versicherte in der Zeit von Mitte Februar bis Mitte März 2013. Sie berichtete am 28. März 2013 (IV-act. 111), im Rahmen der Observation habe die Versicherte nicht den Eindruck hinterlassen, dass sie sich sozial zurückgezogen hätte oder antriebslos wäre. Eine Betreuungsbedürftigkeit oder eine auffällige Traurigkeit hätten nicht beobachtet werden können. An drei von fünf Tagen habe sie (jeweils mit einer Begleitung) kleinere Einkäufe getätigt. Dabei habe sie sich absolut selbständig und zielstrebig verhalten; sie sei die Anführende gewesen. Es habe so ausgesehen, wie wenn eine normale, gesunde Mutter mit ihrer etwa 20 Jahre alten Tochter einkaufen gehe. Die Versicherte habe stets einen gepflegten Eindruck hinterlassen und einmal sogar – trotz eines recht langen Fussweges – Schuhe mit halbhohen Absätzen getragen. Unterwegs hätten sich die beiden Frauen jeweils rege unterhalten. Die Versicherte habe auch ganz natürlich mit den Ladenangestellten gesprochen und zwischendurch sogar gelächelt. Die RAD- Ärztin Dr. med. D.___ notierte im April 2013 (IV-act. 113), auf dem Observationsmaterial hinterlasse die Versicherte einen komplett anderen Eindruck als in den übrigen Akten. Diese Diskrepanz könne nicht medizinisch erklärt werden. Besonders diskrepant zu den aktenkundigen klinischen Diagnosen und Befunden sowie den Angaben der Versicherten und ihrer Angehörigen erscheine die Tatsache, dass die Filmaufnahmen vom 13. Februar 2013 just an jenem Tag erstellt worden seien, an dem auch eine Abklärung der Hilfsbedürftigkeit in der Wohnung der Versicherten durchgeführt worden sei. Bei der Abklärung habe sich die Versicherte nämlich in einem leidgeprüften und jämmerlichen Zustand präsentiert, auf den Filmaufnahmen wirke sie dagegen völlig unauffällig. Am 14. und 16. Mai 2013 wurde die Versicherte erneut observiert. Die E.___ AG berichtete am 29. Mai 2013 (IV-act. 122), die Observation habe nach einem Gespräch der Versicherten bei der Sozialversicherungsanstalt begonnen. Die Versicherte habe das Gebäude in einem eher erschöpft und ungepflegt wirkenden Zustand verlassen. Ihr Ehemann habe sie nach Haus gefahren. Für den Rest des Nachmittages habe sie die Wohnung nicht mehr verlassen. Zwei Tage später habe sie am Nachmittag verschiedene Einkäufe getätigt. Sie habe sich dabei unauffällig,

selbständig und zielstrebig verhalten. Die ganze Zeit über habe sie sich ununterbrochen mit ihrer Begleiterin unterhalten.

A.d. Der RAD-Psychiater Dr. med. F.___ berichtete am 16. Juli 2013 über eine von ihm am 14. Mai 2013 durchgeführte Untersuchung der Versicherten (IV-act. 124). Er hielt fest, gestützt auf die medizinischen Akten und die im Rahmen der Untersuchung

erhobenen objektiven klinischen Befunde seien ein chronifiziertes depressives Syndrom (im Zusammenhang mit einem chronifiziert anhaltenden Ganzkörperschmerzsyndrom) sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – histrionische, regressive, psychasthenisch-selbstwertgestörte und hypochondrischängstlich gefärbte Persönlichkeitszüge, eine erhebliche Beschwerdeaggravation, ein schädlicher Gebrauch von Sedativa und Spannungskopfschmerzen zu diagnostizieren. Aufgrund der aktenmässig dokumentierten körperlichen und psychischen Überforderung in den Jahren 2003 und 2004 sei das Attest einer vorübergehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit retrospektiv plausibel. Angesichts der in der aktuellen Untersuchung erhobenen Befunde sei der Versicherten spätestens ab Mitte Mai 2013 eine leidensadaptierte Tätigkeit zu 30–40 Prozent zumutbar, wobei allerdings eine Leistungseinschränkung von zehn Prozent bestehe. Am 25. Juli 2013 beantwortete Dr. F.___ nach der Würdigung der Observationsergebnisse verschiedene Fragen der IV- Stelle (IV-act. 125). Er hielt fest, im Gegensatz zum in der Untersuchung gezeigten Jammerbild sei das Verhalten in den Videodokumentationen geradezu verblüffend. Eine andere Erklärung für diese Diskrepanz als die bereits im Untersuchungsbericht erwähnte Aggravation gebe es nicht. Vielmehr müsse nach der Sichtung des Observationsmaterials sogar eine Simulation in Erwägung gezogen werden. Von einer wesentlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit könne deshalb nicht mehr ausgegangen werden.

A.e. Mit einer Verfügung vom 2. April 2014 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats revisionsweise auf (IVact. 142). Mit einem Entscheid vom 2. Mai 2017 hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen diese Verfügung auf (IV 2014/257; vgl. IV-act. 167). Es hielt fest, der RAD-Arzt Dr. F.___ habe bereits vor der Sichtung des Observationsmaterials eine erhebliche Aggravation beschrieben. Der Umstand, dass eine solche Aggravation im Rahmen der Observation bildtechnisch dokumentiert worden sei, hätte ihn folglich nicht sonderlich überraschen dürfen. Trotzdem habe er wenige Tage nach dem Erstellen seines Untersuchungsberichtes und nach der Sichtung des Observationsmaterials eine völlig andere Arbeitsfähigkeitsschätzung als noch im ersten Bericht abgegeben. Zur Begründung habe er nur auf das unauffällige Verhalten der Versicherten im Rahmen der Observation verwiesen, das aber bei einer massiven Aggravation in der RAD-Untersuchung zu erwarten gewesen sei. Zwischen den beiden RAD-Berichten bestehe folglich ein unauflöslicher Widerspruch, weshalb weder auf den

einen noch auf den anderen Bericht abgestellt werden könne. Die Berichte der behandelnden Ärzte überzeugten ebenfalls nicht, da sie keine Auseinandersetzung mit der von Dr. F.___ schon vor der Sichtung des Observationsmaterials erkannten Aggravation enthielten. Der medizinische Sachverhalt erweise sich damit als ungenügend ermittelt, weshalb die Sache zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens an die IV-Stelle zurückzuweisen sei.

A.f. Im Auftrag der IV-Stelle führte Dr. phil. G.___ am 30. Juli 2018 eine neuropsychologische Testung durch. Sie hielt fest (IV-act. 192–71 ff.), die Testung habe insgesamt eineinhalb Stunden gedauert und dann abgebrochen werden müssen. Das Verhalten der Versicherten im Gespräch, in der sozialen Interaktion und in den Tests sei hoch auffällig gewesen. Kein einziger Teil der Untersuchung habe standardisiert durchgeführt werden können. Die Versicherte habe desinteressiert, passiv-oppositiv und kompliziert imponiert. Sie habe ein ausgeprägtes Ausweichverhalten gezeigt. Die Tests hätten eine kognitive Antwortverzerrung ergeben. Mehrere Hinweise sprächen für eine sichere kognitive Antwortverzerrung. Aus neuropsychologischer Sicht sei von einer nicht authentischen kognitiven Funktionsstörung auszugehen. In der Untersuchung hätten keine Hinweise für eine authentische kognitive Funktionsstörung bezüglich des Sprechens respektive der Sprache, der Wahrnehmung, der Bewegungen, des Denkens oder des Handelns festgestellt werden können. Das Observationsmaterial belege hervorragende geteilte Aufmerksamkeitsleistungen. Weder im Verhalten noch in der Mimik sei ein Ausdruck von Unsicherheit oder Ängstlichkeit zu erkennen. Ein Zögern oder ein Ausdruck einer Orientierungs- oder Gedächtnisschwierigkeit sei nicht auszumachen. Das Videomaterial zeige eine rasche und sichere Augen-Hand- sowie Hand-Hand-Koordination. Hinweise auf Schmerzen, eine verminderte psychophysische Belastbarkeit oder ein emotionales Unwohlsein seien nicht auszumachen. Aus neuropsychologischer Sicht seien gestützt auf die Verhaltensbeobachtung in der aktuellen Untersuchung sowie gestützt auf das Observationsmaterial die angestammte Tätigkeit, die Besorgung des eigenen Haushaltes und andere Hilfsarbeiten uneingeschränkt zumutbar. Am 12. Januar 2019 erstattete die Psychiaterin med. pract. H.___ im Auftrag der IV-Stelle ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 192–1 ff.). Sie hielt fest, sie habe die Versicherte an zwei Tagen während insgesamt 4,5 Stunden untersucht. Die Versicherte habe rasch einen guten und recht zutraulich wirkenden Kontakt mit der Dolmetscherin hergestellt. Sie habe sich – auch während der von der Sachverständigen anberaumten kurzen Pausen (nach jeweils einer Stunde

Untersuchung) – lebhaft unterhalten. Gleich zu Beginn der Untersuchung habe sie die Initiative ergriffen. Sie habe viel und spontan über ihre aktuellen Beschwerden berichtet. Das Ausdrucksverhalten habe dabei lebhaft gewirkt. Die Mimik und die Gestik seien lebhaft, die Stimme normal laut und gut moduliert gewesen. Die Versicherte habe in ihrem Redefluss wiederholt unterbrochen werden müssen, damit ihre Angaben hätten übersetzt und wortgetreu notiert werden können. Sie habe keinerlei Probleme gezeigt, ihre Erzählungen nach solchen Unterbrechungen exakt an der Stelle fortzusetzen, an der sie zuvor unterbrochen worden sei. Das habe auf eine gute Konzentration und Aufmerksamkeit hingewiesen. Die spontanen Angaben zu den aktuellen Beschwerden seien zwar umfangreich, aber auffallend stereotyp gewesen. Die Versicherte habe immer wieder die gleichen Klagen wiederholt. Teilweise habe sie ihre Beschwerden mit einem plötzlich einsetzenden und ebenso plötzlich wieder aufhörenden Weinen untermalt. Auf die konkreten Nachfragen habe die Versicherte resolut und einfallsreich geantwortet. Sie habe sich aber in zahlreiche Widersprüche verwickelt. Dabei habe sie auch immer wieder das Thema gewechselt. Eine Müdigkeit oder Antriebslosigkeit habe nicht beobachtet werden können. Die Versicherte habe vielmehr lebendig und initiativ gewirkt. Ein Schmerzerleben habe nicht festgestellt werden können. Die Angaben der Versicherten zum bisherigen Verlauf seien vage und nichtssagend gewesen. Zu Beginn der zweiten Untersuchung habe sich die Versicherte anders, nämlich scheinbar müde und kraftlos präsentiert. Sie habe auch wiederholt gestöhnt und gegähnt. Wiederholt habe sie die Augen geschlossen, so als ob sie gleich einschlafen würde. Sei ihr dann eine weitere Frage gestellt worden, habe sie im nächsten Augenblick gleich wieder wach, konzentriert und aufmerksam gewirkt. Insgesamt habe die Versicherte nicht wirklich kooperativ und auch nicht wirklich auskunftsbereit gewirkt. Ihre Bewegungsabläufe seien unauffällig gewesen. Die angeblich regelmässig eingenommenen Medikamente hätten bei der Blutuntersuchung nicht nachgewiesen werden können. Insgesamt habe sich der Eindruck einer weit über Verdeutlichungstendenzen hinausgehenden Aggravation bei einem hohen sekundären Krankheitsgewinn ergeben. Eine bewusste Täuschung könne nicht ausgeschlossen

werden. Eine psychische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe aktuell nicht festgestellt werden können. Diagnostisch leide die Versicherte an einer Dysthymia und an akzentuierten Persönlichkeitszügen mit histrionischen Anteilen. Zudem bestehe der Verdacht auf eine hypochondrische Störung. Retrospektiv sei das vom RAD-Arzt Dr. F.___ abgegebene Attest einer Arbeitsfähigkeit von 75 Prozent gut nachvollziehbar.

Im weiteren Verlauf sei es zu einer weiteren Verringerung der Arbeitsunfähigkeit gekommen. Vermutlich schon seit dem Jahr 2014 und mit Sicherheit seit dem Sommer 2018 sei die Versicherte aus psychiatrischer Sicht als uneingeschränkt arbeitsfähig zu qualifizieren. Gesamthaft gesehen müsse sich der Gesundheitszustand der Versicherte vermutlich schon vor langer Zeit, überwiegend wahrscheinlich seit dem Frühjahr 2013 und mit Sicherheit seit Mai/Juli 2013 erheblich verbessert haben. Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 193).

A.g. Mit einem Vorbescheid vom 27. Februar 2019 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 194), dass sie die Aufhebung der laufenden Rente per 1. Juni 2013 vorsehe. Zur Begründung führte sie an, Gemäss dem Gutachten der Psychiaterin H.___ sei erwiesen, dass der Gesundheitszustand der Versicherten spätestens im Mai 2013 wesentlich besser als noch bei der Rentenzusprache gewesen sei. Er müsse sich über die Jahre kontinuierlich verbessert haben. Bei der Untersuchung durch den RAD-Arzt Dr. F.___ habe die Versicherte „ein Gebaren gezeigt“, das darauf schliessen lasse, dass sie die bereits eingetretene Verbesserung habe verbergen wollen. Dies rechtfertige eine rückwirkende Anpassung. Dagegen liess die Versicherte am 26. April 2019 einwenden (IV-act. 199), die Sachverständige H.___ sei bereits voreingenommen gewesen, weil im neuropsychologischen Teilgutachten „in der bekannten Manier“ auf ein verzerrtes Antwortverhalten hingewiesen worden sei. Sie habe sich deshalb nur noch darauf fokussiert, möglichst zahlreiche vermeintliche Diskrepanzen festzustellen. Die Versicherte habe sich bereits mehrfach in einer stationären Behandlung befunden. Die entsprechenden Austrittsberichte seien von der Sachverständigen H.___ als quasi wertlos bezeichnet worden, wobei die Sachverständige sogar die fachliche Kompetenz des behandelnden Psychiaters in Frage gestellt habe. Der behandelnde Psychiater müsse formell zur Stellungnahme zum Gutachten aufgefordert werden. Mit einer Verfügung vom 17. Mai 2019 hob die IV-Stelle die laufende Rente rückwirkend per 1. Juni 2013 auf (IV-act. 200).

B.

B.a. Am 19. Juni 2019 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Mai 2019 erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Weiterausrichtung mindestens einer halben Rente über den Mai 2013 hinaus sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur neuen Begutachtung

beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, sie habe sich in den vergangenen Jahren immer wieder in stationäre psychiatrische Behandlungen begeben müssen. Auch im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung sei sie in einer psychiatrischen Klinik gewesen. Seit Jahren befinde sie sich in einer ambulanten psychiatrischen Behandlung. Ihr behandelnder Psychiater Dr. med. J.___ sei von der Authentizität ihrer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung überzeugt. Am 15. Juli 2019 liess sie zwei medizinische Berichte einreichen: Die Klinik K.___ hatte am 2. Juli 2019 berichtet (act. G 3.2), die Beschwerdeführerin habe sich vom 25. März 2019 bis zum 6. Juni 2019 in einer stationären Behandlung befunden. Sie leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode, an einem Abhängigkeitssyndrom, an einer essentiellen Hypertonie sowie an einer hypochondrischen Störung. Zudem bestehe der Verdacht auf eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung oder aber auf eine wahnhafte Störung. Am 12. Juli 2019 hatte Dr. J.___ festgehalten (act. G 3.1), die Versicherte leide an einer mittel- bis schwergradig ausgeprägten, komplexen psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung. Sie sei schon seit Jahren vollständig arbeitsunfähig.

B.b. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. Oktober 2019 die Abweisung der Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, es spreche nicht gegen, sondern für die Qualität der psychiatrischen Begutachtung, dass die Ergebnisse der vorab durchgeführten neuropsychologischen Testung berücksichtigt worden seien. Aus dem Umstand allein, dass sich die Beschwerdeführerin bei der Eröffnung der angefochtenen Verfügung in einer stationären Behandlung befunden habe, lasse sich für den Rentenanspruch nichts ableiten. Auffällig sei, dass sich die Beschwerdeführerin nach der Eröffnung des Vorbescheides umgehend habe stationär einweisen lassen. Angesichts der dokumentierten Aggravationstendenzen hätten die Berichte der behandelnden Ärzte „kaum Beweiswert“.

B.c. Die Beschwerdeführerin liess am 3. Januar 2020 an ihren Anträgen festhalten, „präzisierend“ aber eine Oberbegutachtung im Auftrag des Gerichtes statt im Auftrag der Beschwerdegegnerin beantragen (act. G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 15).

B.d. Am 3. Februar 2020 teilte die Beschwerdegegnerin dem Versicherungsgericht mit, dass ein Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin eröffnet und eine Hausdurchsuchung durchgeführt worden sei; sie beantragte die Sistierung des

Beschwerdeverfahrens bis zum Abschluss der Sachverhaltsabklärung im Strafverfahren (act. G 16). Die Beschwerdeführerin erklärte sich „zwangsweise“ mit einer Sistierung des Beschwerdeverfahrens einverstanden (act. G 18). Am 20. Februar 2020 wurde das Beschwerdeverfahren sistiert (act. G 19).

B.e. Am 29. Juni 2023 wies der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin darauf hin, dass die Hauptverhandlung im Strafverfahren wohl erst im Jahr 2024 durchgeführt werde; er sei mittlerweile aber nicht mehr der amtliche Verteidiger der Beschwerdeführerin im Strafverfahren (act. G 32). Am 5. Juli 2023 teilte das Versicherungsgericht den Parteien mit (act. G 33), dass die Verfahrenssistierung aufgehoben werde. Zur Begründung führte es an, die Strafuntersuchung werde sich offensichtlich noch lange hinziehen. Zudem sei die Staatsanwaltschaft gar nicht fachlich kompetent zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und damit einer allfälligen Invalidität. Erfahrungsgemäss lieferten Abklärungen in einem Strafverfahren kaum je zusätzliche Erkenntnisse bezüglich des sozialversicherungsrechtlich massgebenden Sachverhaltes.

B.f. Die Beschwerdeführerin liess am 13. Juli 2023 geltend machen (act. G 34), sie habe im Mai 2020 und im März 2021 zwei Suizidversuche unternommen. Nach dem Suizidversuch im Frühjahr 2021 sei sie mittels einer fürsorgerischen Unterbringung in die Klinik K.___ eingewiesen worden. Diese hatte am 27. April 2021 berichtet (act. G 34.1), die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig schweren Episode und psychotischen Symptomen, an einer wahnhaften Störung, an einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach einer Extrembelastung, an einem Abhängigkeitssyndrom, an einer Adipositas, an einer Hyperprolaktinämie, an einer essentiellen Hypertonie, an einer hypochondrischen Störung sowie an chronisch-rezidivierenden Cephalgien.

B.g. Die Beschwerdegegnerin hielt am 14. Juli 2023 fest (act. G 35), das Strafverfahren sei bereits weit fortgeschritten. Es werde wohl in Kürze abgeschlossen werden. Entgegen der Annahme des Versicherungsgerichtes hätten die Abklärungen im Strafverfahren wesentliche neue Erkenntnisse geliefert. So habe sich ergeben, dass sich die Beschwerdeführerin beim Verkehrsunfall im Jahr 2003 keinerlei Verletzungen zugezogen habe. Der behandelnde Psychiater Dr. J.___ unterhalte offenbar ein sehr enges Verhältnis zur Familie.

B.h. Die Beschwerdeführerin liess am 16. August 2023 an ihren Anträgen festhalten (act. G 39).

B.i. Die Beschwerdegegnerin reichte am 12. September 2023 die Protokolle der Konfrontationseinvernahmen einer ehemaligen Hausangestellten der Beschwerdeführerin ein (act. G 41 und G 41.1). Sie machte geltend, diese Protokolle belegten „überaus eindrücklich“, dass die Beschwerdeführerin an keiner erkennbaren Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten habe und dass sie respektive ihr Ehemann offenbar nicht davor zurückgeschreckt hätten, Druck auf die ehemalige Hausangestellte auszuüben, damit diese falsche Aussagen im Strafverfahren mache.

B.j. Die Beschwerdeführerin liess am 4. Oktober 2023 geltend machen, die neu eingereichten Akten lieferten keine relevanten neuen Erkenntnisse für das Beschwerdeverfahren (act. G 43).