IV 2022/48

1.

1.1. Wurde ein Rentenbegehren wegen eines zu geringen Invaliditätgrades abgewiesen, wird eine neue Anmeldung gemäss dem Art. 87 Abs. 3 IVV in Verbindung mit dem Art. 87 Abs. 2 IVV nur geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft gemacht hat, dass sich der für die Bemessung des Invaliditätsgrades massgebende Sachverhalt in einer anspruchsrelevanten Weise verändert hat. Die Beschwerdeführerin hat sich im Juni 2016 erneut zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem die Beschwerdegegnerin am 17. Mai 2013 ein Leistungsgesuch abgewiesen hatte. Die Behandler haben eine Verschlechterung zervikal mit einer Anschlussdegeneration C4/5, zunehmende lumbosacrale Beschwerden sowie vermehrte Schulterprobleme rechts glaubhaft gemacht. Entsprechend ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten.

1.2. Mit der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2022 hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine befristete ganze Rente vom 1.

Oktober 2017 bis zum 31. März 2019 und entsprechend ab 1. April 2019 keine Rente mehr zugesprochen. Da das Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel hat, muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen Gegenstand beschränken. Folglich ist nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat. Die Beschwerdeführerin hat in der Beschwerde die Zusprache der gesetzlichen Leistungen verlangt, worunter neben einer Invalidenrente auch berufliche Eingliederungsmassnahmen fallen. Letztere gehören aber nicht zum Entscheidinhalt der angefochtenen Verfügung. Im Übrigen ist ein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen bereits mit einer zwar formal rechtswidrigen (vgl. dazu Art. 74ter lit. b IVV, laut dem nur Leistungszusprachen ohne Verfügung erfolgen dürfen), aber trotzdem inzwischen verbindlichen Mitteilung vom 3. September 2020 (IV-act. 226) verneint worden. Auf den sinngemäss gestellten Antrag um die Zusprache von beruflichen Eingliederungsmassnahmen kann also nicht eingetreten werden.

2.

2.1. Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Im kantonalen Beschwerdeverfahren IV 2016/328 ist den drei Abteilungen des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen in Anwendung des vom Art. 54 GerG (sGS 941.1) vorgesehenen Verfahrens die folgende Frage gestellt

worden: „Haben Versicherte, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und die nach Ablauf dieses Jahres weiterhin zu mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig sind, grundsätzlich Anspruch auf eine Rente, obwohl zumutbare Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit […] wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind?“ Diese Frage ist mehrheitlich bejaht worden, weshalb sich die Rechtsprechung des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen seither nach der entsprechenden Formulierung richtet, die – entweder als Ergebnis einer Interpretation des Art. 28 Abs. 1 IVG oder als gerichtliche Ausfüllung einer Lücke im Art. 28 IVG – dem ihrerseits klaren und eindeutigen Wortlaut entsprechend Anwendung finden muss. In diesem Sinne invalid kann eine versicherte Person also auch dann sein, wenn sie sich noch in einer medizinischen Behandlung befindet, die geeignet ist, ihre Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen oder zumindest zu verbessern. Dieser Entscheid gestützt auf den Art. 54 GerG ist bisher nicht zurückgenommen worden, bleibt demnach bindend und muss deshalb im hier zu beurteilenden Fall zur Anwendung gebracht werden.

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin hat sich im Juni 2016 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Gemäss dem SMAB-Gutachten vom Oktober 2012 (IV-act. 87) ist die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Unter der Berücksichtigung des sog. Wartejahrs nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG und der sechsmonatigen Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG ist der frühest mögliche potentielle Rentenbeginn der 1. Dezember 2016.

3.2. Die Beschwerdeführerin hat eine Ausbildung zur MPA absolviert. Da ihre Tochter inzwischen volljährig ist, wäre sie gemäss ihren überzeugenden Angaben ohne die gesundheitliche Einschränkung unbestritten zu 100% arbeitstätig. Die Invaliditätsbemessung hat deshalb nicht nach der sog. gemischten Methode, sondern mittels eines reinen Einkommensvergleichs zu erfolgen. Im Jahr 2000 hat die Beschwerdeführerin bei einem Beschäftigungsgrad von 90 % ein Erwerbseinkommen von Fr. 53'300.-- erzielt (IV-act. 10-2). Aufgerechnet auf ein Vollzeitpensum und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (Bundesamt für Statistik, Schweizerisches Lohnindex nach Sektor; Index und Veränderung auf der Basis 1993 = 100, T1.93, Index Frauen 2000: 108.2 Punkte, 2016: 133.9 Punkte) ergibt sich für das hier massgebende Jahr 2016 ein Valideneinkommen von Fr. 73'289.--.

4.

4.1. Zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer adaptierten Tätigkeit hat die Beschwerdegegnerin bei der ZVMB eine Begutachtung in Auftrag

gegeben. Das Gutachten ist am 12. Juni 2020 erstattet worden. Aufgrund der Einwände der Beschwerdeführerin gilt es nachfolgend zu prüfen, ob dem Gutachten voller Beweiswert zukommt, das heisst, ob die angegebene Arbeitsfähigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt ist.

4.2. Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE

4.3. Die Sachverständigen haben die subjektive Sicht der Beschwerdeführerin eingehend erfragt. Weiter haben sie anhand von fachärztlichen Untersuchungen objektive klinische Befunde erhoben, die es ihnen erlaubt haben, objektive – von der subjektiven Sicht der Beschwerdeführerin losgelöste – Schlussfolgerungen hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ziehen. Die Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin umfassend untersucht. Sämtliche medizinische Vorakten haben ihnen zur Verfügung gestanden; sie haben diese eingehend gewürdigt. Es besteht kein Grund zur Annahme, dass sie eine wesentliche medizinische Tatsache übersehen oder versehentlich ignoriert hätten. Der für ihre Beurteilung massgebende medizinische Sachverhalt ist ihnen also vollumfänglich bekannt gewesen. Sie haben ihre Diagnosen und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung anhand des massgebenden objektiven klinischen Befundes überzeugend hergeleitet. Wo sie der Auffassung der behandelnden Ärzte nicht gefolgt sind, haben sie die Abweichung ausführlich und fundiert begründet. Sie haben sich mit Diskrepanzen auseinandergesetzt und Inkonsistenzen aufgezeigt und diese – anders als die behandelnden Ärzte – bei ihrer Würdigung berücksichtigt. Sie haben entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin klar erläutert, weshalb der im Blut festgestellte Medikamentenspiegel auf Inkonsistenzen hat schliessen lassen. Die Konzentration von sämtlichen Wirkstoffen hat unter bzw. bei einem Wirkstoff am untersten therapeutischen Bereich gelegen (vgl. IV-act. 221-78 und 221-86). Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin ihre Medikamente nicht wie angeordnet und angegeben eingenommen hat. Auch in somatischer Hinsicht haben die Sachverständigen Inkonsistenzen festgestellt. Sie haben damit überzeugend aufgezeigt, dass die Beschwerdeführerin sowohl in der bisherigen als auch in einer adaptierten Tätigkeit ab Juli 2017 bis und mit Juli 2018 voll arbeitsunfähig gewesen ist, dass danach eine sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit stattgefunden hat und dass spätestens ab Januar 2019 eine 80% Arbeitsfähigkeit vorgelegen hat. Auch die nachträglich eingereichten Berichte der behandelnden Ärzte enthalten keine Hinweise, die Zweifel

an der Arbeitsfähigkeitsschätzung der SMAB-Sachverständigen wecken würden. Insbesondere stellen die Behandlerberichte nur auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin ab. In keinem dieser Berichte ist auf eine Symptomvalidierung hingewiesen worden. Die Berichte befassen sich überwiegend mit der Schmerzproblematik des Rückens. Diese Problematik ist den Sachverständigen bereits bekannt gewesen und von ihnen berücksichtigt worden. Eine begründete objektiv nachvollziehbare Verschlechterung der Rückenproblematik geht aus den Berichten nicht hervor. So haben die Fachpersonen des Y.___ des KSSG in ihrem Bericht vom 4. Januar 2022 beispielsweise selbst festgehalten, dass die nicht relevanten leichten Veränderungen im Bereich der LWS nicht in einem Zusammenhang mit der angegebenen Intensität und Ausprägung der aktuellen Schmerzen stünden. Die RAD- Ärztin Dr. H.___ hat in ihren Stellungnahmen eingehend und überzeugend aufgezeigt, dass die Einwände der behandelnden Ärzte gegen das ZVMB-Gutachten nicht geeignet gewesen sind, Zweifel an der Beurteilung der Sachverständigen zu wecken. Im Übrigen ist bei der Würdigung des Beweiswerts der Berichte behandelnder Ärzte der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen und zudem dazu neigen, die pessimistischen Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu qualifizieren (vgl. etwa BGE 125 V 353 E. 3b.cc). Die Beschwerdeführerin hat moniert, im Gutachten seien die Hospitalisationen ab Januar 2019 nicht berücksichtigt worden. Die Gutachter haben allerdings ausgeführt, dass während den Hospitalisationen jeweils eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (vgl. IV-act. 221-14). Somit geht auch dieser Einwand fehl. Im Übrigen ist anzumerken, dass die fraglichen Hospitalisationen jeweils nie länger als 3 Monate angedauert haben. Damit hat keine der Hospitalisationen eine gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV zu berücksichtigende Verschlechterung des Gesundheitszustandes zur Folge gehabt. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin vorgebracht, dass es ihr nicht mehr möglich sei, den MPA-Beruf zu 80% auszuüben; die Tätigkeit sei nicht mit den von den Gutachtern angegebenen Adaptionskriterien (Zwangshaltung des Kopfes und des Rumpfes) vereinbar. Auch dies trifft nicht zu; die

Beschwerdeführerin kann mit den geeigneten Massnahmen (z.B. Stehpult oder verschiedene Einsatzorte [Labor, Medikamentenausgabe, Patientenbetreuung, administrative Tätigkeiten, Telefondienst etc.] durchaus den Beruf als MPA unter Einhaltung der im ZVMB-Gutachten formulierten Adaptionskriterien ausüben. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt weist MPA-Stellen auf, die den im Gutachten formulierten Adaptionskriterien gerecht werden. Zusammenfassend sind die Einwände der Beschwerdeführerin sowie die nach der Begutachtung eingereichten Behandlerberichte nicht geeignet, Zweifel an der Überzeugungskraft des ZVMB-Gutachtens zu wecken. Damit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin von Juli 2017 bis und mit Juli 2018 in der bisherigen

und in adaptierten Tätigkeiten voll arbeitsunfähig gewesen ist und dass ab August 2018 eine sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und einer adaptierten Tätigkeit bis auf 80% (spätestens ab Januar 2019) eingetreten ist.

5.

5.1. Das ZVMB-Gutachten hat somit erst ab Juli 2017 eine Veränderung des Gesundheitszustandes ergeben; bis dahin ist der Gesundheitszustand mit überwiegender Wahrscheinlichkeit unverändert geblieben. Entsprechend ist für den Zeitraum vom 1. Dezember 2016 bis und mit Juni 2017 auf die Vorbegutachtung durch das SMAB und die darin angegebene Arbeitsfähigkeit abzustellen, da diese bis zur Veränderung des Gesundheitszustandes im Juli 2017 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zutreffend gewesen ist. Auf das SMAB-Gutachten kann gemäss dem rechtskräftigen Entscheid des Versicherungsgerichts vom 10. September 2015 (IV-act. 2013/273) abgestellt werden. Geändert gegenüber dem Entscheid vom 10. September 2015 hat sich jedoch, dass der IV-Grad nicht mehr anhand der sogenannten gemischten Methode, sondern anhand eines Einkommensvergleichs zu berechnen ist, da die Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitsfall unbestritten voll arbeitstätig wäre. Gemäss dem SMAB-Gutachten ist die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als MPA zu 50% und in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig gewesen. Selbst bei einem tiefstmöglichen Invalideneinkommen als Hilfsarbeiterin (vgl. die Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik, Anhang 2 der IV-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2022, wonach im Jahr 2016 der durchschnittliche Hilfsarbeiterinnenlohn CHF 66'803.-- betragen hat) und einem maximalen Tabellenlohnabzug von 10% resultiert ein Invalidengrad von 17.96% (Valideneinkommen: Fr. 73'289.--; Invalideneinkommen: Fr. 66'803 - Fr. 6680.30 = Fr. 60'122.70; Erwerbseinbusse: Fr. 13'166.30) und damit kein rentenauslösender Invalidengrad von mehr als 40% für den Zeitraum vom 1. Dezember 2016 (potentieller Rentenbeginn) bis und mit Juni 2017.

5.2. Von Juli 2017 bis und mit Juli 2018 hat eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglichen Tätigkeiten bestanden. Entsprechend hat auch der Invaliditätsgrad während dieser Zeit bei 100% gelegen. Ab August 2018 bis Ende Dezember 2018 hat eine sukzessive Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis 80% stattgefunden. Entsprechend ist der Gesundheitszustand ab August 2018 durch die stetige Verbesserung bis Ende Dezember 2018 an keinem Tag stabil gewesen. Erst per 1. Januar 2019 ist eine Stabilität eingetreten; ab da hat die Arbeitsfähigkeit 80% betragen. In Anwendung des Mehrheitsentscheides der drei Abteilungen des Versicherungsgerichts (vgl. Erw. 2.1. am Ende) hat die Beschwerdeführerin ab Juli 2017 bis Ende Juli 2018 damit aufgrund eines 100%igen IV-Grades Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV erst zu berücksichtigen, nachdem

sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Damit verlängert sich der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bis Ende März 2019 (Art. 88a Abs. 2 IVV), denn der verbesserte Gesundheitszustand mit einer Arbeitsfähigkeit von 80% als MPA ist erst am 1. Januar 2019 eingetreten und hat erst ab da länger als drei Monate angedauert.

5.3. Ab April 2019 hat der Invalidengrad infolge des Prozentvergleichs (Validen- und Invalidenkarriere MPA) 20% betragen. Selbst bei einem grosszügigen zusätzlichen, dem Tabellenlohnabzug analogen Abzug von 10% resultiert nur ein IV-Grad von 28 %.

5.4. Zusammenfassend steht der Beschwerdeführerin damit eine ganze Rente von 1. Juli 2017 bis 31. März 2019 zu. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtswidrig; sie ist aufzuheben. Es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. Juli 2017 bis zum 31. März 2019 einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung des Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Für die Zeit ab 1. April 2019 besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.

6.

6.1. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Das Urteilsdispositiv ist in Bezug auf die Verfahrenskosten als vollumfängliches Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten. Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

6.2. Die Beschwerdeführerin hat einen Anspruch auf eine volle Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor dem Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der st.gallischen Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint praxisgemäss ein Honorar von Fr. 4'000.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin deshalb mit Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.