IV 2023/151

1.

Der Zweck dieses Beschwerdeverfahrens erschöpft sich in der Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand nicht weiter als jener des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens sein kann. Dieses hat sich nach der verbindlichen Abweisung des Begehrens um berufliche Eingliederungsmassnahmen am 18. Januar 2022 auf die Prüfung des im April 2021 eingereichten Rentenbegehrens und damit auf die Frage beschränkt, ob der Beschwerdeführer ab Oktober 2021 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat. Folglich ist auch in diesem Beschwerdeverfahren ausschliesslich ein Rentenanspruch ab Oktober 2021 zu prüfen.

2.

Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben

3.

Der Beschwerdeführer verfügt über keinen in der Schweiz anerkannten Berufsabschluss. Er ist aber an seiner letzten Arbeitsstelle zum Maschinenführer CNC angelernt worden, was es ihm erlaubt hat, einen leicht über dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne liegenden Lohn zu erzielen. Er hat nämlich bei der Anmeldung zum Leistungsbezug im April 2021 einen Lohn von 5’355 Franken × 13 = 69’615 Franken erhalten; der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne hat in

jenem Zeitraum 68’906 Franken betragen (vgl. die von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebene Textausgabe des IVG, 11. Aufl. 2022, Anhang 2). Ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung hätte der Beschwerdeführer diese Tätigkeit weiter ausgeübt, weshalb der von ihm zuletzt erzielte Lohn als Valideneinkommen heranzuziehen ist.

4.

4.1. Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist entscheidend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in welchem Umfang zumutbar sind. Die Beschwerdegegnerin hat zur Beantwortung dieser Frage ein polydisziplinäres Gutachten bei der SMAB AG eingeholt. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, das sei unzulässig gewesen, weil der orthopädische Sachverständige der SMAB AG, Dr. D.___, den Beschwerdeführer bereits davor im Auftrag der Krankentaggeldversicherung begutachtet habe und weil er folglich befangen gewesen sei. Dieser Vorwurf ist rein formalistischer Natur, weil der Beschwerdeführer nicht versucht hat, die behauptete Befangenheit von Dr. D.___ zu belegen. Entgegen der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers offenbar vertretenen Ansicht existiert keine Rechtsregel, laut der eine „Vorbefasstheit“ eines Sachverständigen in der Form einer früheren Begutachtung bei einer erneuten Begutachtung automatisch zu einem Anschein der Befangenheit führen würde, der wiederum automatisch zur Folge hätte, dass das vom „vorbefassten“ Sachverständigen erstellte zweite Gutachten als Beweismittel untauglich wäre, sofern der „vorbefasste“ Sachverständige nicht seine Unbefangenheit beweisen könnte. Vielmehr muss in jedem Einzelfall anhand der konkreten Umstände sorgfältig geprüft werden, ob eine „Vorbefasstheit“ (wie hier durch die Begutachtung im Auftrag der Krankentaggeldversicherung) zu einer effektiven Befangenheit geführt und verhindert hat, dass dem zweiten Gutachten ein ausreichender Beweiswert beigemessen werden kann. Theoretisch könnte der Sachverständige Dr. D.___ im neuen Gutachten wieder die im ersten Gutachten gezogenen Schlussfolgerungen angegeben haben, ohne den Beschwerdeführer aber nochmals sorgfältig untersucht zu haben. Denkbar wäre auch, dass Dr. D.___ bei der erneuten Untersuchung des Beschwerdeführers einen Fehler bemerkt hätte, der ihm bei der ersten Begutachtung unterlaufen wäre und den er im zweiten Gutachten hätte kaschieren wollen, um sein Gesicht zu wahren. Das von Dr. D.___ im Auftrag der Beschwerdegegnerin erstellte orthopädische Teilgutachten enthält nicht den geringsten Hinweis auf eine nicht lege artis erfolgte Untersuchung oder auf einen bei der ersten Begutachtung begangenen Fehler und dessen Kaschierung. Der Sachverständige Dr. D.___ hat den Beschwerdeführer nochmals eingehend und

sorgfältig untersucht und er hat den von ihm erhobenen objektiven klinischen Befund detailliert wiedergegeben. Damit steht fest, dass er den für seine aktuelle Beurteilung

massgebenden medizinischen Sachverhalt nochmals unvoreingenommen und umfassend erhoben hat. Im Übrigen hat sich seine Befundschilderung mit jener der behandelnden Ärzte gedeckt, denn auch die behandelnden Ärzte haben objektiv klinisch nur diskrete Auffälligkeiten bei einer deutlichen Symptomausweitung feststellen können. Bei dieser Befundlage überzeugt die Schlussfolgerung von Dr. D.___, dass eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit dem Beschwerdeführer uneingeschränkt zumutbar sei. Folglich steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich die „Vorbefasstheit“ nicht auf das Ergebnis des Teilgutachtens ausgewirkt hat, das Dr. D.___ im Auftrag der Beschwerdegegnerin erstellt hat. Der vom Beschwerdeführer erhobene Vorwurf der Befangenheit von Dr. D.___ ist damit widerlegt.

4.2. In somatischer Hinsicht haben die Sachverständigen der SMAB AG die medizinischen Vorakten eingehend gewürdigt und den Beschwerdeführer umfassend untersucht. Sie haben sowohl die Angaben des Beschwerdeführers als auch die von ihnen erhobenen objektiven klinischen und bildgebenden Befunde detailliert angeführt. Nichts deutet darauf hin, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder ignoriert hätten. Die Sachverständigen haben also über eine umfassende Kenntnis des für ihre Beurteilung massgebenden medizinischen Sachverhaltes verfügt. Für die Diagnosestellung und für die Arbeitsfähigkeitsschätzung haben sie sich, im Unterschied zu den behandelnden Ärzten, strikt an den objektiven klinischen Befunden orientiert. Das ist hier besonders wichtig gewesen, weil nicht nur die Sachverständigen, sondern auch die behandelnden Ärzte der Klinik F.___ eine deutliche Symptomausweitung festgestellt haben. Hätten sie den Angaben des Beschwerdeführers ein zu hohes Gewicht beigemessen, hätte dies zu einem verzerrten Bild von der Gesundheitsbeeinträchtigung geführt. Die Argumentation der Sachverständigen der SMAB AG ist nachvollziehbar, einleuchtend und überzeugend. Angesichts der recht diskreten objektiven klinischen Befunde und der lokal begrenzten Problematik an der Wirbelsäule ist nicht einzusehen, weshalb dem Beschwerdeführer eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit nur zu 50 Prozent zumutbar sein sollte, wie der behandelnde Orthopäde Dr. B.___ behauptet hat. Das Arbeitsfähigkeitsattest der Sachverständigen der SMAB AG ist (notwendigerweise aus der Sicht eines medizinischen Laien) wesentlich überzeugender, denn die Funktionseinschränkung der Wirbelsäule kann sich in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Zwar bestehen leichte Zweifel daran, ob die chronischen Schmerzen nicht selbst in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit zu einer Verlangsamung führen oder einen erhöhten Pausenbedarf erfordern könnten, aber eine entsprechende Einschränkung könnte jedenfalls nur minimal ausfallen. Insofern erscheint das Arbeitsfähigkeitsattest der Sachverständigen der SMAB AG als eher streng; ernsthafte Zweifel an der Überzeugungskraft dieses Attestes bestehen aber

nicht, weshalb das Gutachten der SMAB AG mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht ab Januar 2022 uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist (zum Verlauf in der Zeit vor Januar 2022 und nach der Begutachtung im Sommer 2022 vgl. die nachfolgende E. 4.4).

4.3. In psychiatrischer Hinsicht ist massgebend, dass der objektive klinische Befund im Rahmen der Begutachtung durch die SMAB AG abgesehen von einer in ihren basalen Strukturen hintergründig von einer diskreten depressiven Komponente geprägt wirkenden Grundstimmung unauffällig gewesen ist, weshalb die Schlussfolgerung des psychiatrischen Sachverständigen, aus seiner fachärztlichen Sicht könne keine Gesundheitsbeeinträchtigung festgestellt werden, ohne Weiteres überzeugt. Zudem hat ein zur Symptomvalidierung eingesetzter Selbstbeurteilungsfragebogen (SRSI) eine nicht authentische Beschwerdeschilderung belegt. Das bedeutet, dass eine sich wesentlich an den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers orientierende psychiatrische Beurteilung keinen Beweiswert haben kann, weil eine solche Beurteilung nachgewiesenermassen auf einer falschen Tatsachenfeststellung (nämlich den nicht authentischen Schilderungen des Beschwerdeführers) beruht. Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ hat in seinen Berichten aber massgeblich auf diese (nicht authentischen) Schilderungen abgestellt und deshalb Schlussfolgerungen gezogen, die zum Vornherein nicht überzeugen können, wie auch der RAD-Psychiater G.___ zu Recht festgehalten hat. Auch die Ausführungen im Austrittsbericht der Klinik H.___ sind wesentlich von den Angaben des Beschwerdeführers geprägt gewesen, weshalb sie keine ausreichende Überzeugungskraft haben und, dem RAD-Psychiater G.___ folgend, höchstens eine vorübergehende depressive Verstimmung als Reaktion auf den abschlägigen Vorbescheid belegen können. Zusammenfassend steht damit fest, dass der Beschwerdeführer im hier massgebenden Zeitraum nicht an einer relevanten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hat, die seine Arbeitsfähigkeit länger dauernd oder gar voraussichtlich bleibend beeinträchtigt hätte.

4.4. In der Zeit nach der Begutachtung durch die SMAB AG hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht wesentlich verändert. In psychischer Hinsicht könnte es, wie in der E. 4.3 angeführt, allenfalls zu einer vorübergehenden depressiven Verstimmung als Reaktion auf den abschlägigen Vorbescheid gekommen sein, die aber keine Relevanz für die Invaliditätsbemessung hätte, weil sie nur kurz gedauert hätte, eine Invalidität aber eine länger dauernde oder voraussichtlich bleibende Erwerbsunfähigkeit voraussetzt. In somatischer Hinsicht hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ebenfalls nicht verändert. Ende November 2022 hat Dr. B.___ der Beschwerdegegnerin mitgeteilt, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Wesentlichen unverändert geblieben

sei. Im Bericht der Klinik F.___ von Ende Dezember 2022 finden sich keine Hinweise auf neue objektive klinische Befunde. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hat nach einer Würdigung der Akten deshalb überzeugend festgehalten, dass weiterhin auf das Arbeitsfähigkeitsattest der Sachverständigen der SMAB AG abgestellt werden könne. Für die Zeit vor der Begutachtung im Januar 2022 haben die Sachverständigen der SMAB AG allerdings eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. Sie haben festgehalten, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 2. November 2020 bis zum 31. August 2021 zu 100 Prozent, in der Zeit vom 1. September 2021 bis zum 31. Oktober 2021 zu 50 Prozent und in der Zeit vom 1. November 2021 bis zum 31. Dezember 2021 zu 20 Prozent arbeitsunfähig gewesen sei. Das bedeutet, dass der Beschwerdeführer während eines Jahres durchschnittlich zu 92 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist, nämlich während zehn Monaten zu 100 Prozent und während zwei Monaten zu 50 Prozent (100% × 10 ÷ 12 + 50% × 2 ÷ 12 = 91,67%). In dieser Zeit ist allerdings die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit relevant gewesen, die durchgehend 100 Prozent betragen hat, denn in diesem Jahr hat der Beschwerdeführer das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) absolviert. Nach dem Ablauf des Wartejahres ist er für leidensadaptierte Tätigkeiten bereits wieder zu 80 Prozent, nach weiteren zwei Monaten sogar uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen.

4.5. Damit bleibt lediglich zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in den beiden Monaten November und Dezember 2021 einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad erreicht hat. Ein solcher könnte an sich keine Invalidität im Sinne des Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG, des Art. 7 Abs. 1 ATSG (i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und des Art. 16 ATSG begründen, da sich der Beschwerdeführer in diesem Zeitraum noch in der medizinischen Eingliederungsphase befunden hat. Die drei Abteilungen des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen haben allerdings im April 2019 ihre Praxis zur Frage nach einem Rentenanspruch während der medizinischen Eingliederungsphase in Anwendung des Art. 54 GerG vereinheitlicht und beschlossen, dass „Versicherte, die während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und die nach Ablauf dieses Jahres weiterhin zu mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig sind, grundsätzlich Anspruch auf eine Rente [haben], obwohl zumutbare Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind“. Nach dieser neuen, vereinheitlichten Praxis schliesst der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer in den beiden Monaten November und Dezember 2021 noch in der medizinischen Eingliederungsphase befunden hat, die Zusprache einer Rente nicht aus. In seinem Urteil BGE 148 V 397 (=8C_326/2022 vom 13. Oktober 2022) hat das Bundesgericht einen Entscheid des St. Galler Versicherungsgerichtes, mit dem gestützt auf diesen

„gemeinsamen Entscheid“ nach Art. 54 GerG eine Rente zugesprochen worden war, als rechtswidrig aufgehoben. Es hat festgehalten (E. 6.2), der Gesetzgeber sei sich mit der Formulierung des Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG bewusst gewesen, dass der Anspruch auf eine Invalidenrente nur entstehen könne, wenn nach dem Ablauf des Wartejahres eine entsprechende rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit respektive Invalidität eintrete. Er habe die Ansprüche auf medizinische Massnahmen und Taggelder eingehend geregelt, wobei insbesondere zu erwähnen sei, dass die medizinischen Massnahmen zu den Eingliederungsmassnahmen gehörten (vgl. Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG). Gemäss dem Art. 22 Abs. 1 IVG hätten Versicherte während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG einen Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahme verhindert seien, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig seien. Dass der Gesetzgeber im Rahmen dieser Regelung die vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ins Feld geführte Konstellation einer „Taggeldlücke“ in der Invalidenversicherung übersehen hätte, sei nicht anzunehmen. Der Art. 28 Abs. 1 IVG enthalte also keine Lücke. Ohnehin könnte eine „Taggeldlücke“ nicht mit einer Rente „ausgefüllt“ werden. Dem Versicherungsgericht sei vor allem in Erinnerung zu rufen, dass der Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ greife, wenn die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder verbessert werden könne. Nur wenn keine entsprechenden Massnahmen (mehr) in Frage kämen, könne ein Rentenanspruch bejaht werden; andernfalls seien vorab geeignete Eingliederungsmassnahmen anzuordnen. Nach der gesetzlichen Konzeption könne eine Rente vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nur zugesprochen werden, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes nicht oder noch nicht eingliederungsfähig gewesen sei. Dass der Rentenanspruch grundsätzlich erst nach der Beendigung der Eingliederungsmassnahmen entstehen könne, gelte dabei selbst im Fall, dass diese nur einen Teilerfolg gebracht hätten oder gescheitert seien. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat seinen „gemeinsamen Entscheid“ nicht widerrufen, weshalb

dieser nach wie vor verbindlich bleibt. Das zwingt dazu, die Möglichkeit einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit durch medizinische Massnahmen zu ignorieren, d.h. diese Möglichkeit darf einer Zusprache einer Invalidenrente nicht im Weg stehen.

5.

Das Valideneinkommen hat 69’615 Franken betragen. Als Ausgangswert für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne für das Jahr 2021 von 68’906 Franken heranzuziehen. Nach der ständigen Praxis der Abteilung II des St. Galler

Versicherungsgerichtes ist ein Tabellenlohnabzug zu berücksichtigen, wenn davon ausgegangen werden muss, dass die versicherte Person ihre Arbeitsfähigkeit nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann wie eine gesunde, im selben Pensum tätige Person, das heisst wenn anzunehmen ist, dass ein strikt ökonomischbetriebswirtschaftlich denkender, also keinen Soziallohn ausrichtender Arbeitgeber der versicherten Person keinen durchschnittlichen, sondern nur einen unterdurchschnittlichen Lohn ausbezahlen würde, um seinen aus der Anstellung der versicherten Person resultierenden „Arbeitsmehrwert“ – die Differenz zwischen dem ökonomischen Wert der Arbeitsleistung und den direkten und indirekten Lohn- und Lohnnebenkosten – auf einen durchschnittlichen Betrag zu erhöhen. Bei einer aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit und einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 Prozent aus somatischen Gründen kann weder von einer deutlich überdurchschnittlich starken Schwankung der Arbeitsleistung noch von deutlich überdurchschnittlich häufigen krankheitsbedingten Absenzen ausgegangen werden, weshalb nur eine geringe betriebswirtschaftlich-ökonomische „Einbusse“ bei der Verwertung der Arbeitsfähigkeit vorliegen kann, die nach der ständigen Praxis der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes nur einen zusätzlichen Abzug von höchstens zehn Prozent rechtfertigt. Das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen für die Monate November und Dezember 2021 hat also 49’612 Franken (= 68’906 Franken × 90% × 80%) betragen, womit sich für diese beiden Monate ein Invaliditätsgrad von 28,73 respektive 29 Prozent ergibt. Da erst ab einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung besteht, hat der Beschwerdeführer für die beiden Monate November und Dezember 2021 keinen Rentenanspruch. Für die Zeit danach ist der Invaliditätsgrad bei einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten noch tiefer, weshalb auch für die Zeit ab Januar 2022 kein Rentenanspruch besteht. Die angefochtene Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat, erweist sich damit im Ergebnis als rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

6.

Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.