IV 2025/233

1.

Die Eingabe vom 11. September 2025 an das Versicherungsgericht entspricht abgesehen vom Betreff wortwörtlich einem am selben Tag gestellten Erlassbegehren. Die Ausführungen betreffen im Wesentlichen die beiden für einen Erlass massgebenden Kriterien des gutgläubigen Bezugs der unrechtmässigen Leistungen und der grossen Härte. Es enthält allerdings, wie das Erlassbegehren auch, eine Nichteinverständniserklärung respektive eine Äusserung des Anfechtungswillens („Einsprache erheben“). Zudem hat der Beschwerdeführer sinngemäss geltend gemacht, es liege keine unrechtmässige Bereicherung vor, weil die Kinderrente ja nicht zu einer Verbesserung seiner finanziellen Situation geführt, sondern lediglich der Mitfinanzierung des Unterhaltes des Kindes gedient habe. Er sei folglich nicht bereichert und damit auch nicht rückerstattungspflichtig. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer sich am 11. September 2025 offenkundig nicht nur an die Beschwerdegegnerin, sondern zugleich auch an das Versicherungsgericht hat wenden wollen, da er nicht etwa nur ein Erlassgesuch an die Beschwerdegegnerin gerichtet hat, in dem er unter anderem einen Anfechtungswillen geäussert hat. Vielmehr hat er eine zweite, sich an das Versicherungsgericht richtende Eingabe verfasst und versandt, die den Anfechtungswillen („Einsprache“) als Betreff enthalten hat. Augenscheinlich hat der Beschwerdeführer also nach dem Erhalt der Korrektur- und Rückforderungsverfügung vom 14. August 2025 alle sich ihm bietenden Optionen (sowohl Anfechtung als auch Erlassgesuch) nutzen wollen. Dass er später in seiner Replik ausdrücklich festgehalten hat, er sei mit der Berechnung der Rückforderung einverstanden, ist für die Interpretation der Eingaben irrelevant, da das Hauptargument des Beschwerdeführers ja von Beginn weg nicht gelautet hat, die Berechnungen seien falsch, sondern vielmehr, er sei nicht bereichert und deshalb nicht rückerstattungspflichtig. Folglich steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass er mit seiner sich an das Versicherungsgericht richtenden Eingabe sein Nichteinverständnis bezüglich der Verfügung vom 14. August 2025 erklärt und eine gerichtliche Überprüfung jener Verfügung auf deren Rechtmässigkeit verlangt hat. Die sich an das Versicherungsgericht richtende Eingabe vom 11. September 2025 ist folglich als eine Beschwerde im

Sinne des Art. 56 Abs. 1 ATSG zu qualifizieren.

2.

Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht festgehalten hat, hätte sie vor dem Erlass der Verfügung vom 14. August 2025 einen Vorbescheid im Sinne des Art. 57a IVG erlassen müssen. Indem sie dies versäumt hat, hat sie ihre gesetzliche Vorbescheidspflicht verletzt, was bedeutet, dass die Verfügung vom 14. August 2025 in einem rechtswidrigen Verfahren ergangen ist und folglich ohne Weiteres aufgehoben werden müsste. Die Verfahrensrechtswidrigkeit könnte nämlich nur dadurch behoben werden, dass die Beschwerdegegnerin das Verfahren wiederholen, also nun zunächst einen Vorbescheid erlassen und erst anschliessend verfügen würde. Eine Verfahrensrechtswidrigkeit wie die Verletzung der Vorbescheidspflicht kann rechtsprechungsgemäss „geheilt“ (richtig: „ignoriert“) werden, wenn der Verfügungsadressat ausdrücklich erklärt oder eindeutig zu erkennen gibt, dass er eine rasche materielle Erledigung einem formal in jeder Hinsicht korrekten Entscheid vorzieht. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich vertreten. Seine Beschwerde enthält sowohl eine Nichteinverständniserklärung bezüglich der Verfügung vom 14. August 2025 als auch Ausführungen, die an sich in ein Erlassgesuch gehörten. In seiner Replik hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, er sei mit der Berechnung der Rückforderung einverstanden, was bei einer oberflächlichen Interpretation als ein Beschwerderückzug hätte verstanden werden und zu einem für den Beschwerdeführer unerwünschten Ergebnis (Abschreibung des Beschwerdeverfahrens) hätte führen können. All das zeigt, dass sich der Beschwerdeführer an der Grenze der Überforderung bezüglich der juristischen Probleme bewegt hat. In seinen Eingaben deutet nichts darauf hin, dass er eine Verletzung der Vorbescheidspflicht erkannt hat oder hätte erkennen können. Aus dem Umstand, dass er sich nicht zur Verletzung der Vorbescheidspflicht geäussert hat, kann folglich nicht abgeleitet werden, er habe einer raschen materiellen Erledigung eindeutig den Vorzug gegeben. Die Verletzung der gesetzlichen Vorbescheidspflicht kann deshalb nicht „geheilt“ („ignoriert“) werden. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung des „Vorbescheidsverfahrens“ an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Mitarbeiter des Rechtsdienstes, der die Beschwerdeantwort verfasst und sich darin auf den Standpunkt gestellt hat, es stehe bereits zum Vorneherein fest, dass die

Beschwerdegegnerin erneut gleich verfügen werde, dürfte für das wieder aufzunehmende Verwaltungsverfahren wohl als befangen zu qualifizieren sein. Entgegen seiner Behauptung ist es durchaus möglich, dass sich der Beschwerdeführer beispielsweise im „Vorbescheidsverfahren“ davon überzeugen lässt, dass tatsächlich er selbst um 6'512 Franken bereichert und folglich rückerstattungspflichtig sei. Wie sich das wieder aufzunehmende Verwaltungsverfahren entwickeln wird, kann nicht mit Gewissheit prognostiziert werden, weshalb solche Prognosen immer wertlos sind. Die Befürchtung eines „formalistischen Leerlaufs“ kann eine Verletzung der Vorbescheidspflicht deshalb nie rechtfertigen.

3.

Dieser Verfahrensausgang gilt hinsichtlich der Kostenfolgen als ein vollständiges Obsiegen des Beschwerdeführers, weshalb die praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.