SJD RDRM.2023.18

1. Die von Amtes wegen zu prüfenden Rekursvoraussetzungen, nämlich Zuständigkeit, Rekursberechtigung sowie Frist- und Formerfordernisse sind erfüllt (Art. 43bis, Art. 45 Abs. 1, Art. 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt VRP]). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2. Nach Art. 28 AIG können Ausländerinnen und Ausländer, die nicht mehr erwerbstätig sind, zum Aufenthalt in der Schweiz zugelassen werden, wenn sie ein vom Bundesrat festgelegtes Mindestalter erreicht haben (Bst. a), besondere persönliche Beziehungen zur Schweiz besitzen (Bst. b) und über die notwendigen finanziellen Mittel verfügen (Bst. c). Die genannten Voraussetzungen werden in Art. 25 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201; abgekürzt VZAE) konkretisiert: Art. 25 Abs. 1 VZAE sieht als Mindestalter für die Zulassung von Rentnerinnen und Rentnern 55 Jahre vor. Besondere persönliche Beziehungen zur Schweiz liegen nach Art. 25 Abs. 2 VZAE insbesondere vor, wenn längere frühere Aufenthalte in der Schweiz, namentlich Ferien, Ausbildung oder Erwerbstätigkeit, nachgewiesen werden (Bst. a) oder wenn enge Beziehungen zu nahen Verwandten (Eltern, Kinder, Enkelkinder oder Geschwister) in der Schweiz bestehen (Bst. b). Zudem darf im In- oder Ausland mit Ausnahme der Verwaltung des eigenen Vermögens keine Erwerbstätigkeit ausgeübt werden (Art. 25 Abs. 3 VZAE). Die notwendigen finanziellen Mittel sind gegeben, wenn sie den Betrag übersteigen, der eine Schweizerin oder einen Schweizer und allenfalls ihre oder seine Familienangehörigen zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL)

Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartementes SG 4/14

nach dem Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 831.30) berechtigt (Art. 25 Abs. 4 VZAE).

a) A.___ (Rekurrentin) ist mittlerweile knapp 78 Jahre alt, womit sie das erforderliche Mindestalter nach Art. 28 Bst. a AIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 VZAE aufweist.

b)aa) Die Rekurrentin hat nach eigenen Angaben nur eine einzige Tochter, die seit 2007 in der Schweiz lebt, hier verheiratet ist und zwei Kinder hat. Sämtliche Familienangehörigen besitzen die Schweizer Staatsangehörigkeit. In den gut 15 Jahren seit dem Wegzug der Tochter aus Sri Lanka besuchte die Rekurrentin ihre Tochter und deren Familie praktisch jedes Jahr, insgesamt rund zehn Mal, wobei sie sich jeweils für die Dauer von einem bis drei Monaten in der Schweiz aufhielt. Es kann somit ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass zwischen ihr und der hier lebenden Tochter, dem Schwiegersohn und den Enkelkindern enge Beziehungen im Sinn von Art. 25 Abs. 2 Bst. b VZAE bestehen.

bb) Allerdings ist das Kriterium der "engen Beziehungen zu nahen Verwandten in der Schweiz" nach Art. 25 Abs. 2 Bst. b VZAE nach der Rechtsprechung nicht mit dem Erfordernis der "besonderen persönlichen Beziehungen zur Schweiz" nach Art. 28 Bst. b AIG gleichzusetzen. Würde die Zulassung von Rentnerinnen und Rentnern nämlich allein unter der Voraussetzung bestehen, dass eine enge Beziehung zu nahen Verwandten in der Schweiz vorhanden ist, führte dies zu einem vereinfachten Familiennachzug in aufsteigender Linie, was vom Gesetzgeber nicht gewollt ist. Vielmehr werden eigenständige, von den Angehörigen unabhängige Beziehungen soziokultureller oder persönlicher Art vorausgesetzt, wie beispielsweise Verbindungen zum örtlichen Gemeinwesen, Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen oder direkte Kontakte mit der einheimischen Bevölkerung, da ansonsten die Gefahr der Abhängigkeit oder sozialen Isolation bestehen würde (BVGE C-1156/2012 vom 17. Februar 2014 Erw. 9.2, 10.1 und 10.2; VerwGE B 2014/192 vom 27. April 2016 Erw. 3; Weisungen des Staatssekretariates für Migration [SEM], I. Ausländerbereich, Stand 1. März 2023, Ziff. 5.3; je mit weiteren Hinweisen).

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Die Rekurrentin hat – abgesehen von den regelmässigen Besuchsaufenthalten in den letzten 15 Jahren bei der Familie ihrer Tochter – keinen besonderen persönlichen Bezug zur Schweiz. Die Besuche erfolgten jeweils ausschliesslich aufgrund der verwandtschaftlichen Beziehung zur Tochter, dem Schwiegersohn und den Enkeltöchtern. Dass sie während dieser Besuchsaufenthalte mit weiteren Personen in Kontakt kam – sei dies in der Nachbarschaft oder auf Ausflügen – wird zwar anerkannt, vermag aber nichts daran zu ändern, dass diese Bekanntschaften im Wesentlichen durch Vermittlung der Tochter und deren Familie zustande kamen. Auch aus den eingereichten Referenz- und Unterstützungsschreiben aus dem Bekanntenkreis und der Nachbarschaft (Vorakten, S. 124-128) lässt sich keine besondere Verbundenheit zum Land im Sinn von eigenständigen, von der familiären Konstellation unabhängigen Beziehungen ableiten. Insbesondere kann die Rekurrentin aus dem Umstand, dass sie sich aktuell seit rund einem Jahr ohne Unterbruch in der Schweiz aufhält, nichts zu ihren Gunsten ableiten, da ihr Aufenthalt seit Ablauf des Besuchervisums rechtswidrig und sie hier lediglich "geduldet" ist.

cc) Die Zulassung der Rekurrentin als Rentnerin scheitert somit bereits daran, dass es an einer der (kumulativen) Voraussetzungen von Art. 28 AIG mangelt (BVGE C-1156/2012 vom 17. Februar 2014 Erw. 11.3).

c) Darüber hinaus fehlt es aber auch – selbst wenn besondere persönliche Beziehungen zur Schweiz nach Art. 28 Bst. b AIG zu bejahen wären – an der weiteren Voraussetzung der notwenigen finanziellen Mittel nach Art. 28 Bst. c AIG. Wie erwähnt wird von notwendigen finanziellen Mitteln ausgegangen, wenn sie den Betrag übersteigen, der eine Schweizerin oder einen Schweizer zum Bezug von EL berechtigt (Art. 25 Abs. 4 VZAE).

aa) Die Rekurrentin hat eigenen Angaben bzw. den eingereichten Bankauszügen zufolge weder regelmässige Einkünfte noch massgebliches Vermögen. Die insgesamt 1.5 Mio. Sri Lanka Rupien auf zwei Bankkonten (Vorakten, S. 117 bis 120) entsprechen umgerechnet – Kursdatum 23. Mai 2023 (1 LKR = 0,0030 CHF) – lediglich rund 4'430 Franken. Sie

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macht denn auch zu Recht nicht geltend, sie verfüge über ausreichende eigene finanzielle Mittel.

bb) Die notwendigen finanziellen Mittel müssen – wie im Rekurs zu Recht ausgeführt, von der Vorinstanz aber auch nicht vorausgesetzt wird – nicht zwingend von der Rentnerin selbst beigebracht werden, sondern können auch durch Dritte gestellt werden. Nach der mehrfach durch das Verwaltungsgericht bestätigten Praxis im Kanton St.Gallen können die notwendigen finanziellen Mittel jedoch nur von unterstützungswilligen Verwandten zur Verfügung gestellt werden, die im Sinn von Art. 328 Abs. 1 ZGB in günstigen Verhältnissen leben und deshalb verpflichtet sind, Verwandte in auf- und absteigender Linie zu unterstützen, die ohne ihren Beistand in Not geraten würden (VerwGE B 2014/192 vom 27. April 2016 Erw. 3.1; VerwGE 2012/254 vom 22. Mai 2013 Erw. 4.2). Unterstützungspflichtig sind dabei nur Verwandte in auf- und absteigender Linie, d.h. Kinder, Enkel, Eltern, Grosseltern usw., nicht jedoch Geschwister, Nichten und Neffen sowie Ehegatten von unterstützungspflichtigen Personen [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, 5. Auflage, Zürich und St.Gallen 2014, N 16 zu Art. 20, N 6 und 19b zu Art. 328/329). Die unterstützungspflichtige Person muss die finanziellen Voraussetzungen zudem in eigener Person erfüllen, sonst könnte die Zahlungsverpflichtung nicht gerichtlich durchgesetzt werden. Die Einkommen und Vermögen mehrerer infrage kommender Personen können auch nicht zusammengezählt werden. Nach den anwendbaren Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (abrufbar unter: www.skos.ch) ist bei Verheirateten von günstigen Verhältnissen auszugehen, wenn ihre steuerbaren Einkünfte eine Höhe von 180'000 Franken zuzüglich 20'000 Franken für jedes minderjährige oder in Ausbildung befindliche Kind übersteigen oder ein steuerbares Vermögen von mindestens 500'000 Franken zuzüglich 40'000 Franken pro Kind vorliegt.

cc) Vorliegend müsste die Familie der Tochter der Rekurrentin demnach über steuerbare Einkünfte von über 220'000 Franken oder über ein steuerbares Vermögen von über 580'000 Franken verfügen, damit das Erfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel erfüllt wäre.

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Nach den eingereichten Lohnausweisen 2021 (Vorakten, S. 106 und 111) erzielte die Tochter B.___ im Jahr 2021 mit zwei Arbeitsstellen (H.___ und I.___) einen Nettoverdienst von 18'185 Franken; der Schwiegersohn weist für das Jahr 2021 ein Nettoeinkommen von 109'643 Franken aus (Vorakten, S. 116). Auch in Berücksichtigung der eingereichten Lohnabrechnungen Januar bis April 2022 der Tochter (Vorakten, S. 102-105 bzw. S. 107-110) und des Schwiegersohns (Vorakten, S. 112-115) wird die Schwelle der günstigen Verhältnisse im Sinn der Verwandtenunterstützungspflicht nach Art. 328 Abs. 1 ZGB nicht erreicht. Zufolge fehlender Veranlagungsberechnung liegen im Übrigen weder Angaben zu den massgeblichen steuerbaren Einkünften noch zum steuerbaren Vermögen vor. Das Vorbringen im Rekurs, wonach kaum je eine Einzelperson oder Familie die enorm hohen Beträge erreichen würde, ist insofern unbehelflich, als die Voraussetzung der "günstigen Verhältnisse" durch die verwaltungsgerichtliche Praxis mehrfach bestätigt wurde.

Entgegen der Darstellung im Rekurs sind daher auch die Garantieerklärung der Tochter der Rekurrentin und ihres Ehemannes bzw. die "freiwillig erbrachten" Unterstützungsleistungen mit Blick auf die zitierte Rechtsprechung nicht geeignet, mit grosser Wahrscheinlichkeit zu gewährleisten, dass der Rekurrentin die für den Lebensunterhalt in der Schweiz erforderlichen Mittel regelmässig bis an ihr Lebensende zufliessen, damit das Risiko, sozialhilfeabhängig zu werden, als vernachlässigbar gering eingestuft werden kann. Ebenfalls vermag die Rekurrentin nichts zu ihren Gunsten aus dem Umstand abzuleiten, dass ihr die Tochter und der Schwiegersohn im eigenen Haushalt Kost und Logis gewähren. Fallen künftig – was bei einer 78-jährigen Person nicht unwahrscheinlich ist – Kosten für Heilbehandlungen oder gar eine Heimunterbringung an, so genügt bei einer vierköpfigen Familie, unbesehen davon, ob günstige Verhältnisse im Sinne von Art. 328 Abs. 1 ZGB vorliegen müssten, auch ein steuerbares Einkommen von deutlich über 100‘000 Franken nicht, um diese Kosten zu übernehmen (VerwGE B 2014/192 vom 27. April 2016 Erw. 3.2; VerwGE B 2008/9 vom 3. April 2008 Erw. 2.3).

dd) Damit ist auch die Voraussetzung von Art. 28 Bst. c AIG nicht erfüllt.

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d) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Rekurrentin zwar das erforderliche Mindestalter erfüllt und grundsätzlich enge Beziehungen zu nahen Verwandten in der Schweiz vorliegen, darüberhinausgehende besondere persönliche Beziehungen zur Schweiz jedoch nicht ersichtlich sind. Die Rekurrentin verfügt weder über genügend eigene finanzielle Mittel noch erfüllt ihre Tochter die Voraussetzungen der Verwandtenunterstützungspflicht nach Art. 328 Abs. 1 ZGB. Insgesamt sind daher die gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 28 AIG nicht gegeben.

3. Bei Art. 28 AIG handelt es sich im Übrigen um eine "Kann-Bestimmung", d.h. es besteht kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, selbst wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt wären. Die Behörden haben einen Ermessensspielraum, wobei sie nach Art. 96 Abs. 1 AIG sowie Art. 5 der Bundesverfassung (SR 101) die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu berücksichtigen haben.

Nach der Rechtsprechung sowohl des kantonalen Verwaltungs- als auch des Bundesverwaltungsgerichtes ist es sachlich gerechtfertigt, angesichts der demografischen Entwicklung der Schweiz die Zuwanderung nicht erwerbstätiger älterer Personen, die nie Lohnbeiträge an die Sozialwerke geleistet haben, restriktiv zu handhaben. Es besteht kein öffentliches Interesse, beim Nachzug älterer ausländischer Verwandter von hier lebenden Personen einen grosszügigen Massstab anzusetzen, weil die Schweiz bereits heute eine Bevölkerungsstruktur aufweist, in der sich das Verhältnis von erwerbstätigen Personen zu Rentnern stetig zu Lasten der Erwerbstätigen verschiebt (VerwGE B 2014/192 vom 27. April 2016 Erw. 3.1 und 3.3; VerwGE B 2014/162 vom 27. November 2015 Erw. 5.3; VerwGE B 2012/254 vom 22. Mai 2013 Erw. 5.1; BVGE C-1156/2012 vom 17. Februar 2014 Erw. 7.7).

4. Die Rekurrentin macht sinngemäss geltend, es liege ein Härtefall nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG vor. Einerseits weist sie dazu auf ihre zunehmenden gesundheitlichen Beschwerden, insbesondere häufige Stürze, sowie die mangelhafte medizinische Versorgung in Sri Lanka hin. Ande-

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rerseits bringt sie vor, dass sich die politische Situation und die Lebensumstände in Sri Lanka erheblich verschlechtert hätten und sie dort als alleinstehende Person ohne verwandtschaftliches oder nachbarschaftliches Netzwerk gefährdet sei.

a) Zunächst ist festzuhalten, dass auch Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG der gesuchstellenden Person keinen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung einräumt.

b) Der Bericht ihres Arztes Dr. F.___, Y.___/Sri Lanka, vom 10. Mai 2022 (Vorakten, S. 86) wurde erst nach ihrer Ausreise erstellt und hält lediglich fest, dass sich der allgemeine Gesundheitszustand aufgrund des Alters der Rekurrentin zunehmend verschlechtere, sie künftig mehr Unterstützung benötige und nicht mehr allein leben könne. Darüber hinaus erklärt er, die wirtschaftliche, medizinische und allgemeine Versorgungslage sei für eine ältere Person ohne familiäre Betreuung prekär. Dr.med. G.___, Z.___, bescheinigte ihr im ärztlichen Attest vom 14. Juni 2022 (Vorakten, S. 156) eine drei- bis vierwöchige Reiseunfähigkeit aufgrund einer sturzbedingten Prellung der Lendenwirbelsäule und der Hüften, eine Gangstörung und starken Schmerzen. Im Attest vom 3. Mai 2023 diagnostiziert Dr.med. G.___, dass die Rekurrentin u.a. unter plötzlich auftretenden Stürzen unklarer Ursache, einer multifaktoriellen Gangstörung, intermittierender Fingersteifheit und plötzlichem Kraftverlust ungeklärter Ursache, Bluthochdruck, Refluxbeschwerden, Hühneraugen bei Senk-Spreizfuss und Schwerhörigkeit leide. Er führt gestützt auf die Diagnose und Schilderungen der Rekurrentin aus, dass das Zusammenleben mit und der Schutz der Familie sich positiv auf die psychische Stimulation auswirke. Hingegen sei ihr ein selbständiges Wohnen und die Selbstversorgung allein in einer eigenen Wohnung kaum mehr möglich bzw. eine Fremdbetreuung in Sri Lanka nicht gewährleistet. Auch die Reisefähigkeit sei nur in Begleitung einer Hilfsperson gegeben.

Die erwähnten Krankheiten sind weit verbreitete, typische Altersbeschwerden und betreffen eine grosse Anzahl älterer Personen. Die Beschwerden bestehen seit längerer Zeit. Auch wenn die medizinische Versorgung in Sri Lanka nicht mit den hiesigen Standards vergleichbar ist, hat die Rekurrentin in Y.___ offenbar einen behandelnden Arzt, der sie

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seit Jahrzehnten kennt. Dass die Situation als alleinstehende Person schwierig ist und das Risiko der Vereinsamung besteht, begründet für sich allein noch keinen Härtefall. Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen sind nicht derart gravierend, dass eine persönliche Betreuung durch die Familienangehörigen in der Schweiz unumgänglich ist.

c) Die Rekurrentin hat ihr gesamtes bisheriges Leben in Sri Lanka verbracht. Seit 1996 lebt sie in Y.___, seit 2000 ohne ihren Ehemann und seit 2007 auch ohne ihre Tochter.

Es ist zwar nachvollziehbar, dass eine Übersiedlung der Rekurrentin das Leben aller Beteiligten erleichtern würde sowie emotionale und medizinische Vorteile hätte. Insofern wird ein privates Interesse an der Familienzusammenführung durchaus anerkannt. Dennoch vermögen ungünstige Lebensverhältnisse im Heimatland und die Hoffnung auf ein besseres Leben in der Schweiz keinen persönlichen Härtefall zu begründen. Gleiches gilt für das Fehlen von Verwandten bzw. Bezugspersonen in der Heimat oder den Wunsch nach Pflege durch Familienangehörige. Die Lebensumstände der Rekurrentin unterscheiden sich nicht von denjenigen zahlreicher anderer betagter Landsleute, deren Kinder das elterliche Haus verlassen haben und nicht in der Nähe leben. Im Fall der Auswanderung haben die Betroffenen stets auch die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Pflege der familiären Beziehungen zu tragen (Urteil des Bundesgerichtes [BGer]2A.187/2002 vom 6. August 2002 Erw. 2.3; VerwGE B 2012/254 vom 22. Mai 2013 Erw. 5.2; VerwGE B 2014/192 vom 27. April 2016 Erw. 3.3). Es ist der Rekurrentin sowie den Familienangehörigen in der Schweiz zumutbar, den Kontakt wie bis anhin mittels moderner Kommunikationsmittel oder gegenseitiger Besuche zu pflegen. Wenn die Tochter sich bereit erklärt hat, in der Schweiz für die Mutter aufzukommen, ist es ihr angesichts der tieferen Lebenshaltungskosten in Sri Lanka auch möglich, im Heimatland entsprechende Hilfe zu organisieren bzw. von der Schweiz aus finanzielle Unterstützung zu leisten, nicht nur für Medikamente oder medizinische Behandlungen, sondern auch für eine altersgerechte Pflege und Betreuung in einer entsprechenden Einrichtung oder durch Anstellung einer qualifizierten Drittperson im eigenen Haushalt. Die Übersiedlung der Rekurrentin in die Schweiz mag zwar aus Sicht aller Beteiligten praktisch und wünschenswert sein, notwendig ist

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sie jedoch nicht. Insgesamt ist die Rekurrentin im Vergleich mit anderen betagten Personen, deren Familienangehörige ausgewandert sind, nicht wesentlich stärker tangiert.

d) Gesamthaft überwiegen die öffentlichen Interessen an der Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung die privaten Interessen der Rekurrentin an einer Übersiedlung in die Schweiz. Ein Härtefall, der die Verweigerung einer Bewilligung als unzumutbar oder unverhältnismässig erscheinen liesse, liegt nicht vor.

5. Die Rekurrentin beruft sich schliesslich auf Art. 8 EMRK und macht geltend, in finanzieller, psychischer und physischer Hinsicht von der in der Schweiz lebenden Tochter und deren Familie abhängig zu sein.

a) Aus der Beziehung zwischen volljährigen Kindern und ihren Eltern, die zwar als solche in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK fallen kann, lässt sich regelmässig kein Anspruch auf Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung ableiten. Dies ist nur bei Vorliegen besonderer Umstände der Fall, wenn ein Abhängigkeitsverhältnis besteht, das über die normalen affektiven Beziehungen hinausgeht. Erforderlich wäre etwa eine eigentliche Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit oder eine schwerwiegende Krankheit (Urteil des BGer 2C_5/2017 vom 23. Juni 2017 Erw. 2 und 3.4; Urteil des BGer 2C_885/2016 vom 22. September 2016 Erw. 2.2).

bb) Wie erwähnt lassen sich bei Bedarf auch in Sri Lanka medizinische Behandlungen oder eine altersgerechte Betreuung organisieren, allenfalls mit Hilfe von Drittpersonen. Weder die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme noch die befürchtete Vereinsamung begründen eine besondere Abhängigkeit im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK.

4. Damit erweist sich die Verfügung des Migrationsamtes zusammenfassend als recht- und verhältnismässig. Der Rekurs ist abzuweisen.

5. Beim Antrag, der Rekurrentin sei zu gestatten, den Abschluss des vorliegenden Verfahrens in der Schweiz abzuwarten, handelt es sich sinngemäss um ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen. Nachdem

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vorsorgliche Massnahmen grundsätzlich mit dem instanzenabschliessenden Entscheid in der Hauptsache dahinfallen, ist das entsprechende Rechtsbegehren mit dem vorliegenden Rekursentscheid gegenstandslos geworden und kann abgeschrieben werden (Urteil des BGer 2C_852/2014 vom 2. Oktober 2015 Erw. 2.2.).

6.a) Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Verwaltungsstreitigkeiten jener Beteiligte die Verfahrenskosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. In Anwendung von Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) ist der Rekurrentin eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– aufzuerlegen. Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

b) Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten ist bei diesem Verfahrensausgang abzuweisen (Art. 98bis VRP).

Demgemäss erlässt das Sicherheits- und Justizdepartement als