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Heimplanung 2005
Heimplanung 2005 KRB vom 20. Februar 2001
Der Kantonsrat von Solothurn gestützt auf Artikel 73 Absatz 2 und 101 der Kantonsverfassung vom1
8.
Juni 1986 ), die §§ 1-6 und 19 des Alters- und Pflegeheimgesetzes vom2
2. Dezember 1990 )
nach Kenntnis von Botschaft und Entwurf des Regierungsrates vom
25. September 2000
beschliesst:
1.
Die Heimplanung 2005 wird beschlossen.
1.1
Die Planung ist auf der Basis der über 80-jährigen Bevölkerung im Jahre 2010 auszurichten und basiert auf folgenden Vorgaben:
1.1.1
Der Kanton bildet einen Heimkreis.
1.1.2
Als Richtzahl für den Bettenbedarf für stationäre Betagtenpflege werden 21% der über 80-jährigen Bevölkerung festgelegt. Davon entfallen 20.5% auf Alters- und Pflegeheime sowie 0.5% auf Langzeitpflegebetten als Pufferfunktion in Spitälern. Darin ist der Bedarf in den Spitälern an Altersrehabilitations-, Alterstherapie- und medizinisch-geriatrischen und medizinisch-psychiatrischen Betten im Akutbereich nicht eingeschlossen.
1.1.3
Das Controlling und die Qualitätsförderung und -sicherung werden fortgeführt.
1.1.4
Aufgrund der Bedarfszahlen gilt - mit Ausnahme von Pilotprojekten und Umnutzungen bestehender Institutionen - grundsätzlich ein Baumoratorium für neue Heime, sofern die Zahl von 2600 Betten überschritten wird.
1.1.5
Die Heimplanung 2005 tritt auf 1. Januar 2001 in Kraft und auf 31. Dezember 2005 ausser Kraft. Auf diesen Zeitpunkt ist sie dem Kantonsrat neu zu unterbreiten.
2.
Der Kantonsratsbeschluss Nr. 5/94 vom 29. Juni 1994 und damit die Heimplanung '93 sind aufgehoben.
3.
Der Regierungsrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist ist am 2. Juni 2001 unbenutzt abgelaufen. Publiziert im Amtsblatt vom 15. Juni 2001.