Aufsichtsbeschwerde

Rubrum

Geschäftsnummer:

Instanz: Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Entscheiddatum: 19.01.2023

FindInfo-Nummer: O_SC.2023.7

Titel: Aufsichtsbeschwerde

Resümee:

Aufsichtsbehörde für

Schuldbetreibung und Konkurs

Urteil vom 19. Januar 2023

Es wirken mit:

Präsident Flückiger

Vizepräsident Werner

Oberrichter von Felten

Gerichtsschreiber Schaller

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer

gegen

Betreibungsamt Olten-Gösgen,

Beschwerdegegner

betreffend Aufsichtsbeschwerde

hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in Erwägung, dass:

A.___ (im Folgenden der Beschwerdeführer) am 5. Dezember 2022 (Postaufgabe) Beschwerde gegen das Betreibungsamt Olten wegen Gesetzesverletzung, Unangemessenheit, Beleidigung sowie Amtsmissbrauch einreichte und sich aufgrund folgender Punkte beschwerte:

- wegen falsch erteilter Auskünfte mit verheerenden Folgen

- Vertuschung dieses groben Fehlers

- schwerer, diskriminierender Behandlung am Schalter

der Beschwerdeführer weiter seine missliche persönliche und finanzielle Situation schildert und unter der Überschrift «Persönliches Fazit» erklärt, es sei für ihn gleich klar gewesen, dass eine Beschwerde eingereicht werden müsse und wenn es nur jemand anderem später helfe,

gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde nach Art. 17 Abs. 1 SchKG geführt werden kann, wobei die Beschwerde der Korrektur eines Verfahrensfehlers der Vollstreckungsbehörden dient,

der Beschwerdeführer keine bestimmte Verfügung anficht und weder dargelegt noch ersichtlich ist, welchen praktischen Zweck seine Beschwerde hat,

der Beschwerdeführer weiter vorträgt, seine neue Anstellung sei gleichentags gekündigt worden, nachdem er seiner zukünftigen Arbeitgeberin mitgeteilt habe, dass er eine Lohnpfändung habe, obwohl ihm das Betreibungsamt gesagt habe, die Unternehmen dürften einem Angestellten nicht wegen einer Lohnpfändung kündigen,

eine stille Lohnpfändung im Gesetz nicht vorgesehen ist, weshalb darauf kein Anspruch besteht, wie das Betreibungsamt zutreffend ausführt,

das Betreibungsamt ohnehin noch gar keine Anzeige einer Lohnpfändung an den Arbeitgeber gemacht hat,

nicht erstellt ist, dass es die vom Beschwerdeführer mitgeteilte Lohnpfändung war, welche die Arbeitgeberin zur Kündigung veranlasst hat,

eine Lohnpfändung jedenfalls eine fristlose Entlassung nicht zu rechtfertigen vermag,

sich der Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben gegen die Kündigung wehrt,

die Schilderung des Verhaltes der Gruppenleiterin Pfändungen auf dem subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers beruht und sich weder Anstand, Empathie noch Menschenkenntnisse in feste Regeln fassen lassen,

ein einmalig wenig verständnisvolles Verhalten nicht gleich eine Amtspflichtverletzung bedeuten würde,

die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf einzutreten ist,

das Beschwerdeverfahren nach Art. 20a SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG unentgeltlich ist und die Ausrichtung einer Parteientschädigung nicht in Betracht kommt (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG),

erkannt: