Staats- und Bundessteuer 2018

1.

Rekurs (betreffend Staatssteuer) und Beschwerde (betreffend direkte Bundessteuer) erfolgten formgerecht und wurden unbestritten auch fristgerecht eingereicht. Das Steuergericht ist sachlich zuständig (§ 160 Abs. 1 Steuergesetz, StG, BGS 614.11; Art. 140 Abs. 1 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, DBG; § 4 Vollzugsverordnung zum DBG, BGS 613.31). Auf die Rechtsmittel ist somit einzutreten.

2.1

Ist die Vorinstanz auf eine Einsprache nicht eingetreten, bleibt es dem Steuergericht grundsätzlich verwehrt, im Rahmen des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens eine materielle Prüfung des Sachverhalts vorzunehmen. Vielmehr hat sich das Gericht einzig mit der Prüfung des Nichteintretensentscheids der Vorinstanz zu begnügen. Stellt sich in diesem Rahmen heraus, dass auf eine Einsprache einzutreten gewesen wäre, sind die Akten zur Durchführung des ordentlichen Einspracheverfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen. Wurde zu Recht nicht auf eine Einsprache eingetreten, kann das Einspracheverfahren nicht über die Rechtsmittel des Rekurses und der Beschwerde zum Steuergericht verlagert werden. Es ist daher nachfolgend zu prüfen, ob der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz zu beanstanden ist oder nicht (vgl. zum Ganzen Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., Zürich 2016, Art. 140 N 44).

2.2

Die Veranlagungsbehörde stellt zusammen mit den Steuerpflichtigen die für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse fest. Zu diesem Zweck auferlegt das Gesetz den Steuerpflichtigen verschiedene Verfahrenspflichten. Einzureichen ist insbesondere die korrekt ausgefüllte Steuererklärung samt den vorgeschriebenen Beilagen. Zudem müssen die Steuerpflichtigen auch sonst alles tun - Erteilung von Auskünften, Aufbewahrung und Vorlegung von Belegen usw. -, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen (Mitwirkungspflichten; vgl. § 140 ff. StG, Art. 124 ff. DBG). Nach § 147 Abs. 2 StG resp. Art. 130 Abs. 2 DBG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn die Steuerpflichtigen trotz Mahnung diesen Mitwirkungspflichten nicht nachkommen oder die Steuerfakto-ren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können.

2.3

Nach Art. 132 ff. DBG resp. § 149 ff. StG ist die Einsprache gegen die Veranlagungsver-fügung innert 30 Tagen von der Zustellung an gerechnet einzureichen. Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen können die Steuerpflichtigen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und allfällige Beweismittel sind zu nennen. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, wird darauf nicht eingetreten. Insbesondere genügen Teilnachweise den Anforderungen an eine Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung nicht; vielmehr muss umfassend nachgewiesen werden, dass die erfolgte Veranlagung offensichtlich unrichtig ist. Der kantonale und der eidgenössische Gesetzgeber sehen eine qualifizierte Begründungspflicht vor; was Beweise betrifft, ist zumindest ein konkretes Beweisangebot erforderlich; eine diesen Begründungsanforderungen genügende Einsprache muss innert der Einsprachefrist vorgelegt werden; die Erfordernisse der Begründung und der Nennung der Beweismittel stellen bei Einsprachen gegen eine Ermessenseinschätzung Prozessvoraussetzungen dar (BGer 2C_312/2014 vom 30.4.2014, E. 2.1; vgl. auch Richner et al., Art. 54, 56 und 60).

3.1

Im vorliegenden Fall reichte der Rekurrent die Steuererklärung 2018 nicht ein, weshalb er nach Ermessen eingeschätzt wurde. In der Einsprache machte er geltend, der Haupterwerb und der Wertschriftenertrag würden nicht stimmen; er habe keine Wertschriften. Ausserdem würden verschiedene weitere Positionen nicht zutreffen. Eine weitergehende Begründung erfolgte indessen nicht. Auch wurden keine Beweismittel offeriert. Auf die Mitteilung der VB hin, dass die Eingabe als Einsprache nicht genüge, wurde die Jahresrechnung der X. GmbH eingereicht mit dem Hinweis, dass es auch keine Aufrechnungen mehr gebe, da das Fahrzeug und das Telefon jetzt privat seien. Die Buchhalterin sei im Spital, weshalb keine Steuererklärung habe eingereicht werden können. Die VB trat in der Folge auf die Einsprache nicht ein. In den vorliegenden Rechtsmitteln wird vor allem festgehalten, dass die Einsprache den Anforderungen an Begründung und Beweismittel genüge.

3.2

Das Steuergericht kann hier unbestrittenermassen nur die Korrektheit des angefochtenen Einspracheentscheids auf Nichteintreten überprüfen, aber keinen materiellen Entscheid fällen; neu eingereichte Unterlagen können hier nicht berücksichtigt werden. Sodann muss auch eine Laieneingabe wie hier die Einsprache des heutigen Rekurrenten den qualifizierten Anforderungen von Art. 132 Abs. 3 DBG (vgl. § 149 Abs. 4 StG) gerecht werden. Verlangt werden danach eine qualifizierte Begründung und zumindest ein Beweisangebot (vgl. oben, E. 2.3). Die Nachreichung der Steuererklärung mit allen Belegen ist eine mögliche Form der Einsprache; sie ist aber keine Eintretensvoraussetzung. Die vorliegende, nicht datierte Einsprache konnte den erwähnten Anforderungen nicht genügen. Der simple Einwand, der Haupterwerb stimme nicht, ist keine qualifizierte Begründung; überspitzter Formalismus kann insofern auch nicht vorliegen. Der weitere Einwand, der Rekurrent habe keine Wertschriften, trifft offensichtlich nicht zu. Der Einsprecher und heutige Rekurrent besass zum massgebenden Zeitpunkt mit der damaligen Z. GmbH, heute: X. GmbH und der damaligen X. GmbH, heute: Y. GmbH (in Liquidation), zwei Gesellschaften und damit entsprechende Wertschriften. Weiter wurde am 9. September 2020 die Jahresrechnung 2018 der X. GmbH eingereicht; der Jahresrechnung konnte ein Einkommen von CHF 13'200 entnommen werden. Veranlagt wurden dagegen CHF 20'000, da eine zweite Gesellschaft betrieben wird. Zu dieser gibt es indes keine Unterlagen. Nach wie vor nicht korrekt war zudem der Einwand, keine Wertschriften zu besitzen. Der Rekurrent übersieht, dass bereits im Jahr 2017 im entsprechenden Einspracheentscheid eine Aufrechnung aus Wertschriftenertrag vorgenommen werden musste. Die jetzige Aufrechnung orientiert sich denn an der Aufrechnung 2017. Der Einwand, es gebe keinen Grund für eine Aufrechnung, stellt offensichtlich keine qualifizierte und substantiierte Begründung dar. Ausserdem begnügt sich der Rekurrent mit blossen Teilnachweisen bzw. Behauptungen. Nach wie vor ist unklar, was für ein Einkommen der Rekurrent aus der zweiten Gesellschaft erzielt. Es kann daher nicht angehen, bei der Ermessensveranlagung günstiger ausgefallene Faktoren zu akzeptieren und nur die belastenden Faktoren zu bestreiten. Die Rechtsmittel sind nach dem Gesagten unbegründet.

3.3

Was der Rekurrent weiter einwenden lässt, kann zu keinem anderen Ergebnis führen. Wie erwähnt, können hier keine neuen Unterlagen berücksichtigt werden; dies gilt auch für die Bescheinigung über Vorsorgebeiträge (Replik, Beilage 8), welche aufgrund der Unterlagen und Angaben bisher offensichtlich gefehlt hat, weshalb der diesbezügliche Abzug des Beitrags an die Säule 3a wegen fehlendem Nachweis nicht gewährt wurde. Zudem war dieser Punkt im Einspracheverfahren nicht bestritten worden, weshalb hier auch nicht weiter darauf einzugehen ist. Dies gilt auch für die neu geltend gemachte Position des Kinderabzugs, der bisher auch nicht strittig war. Im Übrigen wird dieser Abzug für minderjährige oder in Ausbildung stehende Kinder gewährt (Veranlagung, Ziff. 630; vgl. § 43 Abs. 1 lit. a StG; Art. 35 Abs. 1 lit. a DBG); das war hier anhand der Angaben und Unterlagen offensichtlich nur noch teilweise der Fall. Schliesslich ist hier das Steuerjahr 2018 streitig; dass im Zeitpunkt der Ermessensveranlagung vom 13. August 2020 die Y. GmbH seit dem 6. Juli 2020 in Liquidation gewesen ist, kann daher in Bezug auf die beanstandete, diesbezügliche verdeckte Gewinnausschüttung nicht massgebend sein. Der angefochtene Einspracheentscheid ist nach dem Ausgeführten nicht zu beanstanden.

Rekurs und Beschwerde sind nach den Erwägungen somit abzuweisen.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent die Kosten zu tragen. Diese sind in Anwendung der §§ 3 und 150 des Gebührentarifs (BGS 615.11) auf CHF 1'089 festzusetzen (Grundgebühr: CHF 750; Zuschlag: CHF 339). Eine Parteientschädigung ist ausgangsgemäss nicht geschuldet.

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