A1 22 185

1. Gemäss Art. 7 Abs. 3 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Oktober 1976 (VVRG; SGS/VS 172.6) prüft jede Behörde die örtliche, sachliche und funktionelle Zuständigkeit von Amtes wegen. In Bezug auf die Eintretensvoraussetzungen ist der Fokus in casu auf die Zulässigkeit des Rechtsmittels zu richten. Das Kantonsgericht ist grundsätzlich zuständig, Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen letztinstanzliche Verfügungen der Verwaltungsbehörden (Art. 3 VVRG) in Verwaltungssachen (Art. 4 und 5 VVRG) zu beurteilen, vorbehalten die Ausschlusskriterien in den Art. 74 bis 77 VVRG. Gemäss Art. 75 lit. d VVRG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzulässig gegen Verfügungen betreffend die Aufsicht über kantonale Behörden.

1.1 Die Aufsichtsbeschwerde wird in der Praxis gemeinhin als subsidiärer und formloser Rechtsbehelf qualifiziert, der keinen Erledigungsanspruch vermittelt. Gegen den Entscheid einer Behörde, auf eine Aufsichtsbeschwerde nicht einzutreten, sie abzuweisen oder ihr keine Folge zu geben, kann grundsätzlich kein Rechtsmittel eingelegt werden (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. A., N. 1199 ff.; BGE 133 II 468 E. 2; 125 I 394 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 5A_90/2022 vom 11. November 2022 E. 2.5; Urteil des Kantonsgerichts A1 12 427 vom 27. August 2013 S. 4). Der Grund dafür liegt darin, dass dem Beschluss der Verwaltungsbehörde, mit dem Aufsichtsmassnahmen abgelehnt werden, der Verfügungscharakter fehlt; er stellt keinen Akt dar, der ein Verhältnis zwischen der Verwaltung und einem Bürger verbindlich regelt (Urteil des Kantonsgerichts A1 12 427 vom 27. August 2013 S. 4; BGE 121 I 42 E. 2a). Die Aufsichtsbehörden können eine formell rechtskräftige Verfügung nur aufheben, wenn die Voraussetzungen des Widerrufs erfüllt sind, d. h. das Interesse an der richtigen Rechtsanwendung gegenüber demjenigen am Vertrauensschutz bzw. an der Rechtssicherheit überwiegt.

1.2 Der Beschwerdeführer rügte im Rahmen seiner Eingaben ans Gericht eine Rechtsverweigerung respektive Rechtsverzögerung. Hierzu ist festzuhalten, dass das Verbot der Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung verletzt wird, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde untätig bleibt oder das gebotene Handeln über Gebühr hinauszögert, obschon sie zum Tätigwerden verpflichtet wäre. Eine Rechtsverweigerung ist somit nur dann möglich, wenn ein Anspruch des Privaten auf Behandlung seiner Begehren besteht. Das ist bei einer Aufsichtsbeschwerde eben gerade nicht der Fall, da es sich dabei um einen formlosen subsidiären Rechtsbehelf handelt. Die Aufsichtsbehörde ist nicht verpflichtet, eine Aufsichtsbeschwerde formell zu behandeln und zu beantworten oder den Anzeiger über das Ergebnis einer allenfalls durchgeführten Untersuchung zu informieren (BGE 121 I 87 E. 1a; 139 II 279 E. 2.3; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, a.a.O., N. 1045 ff.). Aus diesem Grund ist auf die Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerde nicht einzutreten.

1.3 Das Büro des Expertenkollegiums beantragte die Sistierung des Verfahrens bis zum rechtskräftigen Entscheid des Staatsrats über die Aufsichtsbeschwerde des Beschwerdeführers.

1.3.1 Nach der Rechtsprechung ist die Sistierung eines Verfahrens nur ausnahmsweise zulässig, im Zweifelsfall kommt dem Beschleunigungsgebot Vorrang zu (BGE 135 III 127 E. 3.4). Das VVRG selbst enthält keine expliziten Bestimmungen über die Voraussetzungen für die Sistierung eines Verfahrens. Art. 81 VVRG i.V.m. Art. 126 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO, SR 272) hält fest, dass das Gericht das Verfahren suspendieren kann, wenn die Zweckmässigkeit dies verlangt. Das Verfahren kann namentlich sistiert werden, wenn der Entscheid vom Ausgang eines anderen Verfahrens abhängig ist. Das Gericht hat objektiv über die Eignung der Verfahrenssistierung zu befinden und verfügt diesbezüglich über einen Entscheidungsspielraum (vgl. Urteil des Kantonsgerichts A1 21 9 vom 17. Juni 2021 E. 4; ZWR 2001 S. 148). Selbst bei Zustimmung aller Privaten ist das Gericht nicht verpflichtet zu suspendieren, weil die Privaten keinen Rechtsanspruch auf Sistierung haben (vgl. Thomas Pfisterer, in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler (Hrsg.), Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), 2. A., 2019, N. 106 zu Art. 33b VwVG). Ein anderer Prozess bewirkt dann einen Sistierungsgrund, wenn sein Ausgang für das interessierende Verfahren von präjudizieller Bedeutung ist (Ruth Herzog/Michel Daum, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 2. A., 2020, N. 5 und 25 zu Art. 38 VRPG).

1.3.2 Das vom Expertenkollegium vorgebrachte Argument überwiegt das Interesse des Beschleunigungsgebots nicht, insbesondere auch deswegen, da keine Hinweise auf eine aussergerichtliche Einigung betreffend die offenen Streitpunkte vorliegen. Schliesslich überwiegt auch das öffentliche Interesse an der Weiterführung des Verfahrens das Interesse an einer Sistierung und der Ausgang eines anderen Verfahrens ist nicht von präjudizieller Bedeutung, weshalb kein Grund besteht, das vorliegende Verfahren zu sistieren.

1.4 Das Gericht hat die eingereichten und hinterlegten Belege zu den Akten genommen. Das Kantonsgericht nimmt unter Berücksichtigung der vorliegenden Umstände in antizipierter Beweiswürdigung an, weitere Beweismittel würden an der zu beurteilenden Sach- und Rechtslage nichts ändern, weshalb auf zusätzliche Beweisabnahmen verzichtet wird.

2. Der Beschwerdeführer beantragte, die Nichtigkeit des Enteignungsverfahrens festzustellen und alle sich «darauf referenzierenden Entscheide, Verfügungen, Bau- und anderer Bewilligungen» zu annullieren respektive zu widerrufen.

2.1 Die Plangenehmigungsverfügung vom 18. Februar 2009 des Staatsrats ist in Rechtskraft erwachsen, so dass im vorliegenden Verfahren einzig eine allfällige Nichtigkeit dieses Entscheids relevant wäre, die jederzeit und von sämtlichen rechtsanwendenden Behörden von Amtes wegen zu beachten ist und auch im Rechtsmittelverfahren festgestellt werden kann (vgl. BGE 147 III 226 E. 3.1.2; 145 IV 197 E. 1.3.2). Fehlerhafte Entscheide sind nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung in der Regel nur anfechtbar. Als nichtig erweisen sie sich erst dann, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer wiegt, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Inhaltliche Mängel einer Entscheidung führen nur ausnahmsweise zur Nichtigkeit. Als Nichtigkeitsgründe kommen vorab funktionelle und sachliche Unzuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie krasse Verfahrensfehler in Betracht (BGE 147 III 226 E. 3.1.2; 145 III 436 E. 4). Die Praxis nimmt nur bei ganz gewichtigen Verfahrensfehlern, die ohne weiteres erkennbar sind, Nichtigkeit an. Selbst die Verweigerung des rechtlichen Gehörs zieht nicht in jedem Falle Nichtigkeit nach sich (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, a.a.O., N. 1111 und 1116).

2.2 Dass dem Staatsrat bei der Plangenehmigung ein krasser Verfahrensfehler unterlaufen wäre, ist nicht ersichtlich. Art. 52 Abs. 1 des Strassengesetzes vom 3. September 1995 (StrG; SGS/VS 725.1) bestimmt, dass alle in den genehmigten Ausführungsprojekten vorgesehenen Arbeiten als Werk öffentlichen Nutzens gelten. Die Genehmigung dieser Pläne begründet überdies das Recht auf Enteignung aller zur Ausführung des Werkes benötigten dinglichen Rechte an Grundstücken sowie der aus dem Grundeigentum hervorgehenden Nachbarrechte, ferner der persönlichen Rechte von Mietern und Pächtern. Das Enteignungsrecht wurde somit mit der Plangenehmigung erteilt. Die gegen das Projekt eingereichten Einsprachen wurden im Entscheid des Staatsrats vom 18. Februar 2009 erledigt. Im Amtsblatt vom xx.xx1 2009 wurde dann festgehalten, dass die Pläne für den Bau der Strasse am 27. März 2009 in Rechtskraft erwachsen sind.

Damit war auch das Enteignungsrecht rechtskräftig. Zu diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer noch nicht Eigentümer der Parzelle GBV Nr. xxx1. Die Urversammlung hat zwar nachträglich den Budgetkredit für die Strasse verweigert. Dies hat aber nicht die Nichtigkeit der Plangenehmigung zur Folge. Daran ändern die vom Beschwerdeführer angerufenen Bestimmungen nichts, zumal er die Verletzung ohnehin nicht hinreichend substanziiert gerügt hat.

2.3 Kann eine Verfügung nicht mehr mit einem ordentlichen Rechtsmittel angefochten werden – sei es, dass auf die Ergreifung eines ordentlichen Rechtsmittels verzichtet wurde, sei es, dass die Rechtsmittelfrist ungenutzt abgelaufen oder der Entscheid letztinstanzlich ist – erwächst sie in formelle Rechtskraft (Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. A., 2022, § 31 Rz. 824 ff.). Unter bestimmten Voraussetzungen darf eine Behörde ihre Verfügungen trotz eingetretener formeller Rechtskraft widerrufen (Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, a.a.O., § 31 Rz. 846 f.). Ein formell rechtskräftiger Rechtsmittelentscheid kann hingegen nur durch das ausserordentliche Rechtsmittel der Revision geändert werden (Urteil des Bundesgerichts 1C_126/2015 vom 5. November 2015 E. 7.2; vgl. dazu Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, a.a.O., § 31 Rz. 838 ff.). Unter materieller Rechtskraft wird die Massgeblichkeit eines formell rechtskräftigen Urteils in jedem späteren Verfahren unter denselben Parteien verstanden (BGE 139 III 126 E. 3.1). Eine res iudicata (abgeurteilte Sache) liegt vor, wenn der streitige Anspruch mit einem schon rechtskräftig beurteilten identisch ist. Dies trifft zu, falls der Anspruch der Richterin bzw. des Richters aus demselben Rechtsgrund und gestützt auf denselben Sachverhalt erneut zur Beurteilung unterbreitet wird und sich wieder die gleichen Parteien gegenüberstehen. In materielle Rechtskraft erwächst allein das Sachurteil. Ein solches liegt nur vor, wenn und soweit das Gericht die Sachverhaltsvorbringen der Parteien materiell-rechtlich würdigt, das heisst den geltend gemachten Anspruch inhaltlich beurteilt. Die Rechtskraftwirkung tritt nur soweit ein, als über den geltend gemachten Anspruch entschieden worden ist (BGE 144 I 11 E. 4.2 mit Hinweisen; vgl. zur res iudicata auch Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich VB.2020.00678 vom 8. April 2021 E. 7.1.1).

2.4 Mit dem Entscheid des Staatsrats vom 18. Februar 2009 ist die Plangenehmigung der Erschliessungsstrasse mit Bedingungen und Auflagen erfolgt und die fünf Einsprachen wurden abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Das Projekt wurde materiell beurteilt. Im Entscheid ist festgehalten (S. 3/16), dass das Plangenehmigungsverfahren nach dem Strassengesetz dem Erlass eines Nutzungsplanes im Sinne von Art. 14 RPG gleichkommt, wodurch das Erfordernis einer raumplanerischen Bewilligung gemäss

Art. 22 oder einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 RPG für die dem Strassenplan entsprechende Strasse entfalle. Die Lehre zählt die Plangenehmigungsverfügung – analog zur Baubewilligung – zur Kategorie der grundsätzlich nicht widerrufbaren Verfügungen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2089/2021 vom 26. Oktober 2022 E. 6.2). Die Durchführung eines neuen Plangenehmigungsverfahrens könnte sich dann als notwendig erweisen, wenn die Voraussetzungen für einen Widerruf der ursprünglichen Plangenehmigungsverfügung erfüllt wären. Sofern wichtige öffentliche Interessen berührt sind, ist der Widerruf von formell rechtskräftigen Verfügungen über Dauerrechtsverhältnisse unter anderem zulässig wegen nachträglicher Änderung der Sach- oder Rechtslage (BGE 144 III 285 E. 3.5; 135 V 201 E. 6.2; Urteil des Bundesgerichts 1C_333/2012 vom y1. März 2013 E. 2.2). Vorliegend fehlt es vorab an einer Verfügung und einem letztinstanzlichen Entscheid (Art. 72 VVRG) und es ist auch nicht hinreichend dargetan, dass sich seit der Erteilung der Plangenehmigung die Rechtsgrundlagen oder die tatsächlichen Verhältnisse massgebend geändert hätten. Das Begehren um Widerruf der Plangenehmigung ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

2.5 Auch beim Entscheid der Schätzungskommission vom 24. Januar 2014 handelt es sich um eine rechtskräftig beurteilte Sache, die nicht erneut zum Gegenstand eines Rechtsmittelverfahrens gemacht werden kann. Das Schätzungsverfahren wurde im Jahre 2012 eingeleitet, indem die Gemeinde am xx.xx5 2012 bei der Präsidentin des Expertenkollegiums die Einleitung der Schätzung beantragte. Im Amtsblatt vom xx.xx3 2012 wurde dann die Zusammensetzung der Schätzungskommission bekanntgegeben. Die Eigentümer der von der Enteignung betroffenen Parzellen wurden am 30. Oktober 2013 zu einer Ortsschau am 20. November 2013 eingeladen. So wurde für die Parzelle GBV Nr. xxx1 auch C _________ per Einschreiben eingeladen, welche seit dem xx.xx4 1997 verstorben war, aber bei der Einleitung des Schätzungsverfahrens noch als Eigentümerin dieser Parzelle eingetragen war. Diese Einladung wie auch der mittels eingeschriebener Sendung zugestellte Entscheid der Schätzungskommission vom 24. Januar 2014 wurden nicht retourniert und offensichtlich von einem Erbenvertreter in Empfang genommen. Wie dem hinterlegten Erbenschein (act. 163) und dem Gesuch um Eintragung einer Erbengemeinschaft (act. 149) entnommen werden kann, war C _________ die Grossmutter des Beschwerdeführers. Obwohl D _________ am xx.xx6 2004 verstorben war, wurde er im Erbenschein von C _________ am 18. September 2013 noch aufgeführt (act. 163). Der Beschwerdeführer ist aber der direkte Erbe von D _________ (act. 149), womit er auch der Erbe von C _________ ist. Für die Erbengemeinschaft war ein Erbenvertreter eingesetzt (act. 127 f.). Gemäss Art. 602 Abs. 3 ZGB kann für die Erbengemeinschaft bis zur Teilung eine Vertretung bestellt werden. Der Erbenvertreter wird für die Erbengemeinschaft bestellt und nicht als Vertreter und im Interesse eines einzelnen Erben. Er ist im Rahmen seines Auftrags gesetzlicher Vertreter der Erbengemeinschaft, die er ohne ihre Zustimmung oder nachträgliche Genehmigung berechtigen und verpflichten kann, und schliesst im ihm übertragenen Tätigkeitsbereich eigenes Handeln der Erben für den Nachlass aus (Urteile des Bundesgerichts 5A_781/2017 vom 20. Dezember 2017 E. 2.3 und 5A_554/2016 vom 25. April 2017 E. 3.1). Der Erbenvertreter kann mithin die Erbengemeinschaft ohne deren Ermächtigung, Mitwirkung oder nachträgliche Genehmigung berechtigen und verpflichten (Urteil des Bundesgerichts

9C_611/2022 vom 14. März 2023 E. 1.3.1). Wie die Gemeinde darlegt, muss davon ausgegangen werden, dass der Erbenvertreter im Zeitpunkt der Versteigerung der Parzelle Kenntnis über die rechtskräftige Enteignung sowie das eingeleitete Schätzungsverfahren hatte. Dieses Wissen des Erbenvertreters haben sich die Erben und mithin auch der Beschwerdeführer anrechnen zu lassen. Aufgrund der Nachfolge treten die Erben in die Rechtsposition der Erblasserin ein. Der Widerruf des Schätzungsentscheids ist somit ebenfalls abzuweisen.

3. Schliesslich bringt die Gemeinde ein, es liege ein rechtsmissbräuchliches Verhalten des Beschwerdeführers vor. Das Rechtsmissbrauchsverbot gilt als allgemeiner Rechtsgrundsatz in der ganzen Rechtsordnung mit Einschluss des Prozessrechts. Rechtsmissbrauch liegt unter anderem vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die nicht in dessen Schutzbereich liegen (BGE 143 III 55 E. 3.4; 138 III 401 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 1C_16/2017 vom 20. April 2018 E. 4.1). Der Beschwerdeführer hat die Parzelle Nr. xxx1 in der freiwilligen öffentlichen Versteigerung vom xx.xx7 2013 zum Preis von pauschal Fr. 20 000.-- bzw. von Fr. 17.60 pro Quadratmeter erworben. Dagegen wurde im Schätzungsentscheid vom 24. Januar 2014 die Entschädigung auf Fr. 160.-- pro Quadratmeter festgelegt. Die Gemeinde führt daher zu Recht aus, dass für den Beschwerdeführer kein schutzwürdiges Interesse ersichtlich sei. Sodann handelt er rechtsmissbräuchlich.

4. Insgesamt erweisen sich die in der Beschwerde vorgetragenen Einwände als unbegründet. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer gilt damit als unterliegende Partei mit den entsprechenden Folgen für die Tragung der Kosten und der Zusprechung einer Parteientschädigung.

4.1 Im Beschwerdeverfahren hat in der Regel die unterliegende Partei die Kosten zu tragen (Art. 89 Abs. 1 VVRG). Ausnahmsweise können die Kosten ganz oder teilweise erlassen werden (Art. 89 Abs. 2 VVRG). Vorliegend bestehen keine Gründe, von der Grundregel abzuweichen, weshalb der Beschwerdeführer die Gerichtsgebühr bezahlen muss. Gemäss Art. 3 des Gesetzes betreffend den Tarif der Kosten und Entschädigungen vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden vom 11. Februar 2009 (GTar; GS/VS 173.8) setzen sich die Kosten aus den Auslagen der Entscheidbehörde sowie der Gerichtsgebühr zusammen. Die Gerichtsgebühr für Beschwerdeverfahren vor der öffentlichrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts beträgt in der Regel zwischen Fr. 280.-- und Fr. 5 000.-- (Art. 25 GTar). Aufgrund der Bedeutung des Falles sowie seines Umfangs und Schwierigkeitsgrads wird die Gerichtsgebühr vorliegend auf Fr. 1 500.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.2 Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer gemäss Art. 91 Abs. 1 VVRG (e contrario) keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Das Honorar des Rechtsbeistands im Bereich des öffentlichen Rechts beträgt für das Verfahren bei einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde zwischen Fr. 1 100.-- und Fr. 11 000.-- (Art. 39 GTar). Für die unnötige und rechtsmissbräuchliche Einleitung des Verfahrens wird zu Lasten des Beschwerdeführers der anwaltlich vertretenen Gemeinde eine zuzusprechende Parteientschädigung aufgrund der Bedeutung des Falles, seines Umfangs und seines Schwierigkeitsgrades für die im Verfahren vor dem Kantonsgericht ausgeführte Arbeit, welche in der Einreichung einer Beschwerdeantwort (5 Seiten) sowie einer Duplik (5 Seiten) bestanden hat, auf Fr. 2 000.-- festgesetzt.