C3 25 145

1.

1.1 Rechtsöffnungsentscheide können innert zehn Tagen seit der Zustellung mittels schriftlicher und begründeter Beschwerde bei der Zivilkammer des Kantonsgerichts angefochten werden, wobei ein Einzelgericht in der Sache zuständig ist (Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO; Art. 30 Abs. 2 EGSchKG; Art. 5 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. c EGZPO; Art. 20 Abs. 3 RPflG). Der Entscheid wurde fristgerecht angefochten und die hier urteilende Einzelrichterin ist in der Sache zuständig.

1.2 Die Beschwerde hat Anträge zu enthalten (SPÜHLER, Basler Kommentar, 3. A., 2017, N. 4 zu Art. 321 ZPO). Die Anforderungen dürfen jedoch nach dem Verbot des überspitzten Formalismus nicht überzogen werden und es kann dennoch darauf eingetreten werden, wenn sich zumindest aus der Begründung ergibt, welches Ziel mit dem Rechtsmittel verfolgt wird (Bundesgerichtsurteil 4A_288/2019 vom 11. September 2019 E. 1.2).

Die Beschwerde enthält vorliegend keine Rechtsbegehren. Jedoch handelt es sich bei der Beschwerdeführerin um eine juristische Laiin. Aus der Begründung ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin die Aufhebung des Rechtsöffnungsentscheids anbegehrt. Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.

1.3 Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel von Gesetzes wegen, besondere gesetzliche Bestimmungen vorbehalten, ausdrücklich ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Noven müssen in der Beschwerde zumindest so weit vorgebracht werden können, als dass erst der angefochtene Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gab (BGE 139 III 466 E. 3.4).

Die Beschwerdeführerin reichte im vorinstanzlichen Verfahren keine Stellungahme ein. Soweit sie in ihrer Beschwerde vorbringt, sie habe nie eine schriftliche Anfrage seitens des Bezirksgerichts erhalten, ist ihr nicht zu folgen. Aus den vorinstanzlichen Akten ergibt sich, dass die Verfügung des Bezirksgerichts vom 17. Juni 2025, mit welcher eine Frist zur Stellungnahme angesetzt wurde, der Beschwerdeführerin am 24. Juni 2025 zugestellt wurde. Die Beschwerdeführerin bringt sich in der vorliegenden Rechtsöffnungsangelegenheit dennoch erst vor Kantonsgericht erstmals ein und legt mit ihrer Beschwerde diverse neue Tatsachenbehauptungen und Beweismittel dar. Dabei handelt es sich um Noven, welche im Beschwerdeverfahren gestützt auf Art. 326 ZPO nicht zulässig sind. Die Beschwerdeführerin führt denn auch nicht aus, dass der angefochtene Entscheid zur Hinterlegung dieser Noven Anlass gegeben hätte. Ohnehin ist nicht ersichtlich, inwiefern diese im vorliegenden Verfahren von Relevanz sein könnten. Die Beschwerde dient grundsätzlich nur der Rechtskontrolle und ist keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens. Damit können die mit der Beschwerde hinterlegten Dokumente und die in diesem Zusammenhang vorgebrachten Tatsachenbehauptungen im Beschwerdeverfahren nicht berücksichtigt werden.

2.

2.1 Die Vorinstanz gewährte in der Betreibung Nr. xxxx des Betreibungsamts Oberwallis die provisorische Rechtsöffnung. Zur Begründung führte sie zusammengefasst an, mit dem Schuldbrief liege eine öffentliche Urkunde im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG vor, welche zur provisorischen Rechtsöffnung für das Grundpfand und die Grundpfandforderung berechtige. Die Beschwerdeführerin habe keine Einwände betreffend Fälligkeit und Abzahlung der Grundpfandforderung oder des Grundverhältnisses vorgebracht. Die Beschwerdegegnerin habe demgegenüber das am 20. Dezember 2024 an die Beschwerdeführerin versandte Kündigungsschreiben eingereicht, gemäss welchem das Grundverhältnis und die Grundpfandforderung jeweils auf den 31. März 2025 gekündigt worden seien. Damit habe die Beschwerdegegnerin die Fälligkeit der Forderung schlüssig behauptet und belegt. In der öffentlichen Urkunde zur Errichtung des Register-Schuldbriefs werde betreffend Zinsen, Tilgung und Kündigung der Schuldbriefforderung auf eine separate Vereinbarung zwischen der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin verwiesen. Diesbezüglich habe die Beschwerdegegnerin einen von der Beschwerdeführerin unterzeichneten Basiskreditvertrag Hypothek sowie die Sicherungsübereignung und die Produktvereinbarung Festhypothek hinterlegt. Die Beschwerdeführerin habe die Bestimmung über die Entschädigung infolge vorzeitiger Fälligkeit unterschriftlich anerkannt und der von der Beschwerdegegnerin ebenfalls hinterlegten Berechnung der Entschädigung nicht widersprochen. Damit liege auch in Bezug auf die Entschädigung infolge vorzeitiger Fälligkeit in Höhe von Fr. 30’378.95 ein provisorischer Rechtsöffnungstitel vor. Schliesslich führte das Bezirksgericht aus, dass auch in Bezug auf den Zins sowie die Bearbeitungsgebühr von Fr. 300.00 ein provisorischer Rechtsöffnungstitel vorliege.

2.2 Nach Art. 82 Abs. 1 und 2 SchKG erteilt das Gericht die provisorische Rechtsöffnung, wenn die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung beruht und diese durch Einwendungen des Betriebenen nicht entkräftet wird. Eine Schuldanerkennung gemäss Art. 82 Abs. 1 SchKG liegt vor, wenn daraus der vorbehalts- und bedingungslose Wille des Schuldners hervorgeht, dem Betreibenden eine bestimmte oder leicht bestimmbare Geldsumme zu zahlen (BGE 139 III 297 E. 2.3.1, 132 III 480 E. 3; Bundesgerichtsurteile 5A_142/2017 vom 18. August 2017 E. 3.1,5A_746/2015 vom 18. Januar 2016,5A.273/2009 vom 25. Januar 2010 E. 2.2).

Die provisorische Rechtsöffnung ist auszusprechen, wenn der Betriebene nicht sofort Einwendungen glaubhaft gemacht hat, welche die Schuldanerkennung entkräften

(Art. 82 SchKG). Alle Einwendungen und Einreden gegen die Schuldanerkennung, die zivilrechtliche Bedeutung haben, sind zu hören (BGE 145 III 20 E. 4.1.2). Glaubhaft gemacht sind sie, wenn für ihr Vorhandensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnten (Bundesgerichtsurteil 5A_899/2017 vom 11. Januar 2018 E. 2.1). Sie sind grundsätzlich durch Urkunden geltend zu machen (Art. 254 ZPO; BGE 145 III 20 E. 4.1.2, 142 III 720 E. 4.1; Bundesgerichtsurteile 5A_13/2020 vom 11. Mai 2020 E. 2.1,5A_51/2019 vom 7. Oktober 2019 E. 3.1), denn die Rechtsöffnung ist ein Urkundenprozess, welcher keinen Nachweis eines Schuldverhältnisses oder einer Forderung verlangt; vorausgesetzt ist einzig die Existenz einer Vollstreckungsurkunde (BGE 142 III 720 E. 4.1; Bundesgerichtsurteile 5A_899/2017 vom 11. Januar 2018 E. 2.1,5A_40/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 2.2).

2.3 Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, der Beschwerdegegnerin die von ihr angeforderten Abschlüsse nicht eingereicht zu haben. Die Gründe, weshalb sie dies nicht getan hat, sind für das vorliegende Rechtsöffnungsverfahren nicht von Bedeutung. Die damit zusammenhängenden Ausführungen der Beschwerdeführerin über ihre Schwierigkeiten mit einem ehemaligen Liegenschaftsverwalter können aufgrund des Novenverbots (vgl. E. 1.3 hiervor) ohnehin nicht berücksichtigt werden. Gleiches gilt für das Vorbringen, wonach seit 2020 sämtliche Amortisations- und Zinsforderungen bezahlt worden seien, zumal der in Frage stehende Vertrag nicht aufgrund ausstehender Zahlungen gekündigt wurde. In diesem Zusammenhang ist auch die Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach eine grössere Zahlung an die Beschwerdegegnerin von dieser zurückgewiesen worden sei, im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren nicht beachtlich. Schliesslich bestreitet die Beschwerdeführerin nicht, dass die Beschwerdegegnerin das Grundverhältnis und die Grundpfandforderung auf den 31. März 2025 gekündigt hatte. Die Kündigung vom 20. Dezember 2024 des Basiskreditvertrags Hypothek vom 19./22.10.2020 inkl. der bestehenden Produktnutzungen sowie des Schuldbriefs in der Höhe von CHF 780'000.00 findet sich denn auch in den Akten. Mit dieser Kündigung wurde die grundpfandrechtlich gesicherte Schuldbriefforderung fällig gestellt, wogegen die Beschwerdeführerin ebenfalls nichts einbringt. Im Ergebnis macht die Beschwerdeführerin weder Einwendungen gegen das Vorliegen eines Rechtsöffnungstitels noch solche, welche die Schuldanerkennung entkräften würden, wie der Nichtbestand oder das Erlöschen der Forderungen, geltend. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

3.

3.1 Das Gericht legt die Prozesskosten von Amtes wegen fest (Art. 104 f. ZPO). Diese umfassen sowohl die Gerichtskosten als auch die Parteientschädigung (Art. 95 ZPO). Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

3.2 Art. 48 GebV SchK sieht in betreibungsrechtlichen Summarsachen für einen Streitwert von Fr. 100’000.00 bis zu Fr. 1’000'000.00 eine Spruchgebühr von Fr. 70.00 bis Fr. 2’000.00 vor. Die Gerichtsgebühr ist aufgrund des Streitwertes, des Umfangs und der Schwierigkeit des Falls, der Art der Prozessführung der Parteien, ihrer finanziellen Situation sowie nach dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip festzusetzen (Art. 13 Abs. 1 GTar). Das Bezirksgericht hat die Gerichtskosten erstinstanzlich auf Fr. 1'650.00 festgesetzt, was nicht gerügt worden ist und angemessen erscheint.

3.3 Nach Art. 61 GebV SchKG kann das obere Gericht, an das eine betreibungsrechtliche Summarsache weitergezogen wird, für seinen Entscheid eine Gebühr erheben, die höchstens das Anderthalbfache der für die Vorinstanz zulässigen Gebühr beträgt (Art. 48 GebV SchKG), d.h. vorliegend maximal Fr. 3’000.00. Aufgrund der vorerwähnten Kriterien und unter Berücksichtigung, dass das Dossier nicht umfangreich war, rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten auf Fr. 1'800.00 festzulegen (Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG). Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr in entsprechender Höhe geleisteten Vorschuss zu verrechnen (Art. 111 ZPO).

3.4 Die Beschwerdeführerin unterliegt, weshalb ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen ist. Mangels Antrags und berufsmässiger Vertretung ist auch der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen.