Untersuchungshaft

1.

Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung der Beschwerde zusammengefasst vor, der angefochtene Entscheid beziehe sich in den Erwägungen auf das Gesuch der Beschwerdegegnerin vom 12. Dezember 2023, die Gesuchsantwort der Beschwerdeführerin vom 16. Februar 2024 sowie auf die unaufgefordert eingereichte Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2024, die der Beschwerdeführerin von der Vorinstanz mit nicht eingeschriebener Post am 29. Februar 2024 zur Kenntnisnahme zugestellt worden sei. Die Vorinstanz habe bereits am 5. März 2024, mithin nach bereits fünf Tagen, den angefochtenen Entscheid erlassen. An diesem Tag habe die Beschwerdeführerin eine 4-seitige Stellungnahme zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2024 bei der Vorinstanz eingereicht. Der angefochtene Entscheid sei somit in Berücksichtigung von zwei Eingaben der Beschwerdegegnerin, jedoch bloss einer der Beschwerdeführerin ergangen. Die Vor­instanz habe damit in Verletzung der obergerichtlichen Praxis die 10-tägige Frist zur Wahrung des unbedingten Replikrechts nicht abgewartet. Damit habe sie den verfassungsmässigen Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör in eklatanter Weise verletzt. Der angefochtene Entscheid sei daher aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vor­instanz zurückzuweisen.

2.

2.1

Art. 253 ZPO sieht für das hier anwendbare (Art. 251 lit. a ZPO) summarische Verfahren vor, dass das Gericht der Gegenpartei Gelegenheit gibt, zum Gesuch mündlich oder schriftlich Stellung zu nehmen. Nach dem Bundesgericht soll damit laut der Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Zivilprozessordnung ein zweiter oder gar mehrfacher Schriftenwechsel ausgeschlossen werden, da breite Schriftlichkeit dem Wesen dieses Verfahrens zuwiderlaufe. Dass nach dem historischen Willen des Gesetzgebers grundsätzlich nur ein Schriftenwechsel stattfindet, schliesst – so das Bundesgericht weiter – jedoch nicht aus, dass mit der gebotenen Zurückhaltung ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet werden kann, wenn er sich nach den Umständen als erforderlich erweist. Auch ändert die Beschränkung auf einen einfachen Schriftenwechsel nichts daran, dass den Parteien gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 1 und 2 BV das Recht zusteht, zu jeder Eingabe der Vorinstanz oder der Gegenpartei Stellung zu nehmen, und zwar unabhängig davon, ob diese neue und erhebliche Gesichtspunkte enthält (BGE 144 III 117 E. 2.1). Davon müssen die Parteien allerdings umgehend Gebrauch machen. Ansonsten wird angenommen, sie verzichteten auf weitere Eingaben (BGE 138 III 252 E. 2.2). Nach der Praxis des Obergerichts beträgt die Frist zur Ausübung bzw. Geltendmachung des unbedingten Replikrechts in aller Regel zehn Tage (Urteil des Obergerichts Zug Z1 2015 15 vom 27. Oktober 2016 E. 1.3).

2.2

Das unbedingte Replikrecht hätte es im vorliegenden Fall geboten, die Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 26. Februar 2024 der Beschwerdeführerin vorgängig zum angefochtenen Entscheid zuzustellen, damit diese hätte prüfen können, ob darin Neues vorgebracht wird, wozu sie sich äussern möchte. Soweit die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die formelle Natur des Gehörsanspruchs ohne weitere Begründung vorbringt, der angefochtene Entscheid sei deshalb aufzuheben, kann ihr lediglich insoweit gefolgt werden, als eine Verletzung dieser Verfahrensgarantie grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führt. Diese Rechtsprechung darf indes nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die Wahrung des rechtlichen Gehörs keinen Selbstzweck darstellt. Wenn nicht ersichtlich ist, inwiefern die Verletzung des rechtlichen Gehörs einen Einfluss auf das Verfahren haben könnte, besteht kein Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Urteile des Bundesgerichts 4A_565/2021 vom 21. Dezember 2021 E. 2.2 mit Hinweisen und 5A_126/2023 vom 13. Juni 2023 E. 3.2.2).

2.3

Die Beschwerdeführerin legt in der Beschwerde mit keinem Wort dar, inwiefern ihre Eingabe vom 5. März 2024 für den Ausgang des vorinstanzlichen Verfahrens relevant gewesen wäre. Insbesondere setzt sie sich nicht damit auseinander, dass die Vorinstanz bereits die Behauptungen und Einwendungen der Beschwerdegegnerin in der Eingabe vom 26. Februar 2024 als unbeachtlich bezeichnete. Mithin ist nicht ersichtlich, inwiefern die Gehörsverletzung den Ausgang des erstinstanzlichen Verfahrens beeinflusst hätte. Die Gehörsrüge erweist sich damit als unbegründet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_565/2021 vom 21. Dezember 2021 E. 2.2). Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

3.

Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Hingegen hat sie die Beschwerdegegnerin, welche sich im vorliegenden Verfahren nicht hat vernehmen lassen, nicht zu entschädigen.