BVG-Versicherer

1.

Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. § 77 Abs. 1 des Verwaltungs­rechtspflegegesetzes [VRG; BGS 162.1] und § 12 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und die Invalidenversicherung [BGS 841.1]). Die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug ist vorliegend gestützt auf Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) – Zuständigkeit am Ort der IV-Stelle – gegeben. Die IV-Stelle erliess die strittige Verfügung am 11. Juni 2024; diese ging am 12. Juni 2024 beim Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein (act. 1 S. 2). In Anwendung von Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG ist dagegen direkt Beschwerde beim zuständigen Versiche­rungs­gericht einzureichen. Die Beschwerdeschrift wurde am 12. Juli 2024 der Post übergeben und ging am 15. Juli 2024 beim Verwaltungsgericht ein. Die gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG vorgesehene 30-tägige Beschwerdefrist wurde somit gewahrt. Die Beschwerdeführerin ist von der angefochtenen Verfügung direkt betroffen und zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeschrift enthält sodann Antrag und Begrün­dung. Damit ist den formellen Anforderungen Genüge getan, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist. Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirku­lationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).

2.

2.1

Nach Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

Es ist alsdann ein allgemeiner Verfahrensgrundsatz, dass die Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung während eines hängigen Verfahrens zu dessen Gegenstandslosigkeit führt, wenn mit der Wiedererwägung dem im Beschwerdeverfahren gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen wurde (BGer 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 127 V 228 E. 2b/bb). Entspricht die Wiedererwägung dem im Beschwerdeverfahren gestellten Antrag nicht, kommt sie bloss einem Antrag an das Gericht gleich (vgl. ZAK 1992 117; Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage 2020, N 90 zu Art. 53).

2.2

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin mit Vernehmlassung vom 4. Oktober 2024 erklärte, dass die angefochtene Verfügung vom 11. Juni 2024 (wiedererwägungsweise) aufgehoben und die Abschreibung des Beschwerdeverfahrens beantragt werde (act. 10). Im an die Beschwerdeführerin gerichteten Schreiben vom 4. Oktober 2024 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass weitere Abklärungen des Gesundheitszustands und der Leistungsfähigkeit veranlasst würden (Bg-act. 1). Da die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente sowie eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Abklärungen beantragt hatte (act. 1 S. 3), entspricht die Wiedererwägung dem im Beschwerdeverfahren gestellten Hauptantrag jedoch nicht. Die Wiedererwägung stellt daher lediglich einen Antrag an das Gericht dar. Dass sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. Oktober 2024 mit dem Antrag der Beschwerdegegnerin auf Rückweisung der Sache einverstanden erklärte (act. 14), vermag daran nichts zu ändern. Eine Abschreibung des vorliegenden Verfahrens fällt deshalb ausser Betracht.

3.

3.1

Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids (in casu: 11. Juni 2024) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch BGE 121 V 362 E. 1b). Dabei sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 146 V 364 E. 7.1).

3.2

Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten (Art. 43 Abs. 1 ATSG).

3.3

Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden (Art. 45 Abs. 1 ATSG).

3.4

Das Verwaltungsgericht kann die Angelegenheit insbesondere zurückweisen, wenn die Vorinstanz auf die Sache nicht eingetreten ist oder wenn sie den Sachverhalt ungenügend festgestellt hat (§ 72 Abs. 2 VRG).

4.

4.1

RAD-Ärztin Dr. med. K.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in der Stellungnahme vom 19. September 2024 fest, dass die am 16. August 2024 gestellte Diagnose einer Epilepsie mit tonischer Komponente und die daraus entstehenden kurzfristigen Ausfälle (Arbeitsunfähigkeiten) anzuerkennen seien. Bei suffizienter medikamentöser Einstellung sei die Leistungsfähigkeit durch eine Epilepsie in der Regel jedoch nicht eingeschränkt. Aus versicherungsmedizinischer Sicht resultiere aus der neuen Diagnose daher keine grundsätzliche Änderung der bisherigen Beurteilungen der medizinischen Sachlage. Den ausführlichen Berichten der ambulanten Behandler vom 11. Juli 2024 sei der bisherige Verlauf aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht zu entnehmen. Es werde nachvollziehbar dargestellt, dass es bei der Beschwerdeführerin zu einem protrahierten Verlauf der depressiven Störung gekommen sei, trotz leitliniengerechter Behandlung mit Psychopharmaka und Psychotherapie. Am 5. Juni 2024 seien EKTs durchgeführt worden, in deren Folge sie starke Nebenwirkungen in Form von Orientierungs-, Gedächtnis- und formalen Denkstörungen entwickelt habe. Des Weiteren habe der Psychiater von einer Zunahme der kognitiven Störungen berichtet. Aufgrund der neu aufgetretenen psychomotorischen und kognitiven Symptome und der Therapieresistenz der depressiven Symptomatik bestehe weiterhin der Verdacht auf eine organische Störung, auch wenn die neurologischen Abklärungen bisher eine neurologische Erkrankung ausgeschlossen hätten und das MRI des Schädels blande gewesen sei. Es scheine bei der Beschwerdeführerin zu einer anhaltenden Beeinträchtigung der funktionellen Fähigkeiten gekommen zu sein, deren Ätiologie noch nicht abschliessend geklärt sei (vgl. Beilage zu den Verfahrensakten der Beschwerdegegnerin).

4.2

Die Parteien sind sich nunmehr einig, dass der medizinische Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde. Ihre übereinstimmenden Anträge auf Rückweisung der Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen stehen dabei mit der Rechts- und Aktenlage in Einklang.

5.

Die angefochtene Verfügung vom 11. Juni 2024 (IV-act. 103) ist demnach aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die erforderlichen medizinischen Abklärungen vornehme und danach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.

6.

6.1

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren bei Streitigkeiten um Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Im vorliegenden Verfahren sind die Kosten ermessensweise auf Fr. 400.– anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 141 V 281 E. 11.1). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– ist der Beschwerdeführerin vollumfänglich zurückzuerstatten.

Das Vorbringen der Beschwerdegegnerin, wonach die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen seien, da diese das Beschwerdeverfahren verursacht habe, vermag nicht zu überzeugen. Denn Dr. I.________ hatte bereits im Verlaufsbericht vom 26. Juni 2023 erklärt, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert habe. Er wies dabei insbesondere darauf hin, dass eine Zunahme der depressiven Symptomatik, vermehrte kognitive Funktionseinschränkungen und neu eine Hypokinese vorlägen (IV-act. 86/2). Unter diesen Umständen wäre die Beschwerdegegnerin in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) schon damals verpflichtet gewesen, weitere medizinische Abklärungen zu veranlassen. Da sie dies unterliess, war die Beschwerdeführerin gezwungen, Beschwerde zu erheben und die Berichte der behandelnden H.________ und Dr. I.________ vom 11. Juli 2024 (Bf-act. 4–5) nachzureichen. Die Kosten für die Erstellung dieser entscheidrelevanten Berichte (Fr. 400.– für den Bericht von H.________ und Fr. 450.– für den Bericht von Dr. I.________; Bf-act. 7–8) hat die Beschwerdegegnerin zu tragen.

6.2

Der durch die Procap Schweiz vertretenen Beschwerdeführerin ist zulasten der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'400.– zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).