Arrest, Beiseiteschaffen von Vermögenswerten. Kognition des KassationsgerichtsBeweiswürdigung, Willkürrüge, Anspruch auf rechtliches Gehör und auf BegründungUmfang der Aufhebung

I.

1. Die Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegner 1 waren verheiratet. Die Beschwerdegegnerin 2 lebt mit dem Beschwerdegegner 1 zusammen. Der Beschwerdegegner 3 ist der Sohn des Beschwerdegegners 1 und der Beschwer- degegnerin 2. Die Beschwerdegegnerin 4 ist eine Gesellschaft, deren wirtschaftli- cher Eigentümer nach der Behauptung der Beschwerdeführerin der Beschwerde- gegner 1 sei und über welche er Geschäfte abwickle und seine Aufwendungen bezahle (ER act. 3/1 S. 22 - 25). Der Beschwerdegegner 5 ist neben der Be- schwerdegegnerin 2 (nach seiner Darstellung treuhänderisch für die Beschwer- degegnerin 2, ER Prot. S. 14 f.) Gesellschafter und Eigentümer eines Stamman- teils der Beschwerdegegnerin 4 (ER act. 3/1 S. 25, act. 3/3/41).

2. Gemäss einem amerikanischen Scheidungsurteil vom 25. April 2002 schuldet der Beschwerdegegner 1 der Beschwerdeführerin rund Fr. 1.7 Mio. zu- züglich Zins (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 2 und S. 7 f., ER act. 3/3/19 - 3/3/21, OG act. 6/2 und 6/3). Mit Begehren vom 1. und 30. Juni 2004 verlangte die Beschwerdeführerin vom Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezir- kes Y. für diese Forderung die Verarrestierung verschiedener, gemäss ihrer Be- hauptung dem Beschwerdegegner 1 rechtlich und/oder wirtschaftlich gehörender Vermögenswerte (ER act. 3/1, act. 9/3/1). Mit Arrestbefehlen vom 11. Juni und 1. Juli 2004 an das Betreibungsamt Z. belegte der Arrestrichter des Bezirkes Y. fol- gende Gegenstände und Werte mit Arrest (ER act. 3/4, 9/3/3):

spezifizierte Vermögensteile, als deren Eigentümerin oder Berechtigte die Beschwerdegegnerin 2 aufgeführt ist (darunter Stammanteile der Beschwerde- gegnerin 4);

alle Konti und Depots der Beschwerdegegner 1 - 4 sowie dreier benannter Gesellschaften bei diversen Banken;

alle Bankkonten und -depots, auf die verschiedene benannte Personen und Gesellschaften als Bevollmächtigte oder Treuhänder der Beschwerdegegner 1- 3 bzw. der Gesellschaften dieser Personen bei verschiedenen Banken Zugriff ha- ben;

Fahrzeuge, als deren Halter die Beschwerdegegner 1 - 4 aufgeführt sind;

Stammanteil des Beschwerdegegners 5 an der Beschwerdegegnerin 4.

3. Am 17. Juni und 9. Juli 2004 erhob der Beschwerdegegner 1 Einsprache gegen die Arrestbefehle (ER act. 1, 9/1). Am 21. Juni und 13. Juli 2004 erhoben auch die Beschwerdegegner 2 - 4 Einsprache gegen die Arrestbefehle (ER act. 5, 9/5). Am 24. Juni 2004 erhob der Beschwerdegegner 5 Einsprache gegen den Ar- restbefehl vom 11. Juni 2004 (ER act. 7). Mit Verfügung vom 4. August 2004 hob der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirkes Y. in vollständiger Gutheissung der Einsprachen die Arrestbefehle vom 11. Juni 2004 und vom 1. Juli 2004 auf (OG act. 2). Gegen diese Verfügung führte die Beschwerdeführerin einen Rekurs an das Obergericht des Kantons Zürich (OG act. 1). Mit Beschluss vom 31. März 2005 wies die II. Zivilkammer des Obergerichts den Rekurs ab und bestätigte die Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren des Be- zirkes Y. vom 4. August 2004 (KG act. 2 S. 14 Dispositiv-Ziffer 3; mit Dispositiv- Ziffer 1 gewährte das Obergericht der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege, mit Dispositiv-Ziffer 2 schrieb das Obergericht die Gesuche der Be- schwerdegegner 1 - 4 um Sicherheitsleistung gemäss Art. 273 SchKG als gegen- standslos erledigt ab).

4. Gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 31. März 2005 reichte die Beschwerdeführerin rechtzeitig (OG act. 42/1 i.V. mit KG act. 1) Nichtigkeitsbe- schwerde ein. Damit beantragt sie die Aufhebung der Ziffern 2 und 3 des ange- fochtenen Beschlusses und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung. Ferner sei ihr auch für das Beschwerdeverfahren die unent- geltliche Rechtspflege zu gewähren (Beschwerde KG act. 1 S. 2). Mit Präsidial- verfügung vom 10. Mai 2005 wurde der Beschwerdeführerin im Hinblick auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege Frist zur Abgabe einer Abtretungserklä- rung angesetzt (KG act. 6). Innert Frist gab die Beschwerdeführerin diese Erklä- rung ab (KG act. 8). Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung zur Be- schwerde (KG act. 9). Mit rechtzeitigen (KG act. 7/2 und 7/3 i.V. mit KG act. 10 und 11) Beschwerdeantworten vom 13. Juni 2005 beantragen die Beschwerde- gegner 1 - 4 die Abweisung der Beschwerde. Ferner beantragten sie, die Be- schwerdeführerin sei zu Sicherheitsleistungen gemäss Art. 273 SchKG zu ver- pflichten, und die der Beschwerdeführerin gewährte unentgeltliche Rechtspflege sei zu widerrufen (KG act. 10 und 11, jeweils S. 2). Der Beschwerdegegner 1 be- antragte, die Durchführung des Beschwerdeverfahrens sei davon abhängig zu machen, dass die Beschwerdeführerin vorgängig die geforderte Sicherheitslei- stung erbringe (KG act. 11 S. 2). Der Beschwerdegegner 5 reichte innert Frist keine Beschwerdeantwort ein. Mit Präsidialverfügung vom 17. Juni 2005 wurde der Antrag des Beschwerdegegners 1, es sei die Durchführung des Beschwerde- verfahrens davon abhängig zu machen, dass die Beschwerdeführerin vorgängig die geforderte Sicherheitsleistung erbringe, abgewiesen. Das Kassationsgericht habe während des laufenden Beschwerdeverfahrens keine Handhabe, um der Beschwerdeführerin eine Arrestkaution aufzuerlegen. Ueber die Anträge der Be- schwerdegegner 1 - 4, die Beschwerdeführerin sei zu Sicherheitsleistungen ge- mäss Art. 273 SchKG zu verpflichten und es sei ihr die unentgeltliche Rechtspfle- ge zu entziehen, sei (gegebenenfalls) erst im Endentscheid zu befinden (KG act. 13).

II.

1. Die Vorinstanz erwog, vorliegend sei einzig der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG geltend gemacht (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 4 Ziff. II.1, S. 8 Ziff. II.4.1., S. 11 unten). Die Arrestforderung von rund Fr. 1.7 Mio. sei glaubhaft gemacht (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 6 - 8 Ziff. II.3.). Gleichwohl wies die Vorinstanz den Rekurs ab. Dies aus folgenden Gründen:

a) In rechtlicher Hinsicht erwog die Vorinstanz, der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG beruhe auf dem reinen Gefährdungsgedanken. Er sei erfüllt, wenn das Verhalten des Schuldners geeignet sei, dem Gläubiger die Vollstrek- kung in der Schweiz zu verunmöglichen oder erheblich zu erschweren. Vorausge- setzt würden objektive, äussere Umstände sowie (subjektiv) ein unredliches Ver- halten des Schuldners. Diese Umstände lägen insbesondere im Beiseiteschaffen von Vermögenswerten, wobei dieser Sachverhalt sowohl das Verstecken, Weg- bringen oder Weggeben als auch das Veräussern, Belasten, Zerstören und Be- schädigen der Vermögenswerte umfasse. Ausschlaggebend sei dabei, dass der Schuldner Vermögenswerte, die dem Gläubiger grundsätzlich als Vollstreckungs- substrat zur Verfügung stehen könnten, dieser Verwendungsmöglichkeit entziehe. Wichtig sei dabei das subjektive Element. Der Schuldner müsse (durch äussere Umstände) ein Verhalten an den Tag legen, durch welches er sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen trachte. Die objektiven Umstände bildeten Indizien für diese (subjektive) Absicht, genügten aber für sich alleine genommen nicht. Der Gläubiger habe auch das Vorliegen eines Arrestgrundes glaubhaft zu machen (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 8 f. Ziff. II.4.1). Damit ein Arrest bewilligt werden könne, müsse eine konkrete Gefährdung vorliegen, sei es durch äussere Umstände, sei es durch das Verhalten bzw. die Person des Schuldners. Die blosse Möglichkeit, dass der Schuldner Vollstreckungssubstrat wegschaffen könnte, genüge für eine Arrestlegung nicht (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 10 vor lit. b). Objektive, äussere Umstände genügten für sich alleine noch nicht, den Arrestgrund nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG glaubhaft zu machen, zumal dann, wenn es am subjektiven Element fehle, indem die dargelegten (äusseren) Umstände nicht auf eine unlautere Absicht schliessen liessen (angefochtener Be- schluss KG act. 2 S. 11).

b) In tatsächlicher Hinsicht erwog die Vorinstanz, von einer konkreten Ge- fährdung der Ansprüche der Beschwerdeführerin könne vorliegend nicht gespro- chen werden. Drei der vier zitierten Urkunden, welche zur Glaubhaftmachung des Arrestgrundes genannt worden seien, seien mindestens vier Jahre alt. Diese sei- en:

aa) das Schreiben von Rechtsanwalt Dr. F. vom 11. April 2001 (act. 11/3/3/11) bb) das E-Mail der Beschwerdegegnerin 2 vom 7. Februar 2001 (act. 11/3/3/39)

cc) das E-Mail vom 1. Oktober 2000 (act. 11/24/1).

Diese Urkunden datierten vor dem Zeitpunkt des Scheidungsurteils. Auch dem neusten vorliegenden E-Mail

dd) das E-Mail vom 22. Juli 2004 (act. 11/24/2)

lasse sich einzig entnehmen, dass der Beschwerdegegner 1 für den Be- schwerdegegner 3 (seinen gemeinsamen Sohn mit der Beschwerdegegnerin 2) im März 2003 ein Konto in Australien eröffnet habe. Dieser Sachverhalt sei nicht geeignet, eine konkrete Gefährdung zu begründen. Genau so seien die übrigen Urkunden - die angeführten E-Mails vom 1. Oktober 2000 (vorstehend lit. cc) und vom 7. Februar 2001 (vorstehend lit. bb) und das Schreiben von Rechtsanwalt Dr. F. vom 11. April 2001 (vorstehend lit. aa) - zu werten. Allenfalls vermöchten diese Urkunden objektive, äussere Umstände zu belegen. Diese liessen aber nicht auf eine unlautere Absicht des Beschwerdegegners 1 schliessen. Weitere Hinweise für eine Vermögensverminderung liessen sich weder den Ausführungen der Be- schwerdeführerin noch den Akten entnehmen. Deshalb vermöge die Beschwer- deführerin eine akute Gefährdung des zur Diskussion stehenden Vollstreckungs- substrates nicht glaubhaft darzutun. Es fehle damit an der Glaubhaftmachung des Arrestgrundes nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchkG (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 10 f. Ziff. II.4.2.b).

2. Als Rechtsverletzung macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen Folgendes geltend:

a) Die besondere Sicherungsfunktion der Ziff. 2 von Art. 271 Abs. 1 SchKG ziele auf das Verschwindenlassen von Vermögen. Es brauche dazu die Absicht des Schuldners, sich der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten zu entziehen, und das Beiseiteschaffen von Vermögensgegenständen bzw. die Intention, dies zu tun. Unter "Beiseiteschaffen" falle auch die Verheimlichung von Vermögensgegen- ständen (Beschwerde KG act. 1 S. 5 Ziff. 2.2). Es brauche eine Gesamtwürdigung aller Umstände (Beschwerde KG act. 1 S. 6 lit. b). Das verkenne die Vorinstanz. Zwar müsse die Gefährdung, als gesteigerte Möglichkeit, auf äusseren Anhalts- punkten beruhen. Doch könne nicht vorgeschrieben werden, wie diese Gefähr- dung glaubhaft gemacht werde. Demgegenüber lasse die Vorinstanz nur vermö- gensmindernde Umstände zu, die sie als glaubhafte Gefährdungen und damit als Arrestvoraussetzung anerkenne (Beschwerde KG act. 1 S. 6 lit. c). Indem die Vo- rinstanz auf das Alter der Urkunden (gemäss vorstehender Ziff. 1.b aa - cc) hin- deute, spreche sie ihnen infolge Alters die Tauglichkeit für die Glaubhaftmachung einer konkreten Verschleierungshandlung ab. Das bedeute, dass sie Beweismittel älteren Datums für die Glaubhaftmachung konkreter Verschleierungshandlungen nicht zulasse. Somit könnten nur Beweismittel vorgebracht werden, die eine aktu- elle Verschleierungshandlung beträfen. Eine solche Auslegung des Tatbestand- selementes des "Beiseiteschaffens von Vermögensgegenständen" der Ziff. 2 von Art. 271 Abs. 1 SchKG sei nicht nur falsch, sondern verhindere letztlich den kor- rekten Anwendungsbereich dieser Ziffer. Die objektiven Umstände des Beiseite- schaffens von Vermögenswerten seien allgemein zu fassen und nicht nur auf eine konkrete Vermögensverschleierung zu beziehen. Insgesamt sei die Auslegung der Ziff. 2 von Art. 271 Abs. 1 SchKG durch die Vorinstanz willkürlich und damit unhaltbar. Sie widerspreche Art. 9 BV (Beschwerde KG act. 1 S. 6 f. lit. c).

b) Bei der Frage, welche Voraussetzungen für den Erlass eines Arrestbe- fehls erfüllt sein müssen, handelt es sich um materielles Recht, das im Gegensatz zum (formellen) Prozess- oder Verfahrensrecht steht (Kass.-Nr. 95/522 vom 17.6.96 Erw. 2.3a; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilpro- zessordnung, 3. Auflage, Zürich 1997, N 47 zu § 281). Eine Verletzung von Art. 271 SchKG kann deshalb nur unter dem Nichtigkeitsgrund der Verletzung klaren materiellen Rechts im Sinne von § 281 Ziff. 3 ZPO gerügt werden. Das Postulat der Beschwerdeführerin, die Bestimmungen des SchKG (allgemein) als Verfah- rensgrundsätze (im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO) zu behandeln (Beschwerde KG act. 1 S. 3 ), ergibt sich nicht aus den von der Beschwerdeführerin angeführten Zitatstellen und trifft nicht zu.

Der Schutz vor der Verletzung klaren materiellen Rechts umfasst insoweit auch den Schutz vor Willkür im Sinne von Art. 9 BV, auf welche Bestimmung sich die Beschwerdeführerin beruft. Art. 9 BV kommt im Bereich des materiellen Rechts keine über § 281 Ziff. 3 ZPO hinausgehende Bedeutung zu.

c) Der Kassationsgrund der Verletzung klaren materiellen Rechts (§ 281 Ziff. 3 ZPO) ist nur dann gegeben, wenn die Rechtsauffassung der Vorinstanz direkt unvertretbar ist und ein grober Verstoss oder Irrtum bei der Anwendung des mate- riellen Rechts vorliegt. Eine Aufhebung des angefochtenen Entscheides kann deshalb nur erfolgen, wenn über die Auslegung einer Rechtsregel kein begrün- deter Zweifel bestehen kann (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 51 zu § 281; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcheri- schem Recht, 2. Auflage, Zürich 1986, S. 28; Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivil- sachen im Kanton Zürich und im Bund, Zürich 1999, S. 69).

d) Die Beschwerdeführerin zeigt bezüglich der rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz (vorstehend Ziff. 1.a) keinen solchen groben Verstoss oder Irrtum auf. Im Gegenteil. Die Vorinstanz zitiert für ihre Rechtsauffassung zutreffend aus der einschlägigen Lehre und Rechtsprechung. Von einer Verletzung klaren materiel- len Rechts kann dabei keine Rede sein. Eine unzutreffende Verweisung wirft die Beschwerdeführerin denn auch nur bezüglich BGE 119 III 2 vor. Dies im Zusam- menhang mit der Rüge, dass der Gefährdungsgedanke als Vollzugsverunmögli- chung oder -erschwerung nicht die spezielle Grundlage der Ziff. 2 von Art. 271 Abs. 1 SchKG sei, sondern der Grundgedanke des Arrestes allgemein (Be- schwerde KG act. 1 S. 5). Diesbezüglich stimmen aber die Auffassungen von Vo- rinstanz und Beschwerdegegnerin darin überein, dass Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG auf dem reinen Gefährdungsgedanken beruht (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 8 Ziff. 4.1.a). Ob dieser Gefährdungsgedanke darüber hinaus der Grund- gedanke des Arrestes allgemein ist, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, spielt im vorliegenden Fall, in dem einzig der Arrestgrund von Art. 217 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG zu prüfen ist, offenkundig keine Rolle.

e) An den vorinstanzlichen Erwägungen vorbei und fehl geht die Rüge, die Vorinstanz lasse Beweismittel älteren Datums für die Glaubhaftmachung konkre- ter Verschleierungshandlungen nicht zu. Die Beschwerdeführerin bezieht sich da- bei auf die in vorstehender Ziff. 1.b aa - cc aufgeführten Dokumente. Die Vorin- stanz prüfte diese indes durchaus, liess sie grundsätzlich als Beweismittel durch- aus zu, berücksichtigte indes im Rahmen der Würdigung der Glaubhaftmachung des Arrestgrundes, dass diese mindestens vier Jahre alt sind. Das beinhaltet kei- ne Rechtsverletzung. An den vorinstanzlichen Erwägungen vorbei gehen auch die Behauptungen, die Vorinstanz lasse effektiv nur vermögensmindernde Umstände zu, die sie als glaubhafte Gefährdungen und damit als Arrestvoraussetzungen anerkenne; es könnten nach der vorinstanzlichen Rechtsanwendung nur Beweis- mittel vorgebracht werden, die eine aktuelle Verschleierungshandlung beträfen. Demgegenüber erwog die Vorinstanz, es müsse eine konkrete Gefährdung vor- liegen (dies - zutreffend - im Unterschied zu einer bloss theoretischen Möglich- keit), sei es durch äussere Umstände, sei es durch das Verhalten bzw. die Person des Schuldners (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 10 lit. a). Die Vorinstanz verlangte damit grundsätzlich - in rechtlicher Hinsicht - nicht einzig den Nachweis einer konkreten aktuellen Verschleierungshandlung bzw. einer Vermögensver- minderung, sondern liess grundsätzlich auch zu, dass eine konkrete Gefährdung auch durch das Verhalten bzw. die Person des Schuldners glaubhaft gemacht werden könnte. Darin liegt keine Verletzung klaren materiellen Rechts zum Nachteil der Beschwerdeführerin. Im vorliegenden Fall erachtete die Vorinstanz indes eine konkrete Gefährdung mit den vier zitierten Urkunden als nicht genü- gend glaubhaft gemacht, weil die damit dargelegten Umstände nicht auf eine un- lautere Absicht des Beschwerdegegners 1 schliessen liessen (angefochtener Be- schluss KG act. 2 S. 11). Dabei handelt es sich um Beweiswürdigung, welche nicht als Verletzung klaren materiellen Rechts gerügt werden kann; um eine Tat- frage, nicht um eine Rechtsfrage.

f) Eigentlich betreffen auch die diesbezüglichen Rügen der Beschwerdefüh- rerin gar nicht die Rechtsauslegung der Vorinstanz, sondern die Beweiswürdigung bzw. die Würdigung der Glaubhaftmachungsmittel. Dies zeigt sich insbesondere daraus, dass die Beschwerdeführerin unter der Beanstandung der Auslegung von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG rügt, die Vorinstanz verkenne, dass "eine nachvoll- ziehbare Gesamtwürdigung aller Umstände" vorzunehmen sei (Beschwerde KG act. 1 S. 6). Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist, soweit gerügt, nachfolgend zu prüfen. Eine Verletzung klaren materiellen Rechts liegt nicht vor. Diese Rüge geht fehl.

3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beweiswürdigung der Vorin- stanz sei willkürlich.

a) Anbetrachts ihrer Ausführungen in Ziff. 3 auf S. 8 der Beschwerde ist die Beschwerdeführerin auf das Novenverbot im Beschwerdeverfahren und auf die Substantiierungsanforderungen im Beschwerdeverfahren hinzuweisen:

aa) Novenverbot: Das Beschwerdeverfahren stellt keine Fortsetzung des Verfahrens vor dem Sachrichter dar. Zu prüfen ist, ob der angefochtene Entscheid auf Grund des bei der Vorinstanz gegebenen Aktenstandes an einem Nichtig- keitsgrund im Sinne von § 281 ZPO leidet. Daher sind neue tatsächliche Be- hauptungen, Einreden, Bestreitungen und Beweise, die eine Vervollständigung des Prozessstoffes bezwecken, über welchen der erkennende Richter zu ent- scheiden hatte, im Beschwerdeverfahren nicht zulässig. Gemäss § 290 ZPO wer- den lediglich die geltend gemachten Nichtigkeitsgründe überprüft. Diese sind nach § 288 Ziff. 3 ZPO in der Beschwerde nachzuweisen; die blosse Verweisung auf frühere Vorbringen genügt daher nicht (vgl. Guldener, Die Nichtigkeitsbe- schwerde in Zivilsachen nach Zürcherischem Recht, Zürich 1942, S. 67; von Re- chenberg, a.a.O., S. 16 ff.; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 f. zu § 288 ZPO mit Hinweisen; Spühler/Vock, a.a.O., S. 56 f., 72 f.).

bb) Substantiierungsanforderungen: Aus der Natur des Beschwerdeverfah- rens, das keine Fortsetzung des Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger konkret mit dem angefochtenen Entscheid aus- einandersetzen und den behaupteten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 288 Ziff. 3 ZPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu be- zeichnen und diejenigen Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund erge- ben soll, im Einzelnen anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtig- keitsgrundes zu suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweiswürdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt, angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sa- gen, wo und zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat (ZR 81 Nr. 88 Erw. 6; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., Zürich 1997, N 4 zu § 288; Spüh- ler/Vock, a.a.O., S. 72 f.; von Rechenberg, a.a.O., 2.A., Zürich 1986, S. 16 ff.).

cc) Auf die Ausführungen in Ziff. 3 S. 8 der Beschwerde und auch auf die darauf folgenden Ausführungen der Beschwerdeführerin kann deshalb nur soweit eingetreten werden, als sie anschliessend in diesem Sinne genügend substantiiert werden. Dabei genügt es nicht, wenn die Beschwerdeführerin für tatsächliche Be- hauptungen auf Arrestbeilagen verweist. Zufolge des Novenverbots ist es auch erforderlich, dass die Beschwerdeführerin zudem aufzeigt, dass sie diese Be- hauptungen als solche bereits vor den Vorinstanzen vorgetragen hat.

b) Die Vorinstanz erwog, es seien vier Urkunden zur Glaubhaftmachung des Arrestgrundes genannt worden (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 10; vgl. vorstehend Ziff. 1.b). Diese Urkunden, bzw. die daraus hervorgehenden Umstän- de prüfte die Vorinstanz und erwog, weitere Hinweise für eine Vermögensvermin- derung liessen sich weder den Ausführungen der Beschwerdeführerin noch den Akten entnehmen (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 10 f.). Genügend sub- stantiiert (vgl. vorstehend lit. a) macht die Beschwerdeführerin demgegenüber geltend, sie habe zusätzlich u.a. folgende Verhaltensweisen des Beschwerde- gegners 1 dargelegt:

aa) Der Beschwerdegegner 1 habe nach der Trennung von der Beschwer- deführerin nicht verlauten lassen, wo er seinen Wohnsitz bzw. Aufenthaltsort ge- habt habe (Beschwerde KG act. 1 S. 9 Ziff. 3.2.a mit Verweisung auf ER act. 3/1 S. 5 f. Ziff. II.2.). Tatsächlich behauptete die Beschwerdeführerin dies im Arrest- begehren, wo sie auch ausführte, der Beschwerdegegner 1 habe ihr seinen effek- tiven Aufenthalt konsequent verschwiegen (ER act. 3/1 S. 5 f. Ziff. II.2.).

bb) Der Beschwerdegegner 1 habe im Scheidungsverfahren in den USA seine Vermögens- und Einkommensaufstellungen nie rechtsgenüglich dem Rich- ter eingereicht (Beschwerde KG act. 1 S. 9 f. Ziff. II.3.2.b mit Verweisung auf ER act. 3/1 S. 14 f. Ziff. III.2.1.2.d und S. 16 f. Ziff.III.2.2.2.c sowie auf Arrestbeilagen 31 = ER act. 3/3/33 und 20.3 = ER act. 3/3/21). Tatsächlich behauptete die Be- schwerdeführerin dies im Arrestbegehren, wo sie auch ausführte, das Ziel des Beschwerdegegners 1 während des Scheidungsverfahrens in Florida habe darin bestanden, das Gericht über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse im Dunkeln tappen zu lassen (ER act. 3/1 S. 14 a.E.).

cc) Im E-Mail des Sohnes G. des Beschwerdegegners 1 vom 22. Juli 2004 werde explizit darauf hingewiesen, dass der Beschwerdegegner 1 die Verheimli- chung von Vermögen gegenüber der Beschwerdeführerin beabsichtige, wenn in der Schweiz etwas geschehen würde (Beschwerde KG act. 1 S. 12 vor Ziff. 3.4 mit Verweisung auf E-Mail von G. vom 22.7.2004, dieses von der Vorinstanz zi- tiert als act. 11/24/2 [angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 11 oben]). Tatsächlich wird in diesem Mail erwähnt, dass "H." - nach Darstellung der Beschwerdeführerin sei dies der Beschwerdegegner 1 - im März 2003 ein Konto in Australien auf den Namen seines Sohnes C. eröffnet und G. erklärt habe, er wolle Geld vor der Be- schwerdeführerin verstecken für den Fall, dass irgendetwas Schlechtes in der Schweiz passieren sollte (ER act. 24/2).

dd) Der Beschwerdegegner 1 habe die Beschwerdegegnerin 2 als Ge- schäftsführerin der K. GmbH eingetragen. Nach der Liquidation dieser Firma sei- en fast alle Stammanteile der neuen D. GmbH auf die Beschwerdegegnerin 2 übertragen und sie wiederum als Geschäftsführerin eingetragen worden. Zudem habe die Beschwerdegegnerin 2 die Liegenschaft erworben, die von ihr und dem Beschwerdegegner 1 mit dem gemeinsamen Sohn zusammen bewohnt werde. Zwar werde von den Beschwerdegegnern 1 und 2 die Vermögensverschiebung auf die Beschwerdegegnerin 2 bestritten mit der Erklärung, dass diese alle Ver- mögenstransaktionen aufgrund des eigenen Vermögens habe ausführen können.

Dies bleibe aber aufgrund der Herkunft, Ausbildung und Vergangenheit der Be- schwerdegegnerin 2 mehr als fraglich (Beschwerde KG act. 1 S. 12 f. Ziff. II.3.5.a mit Verweisungen auf ER act. 3/1 S. 22 f. Ziff. IV.1.2 und ER Prot. S. 11 - 13 und 23 f.). Tatsächlich behauptete die Beschwerdeführerin dies im Arrestbegehren und machte geltend, die im IT-Geschäft völlig unerfahrene und des Englischen nicht kundige Beschwerdegegnerin 2 wirke nur als "Strohmann". Ebenso habe der Beschwerdegegner 1 bzw. eine seiner Gesellschaften für die Beschwerdegegne- rin 2 auch das Haus, in dem die beiden heute wohnten, und die Autos, die sie be- nutzten, gekauft. Die Beschwerdegegnerin 2 habe früher als Barmaid gearbeitet. Sie habe bereits zwei Kinder aus früheren Beziehungen. Mitte 2001 habe sie den Sohn C. zur Welt gebracht, dessen Vater der Beschwerdegegner 1 sei. Der Be- schwerdegegnerin 2 wäre es entsprechend ihrem Einkommen, ihrer Lebenssitua- tion und ihrem Vermögen gar nie möglich gewesen, eine Immobilie zu kaufen bzw. Firmen im IT-Geschäft zu betreiben. Es liege daher auf der Hand, dass all diese Transaktionen vom Beschwerdegegner 1 finanziert und gesteuert worden seien. Die Beschwerdegegnerin 2 habe demnach nur eine Strohmann-Funktion inne (ER act. 3/1 S. 22 f. Ziff. IV.1.2.; vgl. auch ER Prot. S. 11 - 13).

c) Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz würdige effektiv nur 4 der zahlreich verurkundeten Dokumente (Beschwerde KG act. 1 S. 16 Ziff. 6.). Bei der Beachtung des E-Mail des Sohnes G. vom 22.7.2004 (als eines dieser 4 Doku- mente) habe die Vorinstanz nur einen Satz zitiert und den wesentlichen Folgesatz (vgl. vorstehend lit. b cc) einfach weggelassen (Beschwerde KG act. 1 S. 15 Ziff. 4). Die Nichtbeachtung der von der Vorinstanz nicht beachteten Behauptungen der Beschwerdeführerin sei ein schwerwiegendes Versäumnis (Beschwerde KG act. 1 S. 8 unten).

d) Diese Rüge ist begründet. Die Vorinstanz berücksichtigte im angefochte- nen Beschluss die vorstehend in lit. b aa bis dd aufgeführten - bereits vor den Vo- rinstanzen vorgetragenen - Behauptungen der Beschwerdeführerin bei der Prü- fung des Arrestgrundes von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG überhaupt nicht. Viel- mehr erwog sie, weitere Hinweise als die in vorstehender Ziff. 1.b aa - dd er- wähnten für eine Vermögensverminderung liessen sich weder den Ausführungen der Beschwerdeführerin noch den Akten entnehmen (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 11). Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin mit den in vor- stehend lit. b aa bis dd aufgeführten Behauptungen gerade solche Hinweise gel- tend. Insbesondere behauptete sie damit, der Beschwerdegegner 1 habe im Zu- sammenhang mit dem Scheidungsverfahren Vermögenswerte verheimlicht. Er habe wesentliche eigene Vermögenswerte (Stammanteile der D. GmbH, über welche der Beschwerdegegner 1 selber seine Geschäfte abwickle; Mittel für den Erwerb der Liegenschaft ...-strasse in Z.) auf die Beschwerdegegnerin 2 übertra- gen, um sie dem Zugriff der Beschwerdeführerin zu entziehen. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz tatsächlich auch die Aussage des Sohnes G. im E-Mail vom 22. Juli 2004 unberücksichtigt liess, dass ihm der Beschwerdegegner 1 im März 2003 im Zusammenhang mit der Eröffnung eines auf den Namen seines Sohnes C. lautenden Kontos in Australien erklärt habe, er wolle Geld vor der Beschwer- deführerin verstecken.

Solche Umstände böten, wären sie glaubhaft gemacht, offensichtlich durch- aus Hinweise für eine Beiseiteschaffung von Vermögensgegenständen durch den Beschwerdegegner 1 im Sinne von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG.

e) Es ergibt sich aus dem angefochtenen Beschluss nicht, weshalb die Vo- rinstanz diese Umstände nicht beachtete. Es kann offen bleiben, ob die Vorin- stanz übersah, dass die Beschwerdeführerin solche Umstände behauptet hatte, ob die Vorinstanz diesen Umständen von vornherein jegliche Bedeutung für den geltend gemachten Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG absprach oder ob die Vorinstanz diese Umstände als nicht glaubhaft gemacht erachtete (ob die- se glaubhaft gemacht sind oder nicht, ist deshalb auch nicht im vorliegenden Be- schwerdeverfahren zu prüfen). Eventuell beachtete die Vorinstanz diese Umstän- de aus einem anderen Grund nicht.

Aus Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör) folgt die Pflicht der Behörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen (BGE 129 I 232 E. 3.2, 126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Betroffene soll daraus ersehen, dass seine Vorbringen tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Ent- scheidfindung berücksichtigt wurden. Aus der Begründung müssen sich allerdings nur die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht nötig, dass sich der Richter ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus den Erwägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche – allenfalls stillschweigend – als unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia 269 E. d, 112 Ia 109 E. 2b, je mit Hinweisen; G. Müller in: Kommentar [alt]BV, Überarbei- tung 1995, Art. 4 Rz 112–114; J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufla- ge, Bern 1999, S. 535 ff., 539).

Indem die Vorinstanz überhaupt nicht auf die vorzitierten Umstände Bezug nahm und einging, verletzte sie diese Begründungspflicht (vgl. auch Frank/Sträuli/ Messmer, N 40a zu § 281). Insbesondere kann wegen der fehlenden Begründung nicht geprüft werden, ob eine Verletzung des Gehörsanspruchs vorliegt, indem die Vorinstanz diese Behauptungen der Beschwerdeführerin übersah, ob insofern eine Verletzung klaren materiellen Rechts oder willkürliche Beweiswürdigung vor- liegt, wenn die Vorinstanz diesen Behauptungen von vornherein jegliche Bedeu- tung bezüglich des geltend gemachten Arrestgrundes absprach, ob eine willkürli- che Beweiswürdigung vorliegt oder nicht, indem die Vorinstanz diese Behauptun- gen der Beschwerdeführerin zu Unrecht oder zu Recht als nicht glaubhaft ge- macht würdigte.

f) Diese Verletzung der Begründungspflicht ist eine Verletzung des Ge- hörsanspruchs (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 40a zu § 281). Der Gehörsan- spruch ist ein wesentlicher Verfahrensgrundsatz (vgl. Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 35 zu § 281). Dessen Verletzung bedeutet einen Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO. Der angefochtene Beschluss beruht darauf, indem der Rekurs ohne prüfbare Ausführungen zu den vorzitierten Behauptungen der Beschwerdeführerin abgewiesen wurde. Dass die Beschwerdeführerin nicht expli- zit eine Verletzung ihres Gehörsanspruchs und damit einen Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO, sondern eine willkürliche Beweiswürdigung und da- mit einen Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO behauptete, schadet ihr nicht. Sie beanstandet zu Recht, dass die Vorinstanz nur gerade vier Doku- mente gewürdigt habe, statt alle Behauptungen (in einer "Gesamtschau") zu be- rücksichtigen (Beschwerde KG act. 1 S. 16 Ziff. 6), bezeichnete die Aktenstellen, welche die Vorinstanz zu Unrecht nicht berücksichtigt habe, und rügte die Nicht- beachtung dieser Hinweise als schwerwiegendes Versäumnis (Beschwerde KG act. 1 S. 8 unten). Die Subsumtion unter den zutreffenden Nichtigkeitsgrund von § 281 ist Aufgabe des Gerichts (Frank/Sträuli/Messmer, N 4 zu § 288).

Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen. Der angefochtene Beschluss ist aufzuheben (zum Umfang der Aufhebung vgl. nachfolgend Ziff. 4), und die Sache ist an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung und Entscheidung zurückzuweisen. Dabei wird sich die Vorinstanz insbesondere auch mit den vorzitierten Behaup- tungen der Beschwerdeführerin auseinanderzusetzen und sich im Beschluss dazu zu äussern haben.

g) Die weiteren Einwendungen der Beschwerdegegner zum Arrestbegehren (vgl. z.B. Beschwerdeantwort der Beschwerdegegner 2 - 4 KG act. 10 S. 3 f.; Be- schwerdeantwort des Beschwerdegegners 1 KG act. 11 S. 4 ff., S. 11 ff., S. 21 f.) werden gegebenenfalls von der Vorinstanz geprüft werden müssen. Sie betreffen nicht den Nichtigkeitsgrund der Verletzung der Begründungspflicht. Zu diesem - bzw. zur Nichtbeachtung der vorstehend in lit. b aa - dd aufgeführten Umstände durch die Vorinstanz - äussern sich die Beschwerdegegner nicht (Beschwerde- antwort der Beschwerdegegner 2 - 4 KG act. 10, des Beschwerdegegners 1 KG act. 11 S. 4 ff.). Die Ausführungen der Beschwerdegegner 2 - 4 zur K. GmbH, zur D. GmbH, zur Liegenschaft der Beschwerdegegnerin 2 und ihrer wirtschaftlichen Situation etc. (Beschwerdeantwort der Beschwerdegegner 2 - 4 KG act. 10 S. 5 f.) und des Beschwerdegegners 1 zu seiner Wohnadresse, zur Einreichung von Un- terlagen im Scheidungsverfahren, zu den Stammanteilen der D. GmbH, zur Lie- genschaft der Beschwerdegegnerin 2, zum E-Mail des Sohnes G. des Beschwer- degegners 1 vom 22. Juli 2004 und dem auf den Namen des Sohnes C. in Au- stralien eröffneten Konto (Beschwerdeantwort des Beschwerdegegners 1 KG act. 11 S. 7 - 11, S. 19 - 21) betreffen die in diesem Verfahren aufgrund der Unterlas- sung der Vorinstanz nicht zu prüfende Frage der Glaubhaftigkeit der Behauptun- gen der Beschwerdeführerin, welche die Vorinstanz nicht prüfte bzw. zu welchen sie sich im angefochtenen Beschuss nicht äusserte. Auch die Ausführungen der

Beschwerdegegner werden gegebenenfalls von der Vorinstanz geprüft werden müssen.

4. Die Beschwerdeführerin beantragte lediglich die Aufhebung der Disposi- tiv-Ziffern 2 und 3 des angefochtenen Beschlusses (Beschwerde KG act. 1 S. 2). Der angefochtene Entscheid ist in dem Umfang aufzuheben, als er mit einem Nichtigkeitsgrund behaftet ist (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 3 zu § 291). Massgebend für die Beantwortung der Frage, ob der vorinstanzliche Entscheid gänzlich oder nur teilweise aufzuheben sei, sind zudem die gestellten Anträge (RB 1987 Nr. 36). Aufgrund der Gutheissung der Beschwerde sind wie beantragt die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 des angefochtenen Beschlusses aufzuheben, und die Sache ist zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dies kann sich indes auch auf die Kostenfolgen des angefochtenen Beschlusses auswirken. Diese hängen vom vorinstanzlichen Entscheid über den Rekurs ab. Ist Dispositiv- Ziffer 3 aufzuheben, sind demzufolge die damit zusammenhängenden bzw. davon abhängenden Dispositiv-Ziffern 4. bis 6. ebenfalls aufzuheben. Insgesamt sind die Ziffern 2. - 6. des angefochtenen Beschlusses aufzuheben.

5. Zu den von den Beschwerdegegnern 1 - 4 gestellten Anträgen, die Be- schwerdeführerin sei zu Sicherheitsleistungen gemäss Art. 273 SchKG zu ver- pflichten (Beschwerdegegner 2 - 4 in KG act. 10 S. 2, Beschwerdegegner 1 in KG act. 11 S. 2), erwog das Kassationsgericht bereits in der Präsidialverfügung vom 17. Juni 2005, das Kassationsgericht habe während des laufenden Beschwerde- verfahrens keine Handhabe, um der Beschwerdeführerin eine Arrestkaution auf- zuerlegen. Das Kassationsgericht wäre (allenfalls) nur dann zur Auflage einer Ar- restkaution befugt bzw. diese Frage würde sich erst dann stellen, wenn es im En- dentscheid in Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde einen Sachentscheid fälle, wonach die Arrestbewilligungen bzw. -befehle bestätigt würden (KG act. 13 S. 4). Das Kassationsgericht fällt keinen Sachentscheid, sondern weist die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück. Die Kautionsbegehren der Beschwer- degegner 1 - 4 sind aus den in der Präsidialverfügung vom 17. Juni 2005 ge- nannten Gründen (KG act. 13 S. 4 f.) abzuweisen. Dies gilt für die Anträge im Kassationsverfahren. Mit der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und der

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung wird das Ver- fahren in den Stand vor Erlass des angefochtenen Beschlusses versetzt. Wie von der Beschwerdeführerin beantragt, wird auch Ziffer 2 des angefochtenen Be- schlusses aufgehoben. Die vor Vorinstanz gestellten Gesuche der Beschwerde- gegner 1 - 4 um Sicherheitsleistung gemäss Art. 273 SchKG sind damit wieder vor Vorinstanz pendent, und die Vorinstanz wird auch darüber wiederum ent- scheiden müssen.

6. Die Vorinstanz gewährte der Beschwerdeführerin für das Rekursverfahren die unentgeltliche Rechtspflege (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 14 Ziff. 1). Mit ihrer Beschwerde beantragte die Beschwerdeführerin, es sei ihr die unentgelt- liche Rechtspflege zu gewähren (Beschwerde KG act. 1 S. 2 Anträge Ziff. 3). Mit Verfügung vom 10. Mai 2005 wurde der Beschwerdeführerin Frist zur Abgabe einer Abtretungserklärung angesetzt unter der Androhung, im Säumnisfall ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen (KG act. 6). Innert Frist gab die Beschwerdeführerin die Abtretungserklärung ab (KG act. 8).

Die bewilligte unentgeltliche Rechtspflege gilt auch im Rechtsmittelverfahren weiter, wenn die Rechtsmittelinstanz keinen abweichenden Entscheid trifft (§ 90 Abs. 2 ZPO; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 3 zu § 90; KG act. 6 S. 3). Grund- sätzlich - besondere Umstände wie Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels vorbe- halten - darf die gewährte unentgeltliche Rechtspflege nur für das weitere Verfah- ren entzogen werden (Frank/Sträuli/Messmer, N 3 zu § 90, mit Verweisung).

Im jetzigen Zeitpunkt und insbesondere nachdem die Beschwerdeführerin die Abtretungserklärung abgegeben hat, nachdem die Rechtsschriften der Partei- en erstattet worden sind und anbetrachts der Gutheissung der Beschwerde mit den entsprechenden Kostenfolgen besteht kein Grund für einen selbständigen, von der durch die Vorinstanz gewährten unentgeltlichen Rechtspflege abwei- chenden Entscheid des Kassationsgerichts.

Auf die Anträge der Beschwerdegegner 1 - 4, der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu entziehen (Beschwerdeantwort der Beschwer- degegner 2 - 4 KG act. 10 S. 2 Antrag Ziff. 3; Beschwerdeantwort des Beschwer- degegners 1 KG act. 11 S. 2 Antrag Ziff. 3), ist nicht einzutreten. Bereits in der Präsidialverfügung vom 10. Mai 2005 wurde erwogen, dass die Beschwerdegeg- ner keinen Anspruch auf Sicherstellung einer allfälligen Prozessentschädigung haben und mithin durch die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung nicht beschwert sind, zumal auch nicht gesagt werden könne, die erhobene Nichtig- keitsbeschwerde sei aussichtslos oder gar mutwillig (Präsidialverfügung KG act. 6 S. 3 mit Verweisung auf Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 5b zu § 282). Die Be- schwerdegegner erhoben keine Einsprache gegen diese Präsidialverfügung, son- dern erstatteten innert darin angesetzter Frist die Beschwerdeantworten. Es fehlt ihnen das Rechtsschutzinteresse an einem Entzug der der Beschwerdeführerin vorinstanzlich gewährten unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren.

III.

Ausgangsgemäss werden die Beschwerdegegner 1 - 4 für das Kassations- verfahren kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 48, 49 Abs. 1, 61 Abs. 1 und 62 Abs. 1 GebV SchKG). Der Beschwerdegegner 5 reichte keine Beschwerde- antwort ein und stellte keine Anträge im Beschwerdeverfahren. Er ist damit im Beschwerdeverfahren nicht unterliegende Partei und weder kosten- noch ent- schädigungspflichtig.

Rechtsanwalt I. ist auch im Beschwerdeverfahren unentgeltlicher Rechtsbei- stand der Beschwerdeführerin. Die von den Beschwerdegegnern 1 - 4 zu bezah- lende Prozessentschädigung ist diesem unentgeltlichen Rechtsbeistand zuzu- sprechen (§ 89 Abs. 1 ZPO; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 1 zu § 89).