Übertretung von Verkehrsvorschriften

I. Verfahrensgang

1.

Das Statthalteramt B._____ (fortan: Statthalteramt) erliess am 12. März 2024 einen Strafbefehl (Nr. ST.2023.123) gegen die Beschuldigte (Urk. 3). Dagegen erhob diese fristgerecht Einsprache (Urk. 4). Nach Durchführung einer Einvernahme der Beschuldigten (Urk. 9) entschied das Statthalteramt, am Strafbefehl festzuhalten (Art. 355 Abs. 3 lit. a StPO), und überwies diesen samt Akten (Urk. 1–9) mit Eingabe vom 11. Februar 2025 an das Bezirksgericht Zürich (Urk. 10). Der Strafbefehl vom 12. März 2024 gilt somit als Anklageschrift (Art. 356 Abs. 1 StPO). Die vorinstanzliche Hauptverhandlung fand am 14. April 2025 statt (Prot. I S. 5 ff.). Im Anschluss an die Verhandlung wurde das Urteil mündlich eröffnet und im Dispositiv an die Parteien übergeben bzw. versandt (Urk. 17; Prot. I S. 11 ff.). Mit Schreiben vom 17. April 2025 meldete die Beschuldigte fristgerecht Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil an (Urk. 18). Das begründete Urteil wurde den Parteien am 9. bzw. 11. Juli 2025 zugestellt (Urk. 21; Urk. 23/1-2). Am 28. Juli 2025 erfolgte frist- und formgerecht die Berufungserklärung der Beschuldigten (Urk. 26).

2.

Mit Präsidialverfügung vom 30. Juli 2025 wurde dem Statthalteramt die Berufungserklärung der Beschuldigten zugestellt und Frist angesetzt, um schriftlich zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben wird oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 27). Das Statthalteramt verzichtete mit Eingabe vom 6. August 2025 auf eine Anschlussberufung (Urk. 29). In der Folge wurde mit Beschluss vom 13. August 2025 die schriftliche Durchführung des Verfahrens beschlossen sowie der Beschuldigten Frist angesetzt, um schriftlich im Doppel die Berufungsanträge zu stellen und zu begründen (Urk. 30). Am 1. September 2025 reichte die Beschuldigte fristgerecht ihre Berufungsanträge sowie die Berufungsbegründung ein (Urk. 32). Mit Präsidialverfügung vom 2. September 2025 wurde die Berufungsbegründung der Beschuldigten dem Statthalteramt sowie der Vorinstanz zugestellt und je Frist zur Einreichung der Berufungsantwort bzw. zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 33). Mit Eingabe vom 18. September 2025 reichte das Statthalteramt seine Berufungsantwort ein (Urk. 35). Die Vorinstanz liess sich nicht vernehmen. Die Berufungsantwort des Statthalteramts wurde der Beschuldigten zugestellt. Weitere Stellungnahmen erfolgten nicht. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

II. Prozessuales

1.

Kognition des Berufungsgerichts

1.1

Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen Entscheid bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise frei (Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen wird das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehlerhaft ist oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zur Akten- und Beweislage. Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der

StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID/JOSITSCH, StPO Praxiskommentar, 4. Aufl. 2023, Art. 398 N 12 f.; BSK StPO-BÄHLER, 3. Aufl. 2023, Art. 398 N 6). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher auch dann noch nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders entschieden hätte. Es ist somit zu überprüfen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition Fehler aufweist.

1.2

Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGE 141 IV 249; BGE 138 IV 81 E. 2.2; BGE 136 I 229 E. 5.2).

2.

Umfang der Berufung

Die Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch, weshalb das vorinstanzliche Urteil als in allen Punkten angefochten gilt. Folglich steht der vorinstanzliche Entscheid – unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbots gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO – vollumfänglich zur Disposition. Er ist im Rahmen der oben erläuterten Kognition zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO).

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung

1.

Sachverhalt gemäss Strafbefehl

Im zur Anklage gebrachten Strafbefehl vom 12. März 2024 wird der Beschuldigten vorgeworfen, am 16. Dezember 2022, um 21.05 Uhr, als Lenkerin des Personenwagens mit den Kontrollschildern … in C._____ auf der A1 in Richtung D._____ auf dem 1. Überholstreifen gefahren zu sein. Beim Spurwechsel auf den 2. Über- holstreifen, dessen Fahrbahn teilweise schneebedeckt gewesen sei, sei sie ins Schleudern gekommen, wobei sie auf den 3. Überholstreifen geraten und schliesslich mit der Leitplanke kollidiert sei. Dabei habe sie es aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit unterlassen, ihre Geschwindigkeit den Strassenverhältnissen anzupassen. An ihrem Fahrzeug sei Sachschaden entstanden (Urk. 3).

2.

Von der Vorinstanz festgestellter Sachverhalt und Rügen der Beschuldigten

2.1

Die Vorinstanz kam gestützt auf den Polizeirapport vom 24. Dezember 2022 (Urk. 1) und die dazugehörige Fotodokumentation vom 16. Dezember 2022 (Urk. 2) sowie die Einvernahmen der Beschuldigten (Urk. 9 und Prot. I S. 6 ff.) zum Schluss, dass sich der äussere Sachverhalt des Strafbefehls erstellen lasse (Urk. 24 S. 4 ff.), wobei sie bei der rechtlichen Würdigung (in Abweichung vom Sachverhalt gemäss Strafbefehl) davon ausging, die Beschuldigte sei im Rahmen ihres Überholmanövers nicht nur auf den zweiten, sondern unmittelbar darauf auf den dritten Überholstreifen gewechselt. Dabei sei sie auf ein schneebedecktes Strassenstück geraten, habe aufgrund der den Strassenverhältnissen nicht angepassten Geschwindigkeit die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren und sei mit der Leitplanke kollidiert (vgl. Urk. 24 S. 13 E. III.2.1.2.). Den Spurwechsel vom ersten auf den zweiten Überholstreifen und unmittelbar danach auf den dritten Überholstreifen hatte die Beschuldigte im Rahmen ihrer Einvernahme beim Statthalteramt (Urk. 9 F/A 6 ff.) und auch anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung so vorgetragen (Prot. I S. 8 ff.; vgl. auch Urk. 16 S. 2). Auch in ihrer Berufungsbegründung macht die Beschuldigte geltend, sie sei nicht nur vom ersten auf den zweiten, sondern auch vom zweiten auf den dritten Überholstreifen gewechselt (Urk. 32 S. 2 f.). Es ist daher betreffend Fahrspurwechsel – in Übereinstimmung mit der Beschuldigten – von demjenigen Sachverhalt auszugehen, welchen die Vorinstanz ihrer rechtlichen Würdigung zugrunde gelegt hat. Des Weiteren hat die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass die Beschuldigte gemäss eigenen Angaben bereits vor dem Überholmanöver den Schnee auf dem (äussersten) linken Fahrstreifen gesehen habe (Urk. 24 S. 10 E. II.5.5.2. f.). Schliesslich hat die Vorinstanz festgestellt, dass nicht nur auf dem dritten, sondern auch auf dem zweiten Überholstreifen

– wenn auch in geringerem Ausmass – Schnee gelegen habe (Urk. 24 S. 11 E. II.5.5.3.).

2.2

Die Beschuldigte rügt, die Vorinstanz gehe von einem falschen Sachverhalt aus, nämlich, dass sie aufgrund eines mit einem Überholmanöver verbundenen Spurwechsels ins Rutschen geraten sei. Die Beschuldigte habe den Spurwechsel aber bereits beendet gehabt, als sie ins Schleudern geraten sei. Aus dem Foto Nr. 2 könne entnommen werden, dass sich die Spuren des Fahrzeuges parallel zur Leitplanke befinden würden. Das lasse darauf schliessen, dass die Beschuldigte sich bereits auf dem dritten Überholstreifen befunden habe, den Spurwechsel also abgeschlossen gehabt habe, und nicht aufgrund dessen ins Schleudern geraten sei. Dies habe die Beschuldigte auch anlässlich ihrer Einvernahme ausgesagt. Sodann widerspreche die Feststellung, dass die zweite Überholspur teils schneebedeckt gewesen sei, der Fotodokumentation (Foto Nr. 3). Schliesslich habe sie die plötzlich schneebedeckte Fahrspur (dritte Überholspur) nicht rechtzeitig sehen können, da sie sich vor dem Spurwechsel auf dem zweiten Überholstreifen befunden habe und vor ihr ebenfalls Fahrzeuge gewesen seien, auf welche sie sich konzentriert habe (Urk. 32 S. 2 f.).

2.3

Die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz sind nicht willkürlich, auch wenn dazu nicht auf die im Polizeirapport sinngemäss wiedergegebenen Äusserungen der Beschuldigten abzustellen ist. Dass die Beschuldigte im Zuge ihres Wechsels vom zweiten auf den dritten Überholstreifen auf ein schneebedecktes Strassenstück geraten war und aufgrund der Strassenverhältnisse (schneebedeckt) die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren hatte, ergibt sich insbesondere aus den Aussagen der Beschuldigten anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung: "Aufgrund des Fahrzeugs, welches vor mir einspurte, wollte ich auf den 3. Überholstreifen wechseln, als plötzlich der Schnee kam. Ich bin demnach auf den Schnee gefahren und kam ins Rutschen." (Prot. I S. 10). Ob die Beschuldigte den Spurwechsel bereits abgeschlossen hatte, als sie ins Schleudern geraten war, ist unerheblich. Jedenfalls ist klar, dass sie beim oder kurz nach dem Spurwechsel aufgrund der teilweise schneebedeckten Fahrbahn ins Schleudern geriet. Anhand der Fotodokumentation ergibt sich sodann, dass zum Unfallzeitpunkt nicht uner- hebliche Schneemengen auf der Autobahn, vor allem auf dem 3. Überholstreifen, in geringerer Menge aber auch auf dem 2. Überholstreifen, lagen (vgl. Urk. 2). Ob die Beschuldigte bei ihrem Spurwechsel mit Schnee auf der äussersten linken Fahrbahn rechnen musste, ist eine Frage der rechtlichen Würdigung und daher nachfolgend zu beurteilen.

3.

Rechtliche Würdigung

3.1

Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 76 6. September 2006 E. 3.2). Zu diesen Pflichten gehört, dass er die Geschwindigkeit stets den Umständen anpasst, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Der Fahrzeuglenker darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke anhalten kann (Art. 4 Abs. 1 VRV). "Fahren auf Sicht" ist eine der wichtigsten und grundlegendsten Vorschriften im Strassenverkehr überhaupt. Die frei überblickbare Strecke richtet sich vorab nach der Lage und Linienführung der Strasse und dann nach den Sichtverhältnissen. Winterglätte stellt normalerweise keine höhere Gefahr dar und ist weder ein unvorhersehbares noch ein aussergewöhnliches Ereignis. Wer sieht, dass die Strasse teilweise trocken, teilweise aber eben nicht trocken ist, und weiss, dass die Temperaturen um den Gefrierpunkt liegen, muss die Geschwindigkeit mässigen. In jedem Fall richtet sich die angemessene Geschwindigkeit nach den im unmittelbaren Umfeld herrschenden Verkehrsverhältnissen (BSK SVG-ROTH, 2014, Art. 32 N 3, 12, 15).

3.2

Fahrlässig begeht eine Straftat, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (BGE 135 IV 56 E. 2). Wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 143 IV 138 E. 2.1). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 127 II 302 E. 3.c).

3.3

Die Beschuldigte macht kurz zusammengefasst und sinngemäss geltend, sie habe auf der dritten Spur der vierspurigen Autobahn wegen dem vorausfahrenden Fahrzeug, das auf ihre Spur ausgeschwenkt sei und wodurch der Sicherheitsabstand nicht mehr gegeben gewesen sei, ihrerseits auf die äusserte, vierte Spur ausweichen müssen. Dort sei sie von der schneebedeckten Fahrbahn überrascht worden, weshalb sie ins Schleudern geraten sei. Sie habe den plötzlich auftauchenden Schnee bzw. die Glätte auf dieser äussersten Spur nicht vorher erkennen können (Urk. 32 S. 2 f.; Urk. 16 S. 1 ff.).

3.4

Die Vorinstanz erwog zum objektiven Tatbestand, indem die Beschuldigte bei winterlichen Strassenverhältnissen ein Überholmanöver ausgeführt und ihre Geschwindigkeit nicht in dem durch Lage, Sicht und Witterung gebotenen Mass reduziert habe, habe sie nicht auf die durch eingeschränkte Sicht und teilweise Schnee bedingte Gefahrenlage reagiert. Sie sei beim Spurwechsel auf eine schneebedeckte Fahrbahn geraten und habe die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren, was auf eine mangelnde Beherrschung desselben hindeute. Zudem habe sie ihre Geschwindigkeit nicht den konkreten Strassenverhältnissen angepasst, obwohl bei teilweise schneebedeckten Spuren eine besondere Vorsichtspflicht bestanden habe (Urk. 24 S. 14 E. III.2.1.3). Subjektiv wären der Beschuldigten, wenn sie das allgemein geforderte Mass an Aufmerksamkeit hätte walten lassen, die Strassenverhältnisse – der Schnee – auf der zweiten und dritten Überholspur aufgefallen und hätte sie die Geschwindigkeit dementsprechend reduziert, wodurch es zu keinem Rutschen und leichter Kollision mit der Leitplanke gekommen wäre (Urk. 24 S. 15 E. III.2.2.3).

3.5

Den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz ist zuzustimmen und es kann vollumfänglich auf diese verwiesen werden. Wie erwähnt, ist Fahren auf Sicht einer der wichtigsten Grundsätze im Strassenverkehr. Mit ihren Ausführungen gibt die Beschuldigte letztlich selbst zu, dass sie vor dem Spurwechsel auf den dritten Überholstreifen (4. Spur) keine genügende Sicht hatte und dementsprechend die Strassenverhältnisse (teilweise Schneebedeckung), welche eine Anpassung der Geschwindigkeit erforderlich gemacht hätten, nicht genügend überblicken konnte. Mit solchen Strassenverhältnissen war am Unfalltag, dem 16. Dezember 2022, um 21 Uhr abends, sodann zu rechnen, wie die im Recht liegenden, kurz nach dem Unfall erstellten Fotos zeigen, worauf nicht unerhebliche Schneemengen auf und neben der Autobahn zu erkennen sind (vgl. Urk. 2). Des Weiteren ist im dichten Strassenverkehr grundsätzlich mit einem Unterschreiten des Sicherheitsabstands durch ein Fahrmanöver eines anderen Verkehrsteilnehmers zu rechnen. Der nachfolgende Fahrzeugführer ist in solchen Fällen verpflichtet, den Sicherheitsabstand durch Verlangsamung der Fahrt bzw. durch kontrolliertes Bremsen wieder herzustellen (vgl. BGer 6B_1157/2016 vom 28. März 2017 E. 4.5). Die Beschuldigte hätte in dieser Situation daher den Spurwechsel nicht, jedenfalls nicht mit dieser Geschwindigkeit und ohne genügende Sicht, ausführen dürfen, sondern kontrolliert abbremsen müssen, um den Sicherheitsabstand zum vorderen Fahrzeug wieder herzustellen. Durch ihren mit ungenügender Sicht ausgeführten Spurwechsel auf einen teilweise schneebedeckten Strassenabschnitt ist die Beschuldigte aufgrund einer nicht den konkreten Strassenverhältnissen angepassten Geschwindigkeit ins Schleudern geraten und schliesslich mit der Leitplanke kollidiert. Dabei hat sie pflichtwidrig unvorsichtig und somit fahrlässig gehandelt. Damit ist der objektive und subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 Abs. 1 VRV erfüllt.

4.

Fazit

Der Anklagesachverhalt ist mit der durch die Vorinstanz vorgenommenen Ergänzung bzw. Erweiterung erstellt. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist ebenfalls zutreffend. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist daher zu bestätigen und die Beschuldigte der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen, wobei festzuhalten ist, dass es sich um eine fahrlässige Tatbegehung handelt.

IV. Sanktion

1.

Strafe

1.1

Die Vorinstanz bestrafte die Beschuldigte mit einer Busse von Fr. 250.–. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse legte sie eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen fest (Urk. 24 S. 18 f.). Die Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch und stellt keinen Eventualantrag bezüglich der Strafzumessung (vgl. Urk. 32).

1.2

Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Der Strafrahmen liegt somit bei einer Busse von Fr. 1.– bis Fr. 10'000.– (Art. 106 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 102 Abs. 1 SVG). Das Gericht bemisst den Betrag der Busse je nach den Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB).

1.3

Mit der Vorinstanz (Urk. 24 S. 17 f.) wiegt das Verschulden der Beschuldigten sowohl in objektiver wie auch in subjektiver Hinsicht leicht (bis sehr leicht), da andere Verkehrsteilnehmer durch das Verhalten der Beschuldigten zwar nicht unmittelbar in Gefahr geraten sind, das Risiko einer Kollision bei einem rutschenden Fahrzeug auf einer Autobahn bei Dunkelheit aber dennoch erhöht war und die Beschuldigte fahrlässig handelte. Des Weiteren sind die finanziellen Verhältnisse der Beschuldigten als knapp zu bezeichnen (vgl. dazu Urk. 24 S. 18 E. IV.3.3.1). Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 250.– erweist sich unter Berücksichtigung der vorgenannten Umstände als angemessen und die Beschuldigte ist entsprechend zu bestrafen.

2.

Vollzug und Ersatzfreiheitsstrafe

2.1

Die Busse ist von Gesetzes wegen zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB).

2.2

Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe auszufällen (Art. 106 Abs. 2 StGB). In ständiger Praxis erscheint ein Umwandlungssatz von einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– Busse als angemessen. Im vorliegenden Fall ist deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen auszufällen.

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 4 und 5) zu bestätigen (Art. 428 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 426 Abs. 1 StPO).

2.

Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 1'800.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 GebV OG).

3.

Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt mit ihren Berufungsanträgen vollumfänglich, weshalb ihr die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind. Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht zudem kein Anspruch auf eine Entschädigung.