Projektanträge der Direktion der Justiz und des Innern im Rahmen des Standardprozesses der Immobilienverordnung, 1. Quartal 2010, Freigabe

A. Standardprozess Nettoinvestitionen Hochbau Die Immobilienverordnung vom 24. Januar 2007 (ImV) regelt die Planung und Steuerung des Bestandes und der Nutzung der Betriebsliegenschaften des Kantons, die Abwicklung von Nettoinvestitionen im Hochbau, die solche Liegenschaften betreffen, und die Bewirtschaftung der Liegenschaften (§ 1 ImV). Für die Abwicklung von Investitionsprojekten im Hochbau gilt der Standardprozess, wie er in den §§ 8 ff. ImV beschrieben ist. Die vorliegenden Projektanträge halten die Ergebnisse der Projektprüfung und der Nutzwertanalyse fest. Die aktuelle Gewichtung der Kriterien der Nutzwertanalyse wurde mit RRB Nr. 429/2009 festgelegt. Stimmt der Regierungsrat den Projektanträgen zu, werden die Projekte für die Weiterbearbeitung gemäss Standardprozess freigegeben. Über die weitere Entwicklung der Projekte wird unter Einbezug des Immobilienamtes gemäss Zuständigkeit nach dem allgemeinen Finanzhaushaltsrecht im Rahmen von Ausgabenbewilligungen entschieden.

B. Projektanträge Gemäss § 15 ImV entscheidet der Regierungsrat über die Projektanträge von Projekten der Klassen 1 und 2. Damit werden diese Vorhaben für die nächste Phase des Standardprozesses (Vorstudie) freigegeben. In der Phase Vorstudie wird das Projekt weiterentwickelt. In einzelnen Fällen, insbesondere bei Kleinvorhaben und Ersatzinvestitionen, ist die Phase Vorstudie weder erforderlich noch zweckmässig. Dann wird das Vorhaben direkt für die Phase Projektierung freigegeben. In dieser Phase wird das Projekt zur Baureife entwickelt. Sämtliche nachstehend aufgeführten Projektanträge haben die vorgängige Nutzwertanalyse gemäss § 12 ImV mit einem genügend hohen Nutzwert abgeschlossen. Der Nutzwert bildet die Grundlage für die Ermittlung der Realisierungsreihenfolge.

Tabelle 1: Projektanträge Investitionsvorhaben Klasse 1 gemäss § 10 Abs. 1 lit. a ImV Objekt Projekt Realisierung Netto- Davon Nutzer investitionen Vorstudie/ Hochbau Projektierung in Franken in Franken 1.1 Zürich, Sanierung Gefängnis 2015–2017 30 000 000 150 000 Bezirksgebäude Zürich nach Bezug PJZ

Tabelle 2: Projektanträge Investitionsvorhaben Klasse 2 gemäss § 10 Abs. 2 lit. b ImV Objekt Projekt Realisierung Netto- Davon Nutzer investitionen Vorstudie/ Hochbau Projektierung in Franken in Franken 2.1 Regensdorf, Ersatzinvestitionen 2013–2016 5 980 000 50 000 STA Pöschwies technische Sicherheit 2.2 Regensdorf, Ersatzinvestitionen 2012–2016 2 490 000 50 000 STA Pöschwies betriebliche Sicherheit 2.3 Gefängnisse Ersatzinvestitionen 2013–2016 4 650 000 50 000 Kanton Zürich technische Sicherheit 2.4 Gefängnisse Ersatzinvestitionen 2013–2016 2 950 000 50 000 Kanton Zürich betriebliche Sicherheit 2.5 Regensdorf, Sanierung 2010–2015 2 700 000 50 000 STA Pöschwies der Gefängnisküche 2.6 Zürich, Anpassungsarbeiten 2011 300 000 20 000 Feldstrasse 40/42, Räumlichkeiten Amt für Justizvollzug 2.7 Zürich, Sanierung 2011–2013 1 000 000 20 000 Grossmünster der Turmaufbauten 2.8 Kappel am Albis, Sanierung 2011–2012 350 000 20 000 Klosterkirche des Kirchenturms 2.9 Zürich, Grossmünster, Erstellen der 2011 450 000 20 000 und Kappel am Albis, Behindertengerechtigkeit Klosterkirche

1. Projektanträge Investitionsvorhaben Klasse 1 gemäss § 10 Abs. 1 lit. a ImV 1.1 Zürich, Bezirksgebäude, Sanierung Gefängnis nach Bezug PJZ Ausgangslage: Das Gefängnis Zürich wurde 1916 in Betrieb genommen und erfuhr letztmals 1991/1992 grössere Veränderungen, als in den Innenhöfen zwei Provisorien (Küche und 34 Vollzugsplätze) erstellt wurden. Die befristete Baubewilligung wurde im Zusammenhang mit dem Bau des PJZ durch die Stadt Zürich bis 2015 verlängert. Nach dieser Zeit muss das Bauwerk vollumfänglich saniert werden, da auch nach dem Bezug des PJZ die Haftplätze weiterhin vorhanden sein sollten.

Projektziele: Nach Rückbau der Provisorien und dem Bezug des PJZ müssen die notwendigen, standardgerechten Vollzugsplätze bereitgestellt werden können, um der wahrscheinlich steigenden Nachfrage gerecht zu werden. In der Phase Vorstudie ist allerdings auch zu prüfen, ob es für eine gewisse Anzahl von Vollzugsplätzen aus betrieblicher und wirtschaftlicher Sicht sinnvoller wäre, wenn sie im Rahmen einer Erweiterung des Gefängnistraktes im PJZ angeboten werden könnten. Nutzwertanalyse: Das Vorhaben erfüllt sowohl das strategische Ziel des Einbezugs der Bauteillebenszyklen und der energetischen Verbesserungen. Die Kostenangaben beruhen auf einer Kostengrobschätzung. Tabelle 3: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010–2011 2011–2013 2015–2017

Tabelle 4: Investitionen 2015 2016 2017 2018 Total Investitionskosten in Franken 10 000 000 10 000 000 10 000 000 – 30 000 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 150 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2600, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2012–2015 vorgemerkt. 2. Projektanträge Investitionsvorhaben Klasse 2 gemäss § 10 Abs. 1 lit. b ImV 2.1 Regensdorf, Strafanstalt Pöschwies, Ersatzinvestitionen technische Sicherheit Ausgangslage: Die Strafanstalt Pöschwies ist mit komplexen technischen Sicherheitsanlagen ausgestattet. Neben dem eigentlichen Ersatz verlangen die Sicherheitsanlagen auch noch zusätzlichen periodischen Erneuerungsunterhalt. Bei den einzelnen Projekten handelt es sich unter anderen um den Ersatz der Brandmeldeanlage, der Einbruchmeldezentrale und Massnahmen zur Detektion von Mobilkommunikation. Projektziele: Die technischen Sicherheitsanlagen müssen immer betriebsbereit sein und Erneuerungsarbeiten müssen deshalb ohne Zeitverzug ausgeführt werden können. Nutzwertanalyse: Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt dem Legislaturziel der öffentlichen Sicherheit entsprochen wird.

Tabelle 5: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2011 2013–2016

Tabelle 6: Investitionen 2012 2013 2014 2015 ff. Total Investitionskosten in Franken – 710 000 870 000 4 400 000 5 980 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 50 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2600, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt. 2.2 Regensdorf, Strafanstalt Pöschwies, Ersatzinvestitionen betriebliche Sicherheit Ausgangslage: Neben dem Funktionieren der technischen Sicherheitsanlagen sind bei Bedarf auch bauliche Massnahmen wie Infrastrukturanpassungen ohne Verzug durchzuführen. Zu diesen zählt auch ein verbesserter Einwurfsschutz. Projektziele: Anpassungen an die betriebliche und bauliche Sicherheit müssen wirtschaftlich günstig und zweckmässig umgesetzt werden können. Nutzwertanalyse: Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt dem Legislaturziel der öffentlichen Sicherheit entsprochen wird. Tabelle 7: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2011 2012–2016

Tabelle 8: Investitionen 2012 2013 2014 2015 Total Investitionskosten in Franken 290 000 300 000 1 000 000 900 000 2 490 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 50 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2600, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt.

2.3 Gefängnisse Kanton Zürich, Ersatzinvestitionen technische Sicherheit Ausgangslage: Die neun Betriebe der Gefängnisse Kanton Zürich sind mit komplexen technischen Sicherheitsanlagen ausgestattet. Diese umfassen unter anderem Bestandteile wie Sicherheitsleitsysteme, Wärmebildkameras oder Mikrowellenanlagen auf den Dächern. Diese müssen in der Regel alle acht bis zwölf Jahre erneuert werden. Der Ersatz der Sicherheitsleitsysteme in den Gefängnissen Affoltern, Dielsdorf und Meilen lösen durchschnittliche Investitionen von Fr. 800 000 aus. Die Zuverlässigkeit, Zweckmässigkeit und Notwendigkeit der technischen Sicherheitsanlagen wird laufend durch die Nutzer überprüft. Projektziele: Die technischen Sicherheitsanlagen der Gefängnisse müssen jederzeit wirtschaftlich günstig und funktional zweckmässig betriebsbereit sein. Notwendige Erneuerungsarbeiten müssen ohne Verzug ausgeführt werden können. Nutzwertanalyse: Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt dem Legislaturziel der öffentlichen Sicherheit entsprochen wird. Tabelle 9: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2011 2013–2016

Tabelle 10: Investitionen 2012 2013 2014 2015 ff. Total Investitionskosten in Franken – 1100 000 1150 000 2 400 000 4 650 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 50 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2600, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt. 2.4 Gefängnisse Kanton Zürich, Ersatzinvestitionen betriebliche Sicherheit Ausgangslage: Bei den Betrieben der Gefängnisse des Kantons Zürich müssen parallel zu den Verbesserungen und Veränderungen im Vollzug der verschiedenen Haftarten laufend Massnahmen zur Aufrechterhaltung der betrieblichen und baulichen Sicherheit ergriffen werden. Zu diesen zählen Infrastrukturanpassungen wie Trenngitter, Lüftungsanlagen oder sicherheitsrelevante Sanierungsarbeiten.

Projektziele: Ziel des Projektes ist, die betriebliche Sicherheit in den Betrieben zu gewährleisten. Nutzwertanalyse: Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt dem Legislaturziel der öffentlichen Sicherheit entsprochen wird. Tabelle 11: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2011 2013–2016

Tabelle 12: Investitionen 2012 2013 2014 2015 ff. Total Investitionskosten in Franken – 750 000 800 000 1400 000 2 950 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 50 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2600, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt. 2.5 Regensdorf, Strafanstalt Pöschwies, Sanierung der Gefängnisküche Ausgangslage: Die Produktionsküche in der Strafanstalt Pöschwies, von der aus auch die Gefängnisse Dielsdorf, Affoltern und Dietikon beliefert werden, ist rund 15 Jahre alt. Die Geräte haben das Ende der Nutzungsdauer erreicht und auch die Infrastruktur erlaubt die heute von den Gesundheitsbehörden vorgeschriebenen Prozessabläufe nicht mehr, so verfügen die Kühlanlagen noch über heute nicht mehr zugelassenen Kühlmittel. Die Anlage war ursprünglich für die Zubereitung von 800 Mahlzeiten täglich ausgelegt. Heute müssen allerdings bereits 1700 Mahlzeiten täglich zubereitet werden können. Projektziele: Die Produktionsstätte entspricht nach Umsetzung der Massnahmen wieder den behördlichen Auflagen und Vorschriften. Die Produktionsprozesse werden an die aktuellen Branchenvorgaben angepasst, um die Produktion von täglich 1700 Mahlzeiten zu ermöglichen. Nutzwertanalyse: Mit diesem Vorhaben können die betrieblichen Vorgaben an eine moderne Grossküche erfüllt werden. Zudem erhöhen sich die in einer Küche besonders wichtigen Hygienewerte. Tabelle 13: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2010 2010–2015

Tabelle 14: Investitionen 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Total Investitionskosten in Franken 100 000 50 000 400 000 50 000 750 000 1350 000 2 700 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 50 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2600, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt. 2.6 Zürich, Feldstrasse 40/42, Anpassungsarbeiten im Amt für Justizvollzug Ausgangslage: An der Feldstrasse 40/42 sind derzeit das Amt für Justizvollzug (JUV) und das Gemeindeamt untergebracht. Aufgrund der geplanten Zentralisierung des JUV benötigt dieses zusätzliche Flächen, die ihm nach dem für 2011 wahrscheinlichen Auszug des Gemeindesamtes zur Verfügung stehen würden. Die Umsetzung des Projektes steht in engem Zusammenhang mit der geplanten Rochade verschiedener Amtsstellen, die insgesamt zu einem Abbau von extern gemieteten Büroflächen führen werden. Projektziele: Ziel ist die Bereitstellung von Büroräumlichkeiten in einer dem Bürostandard der öffentlichen Verwaltung entsprechenden Form. Nutzwertanalyse: Das Vorhaben ermöglicht eine höhere Nutzungsflexibilität und erfüllt zugleich die Anforderungen an ein modernes Erscheinungsbild der Verwaltung. Tabelle 15: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2010 2011

Tabelle 16: Investitionen 2011 2012 2013 2014 Total Investitionskosten in Franken 300 000 – – – 300 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 20 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2600, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt.

2.7 Zürich, Grossmünster, Sanierung Turmspitzen Ausgangslage: Die Turmspitzen des Grossmünsters wurden 1989/1990 das letzte Mal saniert. Inzwischen hat sich die verwendete Farbe zersetzt und ist teilweise abgeblättert. Die beiden Türme wirken sehr ungepflegt, was bereits zu Medienberichten führte. Zur Durchführung der Massnahme sind die beiden Turmspitzen ab der begehbaren Balustrade einzugerüsten. Projektziele: Ziel ist die Auffrischung der Turmspitzen, um ein für die nächsten Jahre repräsentatives Bild sicherzustellen. Nutzwertanalyse: Das Vorhaben ermöglicht den Einbezug der Bauteillebenszyklen sowie die Vermeidung von Folgeschäden. Tabelle 17: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2010 2011–2013

Tabelle 18: Investitionen 2011 2012 2013 2014 Total Investitionskosten in Franken 500 000 400 000 100 000 – 1000 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 20 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2271, Evangelisch-reformierte Landeskirche. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt. 2.8 Kappel am Albis, Klosterkirche, Sanierung des Turms Ausgangslage: Bei der Untersuchung des Dachreiters der Klosterkirche wurde festgestellt, dass der Zustand der Dachschindeln sehr schlecht ist bzw. Teile bereits durchgefault sind. Bereits bei der Aussenrenovation der Anlage in den Jahren 2001–2002 wurde festgehalten, dass der Zustand des Dachreiters bedenklich ist. Projektziele: Ziel ist die Neuverschindelung des Dachreiters und der Ersatz der Spenglerarbeiten. Nutzwertanalyse: Das Vorhaben ermöglicht die Vermeidung von Folgeschäden und bezieht den Bauteillebenszyklus mit ein. Tabelle 19: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2010 2011–2012

Tabelle 20: Investitionen 2011 2012 2013 2014 Total Investitionskosten in Franken 320 000 30 000 – – 350 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 20 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2271, Evangelisch-reformierte Landeskirche. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt. 2.9 Behindertengerechtigkeit in den kirchlichen Liegenschaften Ausgangslage: Die kirchlichen Liegenschaften die sich noch im Eigentum des Kantons Zürich befinden, erfüllen die Anforderungen für die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen nicht. Projektziele: Ziel ist die Umsetzung der verfassungrechtlichen Vorgaben gemäss Art. 11 Abs. 4 und Art. 138 Abs 1 lit. c der Kantonsverfassung. Mit den geplanten Massnahmen werden diese Auflagen unter Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Auflagen bei den jeweiligen Gebäuden erfüllt. Nutzwertanalyse: Das Vorhaben ermöglicht, dass der Kanton die durch die Verfassung festgelegten Vorgaben einhält. Tabelle 21: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2010 2010 2011

Tabelle 22: Investitionen 2011 2012 2013 2014 Total Investitionskosten in Franken 450 000 – – – 450 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 20 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2270, Religionsgemeinschaften. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2010–2013 (RRB Nr. 689/2009), ist aber für den KEF 2011– 2014 vorgemerkt.

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern und der Baudirektion