RRB Nr. 1771/2009
Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, Projekt, Zwischenetappe, Umsetzung, Ausgabe
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 11. November 2009
1771. Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung, Massnahmen der Zwischenetappe
Ausgangslage Das Projekt Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung (kurz: Thurauenprojekt) wurde mit RRB Nr. 370/2005 festgesetzt und der hierfür erforderliche Bruttorahmenkredit von Fr. 53 572 000 am 4. Dezember 2006 durch den Kantonsrat bewilligt (Vorlage 4300). Für die Ausführung der 1. Etappe des Projektes wurde mit RRB Nr. 892/2007 ein erster Objektkredit von Fr. 21 220 000 (brutto) und mit RRB Nr. 1576/ 2009 eine zusätzliche Ausgabe von (brutto) Fr. 2 270 000 bewilligt, um die vorgezogene vollständige Ausführung der landwirtschaftlichen Schüttungen im Flaacherfeld sowie die Notstromversorgung für den Hochwasserschutz in Ellikon a. Rh. zu finanzieren. Mit dem vorliegenden Beschluss soll im Rahmen einer Zwischenetappe (von der 1. Etappe zu den folgenden Etappen gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 4. Dezember 2006 [Vorlage 4300]) der Bau der Flussaufweitung in der Wolauerhau an der Thur gemäss festgesetztem Projekt (RRB Nr. 370/2005, Projektmassnahme «M3») ermöglicht werden. Dadurch kann die erwartete Entwicklung der Flussmorphologie beschleunigt und der Umfang der Massnahmen für die 2. Etappe verbessert werden. Der Zeitpunkt der Ausführung der 2. Etappe ist noch nicht festgelegt.
Massnahmen Flussaufweitung bei Wolauerhau an der Thur oberhalb der Ellikerbrücke (Projektmassnahme «M3») Es wird beabsichtigt, die Flussaufweitung in der Wolauerhau, Projektmassnahme «M3», gemäss festgesetztem Projekt bis Sommer 2010 umzusetzen. Durch den Bau der Flussaufweitung in der Wolauerhau in einem Zug nach dem Bau der Flussaufweitung in der Fahrau (Projektmassnahme «M2» gemäss festgesetztem Projekt) kann die erwartete Entwicklung der Flussmorphologie beschleunigt und der Umfang der Massnahmen für die 2. Etappe verbessert werden. Die Baumeisterarbeiten zur Flussaufweitung in der Wolauerhau wurden als Option im Rahmen der Arbeiten vom «Los Norden» der 1. Etappe unter Vorbehalt der Genehmigung der vorliegenden Zwischenetappe ausgeschrieben. Dabei wird vorerst auf die Erstellung des im festgesetzten Projekt vorgesehenen Buhnenfeldes entlang dem Gegenufer verzichtet. Das Buhnenfeld wird im Rahmen der folgenden Etappen erst erstellt, wenn die flussmorphologische Entwicklung dies erforderlich machen sollte. Die Durchführung der Flussaufweitung gemäss Projektmassnahme «M3» führt zu Kosten von etwa Fr. 1 700 000 (ohne Bau der Buhnen). Für die Ausschreibung, die örtliche Bauleitung, die Oberbauleitung, die externe Projektleitung sowie für Unvorhergesehenes wird mit Aufwendungen von ungefähr Fr. 400 000 gerechnet. Somit werden für dieses Vorhaben der Zwischenetappe Fr. 2 100 000 beansprucht. Falls die Zwischenetappe bis Juni 2010 ausgeführt wird, wird das Vorhaben vom Bund im Rahmen des Konjunkturförderungsprogrammes 2009 mit einem Sonderbeitrag von pauschal Fr. 900 000 unterstützt. Die vorliegenden Investitionen der Zwischenetappe entlasten den Kostenaufwand der geplanten 2. Etappe entsprechend. Für das gesamte Thurauenprojekt ist voraussichtlich mit einer Kostenunterschreitung von rund 5 Mio. Franken gegenüber dem bewilligten Rahmenkredit (brutto) zu rechnen (Stand am 30. Juni 2009). Die Investitionen für die Flussaufweitung gemäss Projektmassnahme «M3» (Kontierung 8500.5021 0 00000 / 85W-718, Statistische Aufträge Nrn. 86527.20.001 und 86527.20.003) werden ab dem Zeitpunkt der Bauabnahme über eine Nutzungsdauer von 80 Jahren abgeschrieben (Ordnungsnummer 1042 0000).
Kostenübersicht
Erwägungen
1. Etappe – Bruttoobjektkredit für 1. Etappe, RRB Nr. 892/2007 Fr. 21 220 000 – zusätzliche Ausgaben für 1. Etappe, RRB Nr. 1576/2009 Fr. 2 270 000 (vorgezogene Massnahmen, brutto) Total für 1. Etappe brutto zur Verfügung stehende Summe Fr. 23 490 000 Zwischenetappe (Projektmassnahme «M3») – Vorliegende Ausgabenbewilligung (Zwischenetappe, brutto) Fr. 2 100 000 Total für 1. Etappe und Zwischenetappe brutto zur Verfügung stehende Summe Fr. 25 590 000 Die vorliegende Ausgabe ist im KEF 2010–2013 vorgesehen (Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8500, AWEL).
Dispositiv
Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:
I. Für die Umsetzung der Zwischenetappe des Projektes «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» wird zum Objektkredit gemäss RRB Nr. 892/2007 und zur Bewilligung der zusätzlichen Ausgabe gemäss RRB Nr. 1576/2009 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8500, AWEL, eine weitere zusätzliche gebundene Ausgabe von Fr. 2 100 000 (brutto) bewilligt. Die gesamte verfügbare Ausgabensumme (brutto) für die 1. Etappe mit Zwischenetappe beträgt Fr. 25 590 000.
II. Diese Ausgabensumme erhöht oder ermässigt sich um den Betrag, der durch eine allfällige Bauteuerung oder -verbilligung nach dem Zürcher Baukostenindex zwischen der Aufstellung des gesamten Kostenvoranschlags (Preisstand: Januar 2002) und der Bauausführung entsteht.
III. Mitteilung an die Finanzdirektion und die Baudirektion.
Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:
Husi