Meliorationen, Gesamtmelioration, Flaacherfeld, Projekt, Genehmigung

Am 7. Mai 2008 stimmten die beteiligten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer der Durchführung der Gesamtmelioration Flaacherfeld zu. Mit Beschluss Nr. 1324/2008 genehmigte der Regierungsrat die Statuten der Meliorationsgenossenschaft Flaacherfeld. Inzwischen hat das Ingenieur- und Vermessungsbüro Müller AG, Dielsdorf, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Landschaft und Natur, Abteilung Landwirtschaft, das generelle Projekt ausgearbeitet. Das Projekt wird zur Genehmigung vorgelegt, und es wird um die Zusicherung einer Subvention des Kantons nachgesucht. Das Beizugsgebiet befindet sich in der Gemeinde Flaach und umfasst eine Fläche von 394 Hektaren. In Flaach wurde in den Jahren 1942 bis 1956 eine Güterzusammenlegung durchgeführt. Die Weganlagen und Parzellenlängen wurden den damaligen Verhältnissen der Mechanisierung der Landwirtschaft angepasst. Verschiedene Landwirte siedelten aus dem Dorfkern in die Ebene aus. Die Hofzufahrten wurden zwar laufend verbessert, genügen jedoch wie die übrigen Feldwege den Gewichten und Breiten der für die heutige, intensive landwirtschaftliche Produktion benutzten Fahrzeuge nicht mehr. Die Wege sind deshalb zu verbessern und die Parzellenlängen wo möglich zu vergrössern. Zudem sind die Entwässerungsanlagen, insbesondere Pumpwerk und Zuleitungen, aus Kapazitätsgründen zu erneuern. Das Drainagesystem soll nur soweit erneuert werden, als es die Trockenhaltung der Felder verlangt. Hingegen sind möglichst rasch die infolge des Thurauenprojektes stillgelegte Einspeisung und die Hauptzuleitung zu den Bewässerungsanlagen, die etwa 110 Hektaren abdecken, zu ersetzen. Das Eigentum ist bereits in der ersten Güterzusammenlegung arrondiert worden. Im Zuge der Ausscheidung von Gewässer- und Naturschutzparzellen und Wegaufhebungen ist aber eine weitere Verbesserung anzustreben. Als Folge der vorgesehenen Massnahmen wird eine rationellere Bewirtschaftung der Grundstücke möglich sein. Zur Wahrung der Ziele des Natur- und Landschaftsschutzes wurde vom Büro Aqua Terra, Dübendorf, in Ergänzung zum bestehenden Vernetzungsprojekt, die landschaftspflegerische Begleitplanung mit folgenden Zielen durchgeführt: Erhaltung und Förderung der vorhandenen Naturwerte, Sicherung des Raumbedarfs für Fliessgewässer und Förderung der Vernetzung von bestehenden naturnahen Lebensräumen.

Das Projekt bedarf einer Baubewilligung. Diese kann mit der Projektgenehmigung erteilt werden (§ 309 Abs. 2 PBG). Das Bauvorhaben liegt in der Landwirtschaftszone. Es dient der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung und entspricht dem Zweck der Nutzungszone. Das Projekt wurde am 3. Oktober 2008 im Amtsblatt publiziert. Der Rheinaubund hat die Zustellung des baurechtlichen Entscheides verlangt. Die Massnahmen im Landschaftsplan sind umzusetzen und die Bäume entlang den Entwässerungsgräben zu erhalten und zu ergänzen. Aus Naturschutzgründen wird auf den Ausbau des Wiesenweges bei Thurhus verzichtet und die Lage des Weges nördlich des Naturschutzgebietes Buechenbrunnen neu festgelegt. Der Kantonsarchäologie ist vor und während den Erdarbeiten Gelegenheit zu geben, Sondierungen und gegebenenfalls Rettungsgrabungen durchzuführen. Dies gilt auch für bauliche Massnahmen am historischen Verkehrsweg IVS ZH 902.1. Die Bodenrekultivierungen sind unter Beizug einer bodenkundlichen Baubegleitung auszuführen. Der Raum für öffentliche Gewässer ist mit entsprechenden Landzuteilungen sicherzustellen. Die Umsetzung der Massnahmen zweiter Priorität des Landschaftsplans sollen mittels einer ökologischen Begleitung gefördert wird. Die Baubewilligung kann gestützt auf Art. 22 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG) erteilt werden. Das Projekt ist daher entsprechend den eingereichten Unterlagen im Sinne von § 86 des Landwirtschaftsgesetzes vom 2. September 1979 (LG) zu genehmigen, und es ist eine Subvention zuzusichern. Nach § 97 LG übernimmt der Staat die Ausgaben der technischen Vorarbeiten und leistet an die Ausgaben der Landumlegung eine Subvention von 50%, an die Ausgaben der baulichen Massnahmen und der Vermarkung eine Subvention von 25–45%. Das öffentliche Interesse der Gesamtmelioration rechtfertigt angesichts der erschwerten Bewirtschaftungsbedingungen und der niederen Finanzkraft der Gemeinde Flaach, an die Ausgaben der baulichen Massnahmen und der Vermarkung eine Subvention von 41% auszurichten. Die teuerungsbedingten Mehrkosten sind ebenfalls subventionsberechtigt. Es sind daher die Ausgaben für die technischen Vorarbeiten von Fr. 195 000 zu übernehmen und eine Subvention von 50%, höchstens Fr. 337 500, an die auf Fr. 675 000 veranschlagten Kosten für die Umlegungsarbeiten sowie eine

Subvention von 41%, höchstens Fr. 2 533 800, an die auf Fr. 6 180 000 veranschlagten Kosten für die baulichen Massnahmen und die Vermarkung auszurichten. Insgesamt belaufen sich die beitragsberechtigten Kosten für die Gesamtmelioration auf Fr. 7 050 000. Die zuzusichernde Subvention beträgt insgesamt Fr. 3 066 300. In diesem Betrag sind die mit Verfügung des Amtes für Landschaft und Natur vom 3. November

2003 zugesicherten Ausgaben für die technischen Vorarbeiten von Fr. 195 000 zur Projektierung der Gesamtmelioration Flaacherfeld enthalten. Diese Verfügung ist hinsichtlich der Kreditbewilligung aufzuheben. Gesamtkosten Staatsbeitrag Fr. Fr. Technische Vorarbeiten 195 000 195 000 100% Umlegungsarbeiten 675 000 337 500 50% Bauliche Massnahmen und Vermarkung 6 180 000 2 533 800 41% Beitragsberechtigte Gesamtausgaben 7 050 000 3 066 300

Die genannten Staatsbeiträge werden zulasten des Buchungskreises 8820, Abteilung Landwirtschaft, Konto 5660 9 00000, Eigene Investitionsbeiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck, übrige, Objektkredit Nr. 88G-200-08-006, verbucht. Die Ausrichtung der Subvention hat unter den im Dispositiv genannten Bedingungen und Auflagen zu erfolgen. Die erforderlichen Investitionsbeiträge sind im Globalbudget 2009 mit Fr. 100 000 eingestellt. Die Betreffnisse für die folgenden Jahre sind im KEF 2009–2012 enthalten. Die Gemeinde Flaach wird eingeladen, sich an den Kosten mit den vom Landwirtschaftsgesetz vorgesehenen und allfälligen freiwilligen Beiträgen zu beteiligen. Der Bund hat vorentscheidweise die Ausrichtung eines Beitrags in Aussicht gestellt. Die mit RRB Nr. 1324/2008 Dispositiv II Ziffern 1 und 2 angeordneten Eigentumsbeschränkungen bleiben bestehen. Mit dem vorliegenden Regierungsratsbeschluss ist der Vorstand der Meliorationsgenossenschaft überdies anzuweisen, die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen im Sinne der §§ 141, 143, 144 und 145 LG zulasten der beteiligten Grundstücke im Grundbuch anmerken zu lassen.