Steuerhoheit (ab 1.1.2011)

1.

a) Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG) sowie § 3 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) sind natürliche Personen im Kanton Zürich aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben. Der steuerrechtliche Wohnsitz befindet sich laut Art. 3 Abs. 2 StHG und § 3 Abs. 2 StG dort, wo die Person sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. In diesem Fall ist die Steuerpflicht kraft § 5 Abs. 1 StG unbeschränkt, d.h. sie erstreckt sich grundsätzlich auf das gesamte Einkommen und Vermögen des Steuerpflichtigen.

b) Aufgabe des interkantonalen Steuerrechts ist es, die Kollision von konkurrierenden Besteuerungsansprüchen zweier oder mehrerer Kantone zu vermeiden. Eine solche Kollision besteht namentlich dann, wenn zwei Kantone die unbeschränkte Steuerhoheit über dieselbe Person während der nämlichen Steuerperiode beanspruchen. Dies kommt häufig dann vor, wenn sowohl der Arbeitsortkanton, in welchem eine natürliche Person während der Woche übernachtet, als auch der Kanton des zivilrechtlichen Wohnorts, in welchen sie am Wochenende zurückkehrt, zur unbeschränkten Besteuerung schreiten. Art. 3 StHG enthält eine Regel zur Schlichtung eines solchen Streits. Diese bestimmt, dass sich das Hauptsteuerdomizil an jenem Ort befindet, in welchem sich die Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält, wobei der steuerrechtliche Wohnsitz dem qualifizierten Aufenthalt (im Sinn von Art. 3 Abs. 1 Halbsatz 2 StHG) vorgeht (Bauer-Balmelli/Nyffenegger, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/1, 2. A., 2002, Art. 3 N 11 StHG). Dergestalt liegt eine bundesrechtliche Kollisionsnorm zum interkantonalen Steuerrecht vor (StRG, 17. Mai Interkantonales Steuerrecht, 4. A., 2000, S. 16 f.). Somit bildet Art. 3 Abs. 1 und 2 StHG die Grundlage für die Abgrenzung der unbeschränkten Steuerhoheit. Die langjährige bundesgerichtliche Rechtsprechung, welche sich gestützt auf Art. 46 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 (aBV) sowie später Art. 127 Abs. 3 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) entwickelt hat, dient weiterhin als Auslegungshilfe. Jedoch vermag sie nur insoweit zu greifen, als sie nicht der erwähnten StHG-Norm widerspricht (so auch Höhn/Mäusli, S. 17).

c) Nach Art. 68 Abs. 1 StHG (in der ab 1. Januar 2001 gültigen Fassung) besteht die Steuerpflicht aufgrund persönlicher Zugehörigkeit bei Wechsel des steuerrechtlichen Wohnsitzes innerhalb der Schweiz für die laufende Steuerperiode im Kanton, in welchem der Steuerpflichtige am Ende dieser Periode wohnt. Mithin kommt es für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes im interkantonalen Verhältnis auf die tatsächlichen Umstände am Ende der jeweiligen Steuerperiode an.

2.

a) Nach der massgeblichen Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Doppelbesteuerungsverbot gemäss Art. 127 Abs. 3 BV bzw. Art. 46 Abs. 2 aBV steht die Besteuerung des Einkommens und beweglichen Vermögens unselbstständig erwerbender Personen dem Kanton zu, in welchem sich deren Steuerdomizil befindet. Darunter ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d.h. der Ort, an welchem sich die Person in der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB; so auch Art. 3 Abs. 2 StHG und § 3 Abs. 2 StG) bzw. wo sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen befindet. Dieser bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, aus denen sich die Lebensinteressen erkennen lassen, und nicht bloss nach den erklärten Wünschen der steuerpflichtigen Person. Auf die gefühlsmässige Bevorzugung eines Ortes kommt es nicht an; der steuerliche Wohnsitz ist nicht frei wählbar Dem polizeilichen Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind und die politischen Rechte ausgeübt werden, kommt dagegen keine entscheidende Bedeutung zu. Beides sind bloss äussere Merkmale, die ein Indiz für den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden können, wenn auch das übrige Verhalten der Person dafür spricht. Hält sich eine Person abwechslungsweise an zwei oder mehreren Orten auf, namentlich wenn Arbeits- und sonstiger Aufenthaltsort auseinander fallen, ist für die Bestimmung des Steuerwohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort die Person die stärkeren Beziehungen unterhält. Bei unselbstständig erwerbstätigen Steuerpflichtigen handelt es sich dabei gewöhnlich um den Ort, an dem sie sich für längere oder unbestimmte Zeit aufhalten, um von dort aus der täglichen Arbeit nachzugehen, ist doch der Zweck des Lebensunterhalts dauernder Natur. Die Frage, zu welchem Aufenthaltsort der Steuerpflichtige die stärkeren Beziehungen unterhält, ist jeweils aufgrund der Gesamtheit der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (BGr, 8. Mai 2012,2C_26/2012 E. 3.1, www.bger.ch; BGr, 2. November 2011,2C_178/2011 E. 2.2, www.bger.ch; BGE 125 I 54 E. 2).

Bei der Bestimmung des Steuerdomizils kann neben den Verhältnissen in der Bemessungsperiode auf die weiteren, bis zum letztinstanzlichen Entscheid eingetrete- nen Entwicklungen abgestellt werden (BGr, 17. Juni 2004,1P.179/2003 E. 1.2, www.bger.ch; BGE 123 I 289 E. 1c).

b) Bei verheirateten Personen mit Beziehungen zu mehreren Orten werden die persönlichen und familiären Kontakte zum Ort, wo sich ihre Familie (Ehegatte und Kinder) aufhält, als stärker erachtet als derjenige zum Arbeitsort, wenn sie nicht in leitender Stellung unselbstständig erwerbstätig sind und täglich oder zumindest am den Wochenenden regelmässig an den Familienort zurückkehren. Demnach unterstehen verheiratete Pendler oder Wochenaufenthalter grundsätzlich ausschliesslich der Steuerhoheit des Kantons, in dem sich ihre Familie aufhält (BGr, 8. Mai 2012,2C_26/2012 E. 3.2, www.bger.ch; BGr, 2. November 2011,2C_178/2011 E. 2.2, www.bger.ch;

c) Diese Praxis findet auch auf ledige Personen Anwendung, zählt die Rechtsprechung doch Eltern und Geschwister ebenfalls zur Familie des Steuerpflichtigen. Die beruflichen Interessen dürfen nicht vor die affektiven Beziehungen gestellt werden, bloss weil der Steuerpflichtige ledig ist (BGr, 2. September 1997, Praxis 1998 Nr. 4 E. 2b; 20. Januar 1994, StE 1994 A 24.21 Nr. 7 = ASA 63, 836). Allerdings werden die Kriterien, nach denen das Bundesgericht entscheidet, wann anstelle des Arbeitsorts der Aufenthaltsort der Familie als Hauptsteuerdomizil anerkannt werden kann, besonders streng gehandhabt; dies, weil die Bindung zur elterlichen Familie in der Regel lockerer ist als jene unter Ehegatten. Bei ledigen Personen ist vermehrt noch als bei verheirateten Personen zu berücksichtigen, ob weitere als nur familiäre Beziehungen für ein Übergewicht der Bindungen zum einen oder anderen Ort sprechen. Dadurch erhält der Grundsatz, wonach das Hauptsteuerdomizil von Unselbstständigerwerbenden am Arbeitsort liegt, grösseres Gewicht: Selbst wenn ledige Steuerpflichtige allwöchentlich zu den Eltern oder Geschwistern zurückkehren, können die Beziehungen zum Arbeitsort überwiegen. Dies kann namentlich dann zutreffen, wenn sie sich am Arbeitsort eine Wohnung eingerichtet haben oder dort über einen grösseren Freundes- und Bekanntenkreis verfügen. Besonderes Gewicht haben in diesem Zusammenhang auch die Dauer des Arbeitsverhältnisses und das Alter des Steuerpflichtigen. Die bundesgerichtliche Praxis geht dabei davon aus, dass die Beziehungen des Steuerpflichtigen zur elterlichen Familie regelmässig nicht mehr so stark sind, wenn der Steuerpflichtige das 30. Altersjahr überschritten hat, oder aber sich seit mehr als fünf Jahren ununterbrochen am selben Arbeitsort aufhält (BGr, 8. Mai 2012,2C_26/2012 E. 3.2, www.bger.ch; BGr, 2. November 2011,2C_178/2011 E. 2.2, www.bger.ch; BGE 125 I

d) Erfahrungsgemäss führt die Pflege familiärer Beziehungen zu einer engeren Verbundenheit mit einem Ort als andere Kontakte; Konsequenz dieses Umstandes ist, dass bei ledigen Steuerpflichtigen kaum Ausnahmen vom Steuerdomizil am Arbeitsort vorkommen, wenn sie an jenem Ort, wo sie die Wochenenden verbringen, keine familiären Beziehungen unterhalten. Nur mit Zurückhaltung ist anzunehmen, dass die Beziehungen zum Ort des Wochenendaufenthalts stärker sind als jene zum Arbeitsort. Dies ist im Übrigen durchaus sachgerecht: Sinn und Zweck der direkten Steuern ist es, die allgemeinen Leistungen abzugelten, die das Gemeinwesen für seine Mitglieder erbringt. Der ledige Steuerpflichtige ohne Familie beansprucht die öffentliche Infrastruktur und die Leistungen des Gemeinwesens stärker am Ort, an dem er seiner Erwerbstätigkeit nachgeht und sich demzufolge mehrheitlich aufhält, als am Ort, wo er seine Freizeit verbringt. Diesbezüglich unterscheidet er sich von jenem Steuerpflichtigen, der über enge familiäre Bindungen am Leben teilnimmt, dass sich am Aufenthaltsort der Familie abspielt (BGr, 25. Januar 2006,2P.171/2005, E. 2.3, www.bger.ch; BGE 125 I 54 E. 2b/cc, auch zum Folgenden). Dergestalt hat das Bundesgericht denn auch festgestellt, dass das Steuerdomizil einer ledigen 43-jährigen Frau, die über keine näheren Familienangehörigen verfügt, dort liege, wo sie seit acht Jahren arbeitet und während der Woche in einer möblierten 1-Zimmer-Wohnung lebt; ungeachtet dessen, dass sie andernorts eine 2-Zimmer-Eigentumswohnung erworben hat, in welcher sie regelmässig Wochenenden und Ferien verbringt, und dass sie ihren ganzen Freundes- und Bekanntenkreis auch dort unterhält (BGr, 2. September 1997, Praxis 1998 Nr. 4).

e) Die geltend gemachten Kontakte müssen sich auf einen bestimmten Ort beziehen; es genügt nicht, dass die Beziehungen zu einer ganzen Region bestehen, mit der sich der Steuerpflichtige verbunden fühlt (StRK II, 8. September 2004, 2 ST.2004.381; vgl. BGr, 28. April 2005,2P.260/2004 E. 3, www.bger.ch). Werden am Wochenende und in der Freizeit Beziehungen zu mehreren Orten gepflegt, ist eher anzunehmen, dass der Wochenaufenthaltsort der Lebensmittelpunkt und damit der steuerrechtliche Wohnsitz ist.

f) Generell ist somit gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur mit Zurückhaltung anzunehmen, die Beziehungen zum Familien- bzw. Wochenendaufenthaltsort seien stärker als diejenigen zum Arbeitsort. Dementsprechend sind bei ledigen

Steuerpflichtigen auch die weiteren Erfordernisse für einen Wohnsitz am Ort, wo sie die Wochenenden verbringen, namentlich hinsichtlich der regelmässigen Rückkehr, besonders streng zu handhaben (BGr, 2. September 1997, Praxis 1998 Nr. 4; BGr, 25. Januar 2006,2P.171/2005, E. 2.3, auch zum Folgenden). Von ganz besonderem Gewicht sind die Dauer der Anstellung am Arbeitsort und das Alter des Steuerpflichtigen. Mit Berücksichtigung der Dauer des Aufenthalts am Arbeitsort trägt das Bundesgericht dem faktischen Umstand Rechnung, dass sich mit dessen zunehmender Dauer die Bindungen zur Familie erfahrungsgemäss lockern, während sich diejenigen zum Arbeitsort verdichten. Die ständige regelmässige Rückkehr an den elterlichen Wohnort vermag deshalb nach einer gewissen Dauer des Aufenthalts am Arbeitsort das Steuerdomizil am Ort der Familie nicht mehr ohne weiteres zu begründen, wenn nicht weitere Umstände schlüssig darauf hinweisen, dass die Beziehungen zum Familienort diejenigen zum Arbeitsort überwiegen (BGr, 26. Januar 1994, StE 1994 A 24.21 Nr. 7 = ASA 63, 836). Dies gilt in noch stärkerem Masse für Steuerpflichtige ohne familiäre Beziehungen zum Ort, wo sie sich in ihrer Freizeit bzw. Wochenende aufhalten (BGE 125 I 54 E. 3a; BGr, 2. September 1997, Praxis 1998 Nr. 4).

3.

a) In Bezug auf die Beweisführung sind folgende Grundsätze massgebend: Die Umstände, welche die unbeschränkte Steuerhoheit über eine Person begründen, stellen eine steuerbegründende Tatsache dar und müssen daher vom entsprechenden Gemeinwesen bzw. von der zuständigen Steuerbehörde bewiesen werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2. A., 2006, § 3 N 83). Geht jedoch ein unverheirateter Steuerpflichtiger vom Ort aus, wo er sich während der Woche aufhält, einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nach, begründet dieser Umstand nach der Rechtsprechung eine natürliche Vermutung, dass er dort seinen Lebensmittelpunkt und – als rechtliche Folge davon – sein Hauptsteuerdomizil hat. Diese Vermutung lässt sich nur entkräften, wenn er regelmässig, mindestens ein Mal pro Woche oder zumindest (bei unregelmässiger Arbeitszeit) an den arbeitsfreien Tagen, an den Ort zurückkehrt, wo seine Familie lebt, mit welcher er aus bestimmten Gründen besonders eng verbunden ist, und wo er andere persönliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt (BGr, 8. Mai 2012,2C_26/2012 E. 3.3.1, www.bger.ch; BGr, 2. November 2011,2C_178/2011 E. 2.3, www.bger.ch; BGr, 6. Dezember 2010,2C_397/2010 E. 2.3, www.bger.ch; Martin Arnold, Der steuerrechtliche Wohnsitz natürlicher Personen im interkantonalen Verhältnis nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung, ASA 68, 462 ff.). Die Anforderungen an die

Überzeugungskraft der für die Kontakte zum Wochenendort geltend gemachten Umstände werden dabei mit zunehmender Länge des Aufenthalts am Arbeitsort höher, geht doch mit wachsender Dauer des Wochenaufenthalts regelmässig eine Lockerung der Bindungen zur elterlichen Familie einher (BGr, 26. Januar 1994, StE 1994 A 24.21

Dem Entscheid über die Feststellung des Wohnsitzes an einem bestimmten Ort liegt eine Gewichtung der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände zugrunde, die auf den faktischen Lebensmittelpunkt hinweisen. Bei der Prüfung, ob die einzelnen Sachverhaltselemente erfüllt sind, gilt die freie Beweiswürdigung. Die Behörde zieht aus dem Beweisergebnis ihre Schlüsse in freier Überzeugung, ohne an starre Beweisregeln gebunden zu sein. Ist eine rechtserhebliche Tatsache nach der Beweiswürdigung nicht erwiesen, greifen die Beweislastregeln ein, welche bestimmen, zu wessen Nachteil im Falle der Beweislosigkeit zu entscheiden ist (Arnold, ASA 68, 462).

Es ist indessen eine Tendenz erkennbar, für den Nachweis von Behauptungen der Steuerpflichtigen, die nach der allgemeinen Lebenserfahrung als wenig glaubwürdig erscheinen, das Beweismass zu erhöhen. So erachtet das Bundesgericht die Behauptung der steuerpflichtigen Person, dass sie während der schon mehrere Jahre dauernden Erwerbstätigkeit am Wochenaufenthaltsort weder zu Berufskollegen noch zu Nachbarn irgendwelche Beziehungen geknüpft habe, zum Vornherein als wenig glaubwürdig. Vor allem mit zunehmendem Alter und steigender Dauer des Verweilens am Wochenaufenthaltsort könne kaum mehr angenommen werden, dass der Steuerpflichtige dort keine Kontakte pflege und einzig an ihrem Wochenendort verwurzelt sei, an dem sie sich bei voller Beschäftigung doch den kleineren Teil der Zeit aufhalte (Arnold, ASA 68, 466, mit Hinweis auf BGE 125 I 54 und BGr, 2. September 1997, Praxis 1998 Nr. 4).

Für den Fall, dass die steuerpflichtige Person an ihrem Wochenendort keine familiären Kontakte pflegt, entband das Bundesgericht den Kanton, in dem die steuerpflichtige Person während der Arbeitswoche wohnt, vom Nachweis überwiegender persönlicher Beziehungen zum Arbeitsort. In diesem Fall obliegt es dem Steuerpflichtigen, den Beweis zu erbringen, dass sich der Lebensmittelpunkt nicht am Arbeitsort befindet (Arnold, ASA 68, 464, mit Hinweis auf BGE 125 I 54 und BGr, 2. September 1997, Praxis 1998 Nr. 4).

b) Der unverheiratete Pflichtige ist seit dem Jahr 1983 bei der Gemeinde B angestellt und hält sich deshalb mindestens während der Arbeitszeit dort auf. Selbst wenn seine Behauptung zutrifft, wonach er im Kanton Zürich keine freundschaftlichen Beziehungen pflegt, so bringt allein schon eine langjährige berufliche Tätigkeit einen vielfältigen menschlichen Kontakt zu Berufskollegen und weiteren Personen mit sich. Bei einem Schwimmbadmeister dürfte dies ebenfalls der Fall sein. Die vom Pflichtigen geltend gemachten persönlichen Beziehungen zu Personen im Engadin sind freundschaftlicher und kollegialer Natur. Familiäre Beziehungen oder ein Konkubinatsverhältnis bestehen nach den Darlegungen des Pflichtigen nicht. Zwar kreuzte dieser auf dem Fragebogen zur Feststellung des steuerrechtlichen Wohnsitzes bei der Frage "Welche persönlichen Beziehungen verbinden Sie zu Ihrem Wohnort?" die Antwort "Ehegatte/Lebenspartner(in)" an. Im weiteren Verfahrensverlauf machte er jedoch kein Konkubinats- oder Partnerschaftsverhältnis geltend. Aus der Tatsache, dass der Pflichtige mit D und E seine Freizeit verbringt, kann auf jeden Fall keine partnerschaftliche Beziehung abgeleitet werden (vgl. Arnold, ASA 68, 460). Es ist davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige die zu seinen Gunsten sprechenden Umstände von sich aus vorbringt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 138 N 21). Würde der Pflichtige im Kanton Graubünden eine Partnerschaftsbeziehung pflegen, so hätte er dies mit der notwendigen Klarheit zum Ausdruck gebracht. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass der Pflichtige nicht nur während der Öffnungszeit des Schwimmbads im Sommer, sondern auch im Winterhalbjahr seinem Beruf in der Gemeinde B nachgeht. Dass im Winterhalbjahr Überstunden abgebaut werden, ist im Hinblick auf die Frage des steuerrechtlichen Wohnsitzes eher von untergeordneter Bedeutung. Der Behauptung des kantonalen Steueramts, der Pflichtige sei im Kanton Zürich aufgewachsen, ist dieser in der Eingabe vom 19. November 2012 nicht entgegengetreten. Es ist daher davon auszugehen, dass die Behauptung zutrifft.

Dem Pflichtigen gelingt es insgesamt nicht, eine stärkere Verbindung mit der Gemeinde C als mit dem Arbeitsort B nachzuweisen. Im Wesentlichen verbringt der Pflichtige im Engadin seine Freizeit zusammen mit Freunden und Kollegen. Wenngleich die freundschaftlichen Beziehungen zu diesen eng sein mögen, so besteht keine familiäre oder partnerschaftliche Beziehung zu diesen Personen. Damit erscheint die Verbindung zum Kanton Zürich und zur Gemeinde B, wo der Pflichtige seit Jahrzehnten beim gleichen Arbeitgeber erwerbstätig ist und eine eigene Wohnung bewohnt, enger als zum Kanton Graubünden und zur dortigen Gemeinde C.

Eine Abnahme des vom Pflichtigen offerierten Zeugenbeweises erscheint nicht angebracht, da das diesbezügliche Vorbringen in der Eingabe vom 19. November 2012 grundsätzlich nicht umstritten ist. Zudem ist das Vorbringen insofern nicht wesentlich, als auch eine hohe Intensität der freundschaftlichen Beziehungen zu Personen im Engadin nichts an der Einschätzung der Sachlage ändern würde (vgl. Rich-

Unerheblich ist, wie die Sachlage von den Steuerbehörden in früheren Jahren beurteilt wurde. Die Einschätzungsbehörde kann den rechtserheblichen Sachverhalt in jeder Steuerperiode neu würdigen und allenfalls zu einer abweichenden Beurteilung kommen, selbst wenn sich der Sachverhalt nicht geändert hat. Ein Anspruch auf eine in diesem Sinn rechtsgleiche Behandlung besteht nicht. Die richtige Anwendung des materiellen Rechts geht somit dem Vertrauen in eine vorhersehbare Rechtanwendung vor (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Vorbemerkungen zu §§ 119-131 N 87).

4.

Diese Erwägungen führen zur Abweisung des Rekurses. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Rekursverfahrens dem Pflichtigen aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 StG). Eine Parteientschädigung ist keiner Partei zuzusprechen (§ 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959/22. März 2010).