"Kunstszene" 2022

1.1

Das Verwaltungsgericht ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Rekursentscheide eines Bezirksrats über Anordnungen einer politischen Gemeinde zuständig (§ 41 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG, LS 175.2]).

1.2

Nimmt eine Vorinstanz einen Rekurs nicht an die Hand, weil sie eine Eintretensvoraussetzung als nicht erfüllt erachtet, ist die formell unterlegene Person legitimiert, sich auf dem Rechtsmittelweg gegen das Nichteintreten zu wehren (vgl. § 49 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 VRG; Martin Bertschi, in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], Vorbemerkungen zu §§ 19–28a N. 58).

1.3

Es erscheint fraglich, ob die Beschwerdeführerin ein aktuelles praktisches Interesse an der Beschwerdeerhebung hat, zumal sie mit ihren Anträgen nicht darauf abzielt, dass ihr die Trägerschaft der Veranstaltung "Kunstszene" 2022 zu übertragen sei (vgl. zum schutzwürdigen und insbesondere zum aktuellen praktischen Interesse Bertschi, § 21 N. 10 ff und N. 24 ff.). Diese Frage braucht jedoch hier nicht weiter vertieft zu werden, da die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen ohnehin nicht durchdringt.

1.4

1.4.1

Die Beschwerdeführerin beantragt unter anderem, es sei die Vorinstanz anzuhalten, "alle 126 überschüssigen Verklausulierungen zu 'entklausulieren' und alle Textpassagen vollständig offenzulegen. Sie versteht diesen Antrag (auch) als "Begehren um Erläuterung".

1.4.2

Verfügungen und Rechtsmittelentscheide unterstehen der Erläuterung. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei der Behörde, die den zu erläuternden Entscheid gefällt hat, im vorliegenden Fall also beim Bezirksrat Zürich (vgl. Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 86a–86d N. 25, auch zum Folgenden). Das Verwaltungsgericht ist somit nicht zuständig, soweit damit eine Erläuterung des vorinstanzlichen Entscheids verlangt wird. In diesem Umfang ist auf das von der Beschwerdeführerin erhobene Rechtsmittel nicht einzutreten. Da Erläuterungsbegehren nicht fristgebunden sind, kann von einer Weiterleitung abgesehen werden (vgl. Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 5 N. 48). Überdies erübrigt sich eine Weiterleitung an den Bezirksrat auch deshalb, weil der vorinstanzliche Entscheid offensichtlich keiner Erläuterung zugänglich ist. Denn das Dispositiv des vorinstanzlichen Entscheids ist weder unklar noch unvollständig oder zweideutig und es weist auch keine Widersprüche in sich oder zu den Entscheidungsgründen auf; eine Erläuterung der Erwägungen kommt sodann von vornherein nicht in Betracht, da das Dispositiv nicht auf diese verweist (vgl. zum Ganzen VGr, 22. Oktober 2020, EG.2020.00003, E. 2.1 mit Hinweisen).

2.

2.1

Der rechtserhebliche Sachverhalt ist hinreichend erstellt. Ebenso verhielt es sich bereits im vorinstanzlichen Verfahren. Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe zu Unrecht festgehalten, das Verfahren erweise sich als spruchreif, geht demnach fehl. Da Beweisanträgen über nicht rechtserhebliche Tatsachen keine Folge zu geben ist (Plüss, § 7 N. 10), brauchen die von der Beschwerdeführerin in verschiedenem Zusammenhang beantragten Beweise (etwa Dokumentenedition, Expertise, Zeugenbefragung etc.) nicht abgenommen zu werden.

2.2

Soweit die Beschwerdeführerin die Sistierung des vorliegenden Verfahrens zur "Klärung der Grobkonzept-Trickser-Konstrukts […] und der noch kommenden Analysen der Key-Jury-Dossiers" verlangt, ist diesem Antrag nach dem Gesagten nicht stattzugeben (siehe allgemein zur Verfahrenssistierung und deren Voraussetzungen Martin Bertschi/Kaspar Plüss, Kommentar VRG, Vorbemerkungen zu §§ 4–31 N. 34 ff.).

3.

Die Vorinstanz trat nicht auf den Rekurs der Beschwerdeführerin ein, da sie diesen als verspätet qualifizierte. Sie erwog sodann, dass dieser – selbst wenn sich darauf eintreten liesse – abzuweisen wäre. Im Rahmen der vorliegenden Beschwerde braucht nicht weiter vertieft zu werden, ob die Vorinstanz zu Recht zum Schluss gelangte, der Rekurs sei verspätet erhoben worden. Denn einerseits befasste sich die Vorinstanz in einer Eventualbegründung auch materiell mit dem Rekurs; anderseits ist der Beschwerde – wie sich im Folgenden zeigt – in der Sache kein Erfolg beschieden.

4.

Soweit die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren erneut vorbringt, bei der Ausschreibung der "Kunstszene" 2022habe es sich um eine öffentliche Beschaffung gehandelt und es seien die vergaberechtlichen Bestimmungen zur Anwendung zu bringen, ist darauf nicht weiter einzugehen. Denn diese Frage ist bereits rechtskräftig entschieden (VGr, 17. August 2023, VB.2021.00803 bzw. VB.2021.00804, jeweils E. 1, und die dazu ergangenen Urteile BGr, 24. November 2023,2C_614/2023 bzw.2C_615/2023, jeweils E. 4.2 f.). Auch die Beweisanträge der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Qualifikation des Verfahrens als öffentliche Beschaffung (etwa betreffend Beizug des "Freiburger Jus-Prof. emer. Peter Gauch als Deuter und Mediator", Expertise der "SIA-Wettbewerbskommission" etc.) sind daher nicht weiter zu behandeln (vgl. auch bereits vorn, E. 2.1).

5.

5.1

Die Beschwerdeführerin rügt, der vorinstanzliche Entscheid verweise "in überschüssigen Schikane-Verklausulierungen" auf zahlreiche Textstellen in Verfahrensakten, habe elf Gerichtsentscheide und zwölf Paragrafen von Gesetzestexten hinzugezogen und fünf Passagen aus "Rechtssprechungs-Literatur" angesprochen – "ganz zu schweigen von der verwirrlichen Verwendung des rechtsphilosophischen Begriffs Synallagma". Die von der Beschwerdeführerin in diesem Kontext beantragte "Entklausulierung" des vorinstanzlichen Entscheids beschlägt somit zumindest sinngemäss ihren Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV, SR 101).

5.2

Aus Art. 29 Abs. 2 BV fliesst unter anderem die Verpflichtung der Behörden, ihre Entscheide zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der oder die Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und den Entscheid in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt, damit eine sachgerechte Anfechtung möglich ist (BGE 136 I 229 E. 5.2, 134 I 83 E. 4.1).

5.3

Verweise auf Aktenstücke (unabhängig davon, ob diese von der Beschwerdeführerin oder der Beschwerdegegnerin ins Verfahren eingebracht worden waren) dienen (grundsätzlich) der Nachvollziehbarkeit des Entscheids. Überdies ist eine sachgerechte Anfechtung einer Anordnung nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a). Dies gilt selbstverständlich sowohl in sachverhaltsmässiger als auch in rechtlicher Hinsicht. Die Hinweise der Vorinstanz auf Aktenstücke, Rechtsprechung und Gesetzestexte sind demnach gerade keine "Verklausulierung"; vielmehr sind sie verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden bzw. gar geboten. Dass die Vorinstanz (auch) auf wissenschaftliche Literatur abstellt, ist sodann mit Blick auf ihre Begründungspflicht zu begrüssen, ermöglicht dieses Vorgehen doch, die Grundlage der vorinstanzlichen Erwägungen besser nachzuvollziehen. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie hätte die zitierten Werke (innert der Beschwerdefrist) nicht konsultieren können, so bedeutet dies nicht, dass der Rekursentscheid dadurch "verklausuliert" würde. Schliesslich war auch die Verwendung des Begriffs "Synallagma" (Leistungsaustausch bzw. Austauschverhältnis) durch die Vorinstanz angezeigt, handelt es sich doch dabei um ein Kennzeichnungsmerkmal des Beschaffungsrechts (vgl. etwa BGE 141 II 113 [= Pra 105/2016 Nr. 36] E. 1.2.1; BGr, 16. Oktober 2012,2C_198/2012, E. 5.1.2; ferner BGr, 24. November 2023,2C_614/2023 bzw.2C_615/2023, jeweils E. 4.2).

6.

Sodann erweist sich die Ausgangsverfügung vom 3. November 2021, mit welcher der Beschwerdeführerin eine Nachfrist zur Einreichung einer "fundierten Bewerbung" versagt und sie aus dem Verfahren betreffend die Durchführung der "Kunstszene" 2022 ausgeschlossen wurde, als rechtmässig:

6.1

Zunächst konnte und durfte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin aus (formalen Gründen) aus dem Verfahren ausschliessen, zumal letztere ihre Bewerbung anlässlich der Einreichung am 3. Oktober 2021 selbst als unvollständig bezeichnete ("Ohne Brimborium übersende ich Ihnen den umständehalber unvollständigen Bericht zur Bewerbung"). An diesem Tag, an dem die Bewerbungsfrist ablief, fehlten in den Bewerbungsunterlagen der Beschwerdeführerin ein Organigramm und die Lebensläufe der verantwortlichen Personen. Überdies fehlten im Grobkonzept Angaben zum Personalbedarf und zu den Arbeitszeiten bzw. -orten. Diese Dokumente bzw. Angaben hatte die Beschwerdegegnerin im Rahmen der "Anforderungen an das Grobkonzept für die Veranstaltung" ausdrücklich verlangt. Ausserdem hatte sie die "Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen" explizit als "Eignungskriterium" festgesetzt.

6.2

Die Beschwerdeführerin rügt sodann eine Ungleichbehandlung (gegenüber anderen Bewerberinnen und Bewerbern), da ihr keine Nachfrist zur Einreichung einer vollständigen Bewerbung eingeräumt worden sei. Sie begründet dies im Wesentlichen damit, dass sie als "Nichteingeladener" lediglich 88 Stunden für die Ausarbeitung der Bewerbungsunterlagen zur Verfügung hatte; sie habe erst wenige Tage vor Ablauf der Frist von der Ausschreibung überhaupt Kenntnis erlangt.

Die Ausschreibung wurde am 30. August 2021 auf der Webseite der Beschwerdegegnerin publiziert. In der Folge war sie auch auf der Webseite "Artlog.net" des Schweizer Kunstvereins/Kunstbulletin zugänglich und wurde auf verschiedenen Sozialen Medien veröffentlicht. Dass die Beschwerdeführerin erst wenige Tage vor Ende der Bewerbungsfrist Kenntnis von der Ausschreibung erhielt, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Die wiederholt vorgebrachte Behauptung der Beschwerdeführerin, es seien bestimmte andere Wettbewerbsteilnehmer vorab "gebrieft" worden, findet in den Akten keine Stütze. Vielmehr hatte die Beschwerdegegnerin bereits im vorinstanzlichen Verfahren nachvollziehbar dargelegt, dass sie versuchte, möglichst viele potenzielle Interessentinnen und Interessenten zu erreichen. Weshalb die Beschwerdegegnerin vor diesem Hintergrund gehalten gewesen wäre, einzig der Beschwerdeführerin eine Nachfrist zur Komplettierung ihrer Bewerbung zu gewähren, ist nicht ersichtlich. Die diesbezüglichen Rügen der Beschwerdeführerin gehen an der Sache vorbei. Eine Befragung von Zeugen erübrigt sich damit.

7.

Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass die von der Beschwerdeführerin behaupteten Mängel des vorinstanzlichen Entscheids von vornherein nicht geeignet waren, um die Annahme von dessen Nichtigkeit zu begründen (vgl. zu diesbezüglichen Kriterien BGE 138 II 501 E. 3.1, 137 I 273 E. 3.1, je mit Hinweisen). Der entsprechende Antrag der Beschwerdeführerin ist abzuweisen.

8.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit drauf einzutreten ist.

9.

9.1

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG); eine Parteientschädigung steht ihr nicht zu (§ 17 Abs. 2 VRG). Zu prüfen bleibt ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

9.2

Gemäss § 16 Abs. 1 VRG haben Private, welchen die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offenkundig aussichtslos erscheinen, auf Ersuchen Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung. Ein Anspruch auf Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung besteht, wenn sie zusätzlich nicht in der Lage sind, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren (§ 16 Abs. 2 VRG).

9.3

Die Beschwerdeführerin ist als Gesellschaft mit beschränkter Haftung eine juristische Person. Juristischen Personen wird die unentgeltliche Rechtspflege gemäss § 16 Abs. 3 VRG nicht gewährt (so bereits [die Beschwerdeführerin betreffend] VGr, 17. August 2023, VB.2021.00803, E. 4.2 Abs. 2; vgl. auch VGr, 14. Juli 2022, VB.2021.00855, E. 7.2 Abs. 2).

Juristische Personen verfügen grundsätzlich auch gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV über keinen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Ausnahmsweise können sie sich jedoch darauf berufen, nämlich wenn ihr einziges Aktivum im Streit liegt und neben ihnen auch die wirtschaftlich Beteiligten mittellos sind (BGE 143 I 328 E. 3.1). Die Beschwerdeführerin bringt weder vor, dass ihr einziges Aktivum im Streit liege, noch, dass die wirtschaftlich Beteiligten mittellos seien. Aus den Akten ergeben sich auch keine entsprechenden Hinweise (vgl. act. …, wo die Beschwerdeführerin vorbringt, sie müsste, um die Verfahrenskosten berappen zu können, Kunstwerke "zur Unzeit zu Schleuderpreisen" verkaufen). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen (vgl. zum Ganzen auch BGr, 24. November 2023,2C_614/2023, E. 5.2).

10.

Gegen Entscheide betreffend Subventionen würde die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 82 ff. BGG nur offenstehen, wenn ein Anspruch auf die Subvention bestünde (Art. 83 lit. k BGG). Es steht deshalb nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG offen.