Heure des questions. Question Miesch Christian. Nationalité. Rapport

Blocher Christoph · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Herr Miesch erkundigt sich nach dem Bericht betreffend Einbürgerungen. Am 16. Februar 2005 hat der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, einen Bericht zu verfassen, worin zu den wichtigsten zurzeit hängigen Fragen im Bereich des Bürgerrechtes Stellung genommen wird. Vorgesehen war, diesen Bericht bis Ende 2005 fertig zu stellen. Wir haben das auch dem Parlament erklärt. Leider hat es hier Verzögerungen gegeben. Das Bundesamt für Migration hat den Auftrag zwar erfüllt, das heisst, es hat rechtzeitig einen solchen Bericht abgegeben. Der Bericht musste aber überarbeitet werden, weil gewisse Punkte zu wenig tief bearbeitet worden waren und weil sich in der Zwischenzeit auf dem Gebiet der Einbürgerungen natürlich namentlich Fragen in Bezug auf Doppelbürgerrechte usw. ergeben hatten; dies, weil sich einiges geändert hatte und neue Fragen aufgetaucht waren. Es ist vorgesehen, dem Bundesrat diesen Bericht bis spätestens Ende April 2006 vorzulegen und ihn anschliessend zu veröffentlichen.

Miesch Christian · Mit-M · Consiglio nazionale · Basilea-Campagna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass dieser Bericht möglichst rasch erscheinen sollte? Sie haben es angetönt: Er soll im April kommen. Viele Kantone nehmen die Einbürgerungen in vorauseilendem Gehorsam von der politischen Ebene weg und verschieben sie schwergewichtig auf die Verwaltungsebene. Aus diesen Gründen ist es wichtig, dass dieser Bericht möglichst rasch erscheint.

Blocher Christoph · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Sie haben insofern Recht. Die Frage ist, welche Fragen wir wie beantworten. Die Frage, die Sie zuletzt aufgeworfen haben, nämlich zum Einbürgerungsverfahren, wird dieser Bericht deshalb nur am Rande streifen, weil unterdessen das Parlament die Weiche mit einer parlamentarischen Initiative anders stellt. Er wird sich dagegen vermehrt mit dem Inhalt des Bürgerrechtes befassen. Mehrere Abstimmungsvorlagen, welche die Dauer, die Erleichterungen, das Doppelbürgerrecht usw. betreffen, sind vom Volk verworfen worden. Mit diesen Fragen wird sich der Bericht befassen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir so schnell wie möglich machen werden. Ich glaube, dass die vertiefte inhaltliche Auseinandersetzung von Bedeutung ist.